Zunächst auf diesem Weg einen lieben Gruß an meine Tochter…Du kannst Dich jederzeit melden, es gibt kein „Kontaktverbot“.
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Zum Blog und zur bayerischen Justiz:
Die Situation ist momentan die, dass meine Arbeit im „systemrelevanten Beruf“ aufgrund der gesundheits-politischen Maßnahmen zum Schutz vor dem Corona-Virus natürlich grundlegendste Veränderungen erfährt. Dazu eventuell bei Gelegenheit mehr.
Der Vorprescher und „Macher“ Markus Söder, der den Bayern noch viel weitergehende Einschränkungen aufzwingt (Verbot, ohne „triftigen Grund“ aus dem Haus zu gehen), als sie in den anderen Bundesländern und hier in Baden-Württemberg sinnvollerweile der Fall sind, lässt ja momentan nichts aus, um seine „Haltung“ und unschlagbare Kompetenz in den Medien zur Schau zu tragen. Lustigerweise hat er ausgerechnet u.a. den Justizverbrecher Clemens Lückemann in sein „Monitoring“-Team berufen, das eine „ethisch-gesellschaftlich-juristische Beobachtung“ von den Maßnahmen abnicken soll, die der Herr Ministerpräsident im Zuge der Corona-Situation so beschließt. Ein „Team“ von Ja-Sagern, das offenkundig einen seriös-wissenschaftlichen Anstrich geben soll, man braucht nur diesen Artikel zu lesen:
Eines von Markus Söders Mantras bei den ganzen Medien-Auftritten ist die schöne Phrase, dass der Corona-Virus ein „Charaktertest für die Gesellschaft“ sei.
Ich unterziehe nun Markus Söder einem „Charaktertest“, den ich hiermit für die öffentlichen Beobachtung freigebe:
Es geht schlichtweg darum, ob ich als Mitarbeiter in einem hochbelasteten „systemrelevanten“ Beruf weiter ertragen muss, mit asozialen und rechtswidrigen Geldforderungen durch bayerische Behörden kämpfen zu müssen, die nicht nur über die Bank sondern auch über meinen Arbeitgeber, die Diakonie, fortlaufend versuchten, meinen Lohn zu pfänden (siehe vorherige Blobbeiträge). Die Staatsanwaltschaft Würzburg erzwang vor kurzem einen „Haftbefehl“….
Bonuszahlungen an Pflegeberufe und medienwirksame „Übernahme“ von Verpflegungskosten für Behinderteneinrichtungen etc. sind das eine, Herr Söder.
Wie aber sieht es mit den Menschen aus, die in diesen Berufen arbeiten – und fortwährend mit destruktiven Pfändungsmaßnahmen durch bayerische Behörden kämpfen müssen, die jedes berufliche Fortkommen und auch die Motivation lähmen!…….?
Das Schreiben, das vergangene Woche an Söder ging:
Ministerpräsident Markus Söder
Franz-Josef-Strauß-Ring 1
80539 München 01.04.2020
Sehr geehrter Herr Söder,
wie Sie der beiliegenden Bescheinigung der Diakonie Stetten e.V. entnehmen können, arbeite ich in einem sog. systemrelevanten Beruf, der Betreuung von Menschen mit Behinderung.
Aufgrund von fortlaufenden Übergriffen der bayerischen Behörden Würzburg in mein Privatleben und auch diesen zweiten Berufsweg hatte ich diese Berufstätigkeit bereits zum 30.03.2020 gekündigt.
Diese Kündigung habe ich aufgrund von Interventionen nun zurückgenommen.
Die Situation und die aktuelle Verschärfung in diesem Berufsbereich ist Ihnen bekannt.
Der Freistaat Bayern, namentlich die Staatsanwaltschaft Würzburg sowie das Landratsamt Würzburg, betreiben auf Grundlage von Vorgängen aus den Jahren 2007 aktuell Pfändungsversuche meines Lohnes als Heilerziehungspfleger.
Grundlage aller meine Person betreffenden behördlichen Vorgänge in Bayern ist die rechtswidrige und kindeswohlschädigende Entziehung meines Kindes seit Dezember 2003 durch die Kindsmutter (Juristin) mittels Behörden und Justiz Würzburg.
Höhepunkt rechtswidriger Maßnahmen und Amtstaten gegen meine Person war eine zehnmonatige sog. Untersuchungshaft, die wider besseres Wissen ohne Vorliegen von Haftgrund und Straftat seitens der Staatsanwaltschaft Würzburg erzwungen wurde.
