Die Abschaffung des Rechtsstaats durch Frauenpolitik: zur sog. „Sexualstrafrechtsreform“….

Hervorgehoben

Ein paar Gedanken zum gestern im deutschen Bundestag gefeierten „Paradigmenwechsel“, ging auch als Kommentar zu dieser Diskussion an die SZ:
http://www.sueddeutsche.de/politik/ihr-forum-geht-die-verschaerfung-des-sexualstrafrechts-zu-weit-oder-nicht-weit-genug-1.3063956

Diese Show, die da gestern im Bundestag abgezogen wurde, empfinde ich als deutscher Mann als absoluten peinlichen Tiefpunkt für den deutschen Rechtsstaat. (Darf man das schreiben, ohne sich in den Ruch zu begeben, man bagatellisiere Vergewaltigung und sexuelle Gewalt?).

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Da twittern versammelte weibliche Bundestagsabgeordnete Selfies, als seien sie Hauptakteure bei einer Oscar-Verleihung. Nachrichtensprecherinnen überschlagen sich bei Superlativen, diesen „größten Paradigmenwechsel aller Zeiten“ so formulieren zu wollen, bis auch der letzte Hinterwäldler begreift, was für ein großer Tag….

Die Journalistin S. Vahabzadeh schrieb am 06.07.2016 unter der aufklärerischen Überschrift „Vergewaltigung ist keine Erotik“:

….“Es ist ja überhaupt so, dass es nicht nur um ein tatsächliches Gesetz geht, sondern vor allem um ein Rechtsempfinden.“….

http://www.sueddeutsche.de/kultur/sexualstrafrecht-wie-das-neue-gesetz-fuer-rechtsempfinden-sorgt-1.3065662

In der deutschen Strafjustiz findet seit Jahren eine Focussierung auf das „Opfer“ Frau statt, beginnend vor allem mit dem sog. Gewaltschutzgesetz, weitergeführt mit dem Anti-Stalking-Gesetz, sieben Verschärfungen des Sexualstrafrechts seit 1997.
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-06/strafrechtsdogmatik-sexuelle-gewalt-noetigung-schwarzfahren-fischer-im-recht

Gleichzeitig verweigert man jede Bemühung, endlich einen Straftatbestand wegen Umgangsboykott und innerdeutschem Kindesentziehung zu schaffen: eine Tat, die nahezu ausschließlich von Frauen begangen wird.

Wie steht es hier mit dem „Rechtsempfinden“? Zählt das von Männern und Vätern nicht, die immer nur kurz wahrgenommen werden, wenn Deutschland mal wieder vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gerügt wird, bspw. weil es keinen Rechtsbehelf gegen faktenschaffende überlange Verfahrensdauer beim Umgangsboykott gibt und deutschen Müttern eventuell mal 200 Euro „Ordnungsgeld“ aufgebrummt werden anstatt die vom EGMR benannte Höchststumme von von bis zu 25.000 Euro – pro vereiteltem Umgangstreffen?

„Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in einem am Donnerstag verkündeten Urteil die Rechte leiblicher Väter im Umgang mit ihren Kindern gestärkt. Der deutsche Gesetzgeber und die Justiz müssten effektivere Rechtsmittel und schnellere Verfahren bereithalten bzw. umsetzen, damit Väter ihr Umgangsrecht ausreichend durchsetzen können. Die Richter rügten die deutschen Gerichte als zu lasch und die Gesetze als lückenhaft (Urt. v. 15.01.2015, Beschwerdenummer 62198/11).“…

http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/egmr-6219811-leiblich-vater-mutter-kind-umgangsrecht-emrk/

Nein, das „Rechtsempfinden“ für Frauen zählt, das von Männern und Vätern nicht. Deshalb will Familienministerin Schwesig nun passend zur „Sexualstrafrechtsreform“ unterhaltssäumigen Vätern den Führerschein entziehen lassen.
http://www.n-tv.de/politik/Saeumigen-Unterhaltszahlern-droht-Strafe-article18136161.html

Wie BLÖD kann Politik eigentlich sein!

