Wer als Zeuge in Bayern nicht im Sinne der Staatsanwälte aussagt, wird mal eben eingesperrt…..
…“Nach acht Tagen in bayerischer U-Haft ist Koch-Azubi Robin F. aus Kiel wieder frei: Der junge Mann war am 13. Februar im Landgericht Bamberg verhaftet worden, weil er sich bei einer Zeugenaussage nicht an eine Schlägerei von vor anderthalb Jahren erinnern konnte.
….“Die Bamberger Justiz verstoße gegen jedes Rechtsstaatsprinzip„, sagt der Anwalt eines Zeugen.“….
https://www.sueddeutsche.de/bayern/prozess-bamberg-zeugen-festnahme-1.4340292
Die Bamberger Justizverbrecher halten sich offenbar weiter für sakrosankt, glauben über Recht und Gesetz zu stehen und ohne Konsequenzen beliebig Unschuldige und Bürger einsperren zu können….

Robin F. (hier mit seiner Freundin) sitzt in Untersuchungshaft – wegen angeblicher Falschaussage und drohender Fluchtgefahr. Quelle: privat
Gut, dass ein weiterer Ausbruch und Missbrauch des Gewaltmonopols dieser kriminellen Staatsanwälte nun in den Medien außerhalb Bayerns für Furore sorgt – ein Zeuge in einem Strafverfahren wurde offenbar erst auf massiven Druck der Öffentlichkeit wieder aus dem Gefängnis entlassen, nach acht Tagen (bei mir waren es zehn Monate):
https://www.facebook.com/FreeRob-405914083499705/
Das belegt ein weiteres Mal all das, was ich seit Jahren in meinem Blog hier aufzeige und dokumentiere:
Die Justiz in Franken hat einen rechtsfreien Raum etabliert, in dem sie sich über die Grundrechte, die Gesetze, das Gebot der Verhältnismäßigkeit und den gesunden Menschenverstand regelhaft glaubt hinwegsetzen zu können.
Freiheitsberaubung im Amt wird – wie in meinem Fall – offenkundig als eine Art „Majestätsrecht“ angesehen: wenn der Machtmissbrauch und die Vernichtungsversuche gegen Unschuldige auffliegen oder in den Medien landen, stellt man sich selbst und in eigener Sache einen Freibrief aus und faselt von „Fluchtgefahr“ (siehe unten), von Unabhängigkeit der Justiz und richterlicher Unabhängigkeit….
NEIN! Das sind Kriminelle im Amt, Verbrecher, die das Gewaltmonopol missbrauchen – kriminelle, arrogante CSU-Seilschaften, er hier weiter sog. Präsident des OLG Bamberg, der Kriminelle Clemens Lückemann, der in meinem Fall eine vorsätzliche zehnmonatige Freiheitsberaubung im Amt gegen einen unschuldigen Vater und Polizeibeamten inszenierte und von seinen Mittätern durchführen ließ.

Justizverbrecher Clemens Lückemann, OLG Bamberg
„….Robins Mutter: „Er hatte Angst im Gericht“….
Alles ausführlich beweisrechtlich in diesem Blog dokumentiert, zehn Monate Freiheitsberaubung im Amt werden weiter von den Tätern in Bamberg in eigener Sache vertuscht!
Insofern kann diese erneute POSSE hier kaum verwundern:
…“Nach acht Tagen in bayerischer U-Haft ist Koch-Azubi Robin F. aus Kiel wieder frei: Der junge Mann war am 13. Februar im Landgericht Bamberg verhaftet worden, weil er sich bei einer Zeugenaussage nicht an eine Schlägerei von vor anderthalb Jahren erinnern konnte.
….Der Fall hatte auf hoher politischer Ebene für Wirbel zwischen Schleswig Holstein und Bayern gesorgt.
……Robin F. war zu einer Zeugenaussage vor das Landgericht Bamberg geladen worden, weil er über eine nächtliche Schlägerei befragt werden sollte, die er im Juli 2017 im Urlaub in Bayern zufällig beobachtet hatte.
Als er angab, sich nicht erinnern zu können, ließ der Staatsanwalt ihn wegen uneidlicher Falschaussage und versuchter Strafvereitelung im Saal verhaften.
Er war der dritte Zeuge, der im Bamberger „Sandstraßenprozess“ im Saal verhaftet wurde, inzwischen stieg die Zahl der Haftbefehle auf vier.„
…“Übereinstimmenden Medienberichten zufolge soll er an entscheidenden Stellen bei seiner Zeugenaussage Erinnerungslücken zur feuchtfröhlichen Nacht vor eineinhalb Jahren haben, die ihm die Staatsanwaltschaft nicht abnimmt.
Wegen uneidlicher Falschaussage und versuchter Strafvereitelung ermittelt sie nun gegen den 22-Jährigen, der in Kiel gerade eine Ausbildung zum Koch macht. Doch warum muss man den jungen Mann gleich in Haft nehmen? Das erklärt Matthias Bachmann, Sprecher der Staatsanwaltschaft Bamberg, im Gespräch mit dieser Zeitung: Bisherige Ermittlungen gäben Anlass zum Verdacht, dass Zeugen ihre Aussagen untereinander abstimmten – also Verdunklungsgefahr. Außerdem sieht die Staatsanwaltschaft bei Robin F. auch Fluchtgefahr. Wer sich vor Gericht so offensichtlich falsch verhalte, bei dem könne man auch nicht erwarten, dass er sich ohne Weiteres einem eigenen Verfahren stelle, in dem ihm eine Haftstrafe droht.
Seit dem 14. Februar sitzt Robin F. nun im Bayreuther Gefängnis in Untersuchungshaft. Aus dem Zeugenstand raus hatte ihn Oberstaatsanwalt Otto Heyder abführen lassen. Bei zwei weiteren Zeugen, ein Mann und eine Frau, lief es ganz ähnlich. Der zweite Mann sitze ebenfalls in Haft, sagt Staatsanwaltschaftssprecher Bachmann. Der Haftbefehl gegen die Frau sei ausgesetzt – weil sie ein kleines Kind habe, wie andere Medien zu dem Fall berichten. Aber gegen beide erhebt die Staatsanwaltschaft dieselben Vorwürfe wie gegen Robin F.
Vom Zeugen zum Verdächtigen in einem eigenen Verfahren geworden, hat der junge Kieler mittlerweile den Rechtsanwalt Jan Smollich aus Flensburg an seiner Seite. „Wir sind hier am Rande eines Justizskandals“, sagt der Anwalt im Gespräch mit dieser Zeitung. „Ich bin jetzt seit 26 Jahren Strafverteidiger. Und so etwas habe ich noch nicht erlebt.“ Smollich zeigt sich entsetzt über das Vorgehen der Bamberger Staatsanwaltschaft und des Haftrichters, der die beantragte Untersuchungshaft gegen Robin F. bestätigt hat. „Selbst eine Falschaussage – und da spreche ich ausdrücklich im Konjunktiv – wäre kein Grund, meinen Mandanten zu verhaften.“ Das Vorgehen sei „gegen jede bundesweite Rechtsprechung“. Smollich macht dem Staatsanwalt in dem Verfahren schwere Vorwürfe. „Er möchte sich hier wohl profilieren.“
Im nächsten Schritt wird gleich die ganze Polizeiarbeit outgesourct und die Bürokraten bekommen einfach ihr monatliches Gehalt bis zur Pensionierung – ohne jegliche Leistung.
Kein Wunder dass die so scharf auf die Haarlänge sind, weil da offenbar der Horizont endet und alles andere überfordert.
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_85723066/medienbericht-tschetschenische-mafia-bewachte-polizeigebaeude.html
Neues zu Gorch Fock – Tote Matrosin – So „arbeitet“ die deutsche Justiz!
SH Justizministerin, genauer SH Generalstaatsanwaltschaft ordnet an, weiter zu ermitteln. Noch mal langsam, dieselbe Staatsanwaltschaft die schon jahrelang nichts ermittelte, soll nun weitermachen und ihre eigene „Arbeit“ überprüfen. Das ist so, als würde ein Bär die Honigstöcke verwalten. Aber immerhin kann man so die ganzen Kosten für Polizei, usw. sparen, wenn die Täter ab sofort selbst ermitteln und sich selbst entlasten können.
https://www.change.org/p/katarinabarley-endlich-die-wiederaufnahme-von-wirklichen-ermittlungen-im-fall-jenny-b%C3%B6ken/u/24510437
Dazu was Neues in eigener Sache. Wir haben Merkel/Kretschmann nochmals aufgefordert und dies auch dokumentiert – weil wir seit Jahren auf die gesetzlich zustehende Hilfe, Einhaltung von Grundgesetz, Menschenrechten warten, bzw. so bestätigt wird, dass „Menschen mit Behinderung“ nur noch Ballastexistenzen sind, bzw. als „Arschloch = Untermensch“ geführt werden, wie im Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald durch Leiter Anlaufstelle für „Menschen mit Behinderung“ unter Gelächter der Mitarbeiter und mit dem Segen der CDU Amtsleitung, Regierungspräsidium, BW Landesregierung, Grüner Ministerpräsident Kretschmann, Bundeskanzlerin Merkel:
Merkel Kretschmann auf Krüppeljagd! Ballastexistenzen werden wieder vernichtet, diesmal endgültig.
https://dassindbrunosmoerder.wordpress.com/merkel-kretschmann-auf-krueppeljagd/
Deckt der Diesel-Betrug den (alternativlosen, systemrelevanten) Justizbetrug auf?
https://www.spiegel.de/auto/aktuell/dieselgate-noch-mehr-richter-in-vw-abgasaffaere-koennten-befangen-sein-a-1265529.html
Denn diese Vorenthaltung von Informationen, Entscheidungen ohne Faktenkenntnis, gegen Grundgesetz/Menschenrechte und per Allmacht GottesähJustiz, erleben die Bürger seit Jahren.
Und auch die dubiosen Machenschaften um den illegal inhaftierten und in der Zelle verbrannten Syrer gehen weiter! Doch wo bleibt hier der Aufschrei der Politiker/Opposition?
https://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/kleve-polizei-102.jsp
Wird deshalb die Arbeit/Amtspflicht/Verfolgung von Straftaten & Offizialdelikten verweigert?
https://www.spiegel.de/karriere/arbeitsueberlastung-im-gericht-warum-die-justiz-alt-aussieht-a-1265194.html
Übrigens, kein Wort zur Karriereplanung, usw. Das scheinen alles EdeKa-Stellen (Ende der Karriere) sein, bei denen nur das Datum des Pensionsbeginns feststeht.
