Der CSU-Parteivasall und aktuelle sog. bayerische Justizminister Eisenreich vor einigen Monaten:
CSU-Justizmarionette Georg Irgendwas
„Bayern fordert bis zu fünf Jahre Haft für Verleumdungen“
…“Zunehmend würden Minderheiten, politisch Andersdenkende und auch Politikerinnen und Politiker zum Ziel von Hass und Hetze.“….
Eine Nebelkerze. Die CSU und ihre gescheitelten Salon-Rechten haben so wenig Interesse daran, Minderheiten und „politisch Andersdenkende“ (?) zu schützen wie sie Interesse daran haben, Polizeigewalt und Rassismus in den Strukturen aufzudecken.
Seehofers Gestammel ein Lehrbuchbeispiel für politische Verlogenheit:
Es wird immer deutlicher, worum es der CSU tatsächlich geht: Kritiker wie mich, die berechtigterweise Verbrechen im Amt und Fehlleistungen der bayerischen Justiz öffentlich machen, einzuschüchtern und mundtot zu machen.
Die CSU, die einen Scheiss auf Wahrheit, Rechtsstaat und Verfassung gibt, missbraucht immer ungenierter das Strafrecht, um ihre eigenen rechten Umtriebe und gegen Bürger begangenes Unrecht zu vertuschen.
Dabei täuscht sie gezielt vor, dass es ihr um rechten „Hatespeech“ geht, wer zwischen den Zeilen liest und die CSU halbwegs kennt, sieht, um was es wirklich geht: mit amtlichem Popanz die Meinungsfreiheit aushebeln, wie ich sie beispielsweise in diesem Blog und mangels Rechtsstaat in Bayern hier publik mache…..
Den Zusammenhang verstand sogar der dümmlich-autoritätshörige Schreiber der Mainpost, Schweidler, als er letzte Woche über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Zusammenhang mit diesem Blog berichtete:
„Einen Tag nach der Reform zur wirksameren Bekämpfung von Hass im Internet hat das Bundesverfassungsgericht an einem Würzburger Fall deutlich gemacht: Nicht jede Kritik an Justizvertretern ist durch die Meinungsfreiheit zu entschuldigen.
Im Mittelpunkt steht ein Mann, der sich selbst als Opfer einer Verschwörung sieht, weil die Justiz nicht das macht, was er wünscht: Ihm den Umgang mit seiner Tochter zu erzwingen, den seine frühere Lebensgefährtin seit der Geburt der Tochter bis heute verhindert. Seit 17 Jahren kämpft er erfolglos dagegen an – und attackiert öffentlich alle, die er dafür verantwortlich macht. Der Mann bezeichnet die betroffenen Würzburger und Bamberger Richter sowie Staatsanwälte unter anderem als „widerwärtige Kriminelle“….
Nun, da wir ja die Welt wieder in Ordnung in Würzburg zwischen Brückenschoppen und Arschkriecherei.
Wen jucken Haftbefehle und zehn Monate Untersuchungshaft gegen einen unschuldigen Polizeibeamten! Oder 16 1/2 Jahre Kindesentzug.
Hauptsache, die Lederhose sitzt, hier der ehemalige Landrat Eberhard Nuss (rechts) mit weiteren Würzburger „Leistungsträgern“ beim Fassanstich, gerne ohne Mundschutz:
Der ehemalige Landrat Eberhard Nuß (links) zapft ein Glas für Würzburgs früheren Bürgermeister Adolf Bauer…..Foto: Thomas Obermeier
Dass Nuss jahrelang Mobbing in seiner Behörde duldete, die Pressefreiheit auszuhebeln versuchte und in meinem Fall seit 2016 rechtswidrige Pfändungsversuche betreibt, angeblich aufgrund eines „Bescheides“ von 2007 – was soll‘s.
