CSU-Justiz Würzburg versucht Brandstiftung, Stalking und Haftstrafen gegen ehemaligen Richter und Staatsanwalt zu vertuschen. Tatmotiv „Asperger“?

Dass man bei der Justiz in Würzburg lügt, täuscht und diese bis hinauf zur Führung von unredlichen CSU-Speichelleckern, Seilschaften und Kriminellen zersetzt ist, ist bekannt – und bestätigt sich ein weiteres Mal…..

Massive Straftaten eines ehemaligen Würzburger Staatsanwalts und Richters versuchte man bei der CSU-Justiz Würzburg offenkundig geflissentlich zu vertuschen:

…“Der Justiz ist der Fall erkennbar unangenehm. Eine erste Verhandlung wegen Brandstiftung wurde gar nicht öffentlich bekannt, dafür gab es eineinhalb Jahre Haft auf Bewährung.“….

Um keine Zweifel aufkommen zu lassen: meines Erachtens gibt es sehr viel widerwärtigere Kriminelle bei der Justiz Würzburg als diesen „Liebhaber“, der offenkundig seine Affekte nicht mehr kontrollieren konnte….

Ausgerechnet jedoch die Arschloch-Behörde Staatsanwaltschaft Würzburg, die sonst keine Gelegenheit auslässt, Hartz-IV-Empfänger und einfache Bürger wegen Bagatelldelikten und Konstrukten wie „Beleidigung“ mit größtmöglicher Dramatik medial aufzubauschen. Das „Leid“ von Menschen, von dem Schweidler unten parliert, interessiert bei diesen Arschloch-Behörden niemanden. Im Gegenteil: Verletzlichkeit und Leid von Vätern, Trennungsopfern und Ausgegrenzten wird sowohl durch die Behörden in Würzburg als auch durch die Mainpost in der Regel genüsslich zum Nachtreten genutzt.

Der Autor unten, Schweidler, hatte seine Auftritte diesbezüglich auch in diesem Blog, zuletzt drohte er mir als Justizopfer mit „Unterlassungsklage“:
https://martindeeg.wordpress.com/2019/08/29/olg-praesidentin-stuttgart-cornelia-horz-bedroht-inkassodienstleister-wegen-querulatorischer-neidungen-mit-entzug-der-zulassung-weil-er-sich-gegen-kriminellen-obergerichtsvollzieher-wehrt/#comment-11546

Manfred Schweidler, sog. Journalist, Mainpost

Täter in den eigenen Reihen werden gedeckt, wie dieser Blog belegt und beweist. Der Kriminelle Thomas Trapp, der u.a. eine zehnmonatige Freiheitsberaubung im Amt gegen mich zu verantworten hat, wird durch seine Justizfreunde vor jedweder Ermittlung gedeckt. Verbrechen durch Angehörige der Justiz sind in Würzburg offenkundig Folklore. Und wer sich gegen das institutionelle Arschlochtum und die kriminellen CSU-Seilschaften zur Wehr setzt, wird mal eben mittels Fehlgutachten als „wahnhaft“ pathologisiert.

Dieser „Fall“ passt ins Bild: die Entfernung aus dem Amt, Ermittlungen, Anklage und Haftstrafe wegen Brandstiftung gegen einen offenkundig aus dem Ruder laufenden Staatsanwalt und Richter versucht man vor der Öffentlichkeit geheim zu halten.

Das ganze scheiterte nun offenkundig auch an der Polizei und zu vielen „Mitwissern“: das Ergebnis ist dieser schnoddrige Bericht des Hofberichterstatters der Mainpost, Schweidler, der mehr Fragen aufwirft als beantwortet:

1. Wieso wird ein offenkundig psychisch gestörter Staatsanwalt keiner Begutachtung unterzogen?

Dies, obwohl offenkundig ein „Asperger-Syndrom“ vorliegt und der Bericht suggeriert, dies sei irgendwie „ursächlich“ für die Taten? Obwohl viele Justizjuristen genau diese Form des Autismus aufweisen – worunter vor allem Rechtsuchende und Bürger leiden, die den sozialen Behinderungen dieser „Einser-Juristen“ ausgeliefert sind.

2. Was ist mit einer Unterbringung nach § 63 StGB wegen „Gefahr für die Allgemeinheit“, wurde das überhaupt geprüft? Gustl Mollath verschwand wegen unbewiesener Vorwürfe weit unter diesem Niveau für sieben Jahre in der bayerischen Forensik!

3. Welche Weisungen erteilte der Kriminelle Clemens Lückemann als OLG-Präsident zur Vertuschung dieses Justizskandals, der von erheblichem öffentlichen Interesse ist? Welche der CSU-Minster Eisenreich?

4. Wieso keine Untersuchungshaft?

Hier der Artikel der Mainpost, der vor allem zwischen den Zeilen interessant ist:

„Verschmähte Liebe: Ex-Staatsanwalt selbst vor Gericht

Der Jurist war einer der besten seines Jahrgangs, stand vor einer steile Karriere. Doch dann ist er tief gefallen: Von der Frau verschmäht, der er seine Liebe gestand, von der Justiz verstoßen, von Kollegen gemieden. Und nun sitzt der Ex-Staatsanwalt und Richter schon zum zweiten Mal auf der Anklagebank wegen Nachstellungen und Sachbeschädigung. Denn nachdem die Frau, eine Anwältin, seine Gefühle nicht erwiderte, attackierte er Personen aus ihrem Umfeld.