PS im Artikel sind „Proberichter“ als Lückenbüßer zur Stellenbesetzung genannt. Fragen: Sind deren Urteile dann auch nur PROBEurteile?
Erfahren die klagenden Parteien eigentlich, dass der Richter ein Newbie ist, also keine Ahnung hat?
Satire: Sollten die nicht ein britisches „L“ für „Learner“ (Autoverkehr) an den Richtertisch schrauben? Das machen sogar Weltklassedirigenten wenn sie das erste Mal die Last Night dirigieren. Satire Ende
Oder fällen die Proberichter einfach mal ein Urteil um die Fristen einzuhalten und die unterlegene Partei auf den jahrelangen Rechtsweg zu schicken um alles versanden zu lassen, bzw. die unterlegene Partei finanziell auszusaugen und so „Recht“ zu schaffen, weil das Geld für die Berufung fehlt? Werden deshalb immer gerne „Vergleiche“ empfohlen und bei Nichtbefolgung entsprechende Urteile angedroht? Denn Fall unwiderruflich abgeschlossen und erledigt!
Nochmal Satie: Vielleicht sollte man die Probeurteile auch mit einem Mindesthaltbarkeitsdatum versehen, nach dem sie neu geprüft werden müssen.
Exkurs Befangenheit – gegen die Bürger:
– Die Frau des Stuttgarter Dieselrichters klagt auch gegen VW – bei einem anderen Gericht. Richter ist befangen
– Der Bruder des Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichtes Friedrich Kirchhoff erstellt Gutachten zu GEZ Gebühren. Richter ist NICHT befangen.
– Politiker/Beamte handeln als Lobbyisten, im Auftrag von Vorgesetzten gegen Gesetze, begehen Vorteilsnahme- Gewährung zur Vermehrung des eigenen Vermögens, u.a. Berateraffäre bei Bundeswehr/usw., freihändige Auftragsvergabe, usw.. Grundsätzlich nicht befangen.
Unser Fazit: Justiz/Bürokrauts/Politiker sind in ihrer Grundlage NIEMALS befangen, solange die Grundlage „Gegen die Bürger und Recht & Gesetz“ heißt. Beweis: Durch die Einhaltung der Amtspflichten und Offizialdelikte wären schon zweimal die Hälfte in Hartz IV und der Rest hinter schwedischen Gardinen! Doch da zieht man die Karte „Rücktritt vom Amt in die Frühpensionierung/vorzeitigen Ruhestand“ – wie beim Bürgermeister von Hannover (ganz unten).
https://www.spiegel.de/auto/aktuell/abgasskandal-befangener-richter-muss-diesel-faelle-abgeben-a-1265178.html
https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/rundfunkbeitrag-verfassungsrichter-nicht-befangen/21239076.html
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/stefan-schostok-tritt-als-oberbuergermeister-von-hannover-zurueck-a-1265125.html
Justiz in Not (30.04.2019 – Fakt – ARD 21:45))
https://www.mdr.de/investigativ/index.html
6 Minuten die einem die Krokodils- Lachtränen in die Augen treiben – die Justiz ist angeblich völlig überlastet – doch Arbeit wurde schon lange durch Selbstmitleid ersetzt
Frage: Wie können sich Richter herausnehmen dass sie „Recht sprechen“ obwohl sie nicht mal in der Lage sind, ihre Überstunden abzubauen? Da jammert eine Richterin dass sie 60 bis 70 Stunden/Woche „arbeitet“ und kichert dazu. Wo bleibt da die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers?
Doch wenn man gesehen hat, wie da vorausgesetzt wird, das man sich die Akten mit nach Hause nimmt, dann hat man die Arroganz der „Führungsebene“ live gesehen.
Immerhin können alle stundenlang erklären wieso sie überlastet sind, doch wo bleibt der Aufschrei? Der wird wohl NIE kommen, denn der Schaden geht ja NUR zu Lasten der Menschen im Land und nicht zu Lasten der Bürokrauts, usw.!
Vorschlag: Gegen Erkläreritis impfen lassen und stattdessen die Arbeit machen oder das Amt aufgeben.
Immerhin ist die Kriminalitätsrate gesunken, laut Seehofer – also weniger „Fälle“. Satire: Vielleicht geht der Trend auch wieder zu „Gottesurteil“ zurück, weil da das Ergebnis schneller da liegt oder die Opfer klopfen direkt im Gericht an –weswegen man da offenbar mehr Kontrollen durchführt.
Exkurs: So schnell kann man den Beamtenstatus verlieren – doch das ist vermutlich ein Exempel pro Dekade, denn alle anderen bleiben Beamte, wie dieser Anwalt auflistete.
Anm. Für uns wurde sie rausgeworfen, weil sie eine Einzelentscheidung fällte und nicht wie andere Beamte in die übliche Spirale „nicht zuständig – nicht allein entschieden – Vorgesetzte ließen Versager gewähren – usw.“ passte, in der sich alle gegenseitig decken und ein Rauswurf alle Vorgesetzten mitziehen würde.
https://www.spiegel.de/karriere/urteil-viktorija-volk-mutter-von-dschungelcamp-kandidatin-verliert-beamtenstatus-a-1263212.html
…und Würzburger CSU-Juristen täuschen Straftaten vor, um Unschuldige zu vernichten.
Vertuscht wird das ganze zirkelschlüssig durch die Tatbeteiligten selbst, die ihren Mittätern jeweils bescheinigen, dass „keine Straftat“ vorliegt. Die gehören nicht nur aus dem Amt entfernt, die gehören in Haft.
Allen voran der hier – man kann es nicht oft genug sagen, siehe Beweisdokumentation dieses Blogs:
Justizverbrecher Clemens Lückemann
https://www.wiesentbote.de/2018/12/05/praesident-des-oberlandesgerichts-bamberg-war-40-jahre-in-justitias-diensten/
„nicht ursächlich“ – das ist der große Schutzfaktor/Ausrede/Lüge der beteiligten/informierten Personen.
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/staufener-missbrauchsfall-ermittlungen-gegen-jugendamts-mitarbeiter-eingestellt-a-1264353.html
In unserer Übersetzung bedeutet diese Aussage, dass man ihn NUR belangt hätte, wenn er die Missbrauchstermine vereinbart und das Geld verwaltet hätte. Doch NICHTSTUN oder gar Inkompetenz oder Berufs/Lebensversagen ist nicht strafbar.
Dem widerspricht aber das BGH Urteil zum KZ-Buchhalter von Auschwitz. Aber vielleicht sind 2,5 Jahre zur Datenweitergabe noch zu kurz.
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/bundesgerichtshof-wer-auschwitz-bewachte-ist-schuldig-a-1123432.html
Wir wundern uns wieder über das Landratsamt. Denn beim totgeprügelten 3-jährigen Alessio wurde immer von 6 Augen Prinzip, Team, usw. von den Vorgesetzten gesprochen. Damals gab es trotz der vielen beteiligten Personen auch nur EINEN Strafbefehl 90 Tage gegen EINEN Mitarbeiter. Im Missbrauchsfall Staufen wurde auch nur gegen EINEN Mitarbeiter ermittelt, aber offenbar nichts gefunden. Oder durfte nicht angeklagt werden? Hatte dieser Mitarbeiter vielleicht aus dem Fall Alessio gelernt und die Protokolle gesichert, die belegen, wer sonst noch alles informiert war? Ganz zu schweigen, dass die Mitarbeiter anscheinend im kontrollfreien Raum wursteln und die Vorgesetzten keine Funktion/Ahnung haben – also überflüssig sind. Hinweis: Die Sozialdezernentin des Landratsamtes hat sich auch erst bei Bruno telefonisch gemeldet, als sie den Auftrag zum Anruf direkt aus dem BW Staatsministerium bekam – was sie dann gehorsam tat, natürlich ohne sich vorher mit den Fakten zu belasten! Zielsetzung war eindeutig „Anruf wie befohlen machen, aber sonst NICHTS bemerken oder gar tun!“
Unterlassene Hilfeleistung ist strafbar….strafrechtliche Definition : Als Ziel des Strafrechts gilt vor allem der Schutz bestimmter Rechtsgüter wie beispielsweise Leben, Gesundheit und Eigentum von Personen, Sicherheit und Integrität des Staates sowie elementarer Werte des Gemeinschaftslebens. In Deutschland wird ein Straftatbestand nach dem Strafrecht geregelt. Das Strafgesetzbuch (StGB) fasst diesbezüglich die Gesetze zusammen. Eine Straftat ist laut Definition eine verbotene Handlung, bei welcher der Straftäter bei vollem Bewusstsein und somit schuldhaft gehandelt hat.Generell können sich auch Personen strafbar machen, wenn sie einem Opfer eines Verkehrsunfalls, einer Schlägerei oder eines anderen Unglücksfalls nicht die notwendige Hilfe zukommen lassen – obwohl ihnen dies generell zuzumuten und möglich war.
Unterlassene Hilfeleistung kann nicht nur bei einer Schlägerei erkannt werden.
Eine unterlassene Hilfeleistung bestimmt dabei per Definition kein bloßes Nichtstun, sondern ist immer in Bezug zu setzen auf eine Handlung: Wer sich einer unterlassenen Hilfeleistung schuldig macht, unterlässt es, etwas Bestimmtes zu tun.Echte und unechte Unterlassensdelikte im Strafgesetzbuch
Wie bereits angemerkt ist im Strafrecht zu unterscheiden zwischen echten und unechten Unterlassungsdelikten:
echtes Unterlassungsdelikt: Das Unterlassen einer Handlung ist als Straftatbestand im StGB selbst aufgeführt und explizit unter Strafe gestellt.
unechtes Unterlassungsdelikt: Das Unterlassen selbst ist nicht explizit als strafbar gekennzeichnet, erfüllt jedoch einen anderen Tatbestand in gleicher Weise wie die tatsächliche Handlung.
Die unterlassene Hilfeleistung zählt dabei zu den echten Unterlassungsdelikten, als sie durch die Bestimmungen in Paragraph 323c StGB explizit unter Strafe gestellt ist.
Die unechten Delikte hinsichtlich der Unterlassenshandlungen sind durch die Bestimmungen in Paragraph 13 StGB, der das Begehen durch Unterlassen beschreibt, allgemein unter Strafe gestellt.