Für diesen massiven Grundrechtseingriff wurde ich bis heute trotz Freispruch (LG Würzburg 814 Js 10465/09) durch den Freistaat Bayern entgegen der Feststellungen der 1. Strafkammer des Landgerichts Würzburg nicht entschädigt!
Ich bin also ohne weiteres als Justizopfer des Freistaates Bayern anzusehen; die Vorgänge sind weiter aufzuklären, was durch die Justizbehörden Würzburg in eigener Sache konsequent verhindert wird.
Vor diesen Vorgängen war ich 15 Jahre Polizeibeamter des Landes Baden-Württemberg.
Dies jedoch nur zur Erläuterung und Gesamtschau.
Das hier genannte Unrecht gegen meine Person hält jedoch insbesondere die hierfür maßgeblich verantwortliche Staatsanwaltschaft Würzburg aktuell nicht davon ab, weitere massive Schädigungen gegen meine Person betreiben.
Mein konkretes Anliegen hier ist folgendes:
Aktuell betreibt die Staatsanwaltschaft Würzburg aus den Jahren 2006 und 2008 folgende Pfändungen gegen meine Person:
814 VRs 824/06, Staatsanwaltschaft Würzburg
811 VRs 17304/08, Staatsanwaltschaft Würzburg
Es handelt sich insoweit um Gerichtskosten aus erkennbar über zehn Jahren abgeschlossenen Verfahren. Die Vollstreckungsmaßnahmen erfolgen wie genannt durch eine Behörde, die u.a. eine zehnmonatige Freiheitsberaubung gegen meine Person zu verantworten hat, für die bis heute die Entschädigung verweigert wird.
Desweiteren betreibt das Landratsamt Würzburg folgenden Pfändungsversuch, ebenfalls auf das Jahr 2007 zurückgehend (wobei der zugrundeliegende Bescheid der Behörde von April 2007 nicht vorliegt und auch keine schlüssige Beründung für Forderung):
ZFB 2-312-DEEG, Landratsamt Würzburg
Eine Möglichkeit seitens der Behörden, die Beträge einzuziehen, besteht nicht – da ich jedwede weitergehende Tätigkeit unterlassen werde, die dazu führt, dass höhere Einkünfte erzielt werden. Dem LRA Würzburg gelang es jedoch rechtswidrigerweise, 2018 und 2019 mein bei der Diakonie Stetten e.V. ausgezahltes Weihnachtsgeld sowie eine Rücklage auf dem Konto abzuzweigen!
Die durchaus als gezielt destruktiv und asozial anzusehende Vorgehensweise der Staatsanwaltschaft Würzburg und des Landratsamtes Würzburg haben bereits seit längerem massiv negative Wirkung auf meine Tätigkeit als Heilerziehungspfleger und wie genannt bereits zu einer Kündigung Anlass gegeben.
Da die Krise um die Corona-Infizierungen nun zu einer Art Neuorientierung führt und geführt hat, was die Wertigkeit der Pflegeberufe angeht, ersuche ich konkret um folgendes:
Bitte erteilen Sie als Ministerpräsident Weisung, dass bei dieser Gesamtschau, aufgrund der Wichtigkeit meiner Tätigkeit und der insgesamt unnötigen verursachten Zusatzbelastungen die o.g. Pfändungen seitens der Staatsanwaltschaft Würzburg und des Landratsamtes Würzburg aufgehoben werden.
Weiter rege ich an, dass der Freistaat Bayern sämtliche behördlichen Pfändungen gegen in Pflegeberufen Tätige ebenso aufhebt und einstellt.
Ich verbleibe in Erwartung einer zeitnahen Antwort.
Mit freundlichen Grüßen,
Martin Deeg,
Polizeibeamter a.D.
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Und soll niemand behaupten, das sei nicht möglich – vor kurzem wurden eben durch Söder per Weisung die Kassenärzte entmachtet….:
„Kassenärzte protestieren gegen Söder
Bayerns Oberbürgermeister und Landräte erhalten Weisungsrechte gegenüber Medizinern. Die sehen sich an die Kandare genommen.….Man könne „keinen wirklichen Grund“ für diesen Schritt erkennen. Mit Blick auf die bislang geleistete Arbeit der Kassenärzte in Bayern fügte Gassen hinzu, es gebe wenig zu verbessern, „außer dass die Kollegen mehr Schutzmaterialien bekommen“. Warum Söder trotzdem meine, es besser organisieren zu können, sei wohl „Herrschaftswissen“.