Mein Kind habe ich aufgrund Umgangsboykott durch die Kindsmutter das letzte Mal im Jahr 2012 gesehen. Diese Volljuristin nutzt das Klima in Politik und Justiz und die Möglichkeiten des frauenbewegten deutschen Rechtsstaats wie ein Klavier.
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Die TÄTERIN (!!!) Kerstin Neubert

Es fehlt in diesem Bereich jegliches Unrechtsbewusstsein und jegliche Sensibilität. Muss ich mich als Mann mittlerweile an den „gärigen Haufen“ AfD wenden, damit hier endlich zumindest ein Bewusstsein für Unrecht gegen Männer entsteht?

All das macht dieses eifernde Gefeier dieser Reform so peinlich und abgründig.

Den heutigen Tag rettet die Kommentatorin Kathrin Spoerr, danke dafür:

„Warum das neue Sexualstrafrecht wertlos ist – „Nein heißt nein“ und andere Regeln sind vor allem Populismus. In der Praxis bringen sie nichts. Steht Recht nur auf dem Papier, damit das Volk sich besser fühlt, schadet das dem Rechtsstaat“…

http://www.welt.de/debatte/kommentare/article156890161/Warum-das-neue-Sexualstrafrecht-wertlos-ist.html

Roland Eisele: Lügner und Mobber wird Polizeidirektor von Aalen. Schreiben an Innenminister Reinhold Gall….

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Herrn
Innenminister Reinhold Gall
Innenministerium Baden-Württemberg

Willy-Brandt-Straße 41
70173 Stuttgart 10. März 2016

Sehr geehrter Herr Gall,

wie der Presse zu entnehmen war, wurde Herr Roland Eisele mit Wirkung vom 09. März 2016 zum Polizeidirektor in Aalen befördert.

Zitat aus der Meldung:

….“Der Ministerrat hatte den Personalvorschlag von Innenminister Gall gebilligt, heißt es in der Pressemitteilung. „Sie haben sich in Ihrer bisherigen Laufbahn, zuletzt als Vizepräsident beim Polizeipräsidium Ludwigsburg, für diese neue Aufgabe hervorragend qualifiziert“, hob der Minister, an Eisele gewandt, hervor.“….

http://www.swp.de/crailsheim/lokales/landkreis_schwaebisch_hall/Roland-Eisele-neuer-Chef-im-Polizeipraesidium;art5722,3723826

http://www.zvw.de/inhalt.waiblingen-roland-eisele-ist-neuer-polizeipraesident.5d566ec5-acd7-4fc8-bfaf-1355b15141d0.html

Eine solche Beförderung ist angesichts laufender Verfahren, die gegen Herrn Eisele und im Zusammenhang mit dessen Dienstausübung anhängig sind, völlig unverständlich.

Roland Eisele ist nach meiner persönlichen Erfahrung nicht nur charakterlich völlig ungeeignet für jedwede Führungsaufgabe sondern darüberhinaus ein grundsätzlich unredlicher und rücksichtsloser Mensch, der keinerlei Sozialkompetenz gegenüber Mitarbeitern zeigt, die er als entbehrlich und irrelevant für sein eigenes Fortkommen betrachtet.

Ich war langjähriger Polizeibeamter bei der Polizeidirektion Böblingen, als Herr Eisele dort Führungsposition übernahm.

Herr Eisele hat dort folgendes zu verantworten:

1.
Eisele verbot mir, langjährig seit 1987 unbescholten tätigem Polizeibeamten, aufgrund der Haarlänge (!) von heute auf morgen jedwede weitere Diensttätigkeit und jedweden Kontakt mit dem Bürger. Bis zu diesem Dienstbefehl des Eisele war ich langjährig im Bezirksdienst tätig.

Einzig, um mich zum Abschneiden der Haare zu zwingen (was Eisele in späterer Stellungnahme einräumte), wurde ich unter der Vorgabe, ein Sportkonzept für die PD zu erarbeiten und infolge monatelang ohne jedwede Tätigkeit in ein leeres Büro auf der Führungsebene der Direktion gesetzt.

