Urteil des Justizverbrechers Schepping vom 12.02.2004: „fehlerhaft“ – Aufhebung.

Hervorgehoben

Mit Dank an T.P., der mich auf Folgendes aufmerksam gemacht hat, habe ich heute nun die Aufhebung dieses „Urteils“ beantragt:

Phantasie-Urteil auf Grundlage falscher EV, 12.02.2004, Richter Schepping, Würzburg

Die Aufhebung folgert auf dieser Grundlage:

1.
OLG Düsseldorf, Urteil vom 3. November 2009 – Az. I-20 U 101/09
https://openjur.de/u/539838.html

2.
BGH, Beschluss vom 22. November 2012 – Az. I ZB 18/12
https://openjur.de/u/623984.html

Dieses Würzburger Urteil war vor über 13 Jahren die Basis für die Zerstörung der Vater-Kind-Bindung und die Übergriffe und Verbrechen der Würzburger Justiz gegen mich, die dieser Blog dokumentiert.

Dieser Justizverbrecher, Thomas Schepping, hatte einen Monat zuvor eine „Gewaltschutzverfügung“ rausgehauen, die ich am 22.12.2003 rechtzeitig vor dem ersten Weihnachten meines Kindes zugestellt bekam.

Damit begann dieser Popanz und die Lebenszerstörung.

Später „urteilte“ Schepping selbst über die Wiederaufnahme seiner Verfügung, erteilte sich einen Freibrief, nachdem die Lügen Neuberts bereits offenkundig wurden, und wurde auffällig im Rahmen der Freiheitsberaubung gegen mich. U.a. zeichnete er – aufgestiegen zum OLG – den zweiten „Haftbefehl“ nach bereits acht Monaten „Untersuchungshaft“ („Fluchtgefahr“…!) und die Verweigerung der Haftentschädigung nach Freispruch – durch Richter, die nicht im Netzwerk des CSU-Juristen Lückemann hängen und nicht korrumpierbar sind.

Mittlerweile ist der Herr Schepping – äußerlich leicht verändert – „Direktor“ am Amtsgericht Gemünden, hier kuschelnd mit seinem Förderer, Justizverbrecher Clemens Lückemann:

Die Kindsmutter, Volljuristin Kerstin Neubert, machte diesem völlig gleichgültigen und arroganten Provinzrichter – bzw. seiner Rechtspflegerin (Fr. Lassen) – unter falscher Eidesstaatlicher Versicherung am 15. Dezember 2003 „glaubhaft“, dass ich trotz des gemeinsamen drei Monate alten Wunschkindes der längst abgelegte „Ex-Freund“ sei, von dem sie schon lange ‚getrennt‘ sei und der sie nun nervig wegen dem Kind „belästige“. Mein Beruf sei „Fitness-Trainer“….

Das war wohl ungefähr das Bild, das die Kindsmutter erzeugen wollte:

Schepping sah keine Notwendigkeit, das Familiengericht hinzuzuziehen und hatte bei einer mündlichen „Verhandlung“, die er auf meinen Widerspruch hin in seinem Richterzimmer abhielt, nach wenigen Minuten keinen Bock mehr – die „gütliche Einigung“, die er sich nach dem einleitenden „Eisbrecher“, dass solchen Verfügungsanträgen nach dem GewSchG praktisch „immer erstmal“ stattgegeben wird, erhofft hatte, war doch nicht so einfach zwischen Tür und Angel möglich….er übernahm dann einfach die Lügen aus der Verfügung in obiges Urteil.

Die Folgen sind bekannt.

Dies ging ans Amtsgericht Würzburg:

Amtsgericht Würzburg
Ottostraße 5
97070 Würzburg 7. April 2017

Hiermit wird die Aufhebung des Urteils vom 12.02.2004, Amtsgericht Würzburg, Az. 15 C 3591/03 beantragt.

Begründung:

In dem Urteil vom 12.02.2004 fehlt die Ordnungsmittelandrohung.

Beweis:
Anlage 1:

Urteil vom 12.02.2002, Az. 15 C 3591/03

Dies bedeutet, dass hier eine Änderung im Sinne des § 927 ZPO gegenüber dem vorhergehenden Beschluss besteht, die gemäß § 929 ZPO innerhalb der dortigen Monatsfrist mit zu vollziehen war.

Es handelt sich somit um eine fehlerhafte Urteilsverfügung, die aufzuheben ist. Eine notwendige Zustellung im Parteibetrieb erfolgte nicht, vgl. BGH, Beschluss vom 22. November 2012, Az. I ZB 18/12, OLG Düsseldorf, Urteil vom 3. November, 2009, Az. I-20 U 101/09.

Eine Heilung kommt nicht in Frage, da die Monatsfrist eine Ausschlussfrist ist und diese bereits lange abgelaufen ist.

Dem Antrag auf Aufhebung des Unterlassungsurteils, das die Antragstellerin (Volljuristin) seit diesem Zeitpunkt zu einer übergriffigen Kindesentfremdung unter zweckmäßigem Missbrauch des Rechtssystems durch Kriminalisierung, Stigmatisierung und Ausgrenzung des Antragsgegners als leiblichem Vater missbraucht, ist daher unverzüglich stattzugeben.

Martin Deeg,

Polizeibeamter a.D.

„Wir sind für Sie da“ – Jugendamt Würzburg, Sachbearbeiter Mario Pinilla: stellt nach 12 Jahren Missbrauch des Sorgerechts und Kommunikationsverweigerung durch die Kindsmutter fest, dass die „Elternschaft zerrüttet“ sei…..

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„Die jahrelangen persönlichen und gerichtlichen Auseinandersetzungen haben unabhängig von der jeweils subjektiven Einschätzung der Eltern über Schuld und Sühne im Ergebnis eine völlig zerrüttete Elternschaft hinterlassen.“…..
Sachbearbeiter Pinilla, 2015, Jugendamt Würzburg, zuständig seit 2004

Schreiben Jugendamt Würzburg, Sachbearbeiter Pinilla, 24.09.2015 an das OLG

Meine Erwiderung an das Oberlandesgericht Bamberg zur Rolle des Jugendamtes Würzburg – und auf Stellungnahme des Verfahrenspflegers – das die Entfremdung, Ausgrenzung und Schäden für Vater und Kind seit 2004 begleitet….

An das
Oberlandesgericht Bamberg
Wilhelmsplatz 1
96047 Bamberg 28.09.2015

Az.: 7 UF 210/15

In der Familiensache….

Zu dem zugegangenen Schriftsatz des Verfahrenspflegers Günter Wegmann vom 12. September 2015 wird wie folgt angemerkt:

Stellungnahme des Verfahrenspflegers an das OLG, 12.09.2015, Dauer Umgangsboykott 3 1/2 Jahre

Es ist nicht ganz klar, auf welcher Grundlage Herr Wegmann sich hier weiter zur Stellungnahme berufen fühlt. Er gibt lediglich Allgemeinplätze und Offensichtliches wieder. Ich gehe nicht davon aus, dass er seit 2012 irgendeinen persönlichen Kontakt mit meinem Kind hatte, der seien Darstellung von der vorgeblichen Verweigerung schlüssig oder gar analytisch auf die Ursachen bezogen berechtigen.

Es war auch nicht bewusst, dass Herr Wegmann weiter als Verfahrenspfleger berufen ist, da seit dem Treffen mit meinem Kind am 21.08.2012 keine Tätigkeit mehr bekannt ist und wohl auch nicht stattfand (abgesehen von Teilnahme an HV am 17.09.2013).