Lügen, Amtsmissbrauch und Verbrechen im CSU-Mäntelchen sind in Würzburg uninteressant – Hauptsache „Justizkritiker“ halten die Fresse…
Andere, denen 17 Jahre das Kind entzogen wird und Opfer von vertuschten Amtsverbrechen sind, wie ich sie beweisrechtlich hier dokumentierte, hätten schon längst zu anderen Mitteln gegriffen – und würden sich nicht mit einem Blog abmühen.
Gegen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts….
…..werde ich Beschwerde beim EGMR einlegen, weil hier erkennbar mit zweierlei Maß gemessen wird: Verbrecher im Amt beleidigen ist nicht mein Ziel, ich will, dass Köpfe rollen!
Grüße nach Bamberg. Arschloch!
martindeeg 
Politik/Bürokratur/Justiz – korrupt an Haupt und Gliedern und gegen Demokraten?!
Wie auch das deutsche Grundgesetz
„Die Würde des Menschen ist unantastbar Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung ALLER staatlichen Gewalt.“
ist auch die EU Charta
Artikel 1. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie ist zu achten und zu schützen.
2. (1) Jeder Mensch hat das Recht auf Leben
3. (1) Jeder Mensch hat das Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit.
4. Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe o. Behandlung unterworfen werden.
5. (2) Niemand darf gezwungen werden, Zwangs- oder Pflichtarbeit zu verrichten.
6. Jeder Mensch hat das Recht auf Freiheit und Sicherheit.
völlig wertlos und hat nur eine reine Feigenblattfunktion, wie der letzte EU Gipfel und die systematische/alternativlose Postenschieberei bestätigten.
Da lacht doch jeder Bürokraut/Politiker/Jurist, wenn der normale Bürger die Grundlagen des Zusammenlebens beruft. „Was wollen SIE denn? Grundgesetz, Zugang zur Justiz, Beiordnung Anwalt? hahaha Wenn unsere ReGIERungen, inkl. EU sich nicht mal an die eigenen Grundlagen halten, dann machen SIE sich doch nur lächerlich!!!! Verschwinden SIE am besten, SIE QUERULANT SIE und lassen mich in Ruhe Nichtstun“
Gipfelergebnis Die EU lässt ihre Autokraten davonkommen
Ein Kommentar von Markus Becker, Brüssel
…..EU aber tut nicht nur nichts gegen die Autokraten in den eigenen Reihen, sie trägt mit ihrem Geld aktiv zu deren Machterhalt bei. Jüngstes Beispiel: Im April erhielt Ungarn, obwohl es noch keinen Corona-Toten zu beklagen hatte, 5,6 Milliarden Euro an EU-Hilfsgeldern – mehr als doppelt so viel wie das zu der Zeit massiv betroffene Italien…..
https://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-gipfel-zum-rechtsstaat-eu-laesst-ihre-autokraten-davonkommen-a-ebd50203-d91e-4af6-90e9-537b2e717ff6
das ist die Ausrede die in jeder Behörde/Justiz verwandt wird um die anderen Amtsträger/Politiker/Verbrecher gegen Menschenrechte zu schützen!
Dabei gibt bei der NSU 2.0 der StGB 129a Bildung einer terroristischen Vereinigung“ ausreichend Ansatzpunkte für Ermittlungen.
Hinweis: Auch wir hatten im Fall von Bruno diesen Verdacht 129a angezeigt – KEINE Antwort.
Basisproblem: Wie hier im Blog, oder bei Bruno, usw. sobald der Teppich unter den alles gekehrt wird nur leicht angehoben wird, kommt die Dreckslawine unaufhaltsam raus – egal ob NSU oder Kindesentzug oder behördlicher Rassismus „Menschen mit Behindeurng sind ARSCHLOCH = UNTERMENSCH“.