Der Justiz ist der Fall erkennbar unangenehm. Eine erste Verhandlung wegen Brandstiftung wurde gar nicht öffentlich bekannt, dafür gab es eineinhalb Jahre Haft auf Bewährung. Auch der jetzige Prozess steht nicht in der Vorschau-Liste für die Verfahren am Würzburger Gericht.

Eine Haftstrafe über anderthalb Jahre verheimlichen zu wollen, weil der Täter ein ehemaliger Richter und Staatsanwalt ist, ist ein starkes Stück, das sich nahtlos in die Verbrechen, Straftaten und Dienstvergehen dieser über dem Gesetz schwebenden Arschlochjustiz einfügt.

Zum Vergleich: der Artikel, der kurz nach meiner rechtswidrigen Verhaftung (!) in der Mainpost erschien und den Auftakt zu ZEHN MONATEN Freiheitsberaubung im Amt durch die CSU-Arschlöcher führte, bis heute vertuscht:

….Inzwischen ist klar, dass der 35-jährige am Asperger-Syndrom leidet. Diese psychische Erkrankung verhindert, dass Betroffene auf übliche Weise soziale Kontakte knüpfen und pflegen können. Sie wirken extrem kontrolliert, neigen zu ungewöhnlichen Reaktionen. Die Familie des arbeitslosen 35-Jährigen versucht, ihn in ständiger Betreuung zu halten, damit er nicht erneut straffällig wird.

Doch jetzt stehen neue Vorwürfe im Raum: Im Sommer 2018 wurde vor der Würzburger Anwaltskanzlei, in der die Frau arbeitet, das Auto ihres Kollegen mit schillernd blauer Farbe übergossen. In München wurde kurz darauf zweimal das Auto der Schwester der Frau in einer Tiefgarage ebenfalls mit einer Flüssigkeit übergossen.

Den Würzburger Staatsanwälten bleibt erspart, den einstigen Kollegen anklagen zu müssen. Generalstaatsanwalt Thomas Janowski hat dafür einen unbefangenen Juristen aus dem 200 Kilometer entfernten Hof kommen lassen, den stellvertretenden Behördenleiter Armin Zuber. Der bleibt gelassen, als der Angeklagte – an seinem renommierten Verteidiger vorbei – eloquent und kenntnisreich einen schillernden Beweisantrag nach dem anderen stellt, als sei er noch in Amt und Würden.

Seltsam, denn zu den Tatvorwürfen gegen die kriminellen der Staatsanwaltschaft Würzburg, die ich als ehemaliger Polizeibeamter des Landes Baden-Württemberg beweisrechtlich seit Jahren zur Anzeige bringe, wurde nie ein „unbefangener Jurist“ hinzugezogen!

Im Gegenteil, ein Frank Gosselke bescheinigte sich selbst, dass er keine Straftaten begangen habe:
Staatsanwalt Gosselke bearbeitet Rechtsbeugung gegen Staatsanwalt Gosselke, 701 Js 20980/13

Nur die Spitze des Eisberges….

….Daten auf seinem Handy und Laptop zeigen, dass er sich umfassend Informationen über die Familie der Frau samt Wohnorten besorgte. Direkt nach den Taten suchte er gezielt auf Blaulicht-Seiten, ob es in Würzburg und München Polizei-Meldungen darüber gab. Er suchte im Internet nach Begriffen rund um die blaue Farbe – aber auch nach Zyankali und Giftgas. Das alles ergaben Durchsuchungen bei ihm und seiner Familie, die erkennbar unter dem Vorfall leidet.

Seit wann interessieren den Schmierfink Schweidler und Konsorten bei der Mainpost das „Leid“ von
Angehörigen und Familie!? Man bekommt Brechreiz bei dieser Heuchelei und Doppelzüngigkeit.

….Im Gerichtssaal schaltet er schneidig auf vertraute Rituale: „Die Zeugin schildert die Vernehmung falsch“, attackiert er eine Polizeibeamtin. Er fordert: Man müsse jetzt prüfen, wann er sich vor 17 Monaten bei einem Burger-King nahe Erding ins WLAN eingeloggt habe – dann sei ersichtlich, dass er zur Tatzeit gar nicht in München gewesen sein könne. Außerdem soll das Gericht ein Dutzend Seiten mit sichergestellten GPS-Daten von seiner Fahrt auswerten. Den Oberstaatsanwalt will er auch gleich in den Zeugenstand bitten.

Es entwickelt sich ein skurriler fünfstündiger Prozess mit diversen Unterbrechungen und Beweisanträgen bei Sachbeschädigung mit überschaubarem Schaden. Die spektakulären Beweisanträge verpuffen. Am Ende wird es selbst dem geduldigen Vorsitzenden Christian Eisert zu bunt: Er fragt den Ex-Kollegen, ob er hier „Zauberer Houdhini“ spielen wolle.

Oberstaatsanwalt Zuber fordert sieben Monate Haft. Für Verteidiger Hanjo Schrepfer bleiben Zweifel: Die müssten zugunsten des Angeklagten zum Freispruch führen, plädiert er.

Richter Eisert ist anderer Auffassung: Die Zurückweisung habe den Angeklagten offenbar völlig aus der Bahn geworfen. „In der Behörde sind alle, die Sie gut kennen, fassungslos.“ Auch das erste Urteil habe ihm nicht zur Warnung gedient. „Die Indizienlage ist erdrückend.“ Er verurteilt den Angeklagten zu sechs Monaten Haft…..“

Drängt sich die Frage auf, ob dieser Typ als sog. Ankläger und als Richter anders agiert hat als hier oder sich auch hier wie „Zauberer Houdhini“ (!?) gebärdet hat, was natürlich keinen interessiert hat….

