Hammer-Bericht im SZ-Magazin: Folter in deutschen Isolationsgefängnissen? Vom Zeugenschutzprogramm in den § 63 StGB?

—-»Wenn ich binnen zwei Wochen nicht meine Arbeit mit demselben Einkommensverhältnis wie damals (…) zurückbekomme, werde ich einen Amoklauf begehen und den Präsidenten des Oberlandesgerichts als Geisel nehmen und anschließend erschießen.« Unterschrieben »mit freundlichen Grüßen, Milan Martens«.“—-

Dieser Bericht, der letzte Woche im SZ-Magazin veröffentlicht wurde, verdient alle Aufmerksamkeit!

Weil ein Mann, der im Zeugenschutzprogramm war, behauptet, er war im Zeugenschutzprogramm, versucht man ihn mittels „Wahndiagnose“ nach § 63 StGB in der Forensik wegzusperren.

Zuvor schrieb er eine Mail, in der er einen „Amoklauf“ androht, weil er vomn den Beamten offenbar belogen wurde darüber, wie der Zeugenschutz tatsächlich abläuft, man ihm das Arbeiten im alten Job versprach.

Es geht auch um Isolationshaft, um strukturelle Missachtung von Verfassungsrechten und offenbar einen weiteren Bereich von „Staat im Staat“….!

Der Rechtsanwalt Christian Siegismund, der im Bericht zitiert wird, hat sich ausführlich mit dem Zeugenschutzprogramm befasst und diese Dissertation vorgelegt:

http://d-nb.info/998598135/34

Er sagt:

»Ein Anwalt, der bei der derzeitigen Gesetzeslage seinem Mandanten rät, das Angebot des BKA anzunehmen, macht sich schadenersatzpflichtig.«“

Der Bericht:

„SCHLECHTES VERSTECK

VON LENA NIETHAMMER
Milan Martens hat ein Verbrechen beobachtet und als Kronzeuge die Täter ins Gefängnis gebracht. Doch seit er seine Identität und sein Schicksal in die Hände des deutschen Zeugenschutzprogramms gelegt hat, ist sein Leben völlig aus der Spur geraten. Seine Beschützer sieht er heute als Feinde. Auch andere Fälle zeigen: Der Zeugenschutz ist oft ein leeres Versprechen.

Das Wort »Amoklauf« fällt ihm ein. Es klingt gut, es klingt bedrohlich. Milan Martens sitzt am Abend des 25. Juli 2014 in einem Internetcafé und überfliegt seine E-Mail ein letztes Mal. Er denkt an die Jahre, die er gelitten hat; an die Versprechen, die nie eingehalten wurden. Er denkt, dass er doch nicht viel verlangt, nur einen Job, mehr nicht. Er fühlt sich ausgenutzt und fallengelassen. Die haben das verdient, denkt er, und schreibt das Wort in den Betreff: Amoklauf. Dann drückt er auf »Senden«. Wenige Tage später holen sie ihn mit Handschellen.

….“Es gibt kaum Menschen in Deutschland, die sich intensiv mit dem Zeugenschutzprogramm befasst haben und darüber sprechen dürfen. Eine dieser Ausnahmen ist der Jurist Christian Siegismund. Er hat 2009 mit seiner Dissertation eine der wenigen wissenschaftlichen Arbeiten darüber vorgelegt. Darin stehen auch die neuesten belastbaren Fallzahlen, die über das Programm veröffentlicht wurden. Im Jahr 2006 hat das Bundeskriminalamt demnach 330 Zeugen geschützt, zwei Drittel davon waren Männer, die deutliche Mehrheit stammte aus der organisierten Kriminalität. Weitere 328 Menschen waren mit im Programm, meistens Angehörige. Der BKA-Beamte, der Siegismund die Zahlen mitteilte, schloss mit den Worten: »Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich Ihnen keine weitergehenden Informationen geben kann.« Ähnlich geht das BKA mit Presseanfragen zum Zeugenschutz um. Außenstehenden bleibt allein das »Gesetz zur Harmonisierung des Schutzes gefährdeter Zeugen«, elf magere Paragrafen. Eine Person muss demnach an »Leib, Leben, Gesundheit, Freiheit oder wesentlichen Vermögenswerten« bedroht sein, um aufgenommen zu werden. Außerdem muss ihre Aussage dem Staat von Nutzen sein. Siegismund sagt: »Ein Anwalt, der bei der derzeitigen Gesetzeslage seinem Mandanten rät, das Angebot des BKA anzunehmen, macht sich schadenersatzpflichtig.«“…..

