Völlig entrückt: Dr. Gabriele Hitzlberger, Würzburger Kanzlei Jordan, Schäfer, Auffermann

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Zitat Hitzlberger in Schreiben vom 22.12.2015 – nach dreieinhalb Jahren von ihr verschuldetem Kindesentzug und bösartiger Asugrenzung als Vater!

„….Herr Deeg hat sich…über viele Jahre hinweg überhaupt nicht um (sein Kind) gekümmert….“

Aufgrund des noch vor Weihnachten zugegangenen erneuten Hetzschreibens der Würzburger „Fachanwältin für Familienrecht“ (!) werde ich nun zunächst folgendes einreichen:

1.
Zivilklage beim Landgericht Stuttgart auf Schadenshöhe von 500.000 Euro gegen die Würzburger Kanzlei Jordan, Schäfer, Auffermann
wegen vorsätzlicher gesundheitlicher Schädigung meines Kindes und meiner Person sowie vorsätzlicher anwaltlicher Fehlberatung der Mandantin, die seit März 2012 offenkundig aus tieferliegenden persönlichen Motiven und Projektionen seitens der Hitzlberger dahingehend gedrängt und beraten wird, dass sowohl Kindesentzug, Diffamierungen und Kriminalisierung des anderen Elternteils ebenso wie Mißachtung eines gerichtlich vollstreckbaren Umgangsbeschlusses und Untertauchen mit Kind zwecks Vereitelung dieser Kontakte rechtlich opportun und unfassbarerweise zum „Wohl des Kindes“ sei!

Als Sachverständige wird Frau Prof. Ursula Gresser benannt, die sich seit langem wissenschaftlich mit Kindesentzug und deren irreversiblen Folgen für entfremdete Kinder und ausgegrenzte Elternteile beschäftigt.

Gegen ASOZIALE HETZANWÄLTE, die sich im Jahr 2016 immer noch invasiv und wirtschaflich profitierend eskalierend und lösungsverhindernd in hochsensible Paarkonflikte einwanzen, hierbei vor massiven Kindeswohlschädigungen nicht zurückschrecken und offenbar das Ziel haben, Väter in Suizid und/oder zu Verzweiflungstaten zu drängen, ist endlich ein EXEMPEL zu statuieren!

2.
Die Anwaltszulassung der Hitzlberger ist zu entziehen
, was ich bereits vorausahnend 2012 beantragt hatte. Hitzlberger ist nicht nur charakterlich ungeeignet und eine Schande für den Anwaltsberuf, sie ist auch eine Gefahr für Mandanten, Eltern und Kinder.

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Laut einer Zeugin, die sich – wie hier im Blog berichtet – an mich gewandt hat, hatte Hitzlberger darüberhinaus während eines laufenden Scheidungsverfahrens, in welchem sie sowohl die Zeugin als auch ihren Mann vertrat, eine sexuelle Beziehung mit dem Mandanten.

Allein dies bietet Anlass für den Entzug der Anwaltszulassung.

3.
Es wird Strafanzeige und Strafantrag gegen die Kanzlei Jordan, Schäfer, Auffermann wegen Verleumdung/übler Nachrede
erstattet. Mit Schreiben der Kanzlei wurden mir seit 2012 in den Hetzschreiben der Hitzlberger beliebig und wider besseres Wissen nicht vorhandene psychiatrische Diagnosen angedichtet, es wurde erfolglos beim Familiengericht ein Gewaltschutzverfahren beantragt. In jüngeren Schreiben und trotz zunehmender Schädigung werden nun immer plumper und pauschaler „Straftaten“ durch mich phantasiert und Bedrohungslagen erfunden, deren Auswirkungen wiederum im Zirkelschluss als „Beleg“ für die Behauptungen fungieren sollen.

Es ist mittlerweile jedem vernünftig denkenden Beobachter und auch objektiv klar, dass die Fallhöhe für die Beklagte und Beschuldigte angesichts der von ihr bösartig und hochmotiviert verschuldeten Schäden immens ist und von Detail und konkretem Fortgang abhängig.
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(Die Einstellung der Fotos erlaube ich mir im Rahmen der Rechtsgüterabwägung).

Die Hitzlberger scheint nichtsdestotrotz das Verfahren hier als eine Art Spiel zu bertrachten, bei dem sie sich als „toughe Rechtsanwältin“ glaubt profilieren zu können, die es „Männern“ mal so richtig zeigt. Je größer die Schädigung, desto größer die Motivation und der „Erfolg“.

Die vor Jahren verordneten Standesregeln des Anwaltsvereins Würzburg, dessen Vorsitzender der Rechtsanwalt Auffermann ist, sind offenkundig kosmetische Fassade für die Tonne.

Die völlig fehlende Ethik und Moral, die offenkundig bei dieser Kanzlei herrscht und die auf Vernichtung meiner Person ausgelegt ist und ungeachtet der Schädigung auch meines Kindes erfolgt, ist beispielhaft für die asoziale Kultur anwaltlicher Konfliktvertretung beweisrechtlich offenzulegen und zu beenden!

Die Aussagen der offenkundig mittlerweile völlig entrückten Hetzanwältin Hitzlberger in deren Schreiben vom 22.12.2015:

Hetzschreiben der Hitzlberger zwecks weiterer Zerstörung der Vaterschaft, 22.12.2015 an das OLG Bamberg, 7 UF 210/15

—-„Herr Wegmann verkennt ersichtlich, dass es (das Kind) deutlich stärker belastet, alle 6 Wochen von der Umgangsbetreuerin „befragt“ zu werden….
Die Äußerungen von Herrn Wegmann widersprechen letztlich zudem seinem eigenen Vorschlag, dass die Umgangsbetreuerin hierbei auch noch auf (das Kind) einwirken und ihr gegenüber Herr Deeg positiv dargestellt werden soll. Diese Beeinflussungen widersprechen tatsächlich dem Kindeswohl, was auch aus dem jüngsten Sachverständigengutachten deutlich wird.“-

Im Klartext:
die Vermittlungen und Bemühungen von Helfern, die versuchen, den Konflikt und die Belastung des Kindes zu beenden und zu einer Lösung beizutragen, benennt „Fachanwältin“ Hitzlberger als Verletzung des „Kindeswohls“.