Schuldig sind diese Beamten auf jeden Fall! MUSS KOTZEN !!!!
Gefunden – nun ausfuehrlicher. Ist das Versagen – Doppelmoral, sogenannte Männerbünde unter sich oder ????? Wegen anscheinend falscher Krankmeldung verliert man den Beamtenstatus, wegen Kinderpornos aber nicht?! Fuer uns logisch nicht nachvollziehbar!
Bericht zu Missbrauchsfall Lügde Wegen Kinderpornografie Vorbestrafter arbeitet als Polizist in Lippe
Ein wegen Kinderpornografie Vorbestrafter arbeitet laut „Kölner Stadt-Anzeiger“ bei der Kreispolizeibehörde Lippe. In die Arbeit zum Missbrauchsfall Lügde ist der Mann laut NRW-Innenministerium nicht eingebunden.
…..Bei den internen Untersuchungen zum Fall Lügde sind polizeiliche Sonderermittler auf den Fall eines Beamten gestoßen, der wegen Kinderpornografie vorbestraft ist.
Anzeige
Der Polizist sei 2011 wegen des Besitzes und Beschaffens von Kinderpornografie verurteilt worden, berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“ unter Berufung auf das nordrhein-westfälische Innenministerium.
Ein Ministeriumssprecher bestätigte, der Beamte sei weiter im Dienst, aber nicht in die Untersuchungen zum Missbrauchsfall in Lügde oder andere Ermittlungen eingebunden.
Dem Bericht zufolge beantragte die zuständige Behörde seinerzeit bei Gericht die Entlassung des Beamten. Die Richter hätten jedoch eine Degradierung für ausreichend gehalten……
…..Nach Angaben des NRW-Innenministeriums wurde die Kreispolizeibehörde Lippe jetzt angewiesen, „beim aktuellen und künftigen Einsatz der Polizeibeamten ihre Vorgeschichte zwingend zu berücksichtigen“…….
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/luegde-wegen-kinderpornografie-vorbestrafter-arbeitet-als-polizist-in-lippe-a-1257032.html
Diese „Vorgeschichte zwingend beruecksichtigen“-Anweisung ist irgendwie unterhaltsam und naiv. Gibt es da Datenbanken mit der „Vorgeschichte“? Haben die Polizisten am Funk Zugriff auf Personalakten? Leuchten da Warnungen am Monitor auf, wenn man eine Streife zu einem Einsatz schickt? Diese Anweisung ist mehr wie grotesk!
Exkurs: Märchenstunde oder Jobwerbung?
https://www.spiegel.de/karriere/jva-mitarbeiterin-ich-habe-taeglich-mit-schwerverbrechern-zu-tun-a-1263320.html
wow, wo gibt es solche Gefängnisse inkl. Wahrsagerei ohne Kenntnisse?
Wie will jemand Beurteilung über jemanden schreiben den man gar nicht kennt? Als Bruno wegen „wer den Papst beleidigt, kommt ins Gefängnis“ ohne Anhörung ins Foltergefängnsi kam, haben die Mitarbeiter täglich gewechselt. Oder hatten die ein internes Sicherheitsproblem, weil niemand am Folgetag noch auf dem Flur saß?
Kontakt oder Hilfe bekam er auf jeden Fall keine. So blieb er ohne Uhr, usw.
Sport- Freizeitprogramm – gab es nicht – es gab 1 Stunde Ausgang/Tag und das war es dann. Bruno konnte nicht dran teilnehmen weil er nicht ins Tageslicht durfte und Ausgang bekam er aus irgendwelchen „Sicherheitsgründen“ nicht,
Der subjektive Bericht zeigt sehr schön, wie Beamte die Realität verdrängen und sich hinter einer rosaroten Brille verstecken, Hauptsache „Wochenende“….und wenn sich einer weghängt, ist das halt so.
Gerade in Bayern korrelieren hier nach meiner Erfahrung eine asoziale Strafwut von CSU-Wirrköpfen, die keine Ahnung vom Leben haben, mit einer permanenten Früsorgepflichtsverletzung des Staates für „Gefangene“, siehe auch unten!
Strafhaft mit Arbeit und Freigang ist auch etwas ganz anderes als sog. Untersuchungshaft – natürlich gibt es da Einheitskleidung, in privaten Klamotten läuft da niemand herum, wie die Dame oben fabuliert: Anstalts-Kochwäsche im jahrelangen Dauereinsatz, widerlich. Raus aus der Zelle kommt man – wie Bruno schreibt – am Tag eine Stunde zum „Hofgang“, üblicherweise am frühen Morgen, in der JVA Würzburg bspw. ab 8.00 Uhr – den Rest des Tages verbringt man sehr wohl „hinter vergitterten Fenstern“.
Ein Sommerwochenende sieht dann beispielswise so aus: Freitag mittag 15.00 Uhr Ausgabe des „Abendessens“ (!), danach sieht und hört man bis Montag nichts mehr, außer zweimal kurz auf den Flur Samstag und Sonntag mittag, um das Mittagessen und das Abendessen einzusammeln. Wachgebimmelt wird man täglich um 6.00 Uhr. Dann die „Lebendkontrolle“.
In Stuttgart-Stammheim gibt es tatsächlich einen engagierten Psychologen, der sich mit den hier weggesperrten Schwarzfahrern, Ladendieben oder PKK-verdächtigen Familienvätern beschäftigt und Sorge trägt, dass sich keiner aufhängt. In der JVA Würzburg bspw. ist auch diese Kompetenz nicht gegeben, was interessiert Bayern der Selbstmord von „Häftlingen“? Höchste Suizidrate der Republik, ständige vertuschte Suizide und Suizidversuche…..aber dass Bayerns Beamtenapparat „Probleme“ mit Gesetzesvorgaben und Grundrechten hat, ist ja weder neu noch überraschend, hier aktueller Bericht:
Und wie üblich hat natürlich keiner irgendeine Verantwortung, schuld sind wenn überhaupt die „Umstände“.
Die ganze Dummheit und Gleichgültigkeit zeigt sich in diesem Satz: Gefangene sind keine „Einwohner“, die mal eben eine Krankmeldung brauchen….das sind latent Suizidgefährdete in permanenter Ausnahmesituation:
https://www.br.de/nachrichten/bayern/prozess-gegen-jva-arzt-landshuter-anwalt-sieht-justizskandal,ROSa31b
Dann kann der Arzt während seiner Haft ja als HausarbeiterähHausarzt arbeiten. Satire Ende
Die Qualifikation im medizinsichen Bereich ist unterirdisch. Weil jemand mit psychischen Störungen (bekam Morgends und Abends Tabletten und schlief eigenlich nur)einen Anfall hatte und man dreimal die Hilfe herläuten musste, wurde der arme Kerl mit „wenn Sie noch einmal klingeln kommen Sie in den Bunker“ (Videoüberwachung aber keine Hilfe) durch Sanitäter. Die waren auch die richtigen „Experten“ für Blutdruckmessung oder Tablettenausgabe – zu willkürlichen Zeiten und wasserlösliche (ätzende) Tabelette musste direkt geschluckt werden, weil „das ist eine Tablette und Tabletten werden geschluckt“ – der Hinweis auf die Verpackung, inkl. Wasserglas drang nicht durch. Der Amts“Arzt“ sich über Brunos Hautkrankheit lustig gemacht und dafür einfach eine neue Krankheit „cafe ole Flecken“ erfunden. Dieser „Arzt“ hat einmal Blutdruck messen lassen, beim Spitzenwert 200 (zweihundert) wollte er sofort irgendwelche Tabletten geben – statt eine Kontrollmessung zu machen und seine Rolle (Schillinger herkommen – Blutdruckmanschette angelegt – Gerätchen (nicht mehr geeicht – Apothekenpreis 32,-) eingeschaltet – während der Messung massives Gespräch aufgedrängt“. Dafür durfte er jede Handbewegung als „privat“ in rechnung stellen und seine Methoden „Handauflegen“ waren auch bei den Wärtern sehr gut bekannt, die sich über ihn lustig machten, aber gleichzeitig dessen Körperverletzung unterstützten.
Mal überlegen: 700 Patienten/Gefangene plus Personaluntersuchungen – Abrechnung privat – da braucht es keine Promotion mehr und fürs kleine Ego reicht das Wäscheetikett mit „Dr.“ und die Anrede Doktor auch wenn dieser Titel nicht auf dem Namensschild steht und nie erworben wurde. Ein normaler Arzt wird anscheinend bei 300 Krankenscheinen (Patienten) gedeckelt.
„Wochenende“ ist zu weit gedacht, es geht nur ums Schichtende. Bruno hatte das Pech die Wärter vor Schichtbeginn rein- rausschleichen zu sehen. Gesenkter Kopf, hängende Schultern langsames gehen waren die äußeren Kennzeichen für die innere Kündigung – bei Feierabend gingen sie aber schneller. Dazu auch die Wartezeit zwishen den beiden blauen Sternen (Nach Ende Ausbildung) bis zum ersten silbernen Stern – da war der Rekord 15 Jahre, trägt zum beruflichen EnthusiasmusähDesinteresse bei..
sorry, wir müssen nun tief ind die altdeutsche Sprachkiste greifen. Wir kamen zum Rückschluss und fanden auch keine andere Möglichkeit mehr, dass „Häftlinge“, wie auch arme Menschen, Menschen mit Behindeurng (in Amtsdeutsch Arschloch genannt), usw. schlichtweg als „Ballastexistenzen“ gelten die nur geduldet sind und auf deren baldiges Ableben gezielt wird „Arm stirbt früher“, usw.
hat Bruno einen Anwalt ? das ist ja Faschismus pur
Bitte mal Webseite lesen – die beantragte Beiordnung eines Anwaltes um die Gesundheitsschäden auszugleichen „Waffengleichheit“ herzustellen wird seit Jahren ignoriert.
Er hatte vor Jahren einen „Sozial“Anwalt in Wermelskirchen gefunden, der genau den richtigen Weg beschrieb – SGB II, SGB I, StGb, Grundgesetz, Menschenrechte, usw. auch bestätigt, das die versuchte Entmündigung durch Jobcenter eine übliche Methode ist um zu vertuschen – er übernahm das Mandat auf PHK Basis. Kaum hatte er die Unterlagen, wollte er fast 900,- € haben, die sich Bruno „leihen“ sollte (wäre bei Hartz 4 aber Einkommen gewesen) um weiterzumachen oder fast 200,- um das Mandat niederzulegen. Bruno ging nicht darauf ein! Grundproblem: Damals war in Baden-Württemberg noch eine Grün-Rot ReGIERung dran und der Anwalt wollte nicht gegen seine roten Parteifreunde (Sozialministerin, Innenminister, Justizminister) vorgehen. Wir nennen das Mandantenverrat, doch so sind die Sozen.