Menschen werden offenbar auch aus „disziplinarischen“ Gründen in Lebensgefahr gebracht:

….“Zum Beispiel jener Mann, den der Zeugenschutz aus Nordrhein-Westfalen sofort aus dem Programm entließ, als er sich nicht an alle Auflagen hielt: Er hatte sich bei einigen Firmen vorgestellt, ohne die Beamten zu informieren. Später nahm er einen Job an, informierte die Beamten jedoch erst zwei Wochen später. Bei seiner Entlassung aus dem Programm wurde in Kauf genommen, dass nicht nur er, sondern auch seine Familie mit drei Kindern in akuter Gefahr waren. Er klagte 2003 vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gegen diese Entscheidung und bekam Recht. Er wurde wieder ins Programm aufgenommen.

Zum Beispiel die Deutsch-Syrerin, die 2008 im sogenannten Ehrenmord-Prozess am Bonner Landgericht gegen ihren Vater und ihre Cousins aussagte. Obwohl ihr nach eigenen Angaben ein maßgeschneidertes Zeugenschutzprogramm versprochen worden war, erhielt sie weder eine neue Identität noch neue Papiere. Auf dem Klingelschild des Apartments, in dem die Schützer sie unterbrachten, stand ihr richtiger Name. Als sie sich einen Anwalt nahm, flog sie aus dem Programm.

Natürlich könnten all diese Beispiele Einzelfälle sein, verschuldet durch Fehler einzelner Zeugenschützer. Natürlich könnte es sein, dass die Zeugen übertreiben, in der Hoffnung, etwas mehr Geld oder Zuwendung zu bekommen. Doch was, wenn der Zeugenschutz systematisch versagt? Wie kann man die Effektivität einer Einrichtung kontrollieren, deren Aktivitäten streng geheim sind?

März 2015, Kurt-Schumacher-Platz, Berlin. Andreas Meyer verbringt seine Tage damit, dagegen zu kämpfen, wie das Zeugenschutzprogramm derzeit in Deutschland umgesetzt wird. Ein großer Mann, jungenhaftes Gesicht. Er schaut sich suchend nach einem ruhigen Ort zum Reden um. In das Restaurant an der Ecke kann er nicht. Bis vor ein paar Minuten hat er dort mit einer Mandantin gesprochen, die im Zeugenschutzprogramm ist, vielleicht sitzt sie noch dort. Er hatte das Restaurant ausgewählt, weil es die größtmögliche Distanz zu den Polizeiwachen der Gegend bietet. Der Zeugenschutz weiß nicht, dass die Frau diesen Anwalt engagiert hat. Dann könnte sie aus dem Programm geworfen werden. Meyer, 43 Jahre alt, arbeitet seit 2004 als Anwalt in Kiel. Zum Thema Zeugenschutz ist er durch Steffen R. gekommen, den ehemaligen Chef der Kieler Rockerbande »Legion 81«. 2012 wurde R. wegen Menschenhandels, Zuhälterei, schwerer Körperverletzung, Anstiftung zum Mord und versuchter Erpressung angeklagt. Meyer vertrat ihn. Mitten im Prozess beschloss R. zu singen, wie es in der Szene heißt. Er verriet andere Mitglieder und erhielt im Gegenzug Zeugenschutz. »Mensch, das hat was von 007«, dachte Meyer, als er die Schützer kennenlernte. Über diese Naivität muss er heute lachen. Skeptisch wurde Meyer erst, als er von dem Gefängnis hörte, in dem der Zeugenschutz Steffen R. unterbrachte. »Menschenunwürdig« nennt er den Ort. Auch Meyer musste Geheimhaltungsklauseln unterschreiben, die ihm verbieten, dieses Gefängnis zu benennen. Vorsichtig wählt er deshalb seine Worte aus und spricht stets im Konjunktiv.