Unter dem Artikel heißt es „Der Diskussionszeitraum für diesen Artikel ist leider schon abgelaufen.“….

Na sowas! Die Berufung wird mit Spannung erwartet.

19 Gedanken zu „CSU-Justiz Würzburg versucht Brandstiftung, Stalking und Haftstrafen gegen ehemaligen Richter und Staatsanwalt zu vertuschen. Tatmotiv „Asperger“?

  1. Exkurs zur Qualifikation im Staatsdienst – hier Bundespolizei. Im Artikel ist auch ein Link zum Diktat 180 Worte – allerdings fehlt der Hinweis, das bisher als bestanden galt, wer 29 (neunundzwanzig) Fehler hatte (plus mehr Fehler, wenn erlaubt): Wir gehen davon aus,d as auch in allen anderen Bereichen die notwendige Qualifikation schon lange im negativen Bereich ist, wei man hier und anderswo sieht.
    Und wenn man weiss, das die Untergebenen nie mehr wissen dürfen wie die Vor-Gestezten, dann bestätigt sich wieder mal „es kommt nichts besseres nach“.

    Auswahlverfahren Bundespolizei senkt Anforderungen an Bewerber
    Mehr Fehler im Diktat, Liegestütze fallen weg: Die Bundespolizei passt einem Zeitungsbericht zufolge die Anforderungen an Bewerber an.
    Fehlertoleranz „geringfügig angehoben“
    Die „geringfügig angehobene“ Fehlertoleranz im Diktat solle einem „größeren Bewerberkreis auch in den nachfolgenden Testbestandteilen die weitere Teilnahme“ ermöglichen, sagte eine Sprecherin laut dem Bericht…..

    https://www.spiegel.de/karriere/bundespolizei-senkt-laut-bericht-anforderungen-an-bewerber-a-b30ddcb0-1fe3-486e-b6b9-adcf61ebfecc

  2. Finde, das ist ein sehr gelungenes Foto des CSU-Blenders und Schmutzlers Söder:

    20.09.2019, Berlin: Verteidigungsministerin und CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer und der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) stehen beim Treffen des Koalitionsausschuss zum Klima im Kanzleramt auf dem Balkon. Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

  3. Aus gegebenem Anlass hier nochmals verlinkt:

    https://martindeeg.wordpress.com/2018/03/21/opportunistischer-luegner-roland-stockmann-strafanzeige-klage-gegen-den-wuerzburger-direktor-am-amtsgericht-a-d-der-in-erlabrunn-seinen-lebensabend-geniesst-nachdem-er-mein-leben-versuchte/

    Soll ja keiner behaupten, es sei nicht bekannt und bewusst gewesen, was der Justizkriminelle Roland Stockmann so – praktisch nebenbei – für Schädigungen und irreversible Kindeswohlverletzungen zu verantworten hat.

    Der Blog wird nachweislich auch gelesen……

    • Der Blog wird nachweislich auch gelesen……

      Dazu gibt es auf diesen Ebenen einige Basisprobleme.
      – „was soll ich machen, wenn der KRETSCHMANN (Anm. GRÜNER Ministerpräsident BW) nichts tut?“ heulte der BW Landesjurist und Bruno hat ihn dann sehr direkt aufgefordert, seine Amtspflichten/Amtseid zu erfüllen, SGB, Grundgesetz, Menschenrechte einzuhalten und durchzusetzen. Anm. Vorzimmer KRETSCHMANN „wir sind über alles informiert“ = befohlene Strafvereitelung im Amt durch Nichtstun.
      – dann gibt es die Standardformulierung „ich habe mir die Unetrlagen tagelang angesehen“ – das ist wörtlich zu nehmen, denn von lesen/kapieren hat die Person ja nichts gesagt.
      – auch wenn gelesen wird, stellt sich die Frage nach dem verstehen/kapieren – denn jedER lesende Amtsträger hat sofort die Staatsanwaltschaft einzuschalten oder ist ganz einfach ein weiterer Mittäter/Verbrecher im Amt.
      Persönlich können wir nur beisteuern, das bisher alle „Leser“ überfordert waren, wenn es um mehr wie einen Punkt ging und deren übliche Konfabulationen sich deshalb selbst widersprachen. Das die meistens nur bis zum Namen/Datum gelesen hatten, zeigte sich immer sehr rasch. Scheint aber ein typisch deutsches Problem zu sein, das die Kapazität rapide abnimmt.

  4. Abgeordneter verliert Immunität – und dabei kam noch einiges andere ans Tageslicht.
    Heute morgen kam die Radiomeldung das die Immunität eines ehemaligen Staatsanwaltes aufgehoben wurde – dazu Link Artikel (leider Bezahlsperre) wie auch der Artikel, das der Staatsanwalt seinen Beamtenstatus verlieren soll.