Es ist aber schon interessant, das man sogar Mörder schützt , um die weitere Vorteilsnahme- Gewährung im Amt zu sichern und diese systemrelevante Korruption (BKA Wikipedia) zu vertuschen.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesanwaltschaft-blockt-uebernahme-von-ermittlungen-vorerst-ab-a-00656685-a937-435e-9318-6358e3674d8c#
Und es geht noch schlimmer – ein Opfer in Halle das der Attentäter in Halle gezielt angefahren hat wird NUR als Verkehrsunfallopfer bei der Staatsanwaltschaft geführt, obwohl es mehrere Zeugen und auch die Täteraussage zu diesem weiteren Mordversuch gibt – doch 2 Zeugen wurden gar nicht gehört. Ist es kein Mordversuch, nur weil das Opfer die falsche Hautfarbe und falschen Glauben hatte?
So viel zur unabhängigen Justiz!
https://www.mdr.de/nachrichten/panorama/halle-terroranschlag-rassismus-attentaeter-wollte-weiteren-menschen-toeten-100.html
PS obwohl wir oft Nachrichten, usw. hören, war dies heute die ERSTE Meldung zu diesem wieteren Mordversuch!
Suchaufgabe: In der Sendung FAKT kam auch ein Beitrag zu den Aluhutträgern gegen Deutschland in der Polizei. Komischerweise ist der Beitrag in der Sendungsbeschreibung nicht erwähnt und auch nicht auf der Webseite zu finden.
https://www.mdr.de/investigativ/index.html
Da bleibt nur die ganze Sendung übrig (falls dieser Beitrag drin bleibt):
https://www.ardmediathek.de/daserste/sendung/fakt/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL2Zha3Q/
Es ging u.a. um einen „Gruppenführer Wasserwerfer“ der schon vor seiner AgD Zeit entsprechende rassistische Posts gemacht hatte. Verfahren läuft seit Jahren – er wurde nur als Gruppenführer degradiert und bearbeitet unter anderem Strafanzeigen – vermutlich die gegen Nazis, usw. – und bedient den shredder.
Die Qualität der Sendung hat der Moderator in Frage gestellt, als er wieder die Nebelkerze „Beamte haben einen Eid auf Grundgesetz abgelegt“ zündete und nicht sagte,d as dieser Amtseid völlig wertlos ist, weil er nicht strafbewehrt ist, aber abgelegt werden muss um Beamter zu werden und so an die Fleischtöpfe in der Versorgung zu kommen.
Die Luft für automatische Vertuschungen durch die anderen Amtsträger wird offenbar immer weniger!
Oder wieso sonst verweigern Jugendamtsmitarbeiter plötzlich die Aussage? Seit Jahrzehnten hat es doch immer gereicht zu sagen „war alles in Ordnung“ und das Opfer wurde zum Querulanten gemacht.
Missbrauchsfall Lügde Ausschuss will Zeugin zur Aussage zwingen
Eine Jugendamtsmitarbeiterin weigert sich, vor dem Untersuchungsausschuss im Fall Lügde Fragen zu beantworten. Die Parlamentarier haben nun einen Antrag auf Zwangsmittel eingereicht, der Frau droht sogar Haft.
…..Der Ausschuss soll das Behördenversagen rund um den Fall aufklären, bei dem zwei Männer auf einem Campingplatz in Lügd
e Dutzende Kinder missbraucht haben, bevor der Haupttäter Ende 2018 festgenommen wurde. Das Jugendamt Hameln-Pyrmont hatte ihm 2016 ein Pflegekind in Obhut gegeben…..
….. Vor dem Untersuchungsausschuss in Düsseldorf weigerten sich mehrere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Jugendamts Hameln-Pyrmont, Fragen zu den Vorgängen zu beantworten. Eine Sozialarbeiterin berief sich auf das Auskunftsverweigerungsrecht, laut ihrer Anwältin werde sie „keine einzige Frage“ beantworten. Der Ausschuss ist der Ansicht, dass ein Auskunftsverweigerungsrecht für jede Frage einzeln geprüft werden müsse. Die Parlamentarier wollen die Frau nun zur Aussage zwingen, indem sie das Gericht auffordern, gegen sie „ein Ordnungsgeld, Ordnungshaft oder Erzwingungshaft festzusetzen“, wie es in dem Antrag heißt. Eine „fragenunabhängige Totalverweigerung“ der Sozialarbeiterin sei nicht zulässig, sie habe „ohne gesetzlichen Grund das Zeugnis verweigert“.