Die Ursachen dafür, warum ein Kind vorgeblich den Kontakt zu einem getrennt lebenden Elternteil „verweigert“ sind bekannt:

Der von den Bezugspersonen erzwungene Loyalitätskonflikt zerreisst das Kind innerlich und belastet immens, wenn hiergegen nicht adäquat Maßnahmen und Kontakt durchgesetzt werden. Um der Verlustangst zu begegnen, auch noch den vorhandenen Elternteil zu verlieren, solidarisiert sich das Kind mit diesem und übernimmt die Entwertung und Dämonisierung des getrennten Elternteils.

Der Schlüssel ist nicht das Kind sondern der entfremdende Elternteil/Umfeld.

Zum Schreiben des Jugendamtes Würzburg, Sachbearbeiter Pinilla, vom 24.09.2015, heute erhalten:

Schreiben Jugendamt Würzburg, Sachbearbeiter Pinilla, 24.09.2015 an das OLG

Der Sachbearbeiter des Jugendamtes Würzburg Mario Pinilla beschränkt sich seit 2004 auf Schuldzuweisungen an Frau Neubert und mich – als handele es sich hier um einen Konflikt zweier gleichberechtigter Parteien und nicht um Machtmissbrauch – und allenfalls lustlose Appelle bei den Gerichtsterminen.

Der Bundesgerichtshof hat festgestellt, dass das Jugendamt verpflichtet ist, einen bestehenden Umgangsbeschluss durchzusetzen, wie der BGH mit Beschluss vom 19. Februar 2014, Az. XII ZB 165/13, feststellte:

Zitat:

„Das Jugendamt kann als Verpflichteter einer vollstreckbaren Umgangsvereinbarung eine Vollstreckung nur abwenden durch den detaillierten Vortrag und Nachweis seiner Bemühungen, das Kind und gegebenenfalls die Pflegeeltern für die Durchführung der vereinbarten Umgangskontakte zu motivieren und dabei zu unterstützen.“

Dafür reichte der Sachvortrag der Jugendamts offensichtlich nicht aus:

„Abgesehen davon, dass das Jugendamt die Umgangsvereinbarung eingegangen ist, obwohl seinerzeit bereits eine ablehnende Haltung des Kindes und dessen psychosomatische Reaktionen geltend gemacht worden waren, reicht es nicht aus, dass das Jugendamt das Kind durch seine Mitarbeiter zur Wahrnehmung der Umgangskontakte anhielt oder überredete. Denn es ist nicht festgestellt, welche – zusätzlichen – Maßnahmen das Jugendamt ergriffen hat, um die konkreten Gründe für die Weigerungshaltung des Kindes herauszufinden und ggf. geeignete Unterstützungsmaßnahmen zu treffen. Die Weigerungshaltung des Kindes darf  aber in Anbetracht ihrer  schon im Erkenntnisverfahren nicht aufgeklärten Ursache nicht ohne weiteres dazu führen, dass die – dessen ungeachtet abgeschlossene -Umgangsvereinbarung sich im Vollstreckungsverfahren letztlich als wirkungslos erweist.

http://www.jurablogs.com/go/bgh-auch-gegen-das-jugendamt-kann-ein-ordnungsgeld-festgesetzt-werden-wenn-der-kindesumgang-nicht-zu-stande-kommt

Das Jugendamt Würzburg hat zu keinem Zeitpunkt jemals etwas unternommen, um vollstreckbaren Umgangsbeschluss durchzusetzen. Sobald sich die Kindsmutter entzogen hat und in Weigerungshaltung verharrte, wurde seitens Pinilla nicht das geringste getan, diese zu motivieren. Im Gegenteil wurden der Mutter stets auch vorauseilend vermittelt, sie brauche nicht zu kommunizieren, sich nicht an Gesetze und Beschlüsse zu halten. 2012 mündete so zum zweiten Mal eine bestehende VATER-KIND-Bindung in einen Kontaktabbruch, den Pinilla völlig untätig beförderte.

Die ständigen absurden und suggestiven Schuldzuweisungen an meine Person als JUSTIZOPFER, wenn ich auf ständige weitere Schädigungen emotional reagiere, zeigen dabei die mentale Beschränktheit auch des Sachbearbeiters Pinilla auf. Bis heute konnte er nicht ansatzweise darlegen, mit welchen „Verhaltensänderungen“ ich als ausgegrenzter Vater die Situation positiv beeinflussen kann, wenn das erklärte Ziel der Kindsmutter die Bindungsblockade ist sie selbst hinter der Rücknahme eines Sorgerechtsantrags als „vertrauensbildende Maßnahme“ eine Verschwörung mit der Richterin wittert und dies zum Befangenheitsantrag gegen diese missbraucht!

(Vgl. Dienstliche Stellungnahme der Richterin Treu auf Befangenheitsantrag der Kindsmutter)

Der Sachbearbeiter Mario Pinilla und das Jugendamt Würzburg, das den Konflikt seit 2004 immer wieder durch Untätigkeit gegen die Wand fährt, ist nicht Teil der Lösung sondern Teil des Problems und deren Untätigkeit und sachfremdes Vorgehen Mitursache für Dauer und Intensität des Konfliktes zu Lasten meines Kindes und meiner Person.

Der Sachbearbeiter Pinilla ist seit April 2004 in der Sache zuständig. Sein Ziel war es über Jahre, gerade jede Kommunikation und jede Schlichtung der Eltern zu verhindern, da ihm dies von der Kindsmutter Kerstin Neubert als vorrangiges Ziel vorgegeben wurde: Kommunikationsverweigerung und Ausgrenzung.

Erste Reaktion des Jugendamtes, Sb. Pinilla v. 07.04.2004 – 4 Monate Kindesentzug

Für die Kommunikationslosigkeit gab es bereits 2004 keinerlei sachlichen Grund außer dem Willen der Kindsmutter.

Dass Pinilla sich weiter erdreistet, hier – stets dem Gericht nach dem jeweiligen Stand nach dem Mund redend – ohne jede Tätigkeit über Jahre hier Wertungen und Einschätzungen abzugeben, ist eine Unverschämtheit.

Erst 2014 erfuhr ich über die Familienberatungsstelle Frau Schmelter, dass Pinilla über all die Jahre offenkundig keinen einzigen persönlichen Kontakt zu meinem Kind hatte.

Ebenfalls teilte Frau Schmelter, die Dezember 2011 mit der gemeinsamen Elternberatung betraut wurde (die Frau Neubert infolge verweigerte, da sie psychisch zu belastet sei), dass Pinilla „froh“ sei, dass er mit diesem Fall „nichts mehr zu tun hat“…!

Weshalb er dennoch weiter Stellungnahmen zu dem von ihm durch Untätigkeit und sachfremdes Vorgehen immer wieder nach gleichem Muster eskalierten Konflikt und Kontaktverlust abgibt, ist zu klären.

Auch Pinilla blendet lebensfremd die Grundlagen dieses Konfliktes aus und behauptet konkludent seit 2004 einen „gleichberechtigten“ Konflikt zweier Eltern auf Augenhöhe.

Jeder Laie erkennt, dass es hier um Machtmissbrauch und eine Täter-Opfer-Konstellation geht, wobei der momentane Gewinn durch Schädigung des Kindes und meine Person für die Kindsmutter offfenkundig weiter genug Motivation bietet, die Schädigungen fortzutreiben und weiter zu eskalieren.