Inzwischen suchen wir via Facebook internationale Hilfe – auch um die beteiligten/informierten Personen, für uns eindeutig Verbrecher gegen Menschenrechte, vor das ICC/The Hague und die UN/Geneva zu bringen. Die Täter wurden informiert, schweigen sich aber stur aus, wie immer und hoffen darauf das Bruno verreckt, denn die Medikamente sind seit 22. Feb. 2019 nicht mehr wirksam. Für uns staatliche Folter, Mord und die Verweigerung Beiordnung Anwalt ist ein Verbrechen gegen Menschenrechte (kein Zugang zur Justiz) wie auch die Erpressung „nehmen Sie einen Betreuer, der kann dann ja einen Anwalt beauftragen“ wie auch die Erpressung „Diabetesbehandlung bei Entmündigung durch Justiz/Behörden!
https://dassindbrunosmoerder.wordpress.com/free-bruno/
Hinweis: Als Bruno damals den Fallmanagerbericht mit der Bestätigung der Verhinderung der Arbeitsaufnahme durch das Jobcenter und die 3 Schreiben des damaligen JC Geschäftsführers (1. Bericht ist Basis der weiteren Zusammenarbeit – 2. Bericht liegt so nicht vor – 3. weitere Nachforschungen sind nicht zielführend – doch die Reihenfolge der 3 Schreiben stimmt so tatsächlich) vorliegen hatte, sagte ein pens. Anwalt „Schadenersatz für entgangenes Gehalt durch Verhinderung der Arbeit in einem IT Konzern, usw. – ihr habt sie an den Eiern, ihr müsst nur lange genug zudrücken und einen Anwalt außerhalb BW finden, denn jeder Anwalt weiß, dass er alles für Bruno gewinnen wird, doch das danach jeder andere Klient von ihm für diesen einen Erfolg zahlen muss“.
Menschenrechtsanwalt Dr. David Schneider-Addae-Mensah wäre da der Richtige :
RECHTSGEBIETE
PFLICHTVERTEIDIGUNG BEI UNTERSUCHUNGSHAFT ODER EINSTWEILIGER UNTERBRINGUNG
NEBENKLAGE / OPFERRECHT
EUROPARECHT
POLIZEI- UND ORDNUNGSRECHT
Rechtsanwalt in Karlsruhe, Baden-Württemberg
Adresse: Kantstraße 4, 76137 Karlsruhe
Telefon: 0721 84086212
liebe grüsse hucki
https://www.anwalt.de/rechtsanwalt/menschenrecht.php# ————- Auflistung von Kanzleien, die zum Thema Menschenrecht besondere Kenntnisse besitzen.
https://dka-kanzlei.de/kaleck.html ———— Wolfgang Kaleck
kaleck@dka-kanzlei.de
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Strafrecht
Generalsekretär des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR e.V.)
Die Justiz und die Dummheit, seziert von Thomas Fischer, wieder einmal:
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/kriminalitaet-neues-aus-der-unterwelt-kolumne-von-thomas-fischer-a-1262445.html
Fragen:
1. Wenn die Straftaten sinken, wieso schreien alle nach MEHR Polizei? Oder brauchen die Gewerkschaftsfunktionäre zur Eigenfinanzierung mehr Mitglieder?
2. Wie oft wurde eigentlich der Wohnwagen im Missbrauchsfall Lüdge durchsucht? Hat nicht ein speziell ausgebildeter Suchhund nicht Datenträger in einer Sesselritze gefunden?
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/luegde-abrissunternehmer-findet-weitere-datentraeger-auf-parzelle-a-1262676.html
3. Daraus drängt sich die Frage nach der Qualifikation auf, wieder einmal. Endet die bei der Haarlänge (wie hier) oder beim polizeilichen Kontaktverbot zu Behörden, usw. (bei Bruno) oder bei vielen anderen?
4. Wieso wird heute noch jemand Polizist? Miserabel bezahlt, miserable Arbeitszeiten, miserable Karriere, Vorgesetzte deren Befehlen man gehorchen muss, usw. Einziger Lichtblick: das Datum der Pensionierung ist bereits bei Amtsantritt bekannt.
Zwei passende Eintraege zu dem obigen:
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/zentrum-fuer-politische-schoenheit-was-die-ermittler-in-16-monaten-herausgefunden-haben-a-1262619.html
Und auch ausserhalb der StaatsMacht gilt die uebliche Ausrede „die Opfer sind selbst schuld und zaehlen sowieso nichts = wir machen was wir wollen!“
https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/benedikt-xvi-und-seine-kruden-thesen-zum-kindesmissbrauch-in-der-kirche-a-1262598.html
Das kam schon am Donnerstag – vermutlich wird diese „Argumentation“ auch von der StaatsMacht uebernommen, ungefaehr „Der Staat sei „wehrlos“ gegen seine Opfer, weil diese auf die Einhaltung der Gesetze bestanden und die von Gott gegebene Ordnung „Herren zu Diener“ nicht akzeptieren wollten“.
https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/benedikt-xvi-gibt-achtundsechzigern-mitschuld-am-missbrauch-a-1262422.html
Brian Flanagan, Dozent an der Marymount University im US-amerikanischen Virginia, twitterte: „Das ist ein beschämendes Schreiben.“ Die Annahme, der Missbrauch von Kindern durch Geistliche sei ein Ergebnis der Sechzigerjahre und eines angeblichen Zusammenbruchs der Moraltheologie, sei eine „peinliche, falsche Erklärung für den systematischen Missbrauch von Kindern und dessen Verschleierung“.
PÄPSTE …… und diese …. vergreisenden Menschen wollen die höchste Vertretung eines Superwesens (gott)sein , allmächtig usw lieb u nett!?
wie war das noch mit Kinder schlagen : mit Respekt soll man die Kinder vermöbeln und danach aber bitte den Kindern „deren Missetat“ verzeihen , ja so ist der Oberste Christ : Aufruf zu einer Straftat an Kindern ….Pfui Daibel
Papst du bist ein Verbrecher !
Übrigens : wer hat den sog Gott erschaffen ….. falls das jemand weiss und wer hat den Erschaffer Gottes erschaffen usw
Ach so ?
Das ist Ketzerei hahaha auf den Scheiterhaufen !
Die althochdeutsche Sprache – Helge Steinfeder – 8 –
Man sagt, das Wort KATHOLISCH käme aus dem Griechischen und bedeute „allgemein“.
Andere Forscher behaupten, es bedeute „rechtglÅubig“. Die griechische Sprache ist aber genau
genommen ein ahd.-Dialekt der Dorer, die Urahnen der ThÉringer! Das ahd.-Wort „cautolo“
bedeutet nicht „katholisch“, sondern IRRLEHRE. Das Adjektiv „tol“ bedeutet DUMM,
VERIRRT, ALBERN, TÖRICHT. Davon gibt es auch die Formen „tolic“ und „catolic“, was
wörtlich die VERDUMMTEN, die IRREGELEITETEN, die TÖRICHTEN bedeutet. Das sind
sprachwissenschaftliche Wahrheiten. Doch wenn man heute ein althochdeutsches
Wörterbuch aufschlägt, wird
man feststellen, dass das Wort KATHOLISCH mit „catolic“ Ébersetzt wird. Nur dieses Wort steht
da, sonst keine Erklärungen. Sogar in im Bayerischen Wörterbuch von 1872 von J. A. Schmeller
ist tatsÅchliche, oben angegebene Übersetzung erhalten geblieben – darüber hinaus zusÅtzlich viele
Redewendungen im Bayerischen, in dem das Wort „katholisch“ in vielen, für die Katholische
Kirche nicht günstig dastehenden Licht, aufgelistet ist.
https://api.ning.com/files/OkVBThSt01-ioetzJt6d2xtFiWvSqO9ASXQ5OP86oB6LSmWQHShHHQbIMKQRixZVvw2NtxQKymFQUaWbuAHJuKhy96LkbZ6 —- oder link 2 —– https://docplayer.org/13259603-Die-althochdeutsche-sprache.html
—– aus faulheit nicht alle kopierfehler beseitigt …lg
Die ganze Dummheit und Unredlichkeit der Behörden zeigt sich immer wieder in den Versuchen der Vertuschung, Bagatellisierung und „Rechtfertigung“ von Fehlverhalten, Versäumnissen, Unfähigkeit, Gleichgültigkeit etc.. – hier nun der „doppelte Boden“, der angeblich nur durch „Zerstörung der Behausung“ hätte gefunden werden können….
Wie sagte schon Einstein: „es gibt zwei Dinge die unendlich sind, das Universum und die Dummheit der Menschen, doch beim Universum bin ich mir nicht sicher“.
Nach diesem Artikel, müssten sich doch ALLE beteiligten/informierten Person bei diesen sogenannten Untersuchungen am Montag geschlossen beim Jobcenter einfinden, VOR dem Schreibtisch. Denn so eine Aussage, beweist doch Einstein:
…. Aus rechtlichen Gründen sei es nicht möglich gewesen, die Behausung zu zerstören, argumentieren die Behörden nun. Deshalb habe man die nun entdeckten Datenträger mit „zulässigen Mitteln“ nicht finden können.„…..
Wie hat der Täter die Dinge denn da wohl rein bekommen, etwa gebeamt? Wieso wurden nicht Beamte abgestellt um den Abriss zu beobachten? Usw.
Doch das ist das Grundproblem mit der Bürokratie – jeder kann seinen Mist absondern und die Vorgesetzten dulden das, weil sie vor der Frage „Wieso haben Sie solche Deppen nicht schon früher gestoppt/rausgeworfen?“ Angst haben.
Damit wird automatisch eine unheilige Allianz geschmiedet, auf der jeder Amtsträger mit dem Schutz seiner Vorgesetzten und der Vernichtung seiner Opfer rechnen darf.
Und solange die Vorgesetzten aus demselben SumpfähBiotop ausgeseuchtähgewachsen sind, wird es nie eine Änderung geben. Denn deren Ziel ist nur die eigene Vollversorgung und nicht der Dienst FÜR die Bürger und Einhaltung der Gesetze!