Auch gegen eine zweite Jugendamtsmitarbeiterin, die Fragen nicht beantworten wollte, beantragte der Ausschuss Zwangsmittel. ……
…. Zwar sei verständlich, dass sich die Mitarbeiter nicht selbst belasten wollten, sie könnten sich aber dennoch zu Behördenabläufen äußern und damit zur Erhellung der Missstände beitragen……
https://www.spiegel.de/panorama/missbrauchsfall-luegde-ausschuss-will-zeugin-zur-aussage-zwingen-a-00000000-0002-0001-0000-000172071810
Aus diesem Anlass und dem üblichen Sermon, möchten wir an den tot geprügelten Alessio (3 Jahre) erinnern, bei dem sowohl Landrätin wie auch Sozialdezernentin lautstark in der Presse verkündeten „alles in Ordnung – Mehr-Augen Prinzip“ eingehalten, usw. trotzdem bekam dann EIN Mitarbeiter einen Strafbefehl über 90 Tage, weil er angeblich die „Kollegen“ falsch informiert hatte.
Doch wieso konnten die beiden Vorgesetzten dann im Fernsehen proleten „alles in Ordnung“ und es gab keine Folgen?
Angeblich sollte dann alles aufgearbeitet werden und kurz danach gab es den „Missbrauchsfall Staufen“ (8-jähriger Junge). Beide Kinder standen unter Obhut des Landratsamtes!
https://www.spiegel.de/politik/ausland/news-angela-merkel-donald-trump-mary-trump-jair-bolsonaro-deutsche-bank-a-2e347090-8371-4ebe-8e69-5342ddad79f2#kommentare
Scheinheiligkeit oder Demenz oder Realitätsverweigerung oder klinische Konfabulation?
Wie viel Kreide braucht man wohl für so was?
Der Rassismus in seinen deutschen Behörden „Menschen mit Behinderung sind ARSCHLOCH = UNTERMENSCH“ und Folter/Mordversuche an Menschen mit Behinderung, die Kriminalisierung von Behörden- Justizopfern interessiert nicht und ist so weiter erlaubt/legal! Es geht nur um die eigene Vorteilnahme- Gewährung (Korruption) in Bürokratie/Politik.
….. und vor allem, wer einem wegen Verleumdung anzeigt und es stimmt nicht, wird selbst strafrechtlich verfolgt!…..
…..“ was für ein Glaube “ ……
….der Dreck verdreht die Wahrheit bis zur Unkenntlichkeit ! ….solange bis es für ihn
passt ! ….
…das korrupte Justiz- Betrugssystem mit seinen scheinamtlich kriminellen Gewaltverbrechern verfolgt willkürlich was es will !!! – wenn es nicht passt, dann wird inszeniert ! …
Der Kommentar insgesamt ist sehr gut und sehr zutreffend !
Tatsache jedoch ist !
Der Verfasser kann noch nicht einmal so schlecht denken – wie diese Fratzen aus niederen Beweggründen sind ! ! !
Sehr gut sind auch immer wieder die Bilder von Martin !
….sie sprechen mehr als tausend Worte !
Jeder muß ganz allein mit seinem Schiksal und diesem Dreck “ zurecht “ kommen …..
Letztendlich sind Alles nur Gefühle, hier insbesondere Wut & Haß die es zu kontrollieren gilt ……
Nicht nur der Buddhismus lehrt die Liebe, was hier extrem schwer fallen dürfte, insbesondere wenn man die Bilder sieht ……
trotzdem ist GLEICHMUT angesagt ! ….
und es gibt sehr viel LEID ! ! ! ! …
Bayern fordert bis zu fünf Jahre Haft für Verleumdungen
Das intrigante, selbstherrliche u. selbstgefällige Justizgesindel ist eine einzige Verleumdung ! ….