Das sieht die Staatsregierung indes ganz anders: Dass Bayerns Landräte und Oberbürgermeister als Leiter der örtlichen Katastrophenschutzbehörden nun auch ein Weisungsrecht hinein in den ärztlichen Bereich erhalten, sei der Sorge vor der „extrem raschen Verbreitung des Coronavirus“ geschuldet, hieß es.“
https://www.sueddeutsche.de/politik/versorgung-kassenaerzte-protestieren-gegen-soeder-1.4864853
martindeeg 
Wie kann ein Gericht 2 Jahre für 3025 Seiten brauchen dürfen und die Anwälte haben nur vier wochen Zeit das alles durchzulesen, zu verarbeiten/bewerten und entsprechende Schritte einzuleiten?
Ist allerdings der Grundsatz der Bürokratur – siehe Planfeststellungen, usw. Da liegen dann in Jahren erstellte Schriftwerke 6 Wochen aus und der Bürger (Laie) hat nur diese Zeit das durchzuarbeiten.
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/nsu-prozess-am-olg-muenchen-3025-seiten-urteilsbegruendung-gegen-beate-zschaepe-und-co-a-da9bd585-ea99-4db1-b7b8-5eebec3abc4a#
Das ist schlichtweg peinlich. Die Justiz nimmt sich seit langem offenkundig selbst nicht mehr ernst, es geht nur noch darum, die Fassade immer weiter aufzublocken.
Hier: Hauptsache, der BGH findet keine „Rechtsfehler“…..
Ja, und dieses Konstrukt hier zeigt auch das völlig Machtgefälle zwischen Justiz und Verteidigung.
Peinlich? Wir hatten da andere Kommentare für. Die druckreifen sind:
typisch
Vorsatz
Benachteiligung der Bürger
Systemrelevant
usw.
Denn in diesem Machwerk über 6 bis 8 Leitz Ordner finden sich garantiert überall versteckte Verweise (Methode: §xyz S. 3 (aber ohne den Text natürlich)), die offensichtliche Ansatzpunkte aushebeln – sogar wenn die sich gegenseitig widersprechen. Denn die Justiz nimmt sich ja nur 1 Punkt an, legalisiert diesen und prüft nicht selbstständig auf Widersprüche.
Dazu kommt noch, das bei Berufungen/Überprüfungen zwar 5 Richter rumsitzen, aber nur EINER das angeschaut hat und den anderen berichtet. Ob er überhaupt alles gelesen hat, von verstanden ganz zu schweigen oder die Akten eben nur angeschaut hat,, ohne sie zu öffnen, wird nie verraten.
Da die Justiz eine politische Justiz ist, verweisen wir auf http://www.gewaltenteilung.de wo durch einen pensionierten Richter erklärt wird wie die Ministerialbürokratie auf die Justiz einwirkt (Beförderungen, usw.) und diese so politisch steuert.
Wie heißt es seit Jahrzehnten „Der Fisch stinkt immer vom Kopf her“ – Unterlagen verschwinden – es gibt sie gar nicht und plötzlich tauchen sie wieder auf und keinem dieser „hochqualifizierten“ Politiker/Bürokrauts fällt die vorige Unterschlagung auf.
Auszug Newsletter Abgeordnetenwatch.de
Wir hatten es andersrum: Die Dokumente lagen vor, damit wurden auch Leistungen bewilligt und ausbezahlt – bis die Jobcenter Geschäftsführerin behauptete manisch „DIE (Dokumente) haben wir nicht“. Als Sie massiv auf die bereits bezahlten LEistungen hingewiesen wurd, wollte sie klären und sich wieder melden – das war Anfang 2012 (zweitausendzwölf).
Nachtrag – weiterer Auszug Newsletter (wurde bei 1. Teil versehentlich nicht geguttenbergt):
…Wir sind den Spitzenanwälten schon einmal begegnet
Auch als abgeordnetenwatch.de 2015 vor Gericht eine Liste von Lobbyist:innen mit geheimem Zugang in den Bundestag erstreiten wollte, engagierte der Bundestag die Redeker-Anwälte, um die Lobbyliste unter Verschluss zu halten.