Möglich ist dies nur aufgrund der völligen Unfähigkeit, Untätigkeit und des Gewährenlassens durch das originär zuständige Gericht und das Jugendamt, das hier offenkundig seit Jahren OHNE jede eigene Tätigkeit alles abnickt.

Von Beginn 2004 bis ins Jahr 2009 hatte ich einen Wohnsitz in Würzburg genommen, um die Kontakte zu meinem Kind zu erleichtern und vor Ort zu sein.

Während all dieser Jahre hat es das Jugendamt Würzburg nicht geschafft, auch nur einen einzigen Kontakt herzustellen.(Es gab ein Treffen über Vertrag mit dem Kinderschutzbund im Januar 2008, bei Vertragsabschluss saß das JA/Pinilla dabei….)

Es fanden in all den Jahren weder Gespräche noch sonstige adäquaten Konfliktlösungsversu je seitens JA statt. Bei dem Beschluss vom 09.04.2010 durch die Richterin Sommer, der infolge zu zweijährigem Kontakt führte, erweckte Pinilla den Eindruck, dies sei ihm nun doch „zu konkret“.

Im Jahr 2013 habe ich zweimal versucht, über den Abteilungsleiter und Vorgesetzten des Sachbearbeiters Pinilla, Herrn Steffen Siegel, eine Tätigkeit zu erreichen. Dieser war insgesamt genauso schläfrig wie der Sachbearbeiter Pinilla und verwies auf das Gericht, wobei er „nicht verstehe“, wieso der konkret vorliegende Umgangsbeschluss so überhaupt nicht durchgesetzt werde. Weitere Rückmeldungen nach meinen Beschwerden, zuletzt September 2013, erhielt ich auch hier nicht!

Die Schreiben werden veröffentlicht und werden an den EGMR weitergeleitet.

Es geht hier auch nicht um dramenhafte „Schuld und Sühne“, wie Pinilla in heute zugestelltem Schreiben fabuliert, sondern um konkrete Fakten und Schädigungen aufgrund konkreten Verhaltens.

Dass die Nichtbearbeitung und Verweigerung der Klärung derarter Konflikte diese potenziert und eine unkommuniziert gegenüber dem Partner über die Justiz erzwungene einseitige Trennung mit Folge kompletter Vaterschaftszerstörung sich nicht durch Nichtkommunikation und bloßen Zeitablauf auflöst, dürfte sich jedem objektiven Betrachter erschließen.

Hier wurde erkennbar solange eine Ausgrenzung auf Grundlage von Entwertungen, Kriminalisierungen und sinnfreier Pathologisierung meiner Person – unter kompletter Existenzzerstörung – betrieben, bis die so über Jahre ohne ihren Vater aufgewachsene Tochter irgendwann alt genug ist und die entsprechenden Äußerungen im Sinne der Kindsmutter und des entfremdenden Umfeldes als „Kindeswille“ die zuvor betriebene Entwertung ablösten.

Dass ich dies nicht hinnehmen werde, sollte mittlerweile angekommen sein. Das Jugendamt Würzburg war über Jahre völlig wertlos und hat sich jeglicher Berechtigung zur Bewertung enthoben.

Auf sozialpädagogisches Gewäsch, das nur dem Kaschieren der eigenen Untätigkeit dient, kann ich als seit 12 Jahren geschädigter Vater verzichten. Man ist bis heute nicht in der Lage, auch nur ansatzweise das in einem jeden solchen Konflikt rudimentär notwendige zu veranlassen:

– Kommunikation der Eltern

– Maßnahmen gegen Kindesentzug/Umgangsboykott/Bindungsblockade

Sachbearbeiter Pinilla hat seit 2004 alles getan, um eine „soziale Beziehung“ zwischen den Eltern nicht herszustellen sondern die Kommunikationslosigkeit im Sinne der Kindsmutter zu befördern. Dass er das Fehlen dieser „sozialen Beziehung“ nun beklagt und im gleichen Zug die Beziehung meiner Person als Vater zu meinem leiblichen Kind in die Tonne tritt ist, ein Affront und eine Beleidigung jedes intelligenter Menschen.

Natürlich wird sich an der Kommunikationslosigkeit so lange nichts ändern, so lange der Kindsmutter rechtsfremd und sinnfrei gestattet wird, ihre Macht als Alleinsorgeberechtigte in dieser Form gegen Vater und Kind zu missbrauchen, um sich selbst jeglicher Verantwortung kindesschädigend zu entziehen. Um dies zu erkennen, braucht es weder untätige Richter noch konfliktunfähige, stets dem Gericht nachplappernde Sozialpädagogen.

„Trennung und Scheidung
Wir sind sind für Sie da!

Sie haben nach einer Trennung Fragen zum Umgangs- oder Sorgerecht?

Wir sind zuständig für Kinder, die im Stadtgebiet Würzburg leben.
Die Zuständigkeit des Sachbearbeiters richtet sich nach dem Anfangsbuchstaben des Kindernachnamens.“….

http://www.wuerzburg.de/de/themen/jugend-familie/trennungundscheidung/18934.Wir_sind_sind_fuer_Sie_da.html

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Verbrecherische Staatsanwälte schotten rechtsfreien Raum ab: Würzburg/Bamberg

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Diesen weiteren substanzlosen und inhaltsleeren Bescheid der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg in Zusammenhang mit Kindesentführung hat man sich getraut, mir zuzusenden:

Kindesentziehung weiter vertuscht, Generalstaatsanwaltschaft Bamberg, Beschuldigter OStA Spintler, Schreiben vom 15.05.2015, 3 Zs 349/15

Dieser Antrag auf KLAGEERZWINGUNG bzw. Ermittlungserzwingung geht an das OLG Bamberg:

Veröffentlichung hier beweisrechtlich!

Oberlandesgericht Bamberg
Wilhelmplatz 1
96047 Bamberg 11. Juni 2015

Az. 701 Js 4875/15, Staatsanwaltschaft Würzburg
Az. 3 Zs 349/15, Generalsstaatsanwaltschaft Bamberg

Hiermit wird fristgerecht ein Klageerzwingungsverfahren bzw. konkret ein Ermittlungserzwingungsverfahren (2. Senat OLG München, NJW 2007, 3734) zu obigen Aktenzeichen eingereicht.

Die für die o.g. Bescheide verantwortlichen Staatsanwälte Gosselke, Würzburg, und Spintler, Bamberg, werden weiter als Beschuldigte einer Strafvereitlung im Amt angezeigt.

Der Sachbearbeiter Gosselke ist bereits Beschuldigter in anderen Angelegenheiten.

Die Staatsanwaltschaft klärt den tatsächlichen Sachverhalt nicht auf, verweigert im Gegenteil trotz dringenden Tatverdachts auf ein Verbrechen jedwede Ermittlung, Zeugenvernahme und Tätigkeit. Es wird völlig substanzlos und inhaltsleer in kurzen Bescheiden pauschal eine strafbare Handlung in Abrede gestellt, die daran zweifeln lässt, dass man sich mit dem Inhalt der Klageschrift in irgendeiner Form beschäftigt hat. (siehe hierzu Einlassungen der Zeugin, POK’in Schiemenz, Polizei Stuttgart)

Das Vorgehen der Staatsanwaltschaft Würzburg gegen meine Person seit dem Jahr 2004 bietet Anlass für einen Untersuchungsausschuss sowie für weitreichende, objektiv zu führende Ermittlungen, idealerweise durch eine Bundesbehörde. Es geht um strukturellen Amtsmissbrauch und Rechtsbeugung zugunsten von Juristen und Mitarbeitern der Justiz/Sachverständigen Dr. Groß sowie massive Verfolgung Unschuldiger und Kriminalisierung von Antragsstellern, die zielgerichtet bis hin zum Versuch ungerechtfertigter Unterbringung in der Forensik pathologisiert werden, wenn sie der örtlichen Justiz lästig werden. Der Fall Gustl Mollath kann hierbei als Blaupause angesehen werden.