—„….Herr Deeg hat sich nicht nur über viele Jahre hinweg überhaupt nicht um (sein Kind) gekümmert, sondern auch eine Vielzahl von (93!!!) Umgangsversuchen nicht genutzt, um ein Verhältnis zu (seinem Kind) herzustellen. Vielmehr haben diese Umgangsversuche letztlich das Kind verängstigt und verstört. Die Mutter hat insoweit über einen längeren Zeitraum mehr als die gebotene Kooperation gezeigt.“—-

Richtig ist beweisrechtlich dieses Blogs:
Ich wurde als Vater drei Monate nach Geburt meines Wunschkindes durch einseitig erzwungene Trennung und ein von der Kindsmutter beantragte sog. Gewaltschutzverfügung bei dem Zivilrichter Thomas Schepping unter falscher Eidesstattlicher Versicherung per Glaubhaftmachung und ohne Beweisaufnahme entsorgt.
(Die Mechanismen hat Kommentator Thorsten hier nochmal schön aufgezeigt:https://martindeeg.wordpress.com/2015/12/19/der-parasit-die-staatsanwaltschaft-wuerzburg-verbrechen-im-amt-angriffe-gegen-kritiker-anmassende-uebergriffe-und-die-taeter-im-amt-bearbeiten-strafanzeigen-gegen-sich-weiter-selbst/#comment-5015)

Bis zu diesem Tag und auch während der Schwangerschaft habe ich mich um meine „Familie“ und mein Kind täglich gekümmert. Um diesen Betrug und MISSBRAUCH von Justiz und Kind zu verdecken, verweigert die Kindsmutter seit Jahren jede Konfliktbearbeitung.

Infolge wurde ich über Jahre ausgegrenzt, pathologisiert und unter massiven Straftaten im Amt durch Würzburger Juristen zu Unrecht verfolgt. Erst 2010 gelang die Rehabilitierung durch ein Obergutachten des Prof. Dr. Nedopil, der diesen Popanz der Würzburger Justiz entlarvte und der seither vertuscht wird.

Allein der Vorwurf dieser völlig entrückten Anwältin, ich habe mich „über viele Jahre hinweg…nicht um mein Kind gekümmert“ bietet angesichts der Sachlage nahezu Anlass für ein psychiatrisches Gutachten der Frau und Überprüfung der Zurechnungsfähigkeit.

Hitzlberger schreibt weiter (vom Original so übernommen!), eine Kommentierung dürfte nicht nötig sein:

—„Aus dem jüngsten Sachverständigengutachten wird deutlich, dass sie zu Recht, irgendwann die Notbremse gezogen hat und es wohl eher im Kindeswohl gewesen wäre, die Mutter nicht dazu zu beeinflussen, an diesen Umgangsversuchen mitzuwirken. Eine weitere Kooperation wäre daher nicht im Kindeswohl.„—-

—-„Angesichts dessen sind die Erwägungen von Herrn Wegmann nicht nachvollziehbar. Unserer Mandantin ein unkooperatives Verhalten vorzuwerfen, berücksichtigt auch in keinster Weise das Verhalten von Herrn Deeg, der diese seit Jahren in übelster Weise verleumdet und sie etwa in der Öffentlichkeit als Kindesentführerin bezeichnet. Scheinbar ist es ihm erlaubt, fortwährend Straftaten gegen die Kindesmutter zu begehen und gleichwohl gibt es Beteiligte, die diese anscheinend zu einem Kontakt zwingen wollen. Auch insoweit wird deutlich, dass Herr Wegmann das jüngste Sachverständigengutachten im Ergebnis wohl nicht teilt.

Von einem vorwerfbaren unkooperativen Verhalten der Kindesmutter kann daher keine Rede sein….“—

—-„Aus dem gesamten Verhalten von Herrn Deeg wird deutlich, dass es ihm letztlich nicht um (das Kind) geht, sondern dass er versucht, über dieses und die vorliegenden Verfahren Druck auf die Mutter auszuüben und es ihm letzlich nur darum geht, diese zu einem Kontakt zu zwingen. Hintergrund ist anscheinend immer noch, dass Herr Deeg die Trennung von 12 Jahren nicht überwunden hat und alle Mittel versucht einzusetzen, um diese zu einem Kontakt zu zwingen. Hierbei sind ihm alle Mittel recht. Er schreckt auch nicht davor zurück, entgegen dem ausdrücklich erklärten Willen (des Kindes) deren gesamtes Umfeld, wie etwa ihren Großvater, psychisch unter Druck zu setzen.“—-

Weiteres folgt…..

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Der Beginn der Übergriffe und Lebenszerstörung: das Mobbing des Polizeibeamten Roland Eisele

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Die Staatsanwaltschaft Stuttgart meint, Verleumdungen und Fehlverhalten des Polizeibeamten Roland Eisele seien „verwaltungsrechtliche Angelegenheit“ und – natürlich – „verjährt“.

Meine Beschwerde:

Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart
Olgastraße 2
701832 Stuttgart 11. Oktober 2014

Az.:7 Js 56271/14

Gegen die sog. Verfügung der Staatsanwaltschaft Stuttgart zu obigem Aktenzeichen wird fristgerecht Beschwerde eingereicht.

Darüberhinaus wird weiter das Justizministerium davon in Kenntnis gesetzt, dass zu meinen Lasten als ehem. Polizeibeamter und Justizopfer (Freiheitsberaubung im Amt über zehn Monate in Bayern) eine Strafverfolgung vereitelt und verweigert wird. Es geht hier mittlerweile um Verdacht umfangreicher Strafvereitelung zum Schutz bayerischer Juristen und eines ehemaligen Vorgesetzten der Polizei Baden-Württemberg, die unter fortlaufenden Entwertungsversuchen und Verleumdungen meiner Person geschieht.