Exkurs: Hier ein Beispiel aus dem Regierungspräsidium Freiburg das zeigt wie so ein krimineller, aber systemrelevanter Schutz abläuft. Anruf BEI Bruno Freitag 16/30- hohes Tier weit über ruft an (doch 16/30 stimmt) – und erklärt Bruno, dass alles „in Ordnung“ ist – als Bruno wissen wollte, was denn „in Ordnung“ ist, kam ein „habe meine Mitarbeiter gefragt und die sagten alles o.k.“ – er hat sich geweigert zu sagen, was er eigentlich gefragt hatte und wen und auch die geforderte Schriftform wurde verweigert. Am Ende ist er mit melde mich Montag wieder“ ein eindeutiger Betrug, denn auf unsere Email kam die automatische Antwort „bin ab sofort für 3 Wochen in Urlaub“.
Dieser deutlich erkennbare Betrug wird trotzdem durch alle Vorgesetzten gedeckt, bis in die Regierung und Justiz. Doch was kann man von einer Justiz erwarten, die zulässt, dass Menschen mit Behinderung in Behörden/Politik als „Arschloch=Untermensch“ geführt werden und sogar die Behindertenbeauftragten dabei mitmachen.
Hier zum Missbrauch des Bayerischen „Polizeiaufgabengesetzes“: während CSU-Schädel und Innenminister Herrmann vor kurzem noch behauptete, diese „Kontrolle“ hätte nichts mit dem PAG zu tun gehabt widerspricht ihm der Politzeichef:
So etwas nenne ich Freiheitsberaubung im Amt.
https://www.mainpost.de/regional/wuerzburg/Wuerzburger-Hafen-Razzia-beschaeftigt-weiter-Bayerischen-Landtag;art735,10216172
Wie IMMER! Es wird nur das zugegeben, was gar nicht mehr zu leugnen ist! Doch auch dann gibt es keine Folgen für die Täter/Verursacher/Beschützer! Wie abgestumpft die inzwischen sind, sieht man sehr gut bei dem in der Zelle verbrannten Syrer der verhaftet wurde, obwohl er es nicht war und die Polizei danach eine Verbindung über Aliasnamen mit dem wahren Täter zusammenfälschte!
PS Unsere Reaktion zu der offensichtlichen Unglaubwürdigkeit von Behörden ist inzwischen die generelle Forderung nach schriftlicher Erklärung der Aussagen und dies an Eides statt – bis heute warten wir zwar immer darauf, aber immerhin hat die Schikane nachgelassen. Übrigens auch die Ausrede „gibt es nicht – war sicher nur ein Fehler“ haben wir alle schon lange nciht mehr gehört – offensichtlich können deren Kollegen die Wahrheit nicht mehr leugnen.
Exkurs::
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/justiz/id_85551250/prozess-in-muenchen-deutsche-is-terroristin-wegen-mordes-an-maedchen-vor-gericht.html
Zum überlegen – wenn das „Mord durch Unterlassen“ war, was ist dann eigentlich eine Sanktion durch das Jobcenter, also Reduzierung von Hartz IV (absolutes Existenzminimum lt. Bundesverfassungsgericht)? Unsere eingereichten Klagen dazu, inkl. der Forderung dazu den EuGH in Strasbourg einzuschalten wurden nie bearbeitet – es gab nicht mal eine Eingangsbestätigung, von den Einschreibebelegen/Tracking abgesehen. Oder was ist dann die Billigung von Verbrechen im Amt durch Kollegen, die ihrer Anzeigepflicht nicht nachkommen? Offensichtlich ist das BGH Urteil zum KZ Wärter GRÖNING „Wer Auschwitz bewachte ist mitschuldig“ erfolgreich verdrängt worden – wie auch die besondere Beratungspflicht der Behörden (ebenso BGH).
Stress wegen „Haarlänge“ war früher, heute gibt es offensichtlich massive Alkoholprobleme bei der Polizei plus ein ausgeprägtes Revierverhalten – da wird schon mal das Haus eines Überwachten „markiert“.
Wette: Ist alles mit den neuen Polizeigesetzen „legalisiert“.
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/frankfurt-am-main-ermittlungen-gegen-polizisten-feier-ausgeufert-a-1263095.html
Und wieder Missbrauchsfall Lüdge und systematisches Behördenversagen! Wie lange noch bis Konsequenzen gezogen werden und zweimal die Hälfte der beteiliugten/informierten Personen rausfliegt und der Rest zum Kohlen polieren in den Keller geschickt wird. Mehr wie „Haarlänge“ anmosern kann die Polizei offensichtlich nicht. Und auch das Jugendamt hat bis heute nicht erklärt, wieso man ein 8-jähriges Mädchen zur Pflege einem alleinstehenden Mann überlässt, der in einen Wohnwagen (1 Zimmer) lebt. Und vor allem stellt niemand die Frage: Wo sonst überall wurde noch versagt, gelogen, betrogen?
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/luegde-so-versagen-die-behoerden-im-mutmasslichen-missbrauchsfall-a-1263203.html
Das „der Staat und seine Institutionen sexuellen Missbrauch „NICHT ernst nehmen, haben wir im Jobcenter selbst erlebt. Bis heute wurde nie geklärt, wieso ein Mitarbeiter Samstag Abend in einer dunklen Winternacht ALLEINE die Wohnung einer behinderten Frau „kontrollieren“ möchte, dabei zum Zutritt nötigt, obwohl alles bereits bei Gericht anhängig ist. Wer hat diese Überstunden angeordnet? Wieso haben seine Kollegen die erfolgte Beschwerde mit weiteren Drohungen „wir werden jetzt öfters vorbeikommen“ beantwortet?
Wieso schweigen Staatsanwaltschaft/Politik zu unserem Dauerhinweis?
† Triebtäter im Jobcenter? Willkür/Machtmissbrauch durch Hartz IVerbrechen?!
Oder wieso möchte ein männlicher Jobcenter Mitarbeiter Samstag Abend nach 18/00 in einer dunklen Winter-nacht unbedingt die Wohnung einer alleinstehenden, behinderten Frau besichtigen und droht dazu mit Sperre der Hartz IV Leistungen? Ausgewiesen hat er sich erst auf mehrfache Aufforderung (war zu diesem Zeitpunkt nicht überprüfbar). Den Grund der Wohnungsbesichtigung gegen das Grundgesetz hat er auch nicht genannt. Wurde hier eine Vergewaltigung ‚bumsen oder Sperre‘ versucht?‘. Beschwerden, Anzeigen wurden nicht be-antwortet, stattdessen gab es Drohungen der JC-KollegenInnen ‚wir werden jetzt öfter bei ihnen vorbeikommen‘ gegen das Opfer, die bereits umgesetzt wurden. Also Strafvereitlung und weitere Nötigung im Amt. Oder wieso hat niemand hinterfragt, wieso ein männlicher Mitarbeiter am Samstag Abend plötzlich Überstunden schiebt? Denn Überstunden müssen angeordnet werden um sie abrechnen zu können, womit Vorgesetzte diese illegalen Methoden, Nötigungen unterstützen!
Auch hier ignoriert man das offensichtlich illegale Eindringen eines einzelnen männlichen Jobcenter Mitarbeiters in einer dunklen Winternacht bei einer bekannt alleinstehenden, behinderten Frau und vertuscht diese Taten mit Aktivität gegen das Opfer.
Auch will niemand sagen, wer diesen Besuch anordnete, bzw. die Überstunden am Wochenende genehmigte. Denn wenn die Überstunden genehmigt waren, ist die Schikane/Willkür bewiesen – war nichts genehmigt, ist die Willkür dieses Mitarbeiters bewiesen.
Vorgesetzte, Staatsanwälte, Politik schweigen dazu und legalisieren so diese Verbrechen.
Bis heute hat zu diesem Offizialdelikt niemand bei Bruno nachgefragt – das Jobcenter selbst schweigt sich stupide aus und belügt offensichtlich andere Nachfrager „beim letzten Hausbesuch gab es keine Beanstandungen bei der Frau xyz“ – eine eindeutige Falschinformation, Verdrehung der Tatsachen und Vertuschung einer Straftat im Amt (vermutlich wurden auch andere Frauen genötigt).
Diese „Vertreter des Staates “ sind Schwerverbrecher !
Reportage zum Thema „Kindeswohl“ und Jugendämter:
https://sz-magazin.sueddeutsche.de/familie/in-fremden-haenden-82012
Laeuft gerade – Polizeiwillkuer oder uebliches Versagen oder „absichtliche Verwechslung“?
Je tiefer man bohrt, desto mehr kommt die Wahrheit raus und die Luegen werden entlarvt!
https://www1.wdr.de/daserste/monitor/extras/pressemeldung-jva-kleve-102.html
Die Unlogik der Justiz – bzw. NUR was festgelegt ist, wird zugelassen – auch wenn die Gesetzgeber vorsätzlich große Schlupflöcher gelassen haben um keinen Schadenersatz leisten zu müssen:
Das bestätigt wieder mal die immer deutlich erkennbare Logik im handeln der Justiz/Behörden – wenn man es überlebt ist kein Schaden entstanden und wenn man verreckt ist, kann man nicht mehr klagen! Für uns ein weiteres Beispiel der „furchtbaren Justiz/Bürokratur“.
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/lebensborn-kind-von-der-ss-verschleppt-keine-…entschaedigung-a-1261398.html
Oder hat die Politik/Bürokratur mal kurz durchgerechnet, wie viele die ganzen Asprüche aller Verschleppter kosten würden und dann gab es die entsprechende Anweisung wie zu urteilen ist?
Wir wünschen dem Kläger viel Erfolg vor dem EuGH für Menschenrechte.
PS Wette: Das war auch das Ziel der deutschen Justiz – abbügeln, abwürgen und abschieben, statt diese Schande selbst aufzuarbeiten!
funktionierender Link
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/lebensborn-kind-von-der-ss-verschleppt-keine-entschaedigung-a-1261398.html
Zitat ende. HUNDSGEMEINE SAUEREI !
Bundesgesetz zur Entschädigung für Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung (Bundesentschädigungsgesetz – BEG)
§ 1
Zitat Ende
Und das soll also nicht auf Herrn Lüdeking zutreffen !??
ICH MUSS KOTZEN , WO IST DA BITTE DIE MENSCHLICHKEIT CHRISTLICHKEIT ……
kein Verstoß gegen Bestimmungen des Grundgesetzes festzustellen.“ ?! ach ja ist das so ?