Um dies zu erreichen, wird in Kenntnis des Korpsgeistes und der rechtsfernen Mauermentalität – auch der Richter im Rotationsbetrieb hier – im Umgang mit Amtsdelikten dieses Schreiben wie bislang alle wesentlichen Vorgänge beweisrechtlich veröffentlicht unter:
https://martindeeg.wordpress.com/2015/06/13/verbrecherische-staatsanwalte-schotten-rechtsfreien-raum-ab-wurzburgbamberg/

Die Justiz Würzburg/Bamberg ist in Bezug auf die seit 2004 andauernden Zerstörungen gegen meine Person – Versuch sozialer Vernichtung mittels Fehlgutachten, Zerstörung der Vaterschaft im Sinne der Kindsmutter/Rechtsanwältin etc. – als rechtsfreier Raum anzusehen.

Konkreter Sachverhalt / Vertuschung einer Straftat nach § 235 StGB, Entziehung Minderjähriger, Weigerung jedweder Ermittlungsführung durch die Staatsanwaltschaft:

Unter obigem Aktenzeichen wurde Strafanzeige wegen seit Oktober 2012 andauernder Kindesentführung gegen die Kindsmutter, Rechtsanwältin Kerstin Neubert sowie wegen Beihilfe gegen die zuständige Richterin am Familiengericht Antje Treu, Ottostraße 5, 97070 Würzburg, erstattet.

Der Kläger ist leiblicher und rechtlicher Vater des mit der Kindsmutter Neubert in 2003 geborenen Kindes. (Az. 002 F 5/04, Amtsgericht Würzburg)

Durch Verschulden der Justiz Würzburg wurde von 2004 bis insgesamt 2010 die Bindung zwischen Vater und Kind zerstört. Initiativ hierfür sowie für alle weiteren gerichtlichen Vorgänge war eine völlig willkürlich und beliebig mittels falscher Eidesstattlicher Versicherung erlangte sog. Gewaltschutzverfügung der Kindsmutter vom Zivilgericht Würzburg, Beschuldigter Thomas Schepping, Az. 15 C 3591/03.

Diese falsche Eidesstattliche Versicherung wird bis heute gerichtlich gedeckt, obwohl vielfach belegt und bewiesen ist, dass die Kindsmutter hier aus ganz eigener persönlicher Verwirrung (vermutlich pränatale Depression) agierte. Sie missbrauchte die willfährige Justiz Würzburg, um eine durch nichts zu rechtfertigende, borderlinehafte Trennung zu erzwingen, indem sie mich mittels Gericht geschlechtsspezifisch (Opferbonus GewSchG, Männer sind Täter) mit Zwangsmitteln entfernen ließ. Sachliche Gründe für dieses Agieren sind bis heute nicht bekannt und nicht ersichtlich.

Mein Kenntnisstand war bis zu diesem Ereignis noch Tage zuvor der, dass gemeinsame Familienbildung mit Absicht der Heirat und dem gemeinsamen damals drei Monate alten Kind besteht. Es bestand darüberhinaus eine ebenfalls so kommunizierte gemeinsame wirtschaftliche Verpflichtung. Beruf als Polizeibeamter auf Lebenszeit hatte ich bei Zusammenzug mit der Kindsmutter gekündigt.

Die Staatsanwaltschaft Würzburg unter Leitung des Beschuldigten Lückemann agierte über Jahre im Sinne der Kindsmutter, indem sie geschlechtsspezifisch gegen mich als Mann und somit vorverurteilten Täter vorging. Es wurden beliebig Straftaten konstruiert und erfunden. Es erfolgten rechtswidrige Wohnungsdurchsuchungen (Beschuldigte Angelika Drescher, die mit der Kindsmutter freundschaftlich verbunden war) sowie eine zehnmonatige Freiheitsberaubung im Amt und der Versuch der dauerhaften Unterbringung unter Missbrauch des § 63 StGB mittels Fehlgutachten mittels Fehlgutachten des Hausgutachters der Staatsanwaltschaft Würzburg, Dr. Groß.

Erst im Jahr 2010 wurde ein konkreter vollstreckbarer Beschluss auf wöchentlichen sog. Umgang beschlossen und auch durchgesetzt.

Unter Az. 005 F 1403/09, Familiengericht Würzburg, heißt es u.a.:

„Dem Antragsteller steht das Recht zum Umgang mit seinem Kind (anonymisiert) zu und zwar jeden Freitag in der Zeit von 15.00 – 17.00 Uhr.“

Während der sog. „Umgänge“ wurden die Kontakte ausgeweitet und auf Wunsch der Kindsmutter zeitlich verschoben, so dass diese – bis zur Verweigerung ab Juni 2012 – jeweils Freitags von 16.00 Uhr bis 19.00 Uhr stattfanden.

Beweis:
Beschluss des Familiengerichts Würzburg, Richterin Sommer, Az. 005 F 1403/09.
Protokoll AG Würzburg/konkrete „Umgangsregelung“, 09.04.2010

Dieser Beschluss ist nachweislich mehrerer Beschlüsse aus den Jahren 2012/2013, in welchen die Richterin an die Kindsmutter appelliert und auf deren Wohlverhaltenspflicht verweist, unverändert weiter rechtsgültig und vollstreckbar.

Seit 2013 werden die Anträge, u.a auf Zwangsmittel/Ordnungsgeld, § 89 FamFG, von der Richterin nicht bearbeitet.

Seit Oktober 2012 ist die Kindsmutter untergetaucht. Es besteht keinerlei Kenntnis über Aufenthaltsort oder Befindlichkeit meines Kindes.

Ziel aller Aktionen der Kindsmutter ist es erkennbar, den Kontakt zwischen Vater und Kind zu verhindern, das Kind zu „verstecken“.

Dies stellt gemäß Rechtsprechung des BGH eine Kindesentführung durch einen Elternteil gegenüber dem anderen dar, wobei ein vorliegendes Umgangsrecht gem. Vorgabe des BGH selbst vor den zahlreichen Reformen bereits im Jahr 1999 qualifiziert:

Beweis:

BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES
Urteil
4 StR 594/98
vom
11. Februar 1999
“Geschütztes Rechtsgut des § 235 StGB ist vorrangig das Sorgerecht der für den jungen Menschen verantwortlichen Personen und das daraus abgeleitete Obhuts- und Aufenthaltsbestimmungsrecht. Mittelbar dient die Vorschrift dem Schutz des Kindes, nämlich dessen körperlichen und seelischer Entwicklung (vgl. BTDrucks. 13/8587 S. 23, 38; BGHSt 39, 239, 242). Grundsätzlich kann eine Kindesentziehung deshalb auch von einem Elternteil gegenüber dem anderen begangen werden, sofern jedem Elterteil das Personensorgerecht zumindest teilweise zusteht (Tröndler aO § 235 Rdn. 3; so auch Geppert aaO, S. 772 f. und Eser aaO § 235 Rdn. 14). Nichts anderes gilt aber, wenn -wie hier- einem Elternteil das alleinige Sorgerecht zusteht und der andere Elternteil nur das Umgangsrecht aus § 1634 BGB a.F. (§§ 1684 ff. BGB n.F.) ausübt. Zwar wird das in § 1634 BGB a.F., §§ 1684 ff. BGB n.F. normierte Umgangsrecht des nicht (mehr) sorgeberechtigten Elternteil heute nicht mehr als Restbestandteil der (durch § 235 StGB geschützten) Personensorge verstanden (so aber noch RGSt 66, 254 und BGHSt 10, 376, 378), sondern aus dem durch Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG geschützten natürlichen Elternrecht hergeleitet (vgl. BVerfG, Urteil vom 29. Oktober 1998 – 2 BvR 1206/98; Gernhuber/Coester-Waltjen, Lehrbuch des Familienrechts, 4. Aufl. § 66 I). Das Umgangsrecht enthält nach heutiger Auffassung damit weder ein Erziehungsrecht noch eine Erziehungspflicht. Dieser rechtsdogmatische Wandel rechtfertigt es jedoch nicht, die Strafwürdigkeit eines Eingriffs in das verfassungsrechtlich geschützte Umgangsrecht nunmehr zu verneinen (so aber Geppert aaO, S. 775 ff.).

Der Zweck des elterlichen Umgangsrecht gebietet es vielmehr nach wie vor, dieses in den Schutzbereich des § 235 StGB einzubeziehen. Nach allgemeiner Auffassung soll das Umgangsrecht -ungeachtet seiner dogmatischen Deutung- es dem nicht sorgeberechtigten Elternteil ermöglichen, sich von dem körperlichen und geistigen Befinden des Kindes und seiner Entwicklung durch Augenschein und gegenseitige Aussprache fortlaufend zu überzeugen, die verwandtschaftlichen Beziehung zu dem Kind aufrechtzuerhalten, einer Entfremdung vorzubeugen sowie dem gegenseitigen Liebesbedürfnis beider Teile Rechnung zu tragen (BGHZ 51, 219, 222; FamRZ 1984, 778, 779). Das am 1. Juli 1998 in Kraft getretene Kindschaftsrechtsreformgesetz hat diesen Beziehungsschutz aus dem § 1634 BGB a.F. in die §§ 1684 ff. BGB n.F. verlagert und dabei sogar noch wesentlich erweitert (vgl. Diederichsen NJW 1998, 1977, 1986). Es liegt im Interesse des Kindes, daß sich der nicht sorgeberechtigte Elternteil von seiner Entwicklung überzeugen und im Falle des Versagens des Sorgerechtsinhabers auf §§ 1696 oder 1666 BGB gestützte Maßnahmen veranlassen kann. Vor allem soll einer Entfremdung zwischen dem Kind und dem nicht sorgeberechtigten Elternteil vorgebeugt (-dieser Gedanke hat in § 1626 Abs. 3 S. 1 BGB n.F. Niederschlag gefunden-) und die Kontinuität der Eltern-Kind-Beziehung gewahrt werden, weil der “Reserveelternteil” j-wie auch hier geschehen- gemäß §§ 1678 Abs. 2, 1680 Abs. 2 und 3, 1696 BGB jederzeit wieder in das Sorgerecht einrücken kann und dann die weitere Erziehung des Kindes zu verantworten hat (vgl. BVerfG FamRZ 1983, 872, 873 f; BGH FamRZ 1984, 778, 779, Gernhuber/Coester-Waltjen aaO § 66 I). Damit schützt das Umgangsrecht auch das zwar ruhende, aber unter bestimmten Umständen wieder auflebende Sorgerecht des zur Zeit gerade nicht sorgeberechtigten Elternteils und dient damit letztlich auch der ungestörten Entwicklung des Kindes. Wegen dieser unbestreitbaren Vorteile für das Kindeswohl genießt das elterliche Umgangsrecht als absolutes, die Befugnisse des Personenberechtigten einschränkendes Recht nach wie vor den Schutz des § 235 StGB (vgl. Regel, “Entziehen” und “Entführen” Minderjähriger, Diss. Münster 1975, S. 28 ff.)..
http://www.papa-ya.de/onlinemagazin/index.php?option=com_content&view=article&id=371:bgh-strafbarkeit-bei-stgb-s-235-kindesentzug-durch-den-allein-sorgeberechtigte-elternteil&catid=42:umgangsrecht&Itemid=168

Mit diesen Einlassungen hat sich die Staatsanwaltschaft in keiner Weise auseinandergesetzt.

Es wurde klipp und klar mitgeteilt, dass die Kindsmutter zum Ziel der Umgangsvereitelung und des Kindesentzuges untergetaucht ist, ihren Aufenthaltsort mit Kind verschleiert etc..

Um gerichtlich beschlossene gemeinsame Beratung und Kommunikation zu verhindern, gab sie „psychische Belastung“ vor, bevor sie mit dem Kind verschwand.

Dies ist als List zu werten, wie sie der Tatbestand gemäß § 235 StGB fordert. Die Beschuldigten der Staatsanwaltschaft berufen sich vielmehr mantraartig und unter Missachtung geltenden Rechts auf den Standpunkt, eine Kindesentführung erfordere das Verbringen des Kindes ins Ausland.

Die tatsächlichen Definitionen sind hingegen auch für Würzburg rechtsbindend:

Die List umschreibt ein Verhalten, das darauf abzielt, unter geflissentlichem und geschicktem Verbergen der wahren Zwecke oder Mittel die Ziele des Täters durchzusetzen.

Mit dem Begriff “Kindesentführung” wird im allgemeinen Sprachgebrauch das gemeint, was der Jurist als “Entzug Minderjähriger” bezeichnet. Damit wird die Tat definiert, dass ein Elternteil dem anderen den Umgang mit dem Kind ganz oder teilweise verweigert.

Strafbarkeit von Kindesentzug:
Einem Elternteil dem Umgang mit dem leiblichen Kind zu vereiteln ist in Deutschland strafbar nach §235 Strafgesetzbuch (StGB). Dabei sind zwei Dinge für den Straftatbestand völlig unerheblich:
Der Elternteil, dem das Kind entzogen wird, braucht das Sorgerecht nicht zu besitzen. Er besitzt trotzdem das Recht (und auch die Pflicht!) zum Umgang mit seinem Kind, solange ein deutsches Gericht ihm dies nicht explizit aberkennt. §1684 I BGB stellt dies völlig klar: “Das Kind hat das Recht auf Umgang mit jedem Elternteil; jeder Elternteil ist zum Umgang mit dem Kind verpflichtet und berechtigt.”
Die Dauer der Umgangsverweigerung ist ebenfalls unerheblich. Nach ständiger Rechtsprechung der Obergerichte und der einschlägigen juristischen Kommentierungen reicht selbst eine kurze, nicht nur ganz vorübergehende Dauer der Umgangsverweigerung aus, um den Straftatbestand zu erfüllen. Hierzu können gemäß dieser Kommentierungen “bereits einige Minuten” ausreichen.

Desweiteren hat der BGH aktuell wie folgt ausgeführt:

BGH 1 StR 387/14 – Beschluss vom 17. September 2014 (LG Mannheim)
http://www.hrr-strafrecht.de/hrr/1/14/1-387-14.php
BGHSt; Entziehung Minderjähriger (Taterfolg: räumliche Trennung von Minderjährigem und Erziehungsberechtigtem; Täterschaft des anderen Elternteils; Verhältnis zur Nötigung: Tateinheit)
Den Eltern “entzogen” ist der Minderjährige schon dann, wenn das Recht zur Erziehung, Beaufsichtigung und Aufenthaltsbestimmung durch räumliche Trennung für eine gewisse, nicht nur ganz vorübergehende Dauer so beeinträchtigt wird, dass es nicht ausgeübt werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 7. März 1996 – 4 StR 35/96, NStZ 1996, 333, 334 mwN).