    AfD-Politiker Thomas Seitz verliert Immunität als Abgeordneter
    Von BZ-Redaktion
    Do, 16. Januar 2020 um 16:54 Uhr
    Sind seine Beiträge auf Facebook vereinbar mit dem Amt eines Staatsanwalts? Darum geht es in der Causa Thomas Seitz, der im Bundestag den Wahlkreis Emmendingen/Lahr vertritt.

    https://www.badische-zeitung.de/afd-politiker-thomas-seitz-verliert-immunitaet-als-abgeordneter–181659383.html

    Gerichtsentscheidung
    Der AfD-Abgeordnete und Staatsanwalt Thomas Seitz verliert seinen Beamtenstatus
    Von Christian Rath
    Di, 18. September 2018 um 21:48 Uhr
    Weil er beim Engagement für die AfD seine Pflichten als Beamter verletzte, hat jetzt ein Gericht gegen Thomas Seitz entschieden. Er soll seinen Status als Beamter verlieren.

    https://www.badische-zeitung.de/der-afd-abgeordnete-und-staatsanwalt-thomas-seitz-verliert-seinen-beamtenstatus–156805749.html

    Wenn wir uns richtig erinnern, war das der Staatsanwalt, der Brunos Forderung nach Klärung der unterschlagenen/zusammen kopierten Vollmachte als Folge u.a. Leichenschändung einfach ad acta gelegt hat mit „es ist nicht strafbar, Kopien von Vollmachten vorzulegen“ dabei aber unterschlagen,d as die Vollmachten zusammenkopiert wurden (aus 2 a’2 Seiten mach 1 mit 2 Seiten) und die aktuelle Vollmacht jahrelang unterschlagen wurde, womit die Einäscherung, anonyme Bestattung völlig illegal waren = Leichenschändung (durch Beamten und seinen Rechtsanwalt/Schwiegersohn)

    • Der Typ hat sich einfach die falsche Partei ausgesucht.

      Wäre er in der CSU, wären seine rechten Wahnideen nur die dort übliche Folklore…..und er hättte es mindestens bis zum OLG-Präsidenten bringen können. Unter lauter Gesinnungsgenossen….

      • Andere Theorie: Die sogenannten Altparteien haben seit Jahren ihre Pfründe untereinander aufgeteilt und mit ihrer Haus“Elite“ entsprechend Peter Prinzip besetzt – da kommt man kaum noch zu hohen Posten**, weil die Besetztzeit des höchsten Posten länger ist, wie die üblichen Beförderungsintervalle und man auch für Parteifreunde (Feind-Todfeind-Parteifreund) keine Stellen mehr findet, weil man die aktuellen Stelleninhaber nicht mehr abähwegservieren kann.
        In einer neuen „Partei“/Sekte hat man daher eher eine Chance nach oben durchgereicht zu werden. Sieht man u.a. bei den Grünen die ohne abgeschlossene Ausbildung/Studium in höchste Ämter kamen und sich dort zusammen mit ihren Lakaien breit machten.
        Und wenn die neue Sekte ihre Ansprüche formuliert, besetzen sie sicher die nächsten Jahre alle freiwerdenden Stellen um den Proporz herzustellen.
        ** wir hatten mal in einer Behörde zu tun (Umstellung PLZ von 4 auf 5) wo ein ITler saß der schon seit über 3 Jahren in Pension war, doch lieber zur Arbeit ging, weil er zu Hause nichts zu sagen hatte. IT-technisch war er an der Programmieradresse NUL (Adresse ohne Auswirkungen auf Programm = Versager) einzuordnen. Alle seine Kollegen waren stinkesauer auf ihn, weil er so ihre Beförderungsmöglichkeiten blockierte, weil er eine hohe Stelle besetzte.

        Beispiel für Nicht-mehr-abservieren: in Freiburg/BWL wurden die Ämter neu organisiert – am Ende gab es nur noch einen Gesamt-Präsidenten und die früheren eigenständigen Amtspräsidenten wurden zu „Abteilungspräsidenten“ und deren frühere Stellvertreter zu „Abteilungsdirektoren“ – vermutlich nur um das Ego zu pflegen und sicher ohne Gehaltsreduzierung.

        Proporz: bestes Beispiel die Bundesagentur gegen Arbeit – da wird immer im Wechsel einer von der CDU und dann von den Sozen der Chef.

  5. „Rottweiler Messerangriff auf Twitter angekündigt
    „Ich werde morgen eine Person des Jobcenters töten“

    Die Nachricht aus Rottweil hatte bundesweit für Aufsehen gesorgt: Ein Mann hat mutmaßlich eine Mitarbeiterin eines Jobcenters mit einem Messer attackiert. Nun stellte sich heraus, offenbar kündete er seine mutmaßliche Tat zuvor im Internet an.“…..

    https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.rottweiler-messerangriff-auf-twitter-angekuendigt-ich-werde-morgen-eine-person-des-jobcenters-toeten.b08cffef-356b-4a4e-b8d6-a6470eb6a910.html

    ….“Update 17. Januar 2020: Auf Twitter sind nun Beiträge des mutmaßlichen Jobcenter-Täters aufgetaucht. In diesen soll er seine Tat vorab bereits am 15. Januar angekündigt haben. Er schrieb: „Ich werde morgen eine Person des Jobcenters töten.“ Auffällig auch: Von diesem Twitter-Account wurde ebenfalls mindestens ein antisemitischer Tweet verbreitet. Er lautet: „Hau weck den Judadreck weil daran mein Land verreck.“ Ob hier ein möglicher rechtsextremer Hintergrund des Täters belegt ist, ist momentan noch unklar…..