….dieser Dreck zerstört vorsätzlich Existenzen
und vernichtet nachweislich Familien !!!
…..und merkt es noch nicht einmal ! …
im Gegenteil, sie spielen sich als Retter in der Not auf, diese vermeintlichen “ Gutmenschen „…
…hier werden Sie geholfen, – von einem
bauernschlauen Gerolfinger BAUERNBUBEN….
Es ist nicht nur die CSU Justiz, es ist die gesamte Justiz die alles tut, um ihre HERREN zu schützen!
(EuGH Urteil „Deutsche Staatsanwälte dürfen keine internationalen Haftbefehle mehr ausstellen“ wegen politischer Abhängigkeit/Befangenheit – siehe u.s. Wiki Richterwahlausschuss)
Es geht nur um aussitzen und kriminalisieren des Opfers. Und wenn das Opfer vor Gericht zieht, ist man es sowieso los, weil dann die behördliche Unrechtsabteilung übernimmt! Unrechtsabteilung, weil auch diese Juristen die erkennbaren Straftaten im Amt anzeigen müssen – da sie das aber nicht tun, sind es schlichtweg die altbekannten ‚furchtbaren Juristen‘.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-11/cybermobbing-bayern-haft-verleumdung-georg-eisenreich-csu-hatespeech
Thema verfehlt, setzen Sechs Minus. Dazu:
Vor allem, wo genau beginnt die Verleumdung eigentlich, z.B. bei dem Fall „Künast“ oder wer kennt das noch „Mit Verlaub Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch“. Das sind doch PERSÖNLICHE Feststellungen. Entspricht dem „ich fühle mich beleidigt“ oder wie bei Bruno im Jobcenter „ich fühle mich durch Sie bedroht“ weil der wissen wollte, auf welcher Rechtsbasis ihre Entscheidungen beruhen, also die alleinige Allmacht der Bürokrauts anzweifelte. Da nicht nru Brunos Begleitung, sondern auch der eigene Sicherheitsdienst über diese Dummheit das Gesicht verzog, hat sie die Geschäftsführerin gerufen.
Diese Forderung nach „Verleumdung 5 Jahre“ ist doch nur Ablenkung. Damit sie sagen können „Wir kommen Ihnen entgegen und zeigen Sie nur wegen Beleidigung an und nicht wegen Verleumdung!“ Dabei hat man bei Verleumdung das Recht auf Anwalt und vor allem, wer einem wegen Verleumdung anzeigt und es stimmt nicht, wird selbst strafrechtlich verfolgt!
Anmerkung: Wir haben seit Jahren die behördlichen Sozial- Steuerbetrüger, Rassisten „Menschen mit Behinderung sind ARSCHLOCH = UNTERMENSCH“, Brunos Mörder, usw. namentlich dokumentiert und wir WARTEN immer noch auf eine Strafverfolgung – die aber offensichtlich NICHT kommen darf, weil sonst die Verbrecher gegen Menschenrechte im Amt vor Gericht gestellt werden müssten. Also warten alle von Jobcenter bis hinauf zu Kretschmann/Merkel darauf, das Bruno endlich verreckt. Dazu gehört auch der Mordversuch am 18/07/2019 durch unterlassene Hilfeleistung, gefolgt von Betrug, Verleumdung, Aktenfälschung und Strafvereitelung im Amt. Bis heute hat niemand die ERLAUBTE Aufzeichnung dieses Mordversuches angefordert und die vorgelegten Abschriften wurden unterschlagen/ignoriert!