Das rechtsfremde, geschlechtsspezifische Unterlassen jedweder Ermittlungen durch die Beschuldigten Gosselke und dessen Geschwurbel abzeichnenden Oberstaatsanwalt Spintler, Bamberg legen daher den dringenden Tatverdacht einer Strafvereitelung zugunsten der Juristin Neubert sowie der Kollegin der Justiz, der Richterin Treu nahe.

Strafanzeige wurde bei der Polizei in Stuttgart eingereicht und von dort zur Kriminalpolizei Würzburg abgegeben. Bereits 14 Tage nach Abgabe war Bescheid des Beschuldigten Gosselke von der Staatsanwaltschaft Würzburg bei mir als Anzeigenerstatter eingetroffen.


Auf telefonische Rückfrage der Polizeibeamten Schiemenz beim Beschuldigten Gosselke erhielt diese offenkundig die Auskunft vom Beschuldigten, dass

a) „Umgangsangelegenheiten“ die Staatsanwaltschaft nichts angingen und

b) hier pauschal keine Straftat vorliege, weshalb keinerlei Tätigkeit erfolge.

Beweis:
Zeugnis der Polizeibeamtin POK’in Schiemenz, Polizeiposten Weilimdorf, glemsgaustraße 27, 70499 Stuttgart

Der Vorgang ist an anderen Stellen geltend gemacht, bis eine Aufklärung der Vorgänge bei dieser durchweg rechtsfrem agierenden Justiz erfolgt. Es geht um fortlaufenden Amtsmissbrauch zu Lasten von Bürgern und Rechtsuchenden.

Inwieweit eine Richterin, die erkennbar keinerlei Maßnahmen trifft, um einen vollstreckbaren Umgangsbeschluss gegen eine sich entziehende Kindsmutter durchzusetzen, sich der Beihilfe zur Kindesentführung und Verletzung der verfassungsrechtlichen Elternrechte schuldig macht, ist ebenfalls aufzuklären.

Antrag auf Beiordnung eines Notanwalts und PKH-Antrag zu diesem erkennbar berechtigten Klageerzwingungsverfahren wird gestellt.

Der Kläger ist mittellos. Mehrere Rechtsanwälte wurden erfolglos kontaktiert und um Mandatsübernahme ersucht:

Fachanwalt Dr. Rixe, Hauptstraße 60, 33647 Bielefeld
Strafrechtsanwalt Christian Mulzer, Eichhornstraße 20, 97070 Würzburg.

Dr. Gerhard Strate ist ebenfalls um anwaltliche Tätigkeit im Gesamtverfahrens gebeten worden, hat jedoch bereits zuvor mitgeteilt, dass er aufgrund mehrerer Vertretungen (Maschmeyer, Piech, Mordsache Andreas Darsow) erst später wieder Verbindung aufnehmen werde.

Mit freundlichen Grüßen,

Martin Deeg

Fehlgutachter Dr. Groß wird weiter gedeckt – Justiz Würzburg lässt Beschuldigte weiter selbst entscheiden

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Diese Woche erhielt ich weiteres Schreiben des Beschuldigten Frank Gosselke, Staatsanwaltschaft Würzburg, der eine Rechtsbeugung von Richtern – insbesondere Fehn-Herrmann, Landgericht – nicht „verstehen“ will, obwohl diese sich offenkundig rechtsfern weigern, ein eklatantes Fehlgutachten des Dr. Groß aufzuklären.

Strafanzeige wegen Rechtsbeugung, Staatsanwaltschaft Würzburg, Beschuldigter OstA Gosselke, 701 Js 23302/14

Dr. Groß handelte im Auftrag und offenkundig im Sinne der Staatsanwaltschaft.

Ein rechtsfreier Raum deckt sich offenkundig selbst. Daher weiter beweisrechtliche Veröffentlichungen.

Mein Antwortschreiben (ergänzend zu bereits erstatteten Dienstaufsichtsbeschwerden und Strafanzeigen beim Justizministerium, die nicht bearbeitet werden):

„An die Leitung
Staatsanwaltschaft Würzburg
Ottostraße 5
97070 Würzburg 10. Januar 2015

Az. 701 Js 23302/14

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit Schreiben vom 02.01.2014 teilte der Sachbearbeiter Frank Gosselke, Staatsanwaltschaft, mit, dass er nicht versteht, inwieweit ein „Fehlverhalten“ der Justiz Würzburg, in diesem Fall insbesondere der Richterin Ursula Fehn-Herrmann zu Lasten des AE vorliegen soll. Nachvollziehen könne er praktisch nichts.

Herr Gosselke ist im Zusammenhang ebenfalls Beschuldigter, verschickt somit wiederholt Schreiben in „eigener Sache“. Die Fakten sind dem Ministerium angezeigt und beweisrechtlich veröffentlicht unter „martindeeg.wordpress.com“.

Zur weiteren Verdeutlichung erhalten Sie nochmals beweisrechtlich zur Kenntnis:

Anlage 1:
Veröffentlichung vom 13.12.2014:
Erwiderung auf offenkundige Rechtsbeugung der Justiz Würzburg zugunsten des Fehlgutachters Dr. Jörg Groß, Az. 64 O 2259/14

https://martindeeg.wordpress.com/2014/12/13/erwiderung-auf-offenkundige-rechtsbeugung-der-justiz-wurzburg-zugunsten-des-fehlgutachters-dr-jorg-gros-az-64-o-225914/

Hierin erfolgt weiterer beweisrechtlicher Vortrag unter Hinweis auf die konkreten Aktenzeichen, aus denen sich erschöpfend der Sachverhalte ergibt:

Akten zu Az. 64 O 2259/14, Landgericht Würzburg
Akten zu Az. 64 O 2268/13, Landgericht Würzburg
Akten zu Az. 62 O 2451/09, Landgericht Würzburg
Akten zu Az. 72 O 2618/09, Landgericht Würzburg

Der Sachverhalt ist weiter folgender:

Aufgrund einer zielgerichteten Aktion verschiedener Beschuldigter der Justizbehörden Würzburg/Bamberg war ich als ehemaliger Polizeibeamter und Antragsteller/Vater vom 21. Juni 2009 bis 05. März 2010 und nochmals vom 12. März 2010 bis 22. April 2010 zu Unrecht inhaftiert.
Das Motiv liegt offenkundig einerseits darin, dass ich als Antragsteller für verschiedene Justizangehörige „lästig“ wurde und andererseits in einer Hybris der Verantwortlichen, die auch vor schweren Straftaten im Amt nicht zurückschrecken – und glauben, hiermit durchzukommen.

Beweis:
Urteil des Landgerichts Würzburg, Az 814 Js 10465/09

Aufgrund eines eklatanten Fehlgutachtens des Dr. Groß, Würzburg, wurde ich während dieser zehnmonatigen vorsätzlichen Freiheitsberaubung (so angezeigt) vom 05. August 2009 bis zum 05. März 2010 zu Unrecht in der Forensik Lohr untergebracht.

Das Ziel dieses eklatanten Fehlgutachtens war die missbräuchliche Anwendung des § 63 StGB – also die dauerhafte Unterbringung wie im Fall Mollath.