Letztlich halfen die teuren Spezialanwälte jedoch auch nichts: Der Bundestag musste die geheime Lobbyliste schließlich herausrücken.
Anders als abgeordnetenwatch.de verfügt der Bundestag auch bei der laufenden Parteispendenklage über ein nahezu unbegrenztes Budget: Bezahlt werden die Honorare der Topanwälte von Redeker Sellner Dahs nämlich aus Steuergeldern (2015 beliefen sich die Honorare der Anwälte übrigens auf mehr als 20.000 Euro).
Am Ende drängt sich der Verdacht auf, dass der Bundestag in den Gerichtsverfahren auch darauf setzt, dass den Kläger:innen irgendwann das Geld ausgeht. Denn anders als der Bundestag können diese sich in einem langjährigen Prozess nicht aus der Steuerkasse bedienen.
Eine Großkanzlei können wir uns bei abgeordnetenwatch.de nicht leisten. Aber wir haben eine ebenso kompetente wie hartnäckige Anwältin, die gegen Redeker Sellner Dahs schon zwei Mal erfolgreich war: Einmal half sie uns, die oben erwähnte Lobbyliste zu erstreiten, das andere Mal klagte sie die Gästeliste der berüchtigten Geburtstagsfeier vom damaligen Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann im Bundeskanzleramt ein.
In unserer laufenden Parteispendenklage werden wir uns weder von der Hinhaltetaktik des Bundestags – die Klage läuft nun bereits seit mehr als 3 Jahren – noch von den nun engagierten Spitzenanwälten abschrecken lassen. Weil wir Bürger:innen ein Recht haben, zu erfahren, wie mit dubiosen Lobbyspenden verfahren wird, werden wir standhaft bleiben!….
Ein weiteres Beispiel für die Arbeitsbeschäftigung in der Staatsanwaltschaft oder ist das einfach nur das Leistungsmaximum?**
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-krise-in-thueringen-die-posaunen-posse-von-moeschlitz-a-2070a31d-66c2-4c5b-8578-27160bec04fe
**wir warten immer noch auf Antwort zu unseren Anzeigen wegen Verbrechen gegen Menschenrechte, SIEG HEIL Geschrei, behördlichen Rassismus „Menschen mit Behinderung sind ARSCHLOCH = UNTERMENSCH“, Einsatz von REICHSBÜRGER im Staatsauftrag inkl. Sozial- Steuerbetrug, usw. Oder ist hier eine Aktivität politisch nicht gewollt?
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/andre-schulz-ex-chef-der-kripogewerkschaft-bdk-wegen-betrugs-angeklagt-a-d30402f1-845d-4ddd-953d-2d7e86f661c4
Hallo Martin,
ich glaube ich habe hier das Blog eines Ritters gefunden, der bereits sehr viele Angriffe überlebt hat und sich trotzdem weiter für die Rechte seiner Tochter einsetzt. Richtig einschätzen kann ich dich natürlich auf die Schnelle nicht, aber da ich seit einem dreiviertel Jahr miterlebe, wie der Papa meines Sohnes ausrangiert und durch seine Oma ersetzt wird, würde ich mich sehr freuen dich in einem persönlichen Gespräch kennenzulernen um eventuell von deinen Erfahrungen zu lernen. Darf ich dich mal auf einen Tee einladen?
Viele Grüße aus Würzburg!
Wie oben aufgeführt: viele Fachkräfte haben davon nichts – weil ihnen gleichzeitig vom Freistaat Bayern Pfändungen aufgedrückt werden. Auch dass viele Berufstätige in den relevanten Berufen über die Jobcenter ihren Lohn „aufstocken“ müssen, weil trotz Vollzeit-Tätigkeit der Lohn schäbig ist, will keiner wissen:
https://www.sueddeutsche.de/bayern/corona-bayern-newsblog-aktuell-1.4775078
Unser Kommentar dazu hat die SPIEGEL Zensur nicht überstanden. Entweder zu komplex (einfache Sätze schaffen es immer) oder es ist nur noch Hofberichterstattung zugelassen und das ist anscheinend Gottenlästerung. Bereits die Frage „Wie lange reichen die Masken eigentlich?“ bei einer Hurrameldung „Masken angekommen“ wird fast nur miit „negativ“ gewertet.
wow, FÜNFHUNDERT Euro für diese gefährliche Arbeit extra (das muss dann reichen) plus freies Essen/Getränke in einem Risikogebiet, wie großzügig. Sarkasmus Ende
Man sieht wieder mal genau, wie wenig Politikern die arbeitenden Menschen wert sind.