Die Grundrechte
Die deutsche Justiz entzieht sich immer mehr selbst jede Grundlage, überhaupt noch als rechtsstaatlich wahrgenommen zu werden.
Von der Lebenswirklichkeit hat man sich offenkundig schon lange verabschiedet. Um solche Aussagen zu treffen wie die Richter hier, muss man schon ein automatenhafter Vollautist sein, menschlich-moralisch völlig verroht.
Empfehle zum Thema auch das Buch „Landgericht“ von Ursula Krechel:
Der Akteur im Buch hat aufgrund der Doppelmoral und Vertuschungen um sich herum in Gerichtsverhandlung auch das Grundgesetz verlesen:
http://www.glanzundelend.de/Artikel/abc/k/ursula-krechel-landgericht.htm
wow, und wieder Polizeigewalt. Dieses Mal die Ausrede „Suff“ – doch wie handeln solche Amtsträger im Dienst, wenn sie nicht mal ihren Alkoholkonsum unter Kontrolle haben?
Die konträren Aussagen von Gewerkschaft und Kriminologe sind offensichtlich. Das die Gewerkschaft aber nicht erwähnt, dass nur 2% der Verfahren (ca. 2.400 jährlich) überhaupt zu einem Urteil/Strafbefehl kommen, wurde leider „vergessen“. Siehe Folgebeitrag: „Stuttgart – Gericht verurteilt gewalttätigen Polizisten. Oder auch dass bei einer Anzeige gegen Polizisten automatisch eine Gegenanzeige wegen Widerstand folgt – doch wieso erst dann? Denn wenn es tatsächlich Widerstand gab, dann wäre doch diese Anzeige zuerst gestellt worden. Für uns ein massives Indiz für Einschüchterung, usw.
Nicht zu vergessen, die „Agenten Provocateur“ sogenannten Undercover Polizisten u.a. bei Stuttgart 21 (Blutiger Donnerstag) oder Hamburg, usw.
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_85484192/betrunken-asylbewerber-angegriffen-polizist-bleibt-beamter.html
Wieder mal aus dem groBen Buch „Ich trag eUniform – bi Beamter/Poiltiker = mache IMMER mein Recht“.
Anm. Für uns ist die dadurch notwendige zweite Vernehmung ein zusätzlicher Missbrauch der Kinder. Und das nur, weil sich Uniformträger anmaßten das sie Kraft Amt alles können und das auch ohne Rücksicht auf besonders Schutzbedürftige umsetzten.
Frage: Würden diese Polizistinnen wohl ihre eigenen Kinder so befragen lassen?
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/polizeiversagen-in-luegde-ermittler-waren-nicht-ausreichend-ausgebildet-a-1261259.html
Die „Logik“ der Justiz?! Der Präsident hält Hof.
Wie kann das eine „dienstliche“ Veranstaltung sein, wenn das Geburtstagskind sich an den Kosten beteiligt? Komisch das da nichts von Kostenerstattung der Aufbauer steht! Wenn das KEINE dienstliche Veranstaltung war, dann müssen die behördlichen Teilnehmer ja Urlaub eingetragen haben, sonst hätten die ja Arbeitszeit gestohlen.
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/justiz/id_85524882/duesseldorf-gerichtspraesident-liess-haeftlinge-fuer-geburtstagsparty-arbeiten.html
Anm. Diese „Hausarbeiter/Gefangenenarbeiter“ wir nennen sie Sklaven schuften für bis zu 1, 75 €/Std. (JVA Freiburg 2016).und weniger.
https://www.sueddeutsche.de/panorama/polizei-gewalt-stuttgart-urteil-gericht-1.4386621
Ein weiteres Kapitel im groben Buch „Unglaublich – Staatsmacht gegen die Bürger!
Woher kommt das Video? Sicher nicht aus den polizeilichen BodyCams denn es läuft ja auf youtube. Doch das bedeutet, einmal, dass die „lieben Kollegen“ einen Prügler schützen und zweitens dass ein Bürger bei jeder Polizeiaktion offensichtlich „draufhaten“ muss, um Unschuldige vor Verfolgung/Amtsmißbrauch zu schützen.
Anscheinend braucht es ein Video gegen fünf Polizisten um die Wahrfheit zu erfahren. Doch wieso handeln die gegen ihren amtseid und die Gesetze? Corpsgeist? Oder stehen Amtsträger grundsätzlich und unangreifbar über den Menschen im Land? Ist Kritik ist Gotteslästerung?
….Das Verfahren gegen die anderen Beamten, die in die Aktion involviert waren, wurde eingestellt. Ohne das Video wäre sein Mandant wohl seinerseits wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt verurteilt worden, ihm sei nur wegen des Filmes geglaubt worden, monierte der Anwalt……
Die Verteidiger der Polizisten hatten ihrerseits auf Freispruch plädiert: Das Video sei aus dem Zusammenhang gerissen worden, die Faustschläge seien angemessen gewesen, weil sich der Nebenkläger zuvor aggressiv verhalten habe und trotz mehrmaliger Aufforderung nicht auf dem Boden liegen geblieben sei.
Die Staatsanwältin widersprach dieser Darstellung. Sie bezeichnete die Faustschläge in ihrem Plädoyer als „völlig unverhältnismäßiges“ Zwangsmittel, sowohl „in der Art als auch in der Anzahl“. Weiter sagte sie: „Faustschläge gegen den Kopf sind immer kritisch.“ Ein Polizei-Ausbilder hatte im Laufe der vier Verhandlungstage ausgesagt: „Wenn es anders nicht möglich ist, den Widerstand zu brechen, sind auch Schläge gegen den Kopf angemessen.“……
Schläge gegen den Kopf um Widerstand zu brechen? Was kommt als Nächstes? Heißt es im Todesfall „Sein Kopf war halt nicht stabil genug“? Oder kommt der sogenannte Witz aus den USA über ein Polizeiopfer dass Dutzende Kugeln in sich hatte „Soe ienn brutalen Selbstmord habe ich noch nie gesehen“?
Wie ist Widerstand eingentlich genau definiert? Wenn man sich nicht in den Dreck wirft, wenn ein Polizist das befiehlt? Oder wenn man sich auf Grundgestez, Menschenrechte beruft oder erkennbar irrsinnige Befehle z.B. „unterlassen Sie die Kommunikation (Anm. mit Behörden)“ anzweifelt.
….Der Amtsrichter sagte in seiner Urteilsbegründung, das spätere Opfer habe sich durchaus aggressiv und provokativ verhalten. Er habe sich gegen das Anlegen von Handschellen gewehrt und dabei sei der angeklagte Polizist zu Fall gekommen und mit dem Hinterkopf auf dem Boden aufgeschlagen. Dennoch seien die späteren Faustschläge „zu viel des Guten“ gewesen. ….
https://www.sueddeutsche.de/panorama/polizei-gewalt-stuttgart-urteil-gericht-1.4386621
Wie ist dieses „Zuviel des Guten“ wohl gemeint? Gelten Prügel durch Polizisten eigentlich nur als eine Massage oder „Muskellockerung“ (war mal eine Begründiung für massive Schläge – auch erst durch externes Video überführt). Oder sind Schläge in nicht so sichtbare Zonen „gut“? Oder war der Polizist mit den Schlägen einfach nur zu „spät“ dran?
Persönlich fragen wir uns wieder einmal, welche Gesinnung im Staatsdienst, also Dienst für die Menschen im Land herrscht. Und zitieren wieder einmal:
Grundgesetz Die Würde des Menschen ist unantastbar Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung ALLER staatlichen Gewalt…..
Als Bürger haben wir die Angst, dass irgendwann ein Polizist die Situation falsch „bewertet“ oder einfach in so einen Exzess verfällt und losprügelt oder die Waffe zieht und schießt.
DU HAST RECHT -WIR HABEN DIESE POLIZEI UND JUSTIZVERBRECHEN IN DIESER RIESENZAHL SOLANGE ES KEINE UNABHÄNGIGEN ERMITTLUNGSBEHÖRDEN GIBT HIER !In anderen EU LÄNDERN GING DIE ANZAHL DER POLIZEIVERBRECHEN MERKLICH RUNTER ALS DIESE UNABHÄNGIGEN ERMITTLUNGSBEHÖRDEN EINGEFÜHRT WAREN.SCHLIMM GENUG DASS ES ÜBERHAUPT VORKOMMT IM ACH SO CHRISTLICHEN DICHTER U DENKERLAND …….
Hinweis: Seit ca. 3 Monaten fällt uns auf, dass in der Presse explizit erwähnt wird, dass „die Ermittlungen übernimmt ein anderer Polizeipost wegen Unabhängigkeit blablabla“.
Wie können andere Polizisten NEUTRAL sein oder so was behaupten? Denn das ist zu 99,99% unmöglich und das in jedem Beruf. Oder wieso sonst sind die Revisionsabteilungen in der freien Wirtschaft gefürchtet und die Mitarbeiter haben den Paria Status?
PS Dichter und Denker – da haben wir vor Jahren schon die DD mit RH ersetzt.
RH wie Richter und Henkerland haha ?…. mit unabhängig meinte ich nicht dass andere cops ermitteln , sondern eine hier noch existierende ermittelnde Behörde ,könnte man zb Menschenrechtsliga nennen . lg
Neues Polizeirecht oder „nur“ Inkompetenz oder Amtsmissbrauch?
Offensichtlich gibt es Schutz durch die Gesetze nur noch waehrend der Dienstzeiten oder haben die Polizisten zu viele Krimis gesehen und den Blick für die Realität und die Gesetze verloren?
Oder lauert die Exekutive nun bis die Richter Dienstschluss haben um dann loszustuermen?
Komisch, bei Demos wurden die Richter doch gleich mitgebracht.
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/bild-zeitung-staatsanwaltschaft-wollte-offenbar-redaktion-durchsuchen-a-1259457.html
Wegsperren Mollaths „Verstoß gegen die Menschenrechtskonvention“….
http://www.paz-online.de/Nachrichten/Panorama/Ich-wache-jede-Nacht-schweissgebadet-auf-Gustl-Mollath-steht-Entschaedigung-zu
„ETWAS“ die typische Bagatellisierung – doch wenn ein Herzchirurg ETWAS falsch macht, dann ist der Patient tot, kurz gesagt: entweder ist etwas bei einem Urteil RICHTIG oder das Urteil ist falsch/willkürlich/Staatsterror!
und auch hier wieder die übliche Lüge/Betrug! 25,- €/Tag doch der Abzug von ca. 1/3 für Kost/Logis wurde „vergessen“/unterschlagen. Vermutlich zieht man auch noch das Taschengeld ab, bzw. sein „Verdienst“ bei den gezeigten simplen Tätigkeiten (in einer Doku so was wie Kugelschreiber zusammenschrauben).