Eine nachvollziehbare Straftat hierfür lag nie vor. Auch ein Haftgrund lag nie vor.

Das eklatante Fehlgutachten des Dr. Groß ist durch Obergutachten des Prof. Dr. Nedopil, LMU München zweifelsfrei als solches belegt.

Beweis:
Gutachten des Prof. Nedopil für das Landgericht Würzburg, Az 814 Js 10465/09

Die Motive des Fehlgutachters Dr. Groß sind sowohl strafrechtlich als auch zivilrechtlich aufzuklären:

Entweder hat Dr. Groß vorsätzlich im Sinne und gemäß der Intention der Staatsanwaltschaft Würzburg ein eklatantes Fehlgutachten mit „vernichtender“ Prognose vorgelegt, um so das Wegsperren meiner Person und damit die soziale und persönliche Vernichtung zu ermöglichen.

Oder Dr. Groß ist als Gutachter derart untauglich, dass er gesunden Menschen absurde Pathologien und Wahn – analg Leipziger im Fall Mollath – andichtet.

Es geht also um Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.

Anstatt dies aufzuklären, wird Dr. Groß offensichtlich von den Justizbehörden weiter als Gutachter bestellt.

Die Justizbehörden Würzburg, namentlich insbesondere die Richtern Ursula Fehn-Herrmann erteilen Dr. Groß offensichtlich rechtsbeugend einen Persilschein, indem sie

a) jegliche Ansprüche des Klägers im PKH-Verfahren entledigen

b) Dr. Groß als allgemein kompetent und persönlich positiv bekannt darstellen und

c) auf konkreten Sachvortrag und eklatantes Fehlgutachten überhaupt nicht eingehen.

Der Staatsanwalt Gosselke ist ebenfalls als Beschuldigter anzusehen, da er zu Lasten des Klägers mehrere Tatbeiträge im Amt lieferte, wie aus der Akte zu Az. 814 Js 10465/09 für jeden nachzulesen.

Insbesondere wurde der Kläger auf Antrag des Frank Gosselke die vom Landgericht Würzburg beim Freispruch am 20. August 2010 zugesprochene Entschädigung verweigert.

Er ist somit als Mittäter einer Freiheitsberaubung angezeigt.

Der Kläger hat bis heute für zehn Monate zu Unrecht erfolgte Haft vom Freistaat Bayern keinen Cent Entschädigung erhalten.

Der Vorgang ist Inhalt der Beschwerde 1033/12 beim EGMR.

Wenn die Staatsanwaltschaft nicht in der Lage ist, den Sachverhalt zu verstehen, empfehle ich eine persönliche Einvernahme von Zeugen und Geschädigtem!

Mit freundlichen Grüßen,

Martin Deeg
Polizeibeamter a.D.“

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Wie die Justiz Väter und Eskalationen provoziert – das Stalking-Phantasma beim Paarkonflikt mit Kind

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…der jüngste „Fall“ Oktober 2013:

Unter der Überschrift „Mord mit Ankündigung“ berichtet die SZ darüber, wie ein Mann seine Frau erstochen hat, nachdem gegen ihn zuvor ein gerichtliches „Kontaktverbot“ verhängt wurde. Erst irgendwann später taucht als Randnotiz auf, dass das getrennte Ehepaar zwei gemeinsame Kinder hatte.

Die Vorgeschichte: ein Konflikt evtl. mit vorheriger Gewaltproblematik, eine einseitige Trennung, Reaktionen des Mannes, Strafanzeigen, Kontaktverbot, Reaktionen auf das Kontaktverbot, sog. Gefährderansprache durch Polizei. Dann der Mord.

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/toedliche-messerattacke-in-muenchen-mord-mit-ankuendigung-1.1794201

Im Bericht wird das – wie stets in diesen Fällen – so dargestellt, als sei dies unausweichliche und „angekündigte“ Folge eines Versagens des Rechtsstaates, weil man diesen Mann nicht „sofort weggesperrt“ hat. Irgendwann hatte er auch gedroht….

Auf die rechtlichen Voraussetzungen, jemandem seine verfassungsmäßig garantierten Freiheitsrechte in einem Rechtsstaat zu entziehen und ihn einzusperren, gehe ich hier nicht ein.

Der BGH hat jedoch vor kurzem ein Urteil gerade im Zusammenhang mit „Stalking“ gesprochen, das deutliche Worte dazu findet:

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&Datum=2013&Sort=3&nr=65514&linked=bes&Blank=1&file=dokument.pdf

Die zu dem Bericht in der SZ stattfindende Diskussion im Forum wurde nach zwei Tagen von der Redaktion gelöscht.

Veröffentlicht wurde dann folgender Artikel, die Kommentare vorhanden:

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/haeusliche-gewalt-warum-es-so-schwer-ist-opfer-zu-schuetzen-1.1795734

Hierin wird von einer Kriminalhauptkommissarin, die im Polizeipräsidium München im Opferschutz-Kommissariat 105 arbeitet, empfohlen:

„Andrea Kleim empfiehlt ein „gestaffeltes Vorgehen“ – und von Anfang an eine lückenlose Dokumentation, am besten über Anzeigen bei der Polizei. Wird die Polizei etwa nach einer häuslichen Prügelei gerufen, können die Beamten als Sofortmaßnahme ein vorläufiges Kontaktverbot für zehn Tage aussprechen. In dieser Zeit, so empfehlen Expertinnen eines Münchner Frauenhauses, die anonym bleiben wollen, kann „in Ruhe“ beim Familiengericht ein gerichtliches Kontaktverbot beantragt werden. Dieses gilt für sechs Monate und kann verlängert werden.

Bei einem Verstoß dagegen droht ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro, ersatzweise Ordnungshaft. Um zu verdeutlichen, dass das auch durchgesetzt wird, führt die Polizei mit Tätern „Gefährderansprachen“….“

Es wird also genau das „empfohlen“, was zuvor zielgerichtet in die Esaklation und zu einem Mord geführt hat!

Ein Kommentator, der nach US-Vorbild alle bewaffnen will, damit sie sich gegen Gewalt „wehren“ können, tendierte in eine andere Richtung. Diese war im Zusammenhang mit „häuslicher Gewalt“ auch schon medial Thema:

http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/haeusliche-gewalt-waffen-fuer-ehefrauen-in-der-tuerkei/6299514.html

Die Problematik ist auch nicht neu, ohne dass sich in den letzten Jahren irgendetwas geändert hätte.
Wie stets folgt der reflexhafte Ruf nach „härteren Strafen“, schnellerem „Wegsperren“ etc., ein Dokumentarfilm aus dem Jahr 2006 über eine Eskalation 2005 war lange Zeit das „Vorzeigebeispiel“:

http://www.lichtfilm.de/images/lichtfilme/Filme/Filmkatalog/a_Downloads/NACH-TRENNUNG-MORD_Beschreibung.pdf

Dass erst in diesem August ein offenkundig nach eben den bekannten und propagierten Mustern und im Zusammenhang mit einem „Rosenkrieg“ drakonisch weggesperrter Mann nach sieben Jahren zu Unrecht erfolgter Unterbringung freikam, was bundesweit Aufmerksamkeit für den bayerischen Strafvollzug und die Justizpraxis hier und nun hoffentlich Reformen zur Folge hat, wird offenbar schon wieder verdrängt!