Es könnte sein, sagt Meyer, dass irgendwo in Deutschland ein Gefängnistrakt leerstehe, es könnte auch sein, dass dort zwei bis fünf zu schützende Personen ihre Strafen absäßen und mit niemandem mehr reden dürften. Gäbe es diesen Ort, sagt Meyer, dann gäbe es vielleicht einen sechs mal sieben Meter großen Innenhof, den die Personen einmal am Tag für sechzig Minuten betreten dürften, mit so hohen Mauern, dass man die Sonne, wenn sie senkrecht steht, sehen könnte, und nur dann. Vermutlich wären die Zellen nach außen mit schräg gestellten Lammellen abgeschirmt, von innen mit einer milchfarbenen Plexiglasscheibe, sodass die Häftlinge ein Leben im Halbdunkeln verbringen müssten.

»Der Ort, an dem sie Steffen R. unterbrachten, war letztlich Isolationshaft. Folter«, sagt Meyer. Er betreut mittlerweile mehr als ein halbes Dutzend Personen einschließlich R., die im selben Gefängnis waren. Von denen sei nur einer ohne körperliche oder psychische Schäden davongekommen.

……»In der Regel fängt das Programm schon mit einer Lüge an«, sagt Meyer: Beamte und Schützer versprächen den Zeugen eine neue Identität. Dabei könnten Personendaten in Deutschland gar nicht gelöscht werden, sondern nur gesperrt. Doch gegenüber den Zeugen wird das oft offengelassen. »Manchmal reicht es, jemandem aus dem öffentlichen Dienst ein paar Tausend Euro zuzustecken, und schon erfährt man, wo man die geschützte Person suchen sollte.« Meyer sagt, er habe von so einem Fall gehört.

Bei all seinen Fällen ließe sich ein Muster erkennen, das zeige, dass der Staat rein betriebswirtschaftlich auf seine Zeugen schaue. Meyer unterscheidet drei Phasen: Während der ersten Phase würden die Schützer sich sehr bemühen. »Der Zeuge ist spannend, hat Informationen, die sie brauchen«, sagt Meyer. »Es ist die Phase des maximalen Melkens.« In der zweiten Phase werde der Zeuge nur noch selten in weiteren Prozessen benötigt. Die Verteidiger der Gegenseite seien längst auf seine Aussagen vorbereitet. Man halte ihn bei Laune. Danach, in der dritten Phase, wenn alle Prozesse zu Ende seien, habe der Zeugenschutz kein Interesse mehr. Für den Staat sei der Zeuge nun nur noch eins: teuer.

Und dann das – gewisse Parallelen zum Fehlgutachten Dr. Groß und den Straftaten der Staatsanwaltschaft Würzburg im „Fall Deeg“ hier rein zufällig. Allerdings lag hier – anders als bei mir – tatsächlich eine „Drohung“ und nicht eine vorsätzliche Freiheitsberaubung im Amt durch ruchlose Provinz-Staatsanwälte:

…..“Ein Psychiater verschreibt Martens Psychopharmaka. Sofort sind die Stimmen weg. Die Verzweiflung bleibt. Er schreibt Beschwerdebriefe an das Bundesverfassungsgericht, die Generalstaatsanwaltschaft und den Oberstaatsanwalt der Stadt: Man habe ihm seinen alten Job versprochen. Es nützt nichts.