Man glaubt offenbar immer noch, durch konsequente Entledigung aller berechtigten Anliegen bereits auf dem Schriftweg ließe sich dieser Justizskandal entledigen.

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1.
Die Staatsanwaltschaft ist laut Schreiben vom 06.10.2014 der Meinung, es handle sich hier um einen „verwaltungsrechtlichen Vorgang“.

Dies ist falsch. Ich wurde unter Erpessung und infolge einer durch massives Mobbing seitens des damaligen Vorgesetzten und Beschuldigten Roland Eisele – Polizeibeamter des Landes Baden-Württemberg mit offenkundig rechtsradikalen Tendenzen – entstandenen psychischen und finanziellen Notlage zu einer Kündigung meiner Beamtenstellung des Landes Baden-Württemberg, die ich seit 1987 inne hatte, gezwungen.

Dem Beschuldigten, der durch das Regierungspräsidium Stuttgart vorauseilend gedeckt wird, hatte mir zunächst aufgrund meiner Haarlänge eine weitere Diensttätigkeit untersagt und mich als Zwangsmaßnahme infolge monatelang unter entwürdigenden Umständen und ohne jede Tätigkeit in einem leeren Büro auf der Führungsetage der Polizeidirektion „abgesetzt“. Unter anderem wurde mir jedwede Tätigkeit, die die bezweckte tödliche Langeweile hätte unterbrechen können, wie z.B. die Lektüre der Tageszeitung, strikt verboten, ebenso die „Kontaktaufnahme“ mit Kollegen des Bezirksdienstes, wo ich jahrelang Dienst verrichtete. Jeder Toilettengang war an- und abzumelden.

Foto(3)Der Herr Eisele neben dem CDU-ler Strobl

http://www.thomas-strobl.de/index.php%3Fka%3D1%26ska%3D2%26idn%3D53

Bei einer internen „Besprechung“ im Dienstzimmer des damaligen Polizeidirektors Moll, PD Böblingen, wurde mir klipp und klar gesagt, dass, wenn ich mir nicht die Haare schneide, man „andere Wege finden würde“. Um eine Persönlichkeitsrechtsverletzung zu begehen, wurde also bereits von Anfang auf Nötigung gesetzt.

Zuvor wurde vom Beschuldigten Eisele meine beim SEK Baden-Württemberg eingereichte Bewerbung für den Auswahltest, für den ich intensiv trainiert hatte und wegen dem eine Urlaubsreise zeitlich verlegte wurde, hintertrieben und eine Teilnahme am Auswahlverfahren vereitelt.

Mehrere von mir beantragte Abordnungen bspw. nach Stuttgart, die aufgrund der Fürsorgepflicht und von Amts wegen zwingend geboten gewesen wäre, wurden gezielt verweigert. Der Beschuldigte äußert sich hierzu belastend in Stellungnahme.

Um weiter Druck auf mich auszuüben, wurden mir frei erfundene vorgebliche Dienstvergehen zur Last zu legen versucht und mir mit Einleitung von Disziplinarverfahren gedroht.

Die Falschbehauptungen und Lügen, unter denen dies geschah, habe ich erschöpfend ausführlichst allen ersuchten Stellen mitgeteilt, ohne dass jemals eine Überprüfung meiner Angaben durch Beweisaufnahmen, Zeugenvernehmung oder auch nur Vernehmung meiner Person als Geschädigtem stattfand.

Die dreisteste und perfideste Verleumdung, ich hätte ein Dienstvergehen begangen, ist hierbei die Falschangabe (die der Beschuldigte Eisele in Stellungnahme erwähnt und die sowohl die Gerichte als auch der Petitionsausschuss des 14. Landtages Baden-Württemberg in Drucksache 14/5946, Petition 14/4024 unhinterfragt übernommen hat) des Beschuldigten, ich hätte „17 Vorgänge“ nicht bearbeitet etc..

Jeder auch nur ansatzweise mit dem Vorgang befasste und auch jede mit Behördenvorgängen vertraute Person kann nachvollziehen bzw. weiß, dass es sich hierbei um die Vorgänge handelt, die durch die hier vom Beschuldigten Eisele kurzfristig durchgesetzte Zwangsmaßnahme – bei solchen Dienststellenwechseln üblicherweise – bei der Dienststelle verbliebenen aktuellen Vorgänge handelt, die ich einzig aufgrund der Zwangsabordnung nicht mehr bearbeitete.

Auch der Zeuge Gerhard Schiffler, der als Revierführer gegen die willkürliche und das Revier belastenden Zwangsabordnung intervenierte, wurde bis heute nicht als Zeuge vernommen, ebensowenig wie alle anderen von mir benannten Zeugen, die meine Angaben bestätigen können.

Stattdessen fabuliert auch hier die Staatsanwaltschaft Stuttgart in Schreiben vom 06.10.2014 weiter, dass die „bloßen…Behauptungen des Anzeigenerstatters“ zur Annahme eines Anfangsverdachts gegen den Beschuldigten „nicht genügen“.

Da die Staatsanwaltschaft offenkundig zu faul oder gezielt strafvereitelnd darauf aus ist, den Vorgang ohne jede Ermittlung und Vernehmung – auch eine Geschädigtenvernehmung fand bis heute nicht statt – zu entledigen, behauptete sie einfachst unter offenkundiger Falschbehauptung, es handle sich um „bloße Behauptungen“.

Neben Gerhard Schiffler, EPHK a.D. wurden insbesondere auch die Polizeibeamten als Zeugen benannt und bis heute von niemandem befragt oder vernommen, u.a.:

a)
Wolfgang Schneider, EPHK a.D., als Beauftragter der Gewerkschaft GdP mit dem Vorgang betraut

b)
Thomas Mohr, EPHK, unmittelbar mit mir befasster Beamter, der auch das vom Beschuldigten Eisele in Auftrag gegebene „Sprotkonzept“ betreute, das der Beschuldigte als Vorgabe für die Zwangsabordnung wegen der Haarlänge benutzte.

c)
Jürgen Sauer, EPHK, der als Administrator auf der Führungsebene der Polizeidirektion tätig war und die Angaben bestätigen.

d)
Caroline Jutz, tätig im Vorzimmer des Leiters der Abt. I bzw. des PD-Leiters

Sämtliche Beweisvorträge meiner Person, sämtliche Zeugenbenennungen meiner Person wurden und werden ignoriert.