    Update 20.04 Uhr: Nach der Messerattacke auf eine Jobcenter-Mitarbeiterin in Rottweil herrscht über das Motiv des mutmaßlichen Täters weiter Unklarheit. Wie nun bekannt wurde, soll der vor Ort verhaftete 58-jährige Deutsche sein Handeln angekündigt haben. Wie bild.de (Artikel hinter Bezahlschranke) berichtet, schrieb er auf Twitter: „Ich werde morgen eine Person des Jobcenters töten.“

    Auf dem Twitterprofil des mutmaßlichen Täters finden sich diese Worte allerdings nicht, womöglich wurde der Tweet gelöscht. Weiterhin zu lesen ist aber ein Beitrag, der um 10.58 Uhr, also zur Tatzeit, veröffentlicht wurde. Der 58-Jährige schreibt: „Drei Stiche, warte auf Polizei.“….

    https://www.merkur.de/welt/rottweil-jobcenter-baden-wuerttemberg-messer-attacke-mitarbeiterin-motiv-identitaet-twitter-zr-13445010.html

    • Vorwort: das ist ein kurzer Kommentar auf logischer Basis – keine Doktorarbeit die alles umfasst und vor allem auch kein Ansporn zu irgendwas!
      Basisfrage: Ist das nur wieder ein Einzelfall oder ist die Oberflächenspannung des berühmten Fasses am reißen?
      Wenn dies nun kein Rechter ist, wofür das allgemeine Ziel Jobcenter spricht, dann könnte es der übliche Umschwung sein, wenn die sogenannte schweigende Masse nicht mehr alles hin nimmt und nun einfach jeden dieser Bürokratetenklasse als Ziel wahrnimmt.
      Damit wäre aber kein Schutzfaktor mehr möglich, denn so viele Überwacher/Schützer gibt es nicht, bzw. es gab ja schon genug Fälle wo diese „Schützer“ selbst zum Täter wurden – inkl. Missbrauchsfall Campingplatz Lügde wo ein wegen Kinderp0ornos verurteilter/degradierter Polizist aktiv war. Kam auch erst raus, nachdem der Koffer mit über 150 Kinderporno DVDs aus der Asservatenkammer verschwunden waren.
      Oder kurz gesagt: Das Vertrauen in Bürokratur/Polizei/Justiz/Politik ist schon lange völlig verloren und damit sind die Schleusen geöffnet.

      Diese aktuellen und folgenden Schritte weiterer Gewalt ergeben sich aus der weltweiten Geschichte, aktuellen Nachrichten und simpler Logik. Wie auch das übliche Vorgehen, genauer Aussitzen der Verantwortlichen in Bürokratie/Justiz/Politik.

      Beispiel: vor einigen Jahren hat sich ein Bekannter aus Bayern gemeldet, das zum ersten Mal ein kritischer Leserbrief veröffentlicht wurde (nicht von ihm) – einige Jahre später dann die Info, dass alle abgedruckten Leserbriefe zu einem politischen Thema mehr wie kritisch sind. Doch das Thema wurde ignoriert und „eingeschläfert“. Wenn also Leserbriefe, Anträge/Anzeigen ignoriert/unterschlagen werden, dann bleibt logischerweise nur eine Entwicklungsmöglichkeit übrig und zwar die Verallgemeinerung der politischen Grundlage „Gutes tue langsam, Böses schnell“ (Machiavelli) oder das „stand my ground“ aus den USA wo man schon lange Menschen umbringen darf, weil man sich von ihnen bedroht FÜHLT – also ohne das die Opfer irgendwie gedroht oder sonst was getan haben.
      Es kommen interessante Zeiten, weil die Politik sich ihre eigene Realität konfabuliert:
      ….Ich danke den Frauen und Männern, die in unserem Land politische Verantwortung übernehmen, ganz besonders denen in den Kommunen. Sie – wie alle Menschen in unserem Land – vor Hass, Anfeindungen und Gewalt, vor Rassismus und Antisemitismus zu schützen, ist Aufgabe des Staates, eine Aufgabe, der sich die Bundesregierung besonders verpflichtet fühlt…..
      (aus Neujahrsansprache 2019/20) – Merkel redet tatsächlich nur von FÜHLT und nicht von UMSETZEN, SCHÜTZEN,… Also die übliche Wortlawine und dann ein kleines Wort ganz am Ende das alles als Lüge/Aktionismus in eigener Sache überführt – genannt Doppelmoral.
      Vor allem, wenn man weiß, das MERKEL/KRAMP-KARRENBAUER, CDU Präsidium zum behördlichen Rassismus „Menschen mit Behinderung sind Arschloch = Untermensch“ im CDU geführten Landratsamt, bus BW CDU Justizministerium, inkl. Vertuschung von SIEG HEIL Anzeige (oder sind solche Schreier keine „Rechte“?) komplett schweigen um ihre Parteifreunde zu schützen. Wie auch der Erhalt eines Hakenkreuzes auf einer Gedenkstätte in March als „zeitgeschichtliches Dokument“ – auf betreiben von Gemeinderat & MdB, beide CDU.
      Den Gesetzen der Logik folgend, sind also bedrohliche Rechte nur solche die direkt Gewalt ausüben, aber nicht die Brandstifter in Politik, usw. oder die Verfassungsshcützer die u.a. einen NPD Landesverband finanzierten oder bei der NSU sogenannte V-Leute finanzierten und nur streng in Richtung „Döner Mafia“ (Name Sonderkomission) ermittelten und die Nazis generell ausschlossen.

  6. Die Blender und Vollpfosten der CSU beschäftigen auch andernorts.

    Schön auseinander genommen werden die bayerischen Arschgeigen hier von Thomas Fischer:

    „Das Kind, der Verbrecher und die CSU

    Eine Kolumne von Thomas Fischer
    Die CSU will das Strafrecht auf Kinder anwenden. Von allen Möglichkeiten, mit kindlichen Grenzüberschreitern umzugehen, wäre das die sinnloseste, erbärmlichste und schädlichste.