Jene E-Mail vom 25. Juli 2014 nennt er eine Verzweiflungstat. »Es war mein letzter Versuch, ein bisschen Gerechtigkeit zu erhalten«, sagt Martens. An einem der vielen Rechner eines Internetcafés schreibt er an die Staatsanwaltschaft: »Wenn ich binnen zwei Wochen nicht meine Arbeit mit demselben Einkommensverhältnis wie damals (…) zurückbekomme, werde ich einen Amoklauf begehen und den Präsidenten des Oberlandesgerichts als Geisel nehmen und anschließend erschießen.« Unterschrieben »mit freundlichen Grüßen, Milan Martens«.

Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf dokumentiert den Eingang der Mail drei Tage später, am 28. Juli 2014. Sie verstärkt die Sicherheitsmaßnahmen vor den Gerichten und lässt Martens observieren. Am 30. Juli wird er festgenommen.

Die Polizisten bringen ihn in eine nahegelegene psychiatrische Klinik. Gurte an Händen, Fußgelenken und Bauch schnüren Martens ins Fleisch. Einmal lösen die Pfleger ihn aus der Fixierung, damit er eine Zigarette rauchen kann, da schlägt er einer Krankenschwester ins Gesicht. Zwei Wochen bleibt er stark sediert angebunden, die Ärzte diagnostizieren eine paranoid-halluzinatorische Psychose.

Die örtliche Staatsanwaltschaft fordert nun eine Unterbringung nach Paragraf 63, eine Art Haft für schuldunfähige Personen, die als gefährlich für die Allgemeinheit eingestuft werden. Martens wird ins Institut für forensische Psychiatrie des Landschaftsverbandes Rheinland in Essen verlegt, ein ärztliches Gutachten wird in Auftrag gegeben. Martens wird nun nicht mehr festgebunden, er ist ruhiger. Der Gutachter Torsten Grüttert, leitender Oberarzt des Alexianer Krankenhauses in Krefeld, besucht ihn nach der Verlegung. Nach anderthalb Stunden Gespräch ist Martens zuversichtlich, dass Grüttert ihn nicht für gefährlich hält. Er habe sich charmant und zurückhaltend gegeben, sagt er heute. Bald, denkt er, bin ich wieder frei.

Man beachte die „Zeitabläufe“ – (in meinem Fall dauerte es insgesamt zehn Monate, bis die zu Unrecht erfolgte Unterbringung/Untersuchungshaft ohne Vorliegen einer Straftat durch die Richter des Landgerichts Würzburg beendet wurde) und gut, wenn man einen „energischen jungen Anwalt“ hat:

Zwei Monate später ist immer noch kein Gutachten da. Martens’ Verteidiger Malte Pohl, ein energischer junger Anwalt, beantragt Haftprüfung. »Ein paar Wochen wären bei einer solchen Drohung noch irgendwie nachvollziehbar. Aber das?« Der Richter gibt dem Gutachter noch zwei Wochen, bevor er Martens freilassen will. Am 25. September kommt endlich ein Kurzgutachten. Doch nachdem Pohl es gelesen hat, ruft er Martens an: »Es sieht schlecht aus.«

Auch hier: ein offenkundiges FEHLGUTACHTEN! Wahn wird durch Faktenleugung vom Gutachter herbeigedichtet, die Staatsanwaltschaft, die die FAKTEN kennt, verschweigt diese offenbar:

Leitender Oberarzt
Dr. Torsten Grüttert
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie

http://www.alexianer-krefeld.de/unsere_angebote/krankenhaus_maria_hilf_psychiatrische_kliniken/klinik_fuer_allgemeinpsychiatrie_und_psychotherapie/unsere_leitenden_aerzte/

Grüttert schreibt, Martens verkenne die Realität: »Herr M. ist weiterhin davon überzeugt, in einem Zeugenschutzprogramm […] gewesen zu sein, er ist weiterhin davon überzeugt, dass die Polizei ihm zugesagt hätte, dass er […] einen Job […] vermittelt bekommt, dass ihm Versprechungen gemacht wurden, die dann von den Behörden nicht eingehalten wurden.« Das seien Wahnvorstellungen. Martens bleibt in der Forensik. Bis zum Beginn des Prozesses am Landgericht Düsseldorf vergehen weitere vier Monate.