Währenddessen potenzieren sich die Folgeschäden.

Um diese Vorgänge zu vertuschen, insbesondere auch eine rechtswidrige Einbehaltung meiner Dienstbezüge, über deren Umstände der Beschuldigte Eisele bis heute ebenfalls unverfroren lügt, begeht der Beschuldigte ausufernde Entwertungen und strafrechtlich relevante Verleumdungen, üble Nachrede zu Lasten meiner Person.

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2.
Desweiteren behauptet die Staatsanwaltschaft, es wäre „ohnehin eine Verfolgungsverjährung“ bezüglich der Verleumdung eingetreten.

Richtig ist, dass die Staatsanwaltschaft Stuttgart – und in Zusammenhang mit Straftaten gegen meine Person wiederholt – offenkundig Vorgänge durch Nichtbearbeitung und Verschleppung gezielt in die Verjährung laufen lässt.

Auch dies offenkundig, um Amtspersonen vor Strafverfolgung zu schützen oder schlicht zur einfachsten Arbeitsentledigung lästiger Vorgänge.

Wie dieses Muster abläuft, lässt sich anhand einer Freiheitsberaubung im Amt gegen meine Person belegen, die die Staatsanwältin Angelika Drescher, Würzburg, unter Missbrauch von Stuttgarter Polizeibeamten in Stuttgart gegen meine Person begangen hatte.

Der Vorgang wurde von mir ab 2006 strafrechtlich geltend gemacht. Nachdem eine Strafverfolgung in Bayern, wo offenkundig ein ausufernder rechtsfreier Raum in Zusammenhang mit Straftaten im Amt etabliert ist, wie auch in allen anderen Belangen nicht möglich war, wurde bspw. mit Datum vom 16. Juni 2009 eine ausführliche beweisrechtliche Strafanzeige bei der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart wegen Freiheitsberaubung im Amt erstattet.

Ohne jede weitere Maßnahme erfolgte trotz örtlicher Zuständigkeit und gebotener Verfolgung von Amts wegen wieder eine unkomplizierte „Abgabe“ an die Behörde der Beschuldigten, die Staatsanwaltschaft Würzburg, wovon ich per Abgabenachricht in Kenntnis gesetzt wurde.

Bis heute fand eine Ermittlung und Aufklärung der damals sechstätigen Freiheitsberaubung nicht statt.

Im Jahr 2014 nun wurde mitgeteilt, Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart, dass diese Freiheitsberaubung sodann nun „verjährt“ sei.

Hier werden Betroffene und Geschädigte für dumm verkauft. Berechtigte Anliegen werden offenkundig solange vertuscht und verschleppt, bis die Täter und Beschuldigten durch eine vorgebliche Verjährung geschützt sind.

Im Fall des Beschuldigten Eisele liegen überaus gewichtige und übergeordnete Gründe vor, auch bei einer behaupteten Verjährung die Straftaten aufzuklären. Diese Verjährung liegt außerdem überhaupt nicht vor; der Landtag und die Gerichte werden aktuell weiter belogen.

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3.
Wie den Behörden und Gerichten bekannt, wurde gegen mich als ehemaligen Polizeibeamten im Jahr 2009/2010 eine zehnmonatige Freiheitsberaubung im Amt begangen, unter massivem Amtsmissbrauch wurden in Stuttgart zwei Haftbefehle bayersicher Staatsanwaltschaft ausgeführt. Trotz zugeprochener Entschädigung bei Freispruch habe ich bis heute für die gesamten Maßnahmen keinen Cent Entschädigung erhalten. Landgericht Würzburg, 814 js 10465/09.

Desweiteren versuchte man mich mittels eines vorsätzlichen Fehlgutachtens des Würzburger Psychiaters Dr. Groß dauerhaft zu Unrecht nach § 63 StGB in den forensischen Maßregelvollzug zu sperren. Während zehnmonatiger Freiheitsberaubung fand eine siebenmonatige Unterbringung in der Forensik statt. Dies ohne jede hierfür notwendige medizinische oder psychiatrische Voraussetzung, wie durch Obergutachten des Prof. Dr. Norbert Nedopil bereits seit März 2010 beweisrechtlich zweifelsfrei belegt ist.

Alle Eingaben zivilrechtlicher und strafrechtlicher Art werden in diesem rechtsfreien Raum zugunsten der Täter im Amt ignoriert. Es finden weder Ermittlungen, Vernehmungen noch gerichtliche Anhörungen statt.

Alle Geltendmachungen in Stuttgart werden entweder an die Beschuldigten nach Würzburg verwiesen oder aber im PKH-Verfahren einfachst entledigt, indem man einfach in Abrede stellt.

Ein solches Vorgehen fällt keinesfalls unter die „richterliche Unabhängigkeit“, wie die Staatsanwaltschaft weiter meint.

Hier stehen auch Verbrechen im Amt im Raum!

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4.
All diese Vorgänge und Folgen gründen letztlich auf dem massiven Fehlverhalten und den Entwertungen des Beschuldigten Roland Eisele gegenüber meiner Person.

Dieser glaubte offenkundig, autoritär mir als „einfachem“ Beamten seinen Willen aufzwingen zu können, unter grober Mißachtung jeglicher Fürsorgepflicht, die der Beschuldigte als Vorgesetzter hatte.

Der Beschuldigte ist durch sein böswilliges Verhalten und sein offenkundig rechtsradikal fundiertes Menschenbild, mit dem er so gegen mich als Bediensteten vorging, maßgeblich verantwortlich dafür, dass ich aus einer bürgerlichen und abgesicherten Existenz als Beamter auf Lebenszeit ins wirtschaftliche und soziale Nichts fiel.