    CSU-Justizmarionette Georg Irgendwas

    Vom 6. bis 8. Januar tagte, wie üblich, die CSU-Landesgruppe an einem schönen Ort im Freistaat. Wie stets fasste sie dort Beschlüsse, welche die Welt erschüttern, die Überzeugten erbauen und die Presse rauschen lassen sollen. Das geht am besten mit Fanfarenklängen, die nichts kosten außer der Kraft der Lungen und nichts bringen als ein schönes Gefühl. „Politik für einen starken Staat und eine wehrhafte Demokratie“, heißt der Beschluss zur (inneren und äußeren) Sicherheit, der – wir schreiben das Jahr 2020 – in zwanzig Spiegelstrichen den Übeln der Welt im Allgemeinen und dem Verbrechen im Besonderen den Garaus machen will. Beim Lesen stößt man auf so lustige Pläne wie „Die Hisbollah in Deutschland mit allen Mitteln des Rechtsstaats bekämpfen“ oder „Wir wollen ein digitales Beleidigungsstrafrecht“, bei denen man sich fragen könnte, um welche Tageszeit die redaktionellen Schlussarbeiten wohl stattfanden.“….

    …Die Guten ins Töpfchen, sagen das Netz und die CSU, und die Schlechten in den Kinderknast! Ach, wenn man doch nur so ganz genau wüsste, wer zu welcher Abteilung gehört! Da mag sogar in der Landesgruppe in Kloster Seeon der eine oder die andere spät Gereifte dabeisitzen, den man vor 30 Jahren locker in die Intensivtäter-Untersuchungshaft für Kinder hätte stecken können. Damit einmal eine Strafe ist, vorläufig…..

    …..Ergebnis: Das Ganze entpuppt sich einmal mehr als schlichte Luftnummer: Es ist fernliegend anzunehmen, durch Bedrohung von Kindern mit Gefängnis lasse sich mehr und Besseres erreichen als durch sozialpädagogische und familiengerichtliche Maßnahmen. Die Begründungen, die seit Jahrzehnten immer gleich lauten und stets mit angeblichen „aktuellen Entwicklungen“ hantieren, sind überwiegend bloße Projektionen von stammtischmäßiger Schlichtheit…..

    …Natürlich wissen sie, dass der Vorschlag so wenig Chancen auf Verwirklichung hat wie alle Male zuvor. Leider ist ihnen das egal, denn für die sensationelle Pressemitteilung, sie seien gegen Kriminalität von Kindern, ist kein Aufwand zu hoch und kein Papier zu schade.

    „Wir wollen Gelöbnisse grundsätzlich öffentlich machen“, lautet ein anderer Spiegelstrich aus Kloster Seeon. Denn „Bürger in Zivil und Bürger in Uniform sind zwei Seiten derselben Medaille“. Das ist wirklich schön gesagt. Vorerst gelobt die Landesgruppe, dass der Leberkäs und der Senf zwei Seiten derselben Semmel sind. Mal schauen, was wir nächstes Mal geloben.“

    https://www.spiegel.de/panorama/justiz/strafmuendigkeit-fuer-kinder-das-kind-der-verbrecher-und-die-csu-kolumne-a-442a6479-6031-4b74-9ebb-3c2b361f7ac2

    • Theorie: Kann es sein, das diese „kriminellen“ Kinder sich einfach „unsere“ Politiker/Bürokrauts zum Vorbild genommen haben und glauben, das alles was diese Typen UNGESTRAFT machen und dafür mit fetten Pensionen, usw. belohnt werden völlig legal und richtig ist. z.B. das Andreas B. Scheuer (ehem. Mini-Dr. (nur in Bayern/Berlin gültig) uvm.

  7. Skandale allerorten – was auffällt ist das nun doch ab und zu mal jeamnd vor Gericht gestellt wird. Sieht aus wie Beruhigungspille für die Bürger. Doch man fragt sich, was so alles im Hintergrund läuft, bzw. der denkende Mensch kann es sich hochrechnen.

    Betrunken am Steuer Polizist wegen tödlichen Unfalls in Berlin angeklagt
    Er soll betrunken und mit Blaulicht durch das Zentrum von Berlin gerast sein, bevor er das Auto einer jungen Frau erfasste: Wegen eines tödlichen Unfalls muss sich ein Polizist wohl vor Gericht verantworten. ….
    …..Der Unfallfahrer war laut Anklage betrunken, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. Zuletzt hatte der Anwalt der Hinterbliebenen von Fabien M. den Vorwurf erhoben, die Behörden hätten diesen Umstand vertuschen wollen. Er sprach im Februar vergangenen Jahres von einem „furchtbaren Justizskandal“.
    Unklar ist etwa, warum der Beamte direkt nach dem Unfall keine Blutprobe abgeben musste. Eine solche Probe nahm damals erst die Berliner Charité ab, als der Polizist nach dem Unfall dort eingeliefert wurde. Laut einem Test im Krankenhaus hatte der Polizist etwa ein Promille Alkohol im Blut. Ab einer Blutalkoholkonzentration von 1,1 Promille liegt laut ADAC absolute Fahruntüchtigkeit vor – es ist dann eine Straftat, ein Fahrzeug zu lenken. …..

    https://www.spiegel.de/panorama/justiz/berlin-fabien-m-starb-bei-unfall-polizist-wegen-fahrlaessiger-toetung-angeklagt-a-a240053b-b7c4-41db-8125-efc00e07afd7

  8. Auch das sollt hier Erwähnung finden, immerhin war Frau Schmidt die Verfasserin von Berichten wie „Ex-Polizist terrorisiert Rechtsanwältin“ (2005) über mich. Von der „kritischen Haltung“ gegenüber Richtern und Staatsanwälten, die der Nachruf ihres Kollegen benennt, habe ich jedenfalls nichts gemerkt…..