Sollen wir mal die 500 € auf die Arbeitszeit und Überstunden umrechnen? Dann ist das schäbig!
Herr Söder, da fehlt eine Null VOR dem Komma!
Mal sehen wann die erste Meldung kommt „Intensivstation geschlossen – Personal hat sich beim kostenlosen Essen angesteckt“.
„Charaktertest“, wir nennen es „Nagelprobe“ allerdings haben wir uns Bundeskanzlerin MERKEL ausgesucht und diese Petition gestartet: Denn bis heute hat niemand Menschen in Grundsicherung/H4-Aufstocker/mit Behinderung/usw. in Verbindung mit CORONA Schutz überhaupt erwähnt. In Grundsicherung/H4 ist KEIN Bedarf für Corona Schutz (Desinfektionsmittel/Masken/usw.) vorgesehen und Menschen die Anträge stellen werden mit Floskeln „H4 erlaubt ausreichende Ernährung“ abgewimmelt oder man bietet hohnisch ein Darlehen für Corona Schutz an. Corona Schutz gibt es nicht, weil die GEstezeslage es nicht hergibt. Schon komisch, wie schnell für Banken, usw. neue Gesetze gemacht wuren, innert EINER Woche.
Unsere Anträge für Bruno, mit ausdrücklichen Hinweis, das er Hochrisikopatient ist – über Jobcenter, Sozialamt, Landratsamt, Regierungspräsidium, Vorstand Bundesagentur für Arbeit, Ministerpräsident Kretschmann GRÜNE, CDU Vorsitzende, Bundeskanzlerin Merkel – wurden alle ignoriert, damit unterschlagen!
Wird Bundeskanzlerin MERKEL CDU weiter den Corona Schutz verweigern oder gibt es endlich Corona Schutz für ALLE?!
für twitter:„Bundeskanzlerin Angela MERKEL CDU und alle Bundes- Landesminister: Wir fordern Corona Schutz und sichere Versorgung für ALLE! – Auch für Menschen in Grundsicherung/H4/mit Behinderung/usw.” – Jetzt unterschreiben! Danke http://chng.it/9Nk5b6nQ
PETITION „Corona Schutz für ALLE!“ – bitte anklicken, unterzeichnen und auch teilen, danke
https://www.change.org/p/bundeskanzlerin-angela-merkel-cdu-und-alle-bundes-landesminister-corona-schutz-und-sichere-versorgung-f%C3%BCr-alle?recruiter=62990991&utm_source=share_petition&utm_medium=copylink&utm_campaign=share_petition
times are changing durch Corona und das Rad dreht sich immer schneller!
Und in D. ist immer einfacher erkennbar, das Berufs- Lebensversager NOCH das Sagen haben, weil sie nicht agieren sondern mit Verspätung reagieren und nun um ihre Pfründe/Pensionen/Leben fürchten. Im Landkreis von Bruno haben alle Behörden dicht gemacht und das Personal sich verschanzt. Wir machen Dampf!
Wir verzichten auf den Verweis auf die Geschichte bei solchen Epidemien – nicht das irgendein Schreibtischheini da etwas reinkonfabuliert, weil er nicht mal der Geschichte glaubt, bzw. die Zusammenhänge nicht erkennt. „Wer die Geschichte kennt, kennt die Zukunft!
Zum Thema gab es einen Kommentar in der SZ…..
https://www.sueddeutsche.de/politik/coronavirus-pandemie-bill-gates-afrika-demokratie-1.4866864
Auch Bayern (danke für Hinweis an Bruno…) – Strafvereitelung im Amt ist also auch in Bayern eine Straftat…
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/bayern-volksverhetzung-in-chat-gruppe-staatsanwaltschaft-geht-gegen-polizisten-vor-a-9d37dd5a-b879-412d-aae4-9fd5adc7c4d5#
…offen sichtbare Collage…
Damit haben wir ien Problem: entweder haben alle KollegInnen dies ignoriert, kamen so ihren Amtspflichten nicht nach, begingen Strafvereitelung im Amt ODER sie haben Augenprobleme oder können dies nicht verarbeiten (in beiden Fällen wären sie völlig ungeeignet für den Dienst)