Ich bin als ausgebildeter und hochqualifizierter Polizeibeamter mit zahlreichen Zusatzqualifikationen seit 2005 auf Tranferleistungen nach den Hartz-IV-Gesetzen angewiesen.

Das ist ein Witz!

Um die Fakten zu vertuschen, lügen die Betroffenen und nehmen hierbei weitere Schädigungen in Kauf. Eine Altersvorsorge besteht nicht.

Es besteht auch insofern ein Interesse daran, den Charakter des Beschuldigten aufzuzeigen, da dieser weiter Führungss- und Personalverantwortung bei der Polizei des Landes Baden-Württemberg trägt.

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5.
Darüberhinaus sind alle meine Angaben bereits dadurch als wahr und tatsachenfundiert anzunehmen, da seit beginnend August 2013 alle diese Vorgänge ausführlich – und mit Verfahrensakten und Originaldokumenten beweisrechtlich belegt – im Internet veröffentlicht sind. Keiner der Beschuldigten hat bislang den Anspruch erhoben, dass es sich hierbei um üble Nachrede, Verleumdung oder unwahre Darstellungen handelt!

Beispielhaft wird im Zusammenhang verwiesen auf Beitrag vom 18. Juli 2014:

Beweis:

Anlage 1

https://martindeeg.wordpress.com/2014/07/18/behordlich-gerichtliche-lebenszerstorung-tater-abgetaucht-1-der-polizist-roland-eisele/

Dieses Schreiben wird ebenfalls veröffentlicht.

Es kann nicht sein, dass Amtspersonen sich zunehmend ungeniert und immer ausufernder bis hin zum Versuch des Wegsperrens von Unschuldigen als „gemeingefährliche Straftäter“ in die Forensik schuldig machen und die mit Aufklärung und Ermittlung betrauten Behörden und Gerichte dies alles vertuschen und auf „Erledigung“ durch Zeitablauf hoffen.

Es erschließt sich jedem vernünftig denkenden Menschen, dass die hier für eine derarte Lebensvernichtung verantwortlichen Täter in gar keinem Fall ohne Konsequenzen davonkommen werden!

Es geht hier um massive Übergriffe von Staatsbediensteten gegen mich als Bürger.

Mit freundlichen Grüßen,

Martin Deeg,
Polizeibeamter a.D.

Rechtsverweigerung und Vertuschung von Justizverbrechen: weiter Auflaufenlassen im PKH-Verfahren

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Zwecks fortlaufender Transparenz hier im Blog, der insbesondere auch als BEWEISMITTEL für den Fortgang der Geschehnisse zu sehen ist, werde ich meine Schreiben dahingehend ausrichten, stets auch die Gesamtschau zu thematisieren.

Es gibt offenbar immer noch Juristen, die glauben, die Justizverbrechen gegen mich lassen sich zivilrechtlich dadurch entledigen, indem man stets – m.E. unter klarer Rechtsbeugung – einfachst im Prozesskostenhilfeverfahren (!) alle Ansprüche in Abrede stellt.

Man stellt sich dumm. Dieser sog. Beschluss des OLG Stuttgart ging mir letzte Woche zu:

OLG Stuttgart, Beschluss vom 12. 08.2014 – Rechtsverweigerung und Vertuschung von Justizverbrechen weiter im zivilrechtlichen PKH-Verfahren

Meine Antwort ans OLG – ergänzend zu bereits gestern zugegangenen Mails…(„Nicht für verbindliche Prozesserklärungen“!) folgt!!

Weiter Provokation und Rechtsverweigerung im PKH-Verfahren

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Folgendes Schreiben geht nach erneutem Beschluss, 15.05.2014, und einfachster Abweisung aller Anliegen unter Verdacht der massiven Rechtsbeugung durch das LG Stuttgart zunächst an das OLG.

Die Veröffentlichung hier erfolgt beweisrechtlich, um weiter darzulegen, wie die Justiz Antragsteller und Geschädigte mit berechtigten Anliegen auflaufen lässt:

Wegen offenkundiger fortlaufender Rechtsbeugung hatte ich Klage eingereicht gegen das Land Baden-Württemberg, vertreten durch die Richter der 15. Zivilkammer des Landgerichts Stuttgart.

Die Beklagte selbst, die 15. Zivilkammer des Landgerichts, verweigerte nun die Prozesskostenhilfe per einfachem Beschluss….

Martin Deeg
Maierwaldstraße 11
70499 Stuttgart

Oberlandesgericht Stuttgart
Urbanstraße 20
70182 Stuttgart 07. Juni 2014

Az.: 15 O 121/14

Die Vorgehensweise des Gerichts ist nur noch als Provokation zu werten.

Die Lebensumstände des Klägers aufgrund der Rechtsverweigerungen sind seit langem bekannt und mitgeteilt!

1.
Mit Datum vom 03.05.2014 wurde Klage gegen das Land Baden-Württemberg wegen forlaufender Rechtsbeugung durch die 15. Zivilkammer des Landgerichts unter Verletzung des Art. 3 GG sowie grober Missachtung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zur Gewähr der PKH eingereicht.

Hierauf wird ein sog. Beschluss der Beklagten vom 14.05.2014 zugestellt, von der Beklagten selbst: 15. Zivilkammer des Landgerichts.

Die Klage richtete sich gegen fortlaufende Rechtsbeugung und Missbrauch der richterlichen Unabhängigkeit durch die Richter der 15. Zivilkammer des Landgerichts.

Das gesamte Verhalten der zuständigen Richter meine Angelegenheiten betreffend verwirklicht nicht nur den Tatbestand der Rechtsbeugung.

Die zuständigen Richter des Landgerichts scheinen ihre Arbeit selbst nicht mehr ernst zu nehmen.

Strafanzeige wegen Rechtsbeugung ist erstattet bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart. Welche Schwierigkeiten in Deutschland bestehen, selbst erkennbar vorsätzliches Fehlverhalten und schwere Straftaten im Amt von Richtern und Staatsjuristen zur Rechenschaft zu ziehen ist bekannt.