    Würzburger Reporterin Gisela Schmidt ist gestorben

    ….Nur die Faktenlage zu berichten, war ihr oft nicht genug, dem Leser einen einfühlsamen Blickwinkel mitzugeben, die Fälle zuzuspitzen, ihr Anspruch. Dafür recherchierte sie hartnäckig und verbrachte zudem wohl mehr Stunden in den Gerichtssälen in der Ottostraße als in der Redaktion. Daraus resultierte eine kritische Haltung gegenüber Angeklagten, aber auch gegenüber Richtern, Staats- oder Rechtsanwälten, was ihr Anerkennung einbrachte, womit sie sich aber nicht nur Freunde machte.“…

    https://www.mainpost.de/regional/wuerzburg/Wuerzburger-Reporterin-Gisela-Schmidt-ist-gestorben;art735,10387518#anker

    • „kritischen Haltung“ ist die übliche kollegiale ALLERLETZTE Entlastung – früher „Persilschein“.
      Wette: Niemand der genannten Personen kann die „kritischen Haltung“ ad hoc mit einem konkreten Fall verbinden.

      Ein aktuelles Beispiel der „kritischen Haltung“:

      Ärger über Bonpflicht FDP verschickt Briefe an rund 19.000 Bäckereien
      In einem Rundschreiben an Deutschlands Bäckereien verspricht die FDP, sich für die Abschaffung der Kassenbonpflicht einzusetzen. Sie sei bürokratisch, und die ökologischen Folgen der Papierberge seien kaum absehbar.
      11.01.2020, 16:10 Uhr

      https://www.spiegel.de/wirtschaft/service/bon-pflicht-fdp-verschickt-briefe-an-rund-19-000-baeckereien-a-3bba4706-6349-43da-8326-fc3ecb8ff5db

      Übersetzung „einzusetzen“ – die FDP Führung geht in den tiefsten Kohlenkeller, gräbt ein tiefes Loch, schaltet das Licht aus und einer sagt „ich habe was gegen die Bonpflicht“ und das war dann der ganze „Einsatz“ – typisch Politiker.

  9. Sendungshinweis – hier geht es zwar um Rassismus, doch die Methodik „Beamte werden bei Straftaten durch die staatliche Fürsorgepflicht“ geschützt, gilt auch bei anderen Straftaten. Während angestellte Staatsdiener bereits bei Verdacht rausgeworfen werden, schützt die „Fürsorgepflicht“ die beamteten Täter vor den Folgen ihrer Tat, z.B. Hartz IV, Verlust der Vorteile, usw. und sichert lebenslange Vollstversorgung auf Kosten der Opfer/Steuerzahler.
    :

    Rechte Polizisten – durch Beamtenstatus geschützt?
    von Katrin Kampling
    Wenn Polizeibeamte mit rechter Gesinnung auffallen, würde man meinen, dass sie ihre Arbeit nicht mehr ausüben dürfen. Sie sind gesetzlich verpflichtet, aktiv für die Demokratie und ihre Werte einzustehen. Recherchen von Panorama 3 zeigen, sie sind durch den Beamtenstatus geschützt.
    …..Beamtenstatus kann vor harter Strafe schützen
    Der Grund für diesen Unterschied liegt im Beamtenrecht, sagt der Kieler Anwalt Prof. Josef Konrad Rogosch. „Dann greift ein althergebrachter Grundsatz: die Fürsorgepflicht. Die gebietet Schutz für den Beamten durch den Dienstherrn“, sagt Rogosch. Einem Angestellten könne man auch auf Verdacht kündigen. Beamte dagegen können nur wegen besonders heftiger Vergehen entlassen werden, rechte Sprüche gehören meistens nicht dazu.
    Wenn Polizisten mit rechtem Gedankengut auffallen, ist der Ablauf immer der gleiche: Es wird ein internes Disziplinarverfahren eingeleitet – und immer auch ein Strafverfahren. So lange das Strafverfahren läuft, ruht das Disziplinarverfahren. Dieser Prozess kann sich über Monate ziehen und sich positiv für den Betroffenen auswirken. Denn häufig gilt: je länger das Verfahren, desto milder das Urteil……
    …..Besonderer Status – kaum Pflichten?
    Dabei haben Beamte laut Gesetz eigentlich besondere Pflichten gegenüber dem Staat. Sie müssen durch ihr gesamtes Verhalten aktiv für die Demokratie und ihre Werte einstehen. Etwas, das Rechtsextreme nicht erfüllen könnten, sagt Prof. Rogosch……

    https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama3/Rechte-Polizisten-durch-Beamtenstatus-geschuetzt-,rechtepolizisten100.html