Originalakten:
https://martindeeg.wordpress.com/2014/01/19/vom-polizeibeamten-zum-sozialfall/

Jeder Toilettengang und jedes Verlassen des Büros mussten beim Leiter der Abt. Ia an- und abgemeldet werden. Das Verlassen der Abteilung wurde gänzlich verboten.

Nach Monaten dieses für mich als über 30-jährigen erwachsenen Polizeibeamten massiv demütigenden Mobbings meldete ich mich krank.

Diese Krankmeldung missbrauchte Eisele in Folge, um rechtswidrig (Verwaltungsgericht Stuttgart) meine Dienstbezüge einzubehalten.

Unter bis heute aufrecht erhaltener Falschaussage behauptet Eisele, es hätte keine Krankmeldung vorgelegen. Tatsächlich liegt für den fraglichen Zeitraum zweifelsfrei ein Attest über eine stationäre Behandlung wegen Fraktur und infolge eine Krankschreibung des SKH Sindelfingen vor.

Dennoch machen sich sowohl die Polizeidirektion als auch das Regierungspräsidium die Falschaussage zu eigen, ich sei „unentschuldigt“ dem Dienst ferngeblieben…

2.
Um die Persönlichkeitsrechtsverletzung und das ausufernde persönlich motivierte Mobbing zu kaschieren, erfand und fabulierte Eisele infolge von verschiedentlichen „Dienstvergehen“ meiner Person, die er z.T. dreist erfand, um eigenes Fehlverhalten und Dienstvergehen zu kaschieren.

Als Beispiel hierfür kann der durchschaubar falsche Vorwurf dienen, ich hätte Vorgänge nicht bearbeitet. Tatsächlich handelt es sich hierbei um die Vorgänge, die durch die erzwungene Abordnung aufgrund der Haarlänge – und auch gegen die Intervention des Revierführers, EPHK Schiffler – beim Revier verblieben und durch Kollegen weiterbearbeitet werden mussten.

3.
Bis heute hält der Beschuldigte Eisele trotz kompletter Zerstörung meiner beruflichen Existenz und infolge auch meines privaten Lebens an seinen Entwertungen, Falschbehauptungen und Lügen fest.

Dies hat bis heute für mich massivste und existentiell zerstörerische Folgen. Die Schädigungen erfolgen mittlerweile durch bloßen Zeitablauf.

Anstatt sein Fehlverhalten infolge einzuräumen, versuchte Eisele im Gegenteil noch, mich in Stellungnahme 2007 als überfordert und praktisch zu dumm für die Erarbeitung des „Sportkonzepts“ (dieses wurde innerhalb kurzer Zeit zur vollen Zufriedenheit des direkten Vorgesetzten PHK Roth, PD Böblingen, vorgelegt) zu diskreditieren. Es ist tatsächlich offenkundig, dass sich Eisele gerade durch intelligente und selbstständig denkende Mitarbeiter in seiner fragilen Autorität bedroht sieht.

Weitere Ausführungen erübrigen sich hier, da die Vorgänge zahlreich anhängig, aktenkundig und zweifelsfrei infolge zu klären sind. Auch das Innenministerium wurde bereits vor Jahren angerufen, ebenso der Petitionsausschuss des Landtags Baden-Württemberg. Rückmeldungen erfolgten nach Mitteilung eines Aktenzeichens nicht mehr.

Da nach bisherigen Erfahrungen daher offenbar keinerlei Interesse an derartem Fehlverhalten zu Lasten einfacher Beamter besteht sondern im Gegenteil, wie auch die erneute Beförderung Eiseles belegt, eine am Dienstgrad und dem Status der Person orientierte Bagatellisierung oder Vertuschung anhand vom Beschuldigten geschaffener „Aktenlage“ erfolgt, wird dieses Schreiben öffentlich gemacht.

Mehrfertigung erhält die Polizeidienststelle Stuttgart-Weilimdorf, die seit längerem mit den ausufernden Straftaten gegen meine Person, insbesondere mit einem rechtsstaatsfernen Kindesentzug und einer zu Unrecht erfolgen zehnmonatigen Untersuchungshaft und Pathologisierung gegen mich durch bayerische CSU-Behörde befasst ist.