Die Folge der Selektivverfolgung und dieser permanenten Selbstentschuldung von Tätern im Amt ist bereits eine bemerkbare Radikalisierung der Rechtsuchenden und Bürger.

Vom Kläger wurde ebenso– wie üblich – bereits erfolglos Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht.

Der Petitionsausschuss des Landtages teilte bereits im Oktober vergangenen Jahres mit, dass Stellungnahmen eingeholt werden. Seither erfolgte keine weitere Benachrichtigung.

Von Vorsatz der Gerichte hier ist auszugehen.

Es geht offenkundig nur darum, die sehr berechtigten und akribisch ausgeführten rechtlichen Anliegen des Klägers auf niedrigstem Niveau und möglichst ohne Arbeitsanfall zu entledigen.

Das Verhalten der Justiz hier ist insgesamt schlicht asozial.

Geschädigte sind offenbar dazu angehalten, sich selbst um die Regelung von Vergehen und Straftaten im Amt durch Polizeibeamte, Staatsanwälte, Richter und Gerichtssachverständige zu kümmern.

Wie mein hier für jedermann veröffentlichter „Fall“ beweisrechtlich zeigt, spielen weder Folgen für Betroffene noch offenkündige Lügen, Falschbeschuldigungen oder schwere Straftaten durch Staatsjuristen, die deren sofortige Entfernung aus dem Dienst begründen, eine Rolle:

https://martindeeg.wordpress.com/

Die schwere Freiheitsberaubung im Amt, deren Verweisung die Justiz Stuttgart in allen hier geltend gemachten Belangen an die Beklagte selbst gegen den Willen des Klägers erzwungen
hat, ist hier beweisrechtlich öffentlich:

https://martindeeg.wordpress.com/2013/08/17/bayerische-justiz-der-missbrauch-des-%C2%A7-63-stgb/

Es geht Juristen im Staatsdienst offenkundig nur um Vertuschung zugunsten der Professionen.

2.
Das Gericht setzt sich in keiner Weise mit den Belangen auseinander. Vielmehr missbraucht das Gericht das PKH-Verfahren, dem eine summarische Prüfung vorbehalten ist, in allen Belangen den Kläger betreffend, um eine beweisrechtliche, zeugenschaftliche und detaillierte Aufklärung in Hauptverfahren zu verhindern und bereits im Ansatz zu vereiteln.

Die Beklagte, die 15. Zivilkammer des Landgerichts wirft dem Kläger lebensfremd und mit schamloser Unredlichkeit in formaljuristischem Duktus und mittels Worthülsen wiederholt vor, er „setzt sich nicht mit den beanstandeten Beschlüssen auseinander“.

Richtig ist, dass das Gericht die offenkundig lästigen Verfahrensanträge des Klägers mit permantem Rückverweis auf inhaltsleere Beschlüsse selbstreferentiell ebenso inhaltsleer abfertigt. Hier findet weder eine summarische Prüfung noch sonst eine Prüfung statt.

Es gibt auch keine Ansätze mit denen der Kläger sich gegen inhaltsleere Formeln der Justiz „auseinandersetzen“ könnte.

3.
Das Gericht verweist dummstolz darauf, dass es Klagen gegen die Justiz Würzburg/Bamberg im Zusammenhang mit Freiheitsberaubung im Amt gegen mich an die Justiz Würzburg verwiesen hat.

Richtig ist, dass die Abgabe an die Justiz Würzburg gegen den Willen des Klägers erzwungen wurde. Was bei der Justiz Würzburg herauskommt, wenn die Beklagte selbst über Geltendmachungen gegen sich „entscheidet“, ist für jeden vernünftig denkenden Menschen vorauszusehen.

Beispiel:

Der Gerichtsgutachter Dr. Groß erstattete im Auftrag der Staatsanwaltschaft Würzburg ein erwiesenermaßen eklatantes Fehlgutachten über meine Person.

Hierauf wurde versucht, den Kläger zu Unrecht nach § 63 StGB unterzubringen. Nach sieben Monaten zu Unrecht erfolgter Unterbringung erfolgte die sofortige Entlassung, nachdem Prof. Nedopil dargelegt hat, dass das Gutachten des Dr. Groß grob den Mindeststandards psychiatrischer Begutachtung widerspricht und keine seiner sog. Diagnosen über den Kläger zutrifft.

Eine Zivilklage wird dennoch durch das Landgericht Würzburg mit der „Begründung“ entledigt, der Gerichtsgutachter Dr. Groß sei „allgemein“ als kompetent etc. beim Gericht bekannt.

Es ist absurd, mit welcher Nonchalance mittlerweile deutsche Richter offenkundige Rechtsbeugungen und Begünstigungen von anderen Juristen und gerichtsnahen Personen betreiben.
https://martindeeg.wordpress.com/2014/05/28/antwort-der-staatskanzlei-strafanzeige-wegen-freiheitsberaubung-im-amt-gegen-unschuldigen/

Ergebnis:

Das Landgericht Stuttgart schließt Beschluss in eigener Sache mit dem Satz, Az 15 O 121/14:

….„Insoweit ist nicht nur keine Pflichtverletzung der handelnden Richter, sondern auch kein (kausaler) Schaden des Antragstellers ersichtlich.“

Dem offenkundigen vorsätzlichen Realitätsverlust der Richter ist nochmals die Realität entgegenzuhalten:

a) Erpressung eines Polizeibeamten auf Lebenszeit durch Vorgesetzten
Der Kläger ist seit über 9 Jahren Empfänger von ALG II; Hartz IV.

Aufgrund der Haarlänge wurde der Kläger durch den Vorgesetzten Roland Eisele, Polizeidirektion Böblingen, mit psychischer Gewalt unter Druck gesetzt, eine Abordnung verweigert, Dienstbezüge zu Unrecht einbehalten etc.. Nachdem mittels dieser Dienstbezüge und der Notlage hieraus eine Kündigung erpresst wurde, wird seither zur Vertuschung der Umstände dieser Vorgänge seit Jahren der Kläger verleumdet und gelogen.