„Der Fall Mollath hat doch hiermit nichts zu tun…!“ wird dann erwidert…Doch! Hat er…..
Es gibt wohl ehrlicherweise niemanden, der im obigen Fall reflexhaft anders reagieren würde als beim Lesen dieses Berichtes hier, wo es heißt:

„Im August 2001 ging er auf seine Frau los. Er traktierte sie mit Fäusten, biss sie in den Arm, so dass eine Narbe blieb, würgte sie, bis sie bewusstlos war. Als sie am Boden lag, trat er sie. Vier Monate später ertrug sie seinen Wahn nicht mehr. Sie zog aus. Sie kam noch einmal in das gemeinsame Haus zurück, um Sachen zu holen. Und traf auf ihren Mann, der sie angriff und sie eineinhalb Stunden einsperrte.“

http://www.nordbayern.de/nuernberger-nachrichten/nuernberg/im-wahn-verstrickt-1.2632947

So viel zur Differenzierungsfähigkeit und Wahrheitstreue der Presse. Nach einem Mord freilich hat es jeder schon vorher gewusst….! „Angekündigt“, weil mal gedroht.

Auch ohne die Einmischung der Justiz, die Verschärfung der Traumatisierung einer aufgezwungenen Trennung durch Kriminalisierung und Ausgrenzung einer an Rollenklischees festhaltenden Justiz reicht diese Traumatisierung und Verlustangst im Zusammenwirken mit „Umgangs- und Sorgerechtsstreitigkeiten“ oftmals schon aus, um jede Hoffnung, jede Perspektive und jeden Lebenswillen auszulöschen. Der „Täter“ hier ein als „besonnen“ geltender Polizeibeamter, der für den höheren Dienst vorgesehen war:

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/zwei-tote-in-planegg-polizist-erschiesst-frau-und-sich-selbst-1.1718288

Vielleicht hat er ja auch einmal „gedroht“ und einen Stuhl umgeworfen? Wäre er nicht Polizist sondern wie der Mann im ersten Bericht oben, „Tellerwäscher“ gewesen, wer weiß ob er nicht auch unter entsprechender Überschrift als „Gefährder“ und notorischer Gewalttäter dargestellt worden wäre, dem man alles zutraute und es jeder schon vorher gewusst haben will?

Es stellt sich die Frage, wie es weitergeht…..!

Prof. Dr. Bock, Kriminologe und Strafrechtler mit Lehrstuhl an der Universität Mainz hat jedenfalls schon 2001 in seinem Gutachten für den Bundestag aufgezeigt, wohin der hier eingeschlagene Weg führt.

Dass so keine „Prävention“ stattfindet, sondern bestehende Missstände verschärft werden, auch lange vor den Eskalationen, die medial wahrgenommen werden:

http://www.vafk.de/bremen/gewalt/gutachtenbock.pdf

Man schweigt….!

Nur die Reflexe funktionieren wie bestellt.
Hier bspw. in der Sendung „Mona-Lisa“, die das Thema nach der Tragödie in München nach bekanntem Muster alarmistisch und pauschal die Männer entwertend – ja, das ist so! – aufgreift und zielgerichtet genau auch hier in die Richtung lenkt, die wenige Tage zuvor mit Mord endete:

http://www.zdf.de/ML-mona-lisa/Wenn-aus-Liebe-Hass-wird-30268422.html

Ein Opfer von „Stalking“ kommt zu Wort; ob der hier zielgerichtet dämonisierte Mann der Vater des genannten Kindes ist, wird offenbar als derart irrelevant angesehen, das schon gar keiner Erwähnung wert:

ZDF: Welches Ausmaß nahmen die Nachstellungen Ihres Ex-Mannes ein?
“ Mein Mann ist einen Monat nach der Trennung aufgetaucht und wollte, dass ich die Tür öffne. Als ich das verweigerte, hat er angefangen rumzubrüllen, er tritt mir die Tür ein. Dann hat es an der Tür geknallt, er hat es wirklich versucht und gedroht, dass er mich und mein Kind umbringt. Ab da hatte ich wirklich Angst, dass er mir und meinem Kind etwas antut. Er hat gemailt, Bankverbindungen ausspioniert, ist fast täglich vor dem Haus aufgetaucht, immer mit dem Auto vorbei gefahren mit extrem lauter Musik. Er hat mir damit signalisiert, wenn ich dich umbringen will, dann kann ich dich umbringen und niemand kann mich aufhalten, ich komme immer an dich ran.“

Vermischung von Geschehnissen und eigenen „Deutungen“ als „Faktenlage“, dramatisch, emotional.

Wie „signalisiert“ man durch „Vorbeifahren mit lauter Musik“, dass man jemanden „umbringen will“….? Kann eine Frau das auch?

Was ist das Ziel dieser ganzen von Netzwerken, Ideologien und der offenbar uninteressierten oder instrumentalisierten Politik getragenen Initiativen?

Das ganze fußt auf zwei Irrtümern und eine Lüge! 

Der erste Irrtum ist der, dass immer beim Paarkonlikt reflexhaft von einem „Opfer“ Frau und einem „Täter“ Mann ausgegangen wird. Das hat nicht nur Prof. Bock aufgezeigt, das ist tägliches Selbstverständnis und Ausrichtung aller Maßnahmen und allen Handelns. Dafür braucht es keine „Expertinnen“ von Frauenhäusern mehr, die das bestätigen.

Fast schon spektakulär solche Berichte, die das zumindest hinterfragen, bevor sie irgendwo wieder vergessen werden:

http://www.sueddeutsche.de/panorama/haeusliche-gewalt-maenner-die-verkannten-opfer-1.1458489

Der zweite Irrtum ist der, dass man offenbar immer noch glaubt, dass jeder Mensch, gleichgültig wie ungerecht er sich behandelt fühlt und wie traumatisiert er ist, auf staatliche Repression, Druck und Anordnungen der „Obrigkeit“ und Autorität Polizei, Gericht etc. immer nur eine Reaktion zeigen wird: nämlich zu kuschen und sich wegzuducken!

Muss man wirklich noch erklären, dass eine anmaßende und ungerecht agierende Staatsmacht, die nicht an Fakten und Wahrheiten geschweige denn Verlustängsten und Lebenswirklichkeit der Männer interessiert ist und Autorität immer mehr behauptet als tatsächlich besitzt, regelmäßig Widerstand und eine Gewaltspirale forciert! Nicht Wegducken ist die regelmäßige Reaktion sondern Wut, Hass, Verzweiflung, Hilflosigkeit und Ungerechtigkeitsemfinden des Ausgegrenzten, das bis zum Mord führen kann.

Und dann die Lüge: Frauen wird suggeriert und vorgelogen, ihnen werde geholfen, sie würden geschützt. Sie müssen nur alles „ordentlich“ dokumentieren, jedes Fehlverhalten des „Täters“ aufzeichnen und notieren, quasi ein Schwarzbuch führen!

Wie hilflos und mit heruntergelassenen Hosen die Verantwortlichen bei Gerichten, Staatsanwaltschaft und Polizei dastehen, wenn ein Mann sich entschließt oder es affektiv dazu führt, infolge der Situation zu töten, hat die Tragödie letzte Woche gezeigt.

Wer hier noch diesen Weg weiterbestreitet, macht sich beim nächsten Mord mitschuldig, wenn es wieder heißt….“…Kontaktverbot mißachtet“…!

Der Blog wird in Kürze forgeführt, das Ziel ist eine Diskussion.
Mein eigener Fall ist bekannt….

Update 31. Oktober 2013:

Inzwischen gibt es eine neue Tragödie und neue Berichte….

siehe aktuellen Beitrag.