Wie wäre es, als Entschädigungsbasis das Gehalt der Richter anzusetzen? Denn die 25,-€/Tag bringen ja nur 750,- €/Monat.
In anderen Ländern sind 200,- €/Tag NETTO drin, doch Dummenland verweigert seit Jahrzehnten die Anpassung der Entschädigung an die Realität.
Ganz davon abgesehen, dass bei einem sogenannten „Vergleich“ die Kosten selbst getragen werden müssen, Und man hat bei Harry Wörz erlebt, dass von dieser „Entschädigung“ sofort die Steuern einbehalten wurden, minus Gerichtskosten, usw. dann kommt am Ende nur noch eine Rechnung.
„tendieren“ – die warten wohl auf Anweisung aus der ReGIERung wie sie urteilen sollen um dann die ganze Sache an den EuGH weiterzugeben und so weiter zu verschleppen. Aber schon interessant, dass ein deutscher Richter inzwischen den Begriff Menschenrechte auch bei Opfern der deutschen Justiz in den Mund nimmt.
PS und wenn man das Gehalt der Richter ansetzt, dann sollte man diese von ihnen verursachten Kosten auch von ihrem Gehalt/Pension abziehen. Oder berufen die sich etwa immer noch auf eine höhere Macht mit „so wahr mir Gott helfe“? Dann sind sie als Richter ungeeignet.
Sie und Bruno (wir) hatten ja auch bereits Schmerzensgeld/Schadenersatzklagen eingereicht. Bei Bruno gab keine Beiordnung eines Anwaltes um die behördlich verursachten Gesundheitsschäden auszugleichen und es gab NICHT mal eine Eingangsbestätigung – für uns eine eindeutige Unterschlagung und „Verweigerung „Zugang zur Justiz“, genannt Verbrechen gegen Menschenrechte. Oder lag es daran, dass wir die Einschaltung des EuGH/ICC/UN gefordert haben, weil die deutsche Justiz mehr wie befangen und selbst Täter (Verweigerung lebenswichtiger Medikamente, Foltergefängnis, usw.)?
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/gustl-mollath-klagt-gegen-bayern-herr-mollath-kommt-hier-nicht-als-bittsteller-a-1258891.html
Gustl Mollath ist auch ein Opfer des Psychiatriefaschismus….diese Killerärzte sind also 7,5 Jahre nicht in der Lage zu erkennen dass er grundlos weggesperrt , gefoltert wurde ?! diese sog “ Richter „entscheiden nämlich gemäss dem ScheissDreck welcher ein sog. „Arzt“ ins Gutachten schreibt ! Der Durchschnittsdeutshe ist völlig ohne Bewusstsein für die Grausamkeit des Systems,des Unrechtsstaates – willkommen im SCHARF RICHTERSTAAT !
KEIN Bittsteller – was für ein PAradigmenwechsel! Alleine schon das man diese Bittstellerrolle ausschließt! Da werden sich viele Richter umgewöhnen müssen, dass die Bürger schon lange nicht mehr mit dem Hut in der Hand und auf Knien rutschend im Gericht ankommen!
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/gustl-mollath-klagt-gegen-bayern-herr-mollath-kommt-hier-nicht-als-bittsteller-a-1258891.html
Dazu auch ein neues Fundstück zu einem (überlasteten) Amtsrichter:
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/richter-wegen-hunderter-unbearbeiteter-verkehrssuendenangeklagt-a-1258852.html
Ein Sammelsurium von Ausreden die kein Penäler bringen würde, weil die auch für zu billig wären.
du hast recht leider…. die Menschen glauben dir erst wenn sie selbst betroffen sind .Deutschland Meister im Wegsehen ,zum Kotzen
Da hat wohl der Sachverhalt etwas drunter gelitten.“….DER SACHVERHALT MOLLATH …… FASCHISMUS NENN ICH DAS!
So langsam dreht alles hohl, bzw. alles fliegt um die Ohren!
Mal sehen wann die Ersten anfangen hochzurechnen, wie viel Aktenfälschungen gegen die Elternteile wohl begangen wurden. Ist aber schon lange überfällig! Denn hier haben also bereits 2 Personen die Akten gefälscht – und NIEMAND hat es gemerkt. Gibt es da keine Überwachung oder einfachste Dokumentationsregeln?
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/missbrauchsfall-luegde-jugendamt-hatte-schon-2016-hinweise-auf-paedophilie-a-1258625.html
Mal sehen was in den anderen Bundesländern noch so rauskommt. Offensichtlich steht Hessen für NSU 2.0 – NRW für Kinderpornos (zuletzt mindestens 15 Polizisten, nun also mindestens 16) – Baden-Württemberg für Haarlänge……..
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_85433732/paderborn-erneuter-kinderpornoskandal-bei-polizei-beamter-suspendiert.html
Unsere Theorie: Würden die ihre Arbeit machen statt mit der Politik zu kungeln, bzw. deren Befehle in Urteile umdichten, dann dürfte die Arbeitsbelastung sinken, Außerdem was soll das öffentliche Gejammere um mehr Stellen? Da geht es doch nur darum um neue Leute zu bekommen um selbst höherzurutschen. Aber sicher liegen wir falsch und alle Richter können ihre Beschwerden/Remonstrationen/Forderungen vorlegen mit denen sie die Überlastung anzeigten.
Satire: Gibt es das neue Personal etwa in Instantform – einfach aufgießen und die Stellen sind qualifiziert besetzt? Gibt es ja auch bei Polizei, Lehrern, Pflegern,……
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/berlin-gericht-entlaesst-mutmasslichen-sexualstraftaeter-aus-untersuchungshaft-a-1258645.html
Bisher hieß es immer, der Aktenfälscher sei NUR ein MITARBEITER des Jugendamtes gewesen und nun war es der Chef selbst. Der Fisch stinkt immer vom Kopf her!
Da stellt doch jeder denkende Mensch die Integrität der gesamten Unterlagen/Bürokratie in Frage.
Wir fragen uns, wie viele Akten sonst noch gefälscht, bzw. „geglättet“ wurden, wenn es um Besuchsrechte, usw. ging und wie viele Gutachten, usw. dazu „geliefert wie bestellt“ wurden, statt die Realität aufzuzeigen.
Es ist natürlich einfacher, wenn sich die Eltern um Kleinigkeiten streiten (müssen) – aufgehetzt von einem NICHT neutralen Amt, statt gemeinsam FÜR das Kind zu arbeiten und dabei auch solchen Behörden vors Schienbein und höher zu treten.
Missbrauchsfall in Lügde Jugendamt nimmt fünf weitere Kinder in Obhut
….Auch der Leiter des Jugendamts wurde suspendiert, weil er einen Vermerk nachträglich eingefügt hatte…..
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/luegde-missbrauchsfall-auf-campingplatz-jugendamt-nimmt-weitere-kinder-in-obhut-a-1258744.html
Auch hier geht es weiter – bei mir waren es zwar keine sieben Jahre „zu Unrecht“ erfolgter Freiheitsberaubung sondern „nur“ zehn Monate. Aber die hohe kriminelle Energie und Vernichtungswut der asozialen Staatsanwaltschaft Würzburg und die 15 Jahre Kindesentziehung mit allen Folgen hieraus begründen einen exemplarischen Schadensersatz – ebenso wie bei Mollath….es bleibt abzuwarten, mit welchen Lügen, Täuschungen und Schutzbehauptungen sich der Freistaat Bayern hier aus der Affäre zu ziehen versucht:
https://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/Prozess-beginnt-Gustl-Mollath-verklagt-Bayern-auf-1-8-Millionen-Euro-id53779841.html
Geht’s jetzt los? Geht’s jetzt los? Es geht los, endlich los!!!!
Anscheinend wird die Luft für Verfassungsfeinde im Amt immer enger, bzw. die Politiker schlachten nun diese Typen als Bauernopfer, um sich selbst weiter vor der Wahrheit/Verantwortung zu drücken und selbst weiter abzukassieren.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/reichsbuerger-bundeswehr-suspendiert-extremisten-a-1257980.html
Da sind wir gespannt, wann der BW Ministerpräsident (GRÜNE) auch aus dem Amt fliegt – denn er lässt schon seit Jahren Reichsbürger im Staatsauftrag missionieren (u.a. im Gefängnis Freiburg) und die Staatsanwaltschaft verweigert sowohl die Untersuchung zu diesen Machenschaften, wie auch zum Steuerbetrug, da ca. 50,- €/Std abgerechnet wurden, aber KEINE Leistung erbracht wurde. Doch wie gesagt mit Segen von ganz oben.http://dassindbrunosmoerder.wordpress.com/reichsbuerger-steuerfinanziert/
Nachtrag: Verfassungsfeind ist für uns jeder Amtsträger die gegen unser Grundgesetz handelt und die Kollegen/Täter im Amt schützt, wie z.B. das verschwinden von Beweisen im Missbrauchsfall Lüdge, oder die detlich erkennabren Straftaten in diesem Blog oder bei Bruno..
Kaum ist der Lack ab, taucht vieles auf – deswegen wird hier oder bei Bruno auch alles vertuscht oder wie man es richtig nennt „Strafvereitelung im Amt“:
Doch wieso kann dies geschehen, denn es waren doch viele Personen daran beteiligt? Haben die alle weggeschaut wenn Beweise verschwunden sind oder sind die einfach zu inkompetent oder hat die Bürokratur neben dem NSU 2.0 auch ein Kinderschänderproblem?
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/luegde-ehemaliger-soko-leiter-wegen-vorwurfs-der-strafvereitelung-suspendiert-a-1257880.html
Es wird gelogen, getäuscht; es geht nur um Fassade wahren…..
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/luegde-herbert-reul-berichtet-ueber-neue-details-mehr-polizeiversagen-a-1257903.html
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/luegde-herbert-reul-berichtet-ueber-neue-details-mehr-polizeiversagen-a-1257903.html
Zur Diskussion/Überlegung: Wenn unqualifizierte Personen die Opfer dilettantisch/vorurteilsbehaftet/auf Fernsehkriminiveau befragen, ist das unserer Meinung nach ein weiterer Missbrauch. Plus Amtsanmaßung, denn die Ernennungsurkunde oder Rang qualifiziert eben nicht für ALLE Tätigkeiten, obwohl die Gottgleichheit bei Amtsträgern zum Stellenverständnis gehört.