Wie kann es passieren, dass der Gutachter nicht nachforscht, ob Milan Martens tatsächlich im Zeugenschutzprogramm ist? Torsten Grüttert will sich auf Nachfrage des SZ-Magazins nicht dazu äußern. Und die Staatsanwaltschaft Düsseldorf? Müsste sie nicht stutzig werden, wenn ein Angeklagter gegenüber einem Gutachter angibt, er sei im Zeugenschutzprogramm? Hätte das nicht einer der Staatsanwälte prüfen müssen? Der Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Düsseldorf nennt diesen Fall ein »Säumnis«. Er sagt: »In unserem Haus hat jeder gewusst, dass Martens im Zeugenschutzprogramm war. Bei der Masse an Fällen fehlt manchmal die Zeit, das ganze Gutachten zu lesen.« Grütterts Kurzgutachten ist keine drei Seiten lang.

Martens’ Anwalt Pohl entscheidet, den Chefarzt der Forensik in Essen als Sachverständigen zu beantragen. Auch er schreibt nun ein Gutachten.

Martens erkennt sich zu diesem Zeitpunkt kaum noch wieder. Jeden Morgen, wenn er aufwacht und das fremde Zimmer sieht, überrollt ihn die Angst. Auf den Gängen hat er aufgeschnappt, dass Personen, die nach Paragraf 63 untergebracht werden, durchschnittlich sieben Jahre in der Forensik bleiben. Nachmittags, wenn das Sonnenlicht in den Raum fällt, setzt er sich ans Fenster. Durch die Gitter schaut er auf einen Friedhof und beobachtet die traurigen Menschen vor den Grabsteinen. Er sieht sie verwelkte Blumen austauschen und denkt, das Leben ist zu kurz, um sieben Jahre gefangen zu bleiben.“……

Dafür ist der Staat offenbar hellwach, wenn es darum geht, dass man selbst Gegenstand von Recherchen wird:

……“Als man beim Zeugenschutz mitbekommt, dass das SZ-Magazin recherchiert, laden die Beamten Martens zu sich, danach möchte er nicht mehr mit Journalisten reden. Über den Inhalt des Gesprächs schweigt er. Wieder ist es Pohl, der ihm sagt, dass das schon in Ordnung sei, und Martens spricht wieder. Sein Vertrauen zu seinem Anwalt ist größer als seine Angst vor den Zeugenschützern.

Und auch hier „rettet“ ein Obergutachten:

23. Januar 2015. Landgericht Düsseldorf, ein fast leerer Gerichtssaal, zwei Zuschauer, Schlussplädoyers. Milan Martens, nach vorne gebeugt, die Hände auf dem Tisch gefaltet, schließt die Augen, während Malte Pohl spricht: »Das hätte hier auch anders ausgehen können.« Der Staatsanwalt, in sich zusammengesunken, fasst sich mit der Hand an die Stirn. Seine Behörde sieht schlecht aus in diesem Prozess. Als Pohl am ersten Verhandlungstag die Bombe platzen ließ, wandte sich die Richterin an den Staatsanwalt: Warum, fragte sie, ist nirgendwo in den Akten vom Zeugenschutz die Rede? Der Chefarzt der Essener Forensik sprach sich für Martens’ Zurechnungsfähigkeit aus, der Prozess wurde von einem Sicherungs- in ein Strafverfahren umgewandelt.

Als Martens eine Stunde später den Gerichtssaal verlässt, ist er wegen Nötigung zu einem Jahr auf Bewährung verurteilt worden – und wieder ein freier Mann. Pohl klopft ihm auf die Schulter, er ist zufrieden. Martens’ Miene bleibt versteinert. Er wollte eigentlich etwas anderes. In dem Moment, als im Prozess klar wurde, dass Martens nicht in die Psychiatrie zurückkehren muss, stand er auf und fragte die Richterin: »Klappt das jetzt? Können Sie mir meinen alten Job wieder verschaffen?«

http://sz-magazin.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/44136/Schlechtes-Versteck