Aktuell: MERKEL/KRETSCHMANN verhindern Herzbehandlung, Bestrahlung! https://wp.me/p4HZVX-1xe
Es geht nur ums aussitzen bis zur eigenen Pensionierung – GEGEN Recht und Gesetz, denn es besteht Anzeigepflicht im Amt! Dazu kommt eine grundsätzliche Strunzdummheit, die die Realität völlig ignoriert.
Beispiel: Boris JOHNSON auf quer (02/07/2020) der im Parliament massiv leugnete das es irgendwo auf der Welt eine funktionierende Corona Apps gibt – trotz Beweis der Opposition
Offenbar hat Boris deutsche Vorfahren in Beamtenrang. Denn diese manische, systemrelevante Realitätsverweigerung kennen wir seit Jahren!
Beitrag Streitkultur: https://www.br.de/br-fernsehen/sendungen/quer/200701-quer-sendung-100.html
Oder liegt es daran, das inzwischen überall Juristen („Er war ein Einser Jurist und auch sonst von mäßigen Verstand“ Ludwig THOMA) ausgeseucht sind? (Beispiel: Gemeinde March: Bürgermeister ist Jurist (schweigt zu SIEG HEIL Geschrei, usw.) CDU Landrätin UND Juristin führt in ihrem Landratsamt Menschen mit Behinderung als ARSCHLOCH = UNTERMENSCH und auch die 525 Mitarbeiter unterstützen diesen Rassismus)
Da wohnen 2 Herzen in der Brust. Einerseits beweist die weltweite Geschichte, das sich nur etwas nach einem Chaos ändert. Andererseits beweisen die letzten Jahre, das alles NUR „Einzelfälle“ sind, zumindest werden sie so in der Presse verkauft und niemand geht an das Grundproblem heran. Man hält einfach weiter den Deckel drauf und beschwert ihn weiter.
Im Moment ist der EGMR noch unabhängig und dieser Fall birgt einigen Sprengstoff, der beweist das Deutschland ein Unrechts- und Herrenstaat ist, in dem NICHT-Bürokrauts/Politiker, besonders Demokraten wieder systematisch verfolgt werden.
Vorwurf „Beleidigung“ ist deren Selbstschutz um die Realität zu ignorieren und die Gesetze weiter zu brechen.
PS Köpfe rollen nicht – die fallen traditionell in einem Weidenkorb.
Sind gespannt, wer sich jemand angesprochen fühlt!
Ganz aktuell: Deutsche Unrechtsjustiz! Ein weiteres Beispiel für typische Strafvereitelung/Vertuschung im Amt – nach ZWEI Jahren wollen endlich ZWEI einsame Sonderermittler endlich was tun und werden gebremst, wie NORMAL in politischen Kreisen! Was auch erneut die politische Abhängigkeit der Staatsanwälte und gesamten Justiz erneut beweist – siehe EuGH!
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/oury-jalloh-justizministerium-in-sachsen-anhalt-verweigert-sonderermittlern-gespraeche-mit-staatsanwaelten-a-cc02613e-33d9-4c6c-bf67-476137ae5225
Anm. Diese Verweigerung ist für uns Verweigerung aller Arbeits- Amts- Gesetzespflichten, damit Strafvereitelung im Amt, Verrat von Grundgesetz, Menschenrechten und auch StGB § 129a. Plus Vorteilsnahme- Gewährung (Korruption) im Amt!
(WIKIPEDIA) Definition Korruption nach Bundeskriminalamt Das BKA bezieht sich auf die kriminologische Forschung, nach der „Korruption“ zu verstehen ist als „Missbrauch eines öffentlichen Amtes, einer Funktion in der Wirtschaft oder eines politischen Mandats zugunsten eines anderen, auf dessen Veranlassung oder Eigeninitiative, zur Erlangung eines Vorteils für sich oder einen Dritten, mit Eintritt oder in Erwartung des Eintritts eines Schadens oder Nachteils für die Allgemeinheit (in amtlicher oder politischer Funktion) oder für ein Unternehmen (betreffend Täter als Funktionsträger in der Wirtschaft)“.