All diese rechtsstaatsfernen Vorgänge wären erkennbar weit weniger dramatisch verlaufen, hätte dieses Mobbing des Beschuldigten Eisele nicht zum Verlust meines Beamtenstatus bei der Polizei Baden-Württemberg geführt bzw. wären diese Dienstvergehen des Herrn Eisele zeitnah wahrheitsgemäß aufgeklärt worden.

Mit freundlichen Grüßen,

Martin Deeg
Polizeibeamter a.D.

……………………….

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Und was Eisele nicht sieht, gibt es auch nicht:

„Extrem rechte Aktivitäten in der Region Heilbronn 2015″….

https://linksunten.indymedia.org/de/node/166511

„Heil Bronn!
In Heilbronn wurde Michèle Kiesewetter ermordet, die Stadt hat ein Problem mit Nazis. Doch Lokalpolitik und Polizei wollen davon nichts wissen.“….

http://www.taz.de/Naziszene-im-Suedwesten/!5056186/

„Polizei bestreitet Nazi-Strukturen“

…“Der Protestzug beginnt um 13 Uhr an der Gedenktafel der 2007 ermordeten Polizistin Michèle Kiesewetter, für den die Neonazis des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) verantwortlich gemacht werden. Noch immer ist es ein großes Rätsel, warum der NSU in Heilbronn zuschlug.

„Hatten die Terroristen möglicherweise Komplizen in der Region?“, fragt Laura Eßlinger in der Tageszeitung taz (>>> zum Artikel). Sie ist im Kreisvorstand der Heilbronner Grünen, die den Aufruf zur Demo unterstützen − wie weitere 60 Gruppierungen aus ganz Süddeutschland.

Dem widerspricht der Heilbronner Polizeipräsident Roland Eisele: „Wir können nicht verharmlosen, was es nicht gibt: Die Neonazis haben bei uns keine strukturierte Szene.“ Auch Heilbronns Polizeisprecher Harald Schumacher bestreitet die Existenz einer rechten Szene in Heilbronn.„…

http://www.stimme.de/heilbronn/free/sonstige-Polizei-bestreitet-Nazi-Strukturen;art132111,2930083

Und noch ein Original-Eisele:

….“Dass in Gewahrsam Genommene mal längere Zeit nicht auf die Toilette konnten oder erst nach einiger Zeit mit Getränken verpflegt wurden, räumt der Polizeichef „im Einzelfall“ ein. Man habe zum Teil viele Blockaden gleichzeitig gehabt. „Einen Hotelbetrieb“, so Eisele, „kann ich bei Gewahrsam nicht sicherstellen.“

https://linksunten.indymedia.org/de/node/39454

„Ökonomische Gewalt“ durch Männer und Väter – das phantastische Geschäftsmodell für asoziale Hetzanwältinnen, um mit Paarkonflikten Geld zu machen; kostenlose Werbung in der Süddeutschen Zeitung….

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„Zur Diskussion über Gewalt gegen Frauen sind nur weibliche Teilnehmer geladen

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe zum „Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen“ diskutieren Bettina Messinger und Beatrix Zureck diesen Montag, 30. November, um 19 Uhr im Kommunikationszentrum für Frauen zur Arbeits- und Lebenssituation, Baaderstraße 30, in München. Zu dem Gespräch sind nur Frauen geladen.“

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/landkreismuenchen/wissenstipp-gegen-gewalt-anfrauen-1.2760518

Initiiert wird diese exlusive Veranstaltung von diesen „Insiderinnen“ für männliche Gefühlswelten und väterliche Lebenswelten:

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http://anwaltskanzlei-beatrix-zurek.mux.de

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http://images.google.de/imgres?imgurl=http://www.bettina-messinger.de/images/siskabettina.jpg&imgrefurl=http://www.bettina-messinger.de/&h=932&w=886&tbnid=1UlURUBauIF41M:&docid=MF-mgm8pw0U7sM&ei=835cVsfYJMWPPc3yiNAG&tbm=isch&client=safari

Aber es geht noch doller:

Die Süddeutsche Zeitung lässt hetzerische Rechtsanwältinnen kostenlos ihr Geschäftsmodell bewerben – natürlich immer unter dem offenbar alles rechtfertigenden Moraletikett „gegen häusliche Gewalt“:

„Gewalt“ durch Männer wird neudefiniert und kreativ weitergepinselt: auch wer als Mann seine Partnerin umsorgt, ihr wirtschaftliche Sicherheit bietet und ihr ein „Hausfrauen- und Mutterdasein“ ermöglicht, muss sich künftig bei Bedarf als „Gewalttäter“ beleidigen und stigmatisieren lassen: er übt nun manipulativ „ökonomische Gewalt“ aus…..

….SZ: Sie sagen, die Zahlen seien alarmierend. Wie viele Frauen wenden sich an den Frauennotruf, weil sie psychische und ökonomische Gewalt erleben?

Tanja Hafner: Wir hatten im vergangenen Jahr 156 Fälle von häuslicher Gewalt, etwa zwei Drittel davon fallen in die genannten Kategorien.

Bemerkenswert finde ich den Rückschluss: dass nämlich 2/3 aller „Frauennotrufe“ keinerlei Vorwurf körperlicher Gewalt enthalten!

…..Wie kann man dieser Form von Gewalt vorbeugen?

Warnke: Nur mit einem Ehevertrag. Dort muss festgelegt sein, dass sich die Ehepartner im Falle einer Scheidung ausgleichend und länger zu Unterhaltszahlungen verpflichten, als es der Gesetzgeber vorsieht.

Hafner: Unsere Erfahrung zeigt, dass die Ausübung ökonomischer Gewalt gut funktioniert, wenn die Frauen nicht vorgesorgt haben.“…..

Das Mittel gegen „ökonomische Gewalt“ von Männern: mehr zahlen! Natürlich, was sonst…!
A-s-o-z-i-a-l! Der Gesetzgeber – hier auch nur so ein „ökonomischer Gewalttäter“. Pfui.

Dann wird es handfest. Frauen sind per se dann immer: „traumatisiert“.
Väter, denen wie mir rechtswidrig, asozial und bösartig über Jahre die Kinder entzogen werden, sind hingegen nie traumatisiert. Wir Männer sind bei Bedarf dann „psychisch gestört“…siehe Blog.

Diese Aussagen lassen kaum Fragen offen: „eiskalt geplante Manöver der Täter“…? Väter, die Kontakt zu ihren Kindern wollen? Ihr habt doch einen an der Klatsche!

…..Hafner: Traumatisierte Frauen sind in der schwierigen Situation, dem Täter bei Gericht wieder gegenüber stehen zu müssen, was Ängste auslösen kann. Vor Gericht kann es sein, dass eine traumatisierte Frau kaum einen Ton rausbringt, während der Mann den treusorgenden Familienvater gibt und somit leichter Gehör findet.

Bothe: Die Frauen sind in einer dauerhaften Anspannung. Ist die Trennung geschafft, bleibt der gewalttätige Kontakt wegen der Kinder bestehen, das heißt die Möglichkeit, die Frau zu beleidigen, zu bedrohen und zu manipulieren. Da laufen dann eiskalt geplante Manöver der Täter.

Und dann nimmt der TÄTER die Kinder auch noch mit zum….Ski fahren….! Das Schwein!

Geld bleibt aber auch dann ein Druckmittel.

Hafner: Klar, der Papa nimmt die Kinder mit zum Ski fahren oder spendiert das Handy. Die Kinder stehen bei einer gewaltbelasteten Beziehung auch nach einer Trennung oft nicht im Mittelpunkt und das ist in meinen Augen unverständlich. Kinder brauchen besonders in einer Krise stabile Bezugspersonen, was durch Angriffe gegen die Mutter, wie etwa Geldentzug, unterlaufen wird.

Warnke: Es gibt auch genügend Männer, die zwar zu Unterhaltszahlungen verpflichtet wurden, aber nicht zahlen. Und die Frauen können dagegen kaum etwas tun.

Und die junge Generation muss natürlich gleich gewarnt und fachfraulich „gebrieft“ werden. Geht in unsere „Präventionskurse„….!