Diese Verleumdungen und Falschbeschuldigungen erfolgten 2009 auch gegenüber dem Landtag Baden-Württemberg.

Die Gerichte weisen alle Anliegen alle Vorgänge im PKH-Verfahren ab, beim Landgericht Stuttgart fand bis zum heutigen Tag keine Anhörung oder Einvernahme des Klägers oder einer der zahlreich benannten Zeugen statt. Die Beweise werden von den Richtern rechtsbeugend missachtet.

Die Vorgänge sind weiter hier veröffentlicht:

https://martindeeg.wordpress.com/2014/05/24/strafanzeige-gegen-roland-eisele-leitenden-polizeibeamten/

b) Zerstörung der Vaterschaft
Durch die Justizbehörden Würzburg wurde der Kläger jahrelang kriminalisiert, nachdem die Mutter des gemeinsamen Kindes im Dezember 2003 mittels falscher Eidesstattlicher Versicherung eine Gewaltschutzverfügung beantragt hatte, unzuständiges Zivilgericht Würzburg. Die Kindsmutter ist Rechtsanwältin.

Von 2004 bis 2010 und wieder seit Juni 2012 zerstört die Justizbehörde Würzburg die Vaterschaft des Klägers, indem sie nichts gegen den Kindesentzug und Umgangsboykott der Kindsmutter unternimmt, der massive Folgen bei Vater und Kind hat.

Es besteht hier eine unfassbare Rechtsverweigerung, nachdem zwischen Mai 2010 und Mai 2012 mit massivem Aufwand über wöchentliche Treffen eine Bindung entstanden ist und eine Vater-Kind-Beziehung entstanden war.

Aus niederen Motiven heraus, die ebenso wie die zuvor erfolgte Trennung, aus eigenen persönlichen Defiziten der Kindsmutter erfolgte, vereitelt die Kindsmutter seither jeden Kontakt.

Seit Oktober 2012 ist eine Kindesentführung verwirklicht, da die Kindsmutter zwecks Ausgrenzung des Klägers als Vater mit dem Kind untergetaucht ist.

Sämtliche Geltendmachungen gegen die Justizbehörde Würzburg, die seit 2013 komplette Rechtsverweigerung betreibt, werden rechtsbeugend im PKH-Verfahren entledigt.
https://martindeeg.wordpress.com/2014/05/23/strafanzeige-wegen-kindesentfuhrung-rechtsverweigerung-familiengericht-wurzburg-richterin-treu/

c) Freiheitsberaubung im Amt gegen Polizeibeamten
Die Kriminalisierung gipfelte 2009 in dem geschilderten Versuch, den Kläger mittels (vorsätzlichem) Fehlgutachten des Würzburger Gerichtsgutachters Dr. Groß gezielt und dauerhaft wegzusperren.

Der Vorgang ist als Freiheitsberaubung im Amt angezeigt und beim EGMR anhängig. Die bayerischen zuständigen Stellen vertuschen den Vorgang bis heute.

Das Landgericht Stuttgart entledigt sich auch hier aller Vorgänge rechtsbeugend im PKH-Verfahren.

Nochmals die Darstellung des Gerichts vom 15.05.2014:
„Insoweit ist nicht nur keine Pflichtverletzung der handelnden Richter, sondern auch kein (kausaler) Schaden des Antragstellers ersichtlich.“…..

Dieses Schreiben ist hier beweisrechtlich öffentlich gemacht:

https://martindeeg.wordpress.com/2014/06/07/weiter-provokation-und-rechtsverweigerung-im-pkh-verfahren/

Martin Deeg,

Polizeibeamter a.D.

Strafanzeige gegen Roland Eisele, leitenden Polizeibeamten

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Martin Deeg
Maierwaldstraße 11
70499 Stuttgart

Staatsanwaltschaft Stuttgart
Neckarstraße 145
70190 Stuttgart 24. Mai 2014

Sehr geehrte Frau Neidhard,

in Ergänzung zur Strafanzeige wegen Kindesentzug/Kindesentführung und Beihilfe der Justiz sowie Rechtsbeugung diesbezüglich und in Zusammenhang mit der Freiheitsberaubung im Amt etc. gegen mich wird weiter folgende Strafanzeige erstattet:

Gegen Herrn Roland Eisele, ehem. Leiter der Abt. I der PD Böblingen wird fortgesetzte Verleumdung, Rufschädigung, falsche Eidesstattlicher Versicherung zu Lasten meiner Person angezeigt.

Darüberhinaus verstößt der Beschuldigte in eklatanter Weise bis heute gegen Dienstpflichten als Beamter, insbesondere die Wahrheitspflicht und die Fürsorgepflicht.

In Zusammenhang mit diesen Straftaten wird weiter gegen das Landgericht Stuttgart, 15. Zivilkammer sowie das OLG, 4. Zivilsenat wegen des Verdachts der Rechtsbeugung geltend gemacht, da hier offenkundig alle Anliegen ohne jede Auseinandersetzung mit den beweisrechtlichen Angaben (wie auch in Zusammenhang mit Kindesentzug und Freiheitsberaubung im Amt) einfachst rechtsfremd und lebensfremd im PKH-Verfahren zugunsten der Behörden und hier des Beschuldigten Eisele abgewiesen werden.

Alle Falschbeschuldigungen, Verleumdungen und Falschbehauptungen machen sich die Gerichte willkürlich und unter Bezug auf vom Beschuldigten geschaffene Aktenlage einfachst zu eigen.