  10. Asperger ist – zumindest diagnostisch – sozusagen „out“.
    Nachdem Adam Lanza, Diagnose Asperger, einen historischen (Rekord bezüglich der Opferzahl) Amoklauf an einer Grundschule verübte und es zu einer heftigen Mediendebatte kam, wurde die Diagnose Asperger Syndrome mittlerweile aus den Diagnostikbüchern gestrichen und man ist zum seinerzeitigen Autismus zurückgekehrt. Weltweit.
    (In Deutschland gilt es zwar als schick, delinquentes und/oder kriminelles Verhalten auf psychische Erkrankungen zurückzuführen, international sieht es aber diesbezüglich anders aus. Es gibt eine größere Sensibilität hinsichtlich Stigmatisierung psychisch Kranker und ein Bewusstsein dafür, daß es keinen kausalen Zusammenhang zwischen psychischen Erkrankungen und Kriminalität gibt.
    Im Übrigen ist diese Diagnose, die nur eine Edition der Diagnostikgandbücher existierte (weniger als 10 Jahre) ein Paradebeispiel für die Unwissenschaftlichkeit psychiatrischer Diagnosen. Im Fall Lanza war einer der Hauptproblempunkte wohl die Medikation. Man kam soweit ich weiß zum Ergebnis, daß seine Therapie (medikamentös wie psychologisch/sozial) ursächlich für seinen folgenträchtigen Ausraster war. Eine Diskussion und Entscheidung, die in Deutschland – zumindest derzeit – absolut unmöglich wäre, denn hier würde es heißen: „der war psychisch krank. Deswegen hat er gemordet“, wie bei Andreas Lubitz. Oder „der/die ist psychisch krank, deswegen darf er sein Kind nicht sehen/muss man ihr das Kind wegnehmen“. Daß dieser Denkweise autistische Züge zugrunde liegen, möchte ich mit meinem Beitrag jedoch keineswegs bestreiten. Dieser Autismus geht eindeutig mit verminderter geistiger Kapazität einher. Er ist bei vielen deutschen Behörden handlungsleitend. Asperger jedoch war mehr oder weniger jedem, der weniger als 150 Freunde auf Facebook hat, angehängt worden. Und schlug seinerzeit, vor etwa zehn Jahren, ein, wie eine Bombe in den entsprechenden Berufskreisen. Insofern ist es gut, daß es das nicht mehr gibt. Autismus hingegen bleibt eine Krankheit. Ob deutsche Beamte daran leiden, weiß ich nicht. Daß viele, wenn nicht gar die meisten von ihnen, in irgend einer Hinsicht gestört sind, lässt sich jedoch nicht leugnen. Allein die Tatsache, daß die meisten Nachkommen von Faschismus-Beamten sind bzw. von Faschismus-Beamten ausgebildet wurden, ist Hinweis genug für eine gewissermaßen verzerrte Weltsicht. Ich würde aber eher zu Soziopathie (Psychopathie) tendieren, nennt sich derzeit antisoziale Störung (und hat nichts mit Social Media zu tun) und paßt wesentlich besser zum Verhalten des Großteils deutscher Beamter/Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes. Ist aber ebenso in der Normalbevölkerung weit verbreitet und letztlich lediglich ein Beleg dafür, daß Deutschland nichts aus zwei verlorenen Weltkriegen gelernt hat, sondern im Gegenteil in diesen dysfunktionalen Strukturen völlig verfangen ist.)
    Asperger macht sich in der Titelzeile natürlich eindeutig besser als „antisozial“…

  11. …Täter in den eigenen Reihen werden gedeckt, wie dieser Blog belegt und beweist. …

    Strafvereitelung/Betrug allerorten in Bürokratur/Justiz/Politik.

    Die Betrüger/Mörder vom Amt! Vorankündigung: Hören/sehen (erlaubte Aufzeichnung) Sie hier in Kürze live die systematischen Betrügereien des Jobcenter und deren unterlassene Erste Hilfe bei Erstickungsanfall = Mordversuch! [Link ASAP]
    Wieder vertuscht von Vorgesetzten, Aufsichtsbehörden, Justiz, Politik!
    Geht es noch dümmer/krimineller? JA! (unten) Die NAZIS = NSU 2.0 sind zurück!
    https://dassindbrunosmoerder.wordpress.com/die-betrueger-moerder-vom-amt/

    Am 18/07/2019 hat der Jobcentre Mitarbeiter bei Heimsuchung eindeutig betrogen und die Erste Hilfe verweigert. Im Jobcentre hat er und seine Begleitung falsch informiert. Die Mitarbeiter /Vorgesetzten haben diesen Betrug übernommen, obwohl sie bereits das Protokoll der erlaubten Aufzeichnung vorliegen hatten – inkl. unterlassene Erste Hilfe = Mordversuch.
    Strafanzeigen, usw. wurden ignoriert und niemand hat die Aufzeichnung angefordert, trotz Offizialdelikt Mordversuch.
    Es ist nicht nur saudumm zu betrügen obwohl man die Aufzeichnung selbst mitgestaltete – sondern es ist noch dümmer einer Person Briefe zu schrieben, obwohl die Behörden deren Augenprobleme selbst verursachten und jede gesetzliche Hilfe verweigern, die Behandlung verhindern.
    Frage: Ist das noch Dummheit oder bereits genetisch durchseucht?
    Exkurs: Vor kurzem gab es einen Bericht über „Wolfskinder“ (unter Tieren aufgewachsen), die konnten Entwicklungslücken aus der Kindheit nie mehr aufholen, bzw. erlernte Gewohnheiten ändern. Irgendwie drängt sich bei unseren Bürokrauts derselbe Verdacht auf fehlende Entwicklung über Generationen auf.

    Exkurs zu Formulierung „aus Amt entfernt“ – doch wieso schreiben die von „Schummel“ wie bei „Dieselschummelei“ was eigentlich klarer Betrug ist? Was muss da wohl gelaufen sein, das man den Mann einer SPD Ministerien unter einer Sozen ReGIERung aus dem Amt „entfernt“?

    Schummel bei der Arbeitszeit?
    Franziska Giffeys Mann wurde „aus dem Dienst entfernt“
    11.01.2020, 14:06 Uhr
    Der Ehemann von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey wurde aus dem Dienst entfernt, wie t-online.de am Donnerstag erfuhr. Er war als Tierarzt für das Landesamt für Gesundheit und Soziales in Berlin tätig. ……

    https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_87121744/spd-franziska-giffeys-mann-verliert-job-schummel-bei-der-arbeitszeit-.html

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