Was raten Sie jungen Frauen und Mädchen vor dem Hintergrund solcher Entwicklungen?

Hafner: Liebe Mädchen, passt auf! Sehr oft, das sehen wir in unseren Präventionskursen, herrscht eine sehr romantische Vorstellung von der Ehe bei jungen Mädchen vor.

Warnke: Romantik, die sie später teuer zu stehen kommt. Fakt ist, dass jede zweite Ehe im Großraum München geschieden wird. Beziehungen scheitern, das ist leider die Realität. Wer keinen Ehevertrag abschließt, schließt einen Vertrag mit dem Staat und den gesetzlichen Regelungen.

Nachdem die SZ-Redakteurin Carolin Fries in diesem sog. „Interview“ so schön die Bälle zuspielte, darf man auch Werbung für die Veranstaltung machen, wo Frau erfährt, wie man „ökonomischer Gewalt vorbeugen kann oder – Klartext – wie man auch völlig unschuldige Männer diffamiert, loswird und ihnen „Gewalt“ andichtet:

„Am Mittwoch, 25. November, hält Rechtsanwältin Christiane Warnke im Mehrzweckraum im Familienzentrum in Ebersberg, Von-Feury-Straße 10, einen Vortrag über Trennungs- und Scheidungsverfahren und erklärt, wie man ökonomischer Gewalt vorbeugen kann. Der Vortrag beginnt um 19 Uhr, der Eintritt ist frei.“

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/ebersberg/gewalt-in-beziehungen-unterdrueckung-per-brieftasche-1.2752116

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Unterschrift des Fotos:

Silvia Bothe, Christiane Warnke und Tanja Hafner (von links) warnen davor, sich finanziell vom Partner abhängig zu machen. (Foto: Christian Endt)

Es hat sich offenbar in diesen Juristinnenkreisen – siehe die „Vorgehnsweisen“ Hitzlberger ausführlichst beweisrechtlich hier im Blog – eine immer unverschämtere ideologiegestützte Gewinnlermentalität, die auf Männerhass setzt, herausgebildet, die darauf abzielt, aktiv Trennungskonflikte zu provozieren und zu initiieren, entsprechende Fortbildungen „nur für Frauen“ zu veranstalten und – auch 2015 trotz allem Wissen um Bindung und Elternschaft – immer noch Kinder gezielt den Vätern entfremden zu wollen.

Suggeriert wird durch derarte Hetzanwältinnen, selbst oft kinderlos / homosexuell, dass rechtswidriger KINDESENTZUG eine gebotene Maßnahme zum „Gewaltschutz“ sei. Die Elternrechte des Vaters und die Rechte des Kindes auf seinen Vater werden zur Verfügungsmasse asozialer „Rechtsberatung“ gegen „männliche Übeltäter“….

Unverständlich und unverantwortlich: warum gibt die Süddeutsche Zeitung solchen Hetzanwältinnen und Gesinnungspolitikerinnen (hier mal SPD) freigiebig ein Forum zur Werbung für ihr asoziales Rechtsverständnis, in Wahrheit unverhohlene Männerverachtung:

…“Ist die Trennung geschafft, bleibt der gewalttätige Kontakt wegen der Kinder bestehen, das heißt die Möglichkeit, die Frau zu beleidigen, zu bedrohen und zu manipulieren. Da laufen dann eiskalt geplante Manöver der Täter.“….

Eine Trennung von Beziehungen und Ehe ist hier so etwas wie ein „Gipfel“, den Frau „schafft“ – und damit das Lebensmodell kinderloser, männerloser Hetzerinnen übernimmt. Es geht offenabr auch darum, Frauen in Partnerschaft zu „bekehren“….Männer sind Bäh.

Schon mal auf die Idee gekommen, dass derarte systemische Männerverachtung und der strukturelle und geschlechtsspezifische Versuch von Rechtsmissbrauch auch GEWALT ist?

Und zwar keine fabulierte, kreativ hergeleitet oder „gefühlte“…sondern eine sehr direkte Form der GEWALT – gegen Männer und Väter! Asozial!