Der Sachverhalt ist zur Genüge dargelegt und insbesondere hier beweisrechtlich geltend gemacht und veröffentlicht:

https://martindeeg.wordpress.com/2014/01/19/vom-polizeibeamten-zum-sozialfall/

https://martindeeg.wordpress.com/2013/12/16/als-polizist-charakterlich-ungeeignet-wegen-der-haarlange/

Es wird nun nochmals in Zusammenhang mit Strafanzeige gegen Eisele insbesondere auf folgendes verwiesen:
1.
Der Kläger war 15 Jahre unbescholtener Polizeibeamter. Nachdem der neu als Leiter Abt. I berufene Beschuldigte Eisele aufgrund der Haarlänge persönlich motiviert massiv gegen mich vorging, mir die berufliche Tätigkeit als Polizist verbot, mich ohne Tätigkeit in ein Büro setzte, zuletzt rechtswidrig die Dienstbezüge einbehielt, privat observieren ließ und so letztlich unter Ausnutzung psychichen Drucks und Missbrauch von Führungs- und Machtposition ein Kündigung erpresst wurde, besteht seither aufgrund der Weigerung aller beteiligten Stellen, diesen Sachverhalt wahrheitsgemäß aufzuklären, eine seit 9 Jahren über ALG II/ Hartz-IV finanzierte Langzeitarbeitslosigkeit. Für übliche vermittelte Tätigkeiten in diesem Bereich ist der Kläger schlicht überqualifiziert.

Eine Altersabsicherung besteht gründend auf den Straftaten des Beschuldigten ebenfalls nicht.

Jedwede gütliche Klärung wurde von der PD Böblingen verweigert. Z.B.:
Polizeidirektion an Regierungspräsidium , Az. 9K 708/09, Ablehnung Mediationsverfahren

(…wie objektiv meine Anliegen bearbeitet werden, Verantwortlicher Hr. Denzer, kann man hier erahnen:
„….der Vizepräsident und Leiter des Führungs- und Einsatzstabs Roland Eisele (56), der Leiter der neuen Direktion Polizeireviere und frühere Böblinger Polizeichef Rudi Denzer (56) sowie der neue Kripochef Rolf Eckert (56) haben alle bei der Landespolizeidirektion Stuttgart in den 70er-Jahren begonnen, mussten sich also nicht erst lange gegenseitig vorstellen.“ http://www.swp.de/bietigheim/lokales/ludwigsburg/art1188801,2391466)

Diese Verweigerung ermöglichte auch die Eskalation und Freiheitsberaubung in Bayern, die wohl kaum erfolgt wäre, wenn sich das Land Baden-Württemberg und die nachgeordnete Stelle zuvor an ihre Fürsorgepflicht gehalten und den Sachverhalt der Wahrheit entsprechend dargestellt hätten. Das Amtsgericht Würzburg begründete bei einer Haftprüfung 2009 eine „Fluchtgefahr“ unter anderem damit, dass der Kläger den Bezug zur Realität verloren habe, weil er die Umstände der „Kündigung“ bei der Polizei geltend mache (von deren näheren Umständen das AG Würzburg zu diesem Zeitpunkt keine Ahnung hatte).
Haftprüfung 23.07.09

2.
Eine zivilrechtliche Verjährung wird stets zielgerichtet behauptet, um jede Klärung zu verhindern.

Diese Verjährung ist aus zahlreichen, dem Gericht detailliert dargelegten Gründen (Sachverhalte vermutlich nicht einmal gelesen) nicht vorliegend:

a) der Beschuldigte legt seine Falschangaben und Verleumdung unter Verwirklichung falscher Eidesstattlicher Versicherung 2007 dem Gericht vor. Seither ist diese angezeigt.
Eisele Stellungnahme

b) der 14. Landtag Baden-Württtemberg macht sich 2009 die Falschangaben des Beschuldigten zu eigen und bezieht sich hierbei auf die Stellungnahme des Beschuldigten, abgegeben unter falscher Eidesstattlicher Versicherung
Petition Landtagsdrucksache, Baden-Württemberg

c) gemäß OLG-Rechtsprechung unterliegt ein sittenwidriger Vergleich nicht der Verjährung. Nachdem die Kündigung jahrelang wahrheitswidrig als „freiwillig“ dargestellt wurde, ging die Beklagte infolge gerichtlicher Geltendmachung zu der Argumentation über, es habe sich um einen „Vergleich“ gehandelt. Worin dieser bestanden haben sollte ist unklar. Das belegt vielmehr die Aussage des Klägers, dass hier mittels der rechtswidrig vom Beschuldigten Eisele einbehaltenen Dienstbezüge die Kündigung derart erpresst wurde, dass diese nur ausgezahlt werden, wenn der Kläger kündigt. Ziel war letztlich eine „lästig gewordene Personalie“ zu entsorgen.

(Über das Selbstverständnis und den Charakter der „Führung“ dieser PD gibt dieser Pressebericht Aufschluss:http://www.szbz.de/nc/nachrichten/news-detail-kreis-bb/der-polizeichef-legt-die-dienstwaffe-weg-394962.html?tx_ttnews%5Bnewsmaxitems%5D=10&tx_ttnews%5Bswords%5D=Schimpeler%20schiffler&cHash=957565a550123ef69843b5ec49fe6b3b)

d) erst 2011 erfuhr der Kläger, dass der wegen der einbehaltenen Dienstbezüge hinzugezogene Anwalt (siehe veröffentlichte Beweislage) sich mit der Polizeidirektion zusammen auf eine Kündigung des Klägers verständigt hat.
Schreiben Rechtsanwalt, 10.05.2011. „kein Mandat“ für „Vergleich“

3.
Eine Abordnung wurde vom Beschuldigten gezielt verweigert, um die Mobbingsitution und massiven Straftaten gegen meine Person aufrechterhalten zu können.

Da ich es als Geschädigter der Straftaten leid bin, die ständig gleichen Sachverhalte schriftlich darzulegen, wird auf persönliche Vernehmung verwiesen.

Alle Beweise stehen bereits veröffentlicht zur Verfügung.

Der Sachverhalt ist nochmals in dieser hier eingefügten Klageeinreichung an die Präsidentin des Landgerichts Stuttgart dargelegt, 20. Februar 2014, was ebenfalls keinerlei Reflexion oder Verhaltensänderung bei der Justizbehörde nach sich zog sondern weiter den Vorwurf der massiven Rechtsbeugung zugunsten der Polizeibehörde nahelegt:

Hier beweisrechtlich veröffentlicht:

https://martindeeg.wordpress.com/2014/04/08/mobbing-bei-der-polizei/