Dazu past auch der Missbrauch in der Kirche, wo die Staatsanwaltschaft nicht tut und die Opfer bei der Kirche ihren Missbrauch immer wieder neu berichten und durchleben müssen.
Wir erwarten das die unqualifizierten „Befrager/Vernehmer“ ebenso zur Rechenschaft gezogen werden, wie die mind. 15 Polizisten die im Laufe der Untersuchung auch mit Kindesmissbrauch/Pornos entdeckt wurden (nach bereits erfolgten Disziplinarmaßnahmen und Versetzung an einen anderen Schreibtisch).
PS zum Missbrauch zählen wir in anderen Fällen (z.B. Blog hier), auch die Strafvereitelung im Amt, jede Verschleppung des Verfahrens, usw. – denn das hier sind auch Offizialdelikte, die vertuscht werden.
Du hast vollkommen recht ! Was wir brauchen ist eine Erneuerung aller Menschen hin zu Menschlichkeit , zur Zivilcourage auf vielen Ebenen ,gerade bei staatlichen Institutionen .Unabhängige Ermittlungsorgane wie in anderen Ländern fehlen hier, genauso wie eine Herzensbildung .Arschkriechertum und Sadismus dürfen sich nicht mehr “ bezahlt“ machen! Es beginnt bei jedem einzelnen wenn er sich und anderen sagt : Bis hierher und nicht weiter . Auf gehts ändern wir den Planeten ….
Wow, es geht tatsächlich weiter und JA da steht tatsächlich Bayern! (die Flucht nach vorn?)
@huck aendern wir den planeten – haben es dieses wochenende wieder mit deutschland versucht – mehr link unten:
Rock the planet – ist nicht nötig, denn das Problem ist auf Dummenland oder Bürokrautland beschränkt. Denn das hier ist ein „wollen/werden irgendwann, bzw. macht ihr mal“ Land statt ein MACHER Land.
Aktuelles Beispiel für Obdachlosigkeit durch Jobcenter – „liegt an den Sozialgesetzen“ und das nach 14 Jahren Hartz IVerbrechen – statt das Problem zu lösen, dass die Frau in der Wohnung bleiben kann. Dummenland sucht immer nur den Schuldigen/Verfahrenslücke und die ProblemLÖSUNG überfordert. Als Bruno hier in UK gearbeitet hat, hat er niemals gehört „nicht zuständig – nicht schuld“ sondern immer nur „have you fixed it? Hast du es gelöst?“ – keine Zeitverschwendung mit Schuldigensuche – Problem gelöst – dokumentiert und über en kurzen Dienstweg bekam der Verursacher die Rückmeldung/Nachschulung – wobei man bei den Millionen Zeilen Programmcode nichts perfekt machen kann.
Doch wir haben mal unsere Erfolge, inkl. Beweise der politischen Verfolgung von Bruno als Demokrat/Menschenrechtler mal auszugsweise aufgelistet:
Siehe Webseite – sorry wird sonst zu lang – vom Einsatz von Reichsbürgern durch Behörden, über Foltergefängnis von Bruno, Unterschlagung/Verweigerung von gesetzlich zustehenden Leistungen, Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention (Bundesgesetz seit 2009), und vielem mehr. Von den geistigen Größen der Polizei, die einen PC nicht von einem Scanner unterscheiden konnen, oder sogar den kompletten Kontakt zu Behörden verbieten(!!!), usw.
Einen Punkt der den staatlichen Rassismus beweist möchten wir aber deutlich hervorheben / denn so werden auch nicht behinderte Menschen eingestuft / denn die B[rokrauts halten sich ja f[r die Herrenrasse!
– Menschen mit Behinderung sind ARSCHLOCH=UNTERMENSCH in deutschen Behörden/Politik – ausgeseucht von Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald, abgesegnet von Aufsichtsbehörden, ALLEN Behindertenbeauftragte (selbst behidnert, die lokale Beauftragte verweigert ihre Arbeitund leitet die Bitten um Hilfe direkt an die Täter im Amt weiter- zum gemeinsamen „aufgeilen“?), BW Ministerpräsident Kretschmann GRÜNE, ehem. CDU Vorsitzende/noch Bundeskanzlerin Merkel CDU, aktuelle CDU Vorsitzende Kramp-Karrenbauer, CDU Präsidium, GRÜNE Führungsjunta, SPD Vorsitzende/JustizministerIn, BW MdL/MdB/MEP, viele Behörden, Bundesgeneralstaatsanwalt/BW Generalstaatsanwalt.
Aber immerhin können wir sagen, dass diese Verbrechen gegen Menschenrechte/Grundgesetz und Bruno mit Wissen der Bundeskanzlerin/ehem. CDU Vorsitzenden Merkel und BW Ministerpräsident Kretschmann GRÜNE (sein Vorzimmer „wir sind über alles informiert“) geschieht.
Dadurch zeigt sich, das wir in einer Demokratie leben – anderswo wäre Bruno schon lange verschwunden, mit friendly fire beschossen worden, usw. doch in einer tausendjährigen „Demokratie“ lässt man ihn einfach verrecken.
Ganz aktuell: Wir haben entdeckt, dass das Jobcenter (Aufsichtsbehörde dasselbe Landratsamt und Leitung einer Landrätin/Juristin CDU) seit Jahren die Erstattung der Müllkosten von Bruno unterschlagen hat. Als am 01/03/2019 ein Sachbearbeiter bei Bruno anrief wegen einer Kürzung des reduzierten Hartz IV, hat dieser sich verplappert. Dadurch werden Bruno über 130,- €/Jahr vorenthalten/unterschlagen. Das war übrigens der erste Kontakt seit Anfang 2012(!) als die Geschäftsführerin nach langen Überredungen endlich zusagte, das verschwinden von medizinischen Unterlagen zu klären und sich wieder zu melden.
Da bei Bruno die Diabetes Medikamente durch die behördlich verursachte Mangelernährung, Gesundheitsschäden (Augenprobleme seit Sep. 2009, Laborwerte Nierenschaden liegen seit Jan. 2010 vor) erschöpft sind und trotzdem weiter jede Hilfe verweigert wird, können wir klipp und klar dokumentieren, dass Bruno auf der Todesliste der ReGIERung steht. Denn das Strafanzeigen z.B. zu SIEG HEIL Geschrei, oder Einsatz von Reichsbürgern im Staatsauftrag, usw. verschwinden oder Strafanzeigen NICHT zur Niederschrift aufgenommen werden, weil „die Staatsanwaltschaft stellt alles AUTOMATISCH ein“ (Dorfpolizist der damit mindestens 5 Straftaten beging – natürlich folgenlos) und vieles mehr, wie die Verweigerung Zugang zur Justiz/Beiordnung Anwalt (Verbrechen geben Menschenrechte), Unterschlagung von Klagen, keine Weiterleitung an EuGH, ICC/Den Haag, UN/Genf. Es wurden eindeutig Offizialdelikte vertuscht und so eine Strafvereitelung im Amt kann nur im Auftrag und mit Schutz der ReGIERung geschehen.
Wir sind gespannt, wie es weitergeht. Wir suchen inzwischen Schutz und Asyl im demokratischen Ausland, zur medizinischen Behandlung und damit Bruno seine diagnostizierten letzten Tage und Tod in Freiheit und Würde verbringen kann. Dazu haben wir dies gestartet:
† Schutz/Asyl für Bruno – FREE BRUNO – STOP NAZI/KRAUTS – BUY GERMAN / SIEMENS / MERCEDES FREE!
Brief an Merkel, Kretschmann, Generalbundesanwalt, BW Generalstaatsanwalt hier:
https://dassindbrunosmoerder.wordpress.com/merkel-kretschmann-mit-todeskommandos-gegen-unsere-demokratie/
Siemens: Weil deren CEO Kaeser der Gemeinde March Anweisungen geben hat die sofort umgesetzt wurden und dies alles innert 48 Stunden, nachdem wir ihn am Sonntag um Hilfe gebeten und über die Machenschaften seines Vertriebsbeauftragten/Gemeinderates/Ortsvorstehers/Brunos Nachbarn im Namen von Siemens informierten.
Mercedes: weil die in Gefängnissen mit Zwangsarbeit (dort herrscht Arbeitspflicht) produzieren lassen.
Wir sehen den berühmten „Abgrund von Landesverrat“ von Strauß und auch dessen Analyse zu den GRÜNEN „Die Grünen sind wie Tomaten, zuerst grün, dann rot, dann braun“ hat sich bestätigt.
Anmerkung: für die vielen Mitleser haben wir es exrta ausführlich gehalten und vieles wiederholt
ACHTUNG wenn Sie diese Offizialdelikte ebenso unterschlagen, wie ihre Kollegen, dann sind sie auch ein Verbrecher gegen Menschenrechte – siehe BGH Gröning-Prozess – „Buchhalter von Auschwitz“ – Wer Auschwitz bewachte, ist schuldig – Historischer BGH-Entscheid – damit ist jede beteiligte/informierte Person auch TÄTER!
Um es als Song zu sagen: ‚Wenn nicht jetzt, wann dann?‘ – denn die Zeit ist überreif, damit die Schreibtischtäter endlich aus dem Amt fliegen und nicht länger abzocken und den Menschen schaden. Also „Forget Germany and his BureauKRAUTS, the nasty Nazi, the planet rocks alone!“ PS was man auch seit Jahren bem Dieselbetrug, der Autokrise oder ganz aktuell der Fusion von Deutscher/Commerzbank sieht – auf BEfehl von FM Scholz und seinem Staatsekret.. (einem ehem. GoldmanSachs Typen) und keiner fragt „Wieso ist der da weg?“ und „Was will der tatsächlich? (Am Ende gar ein Maulwurf der die deutschen Banken unschädlich machen soll?).
Bruno es ist ein unaussprechliches grausames Verbrechen welches Dir widerfährt …..habe Petition unterschrieben ,werde heute noch an verschiedene Institutionen schreiben . Obürgermeister , Bischof haben die doch auch von regensburg. mal sehn wie christlich die sind. DEUTSCHLAND SCHLÄFT UND WIR TUN NICHTS !?
Schönes Dokument zum „Kadavergehorsam“ – wenn der Kollege prügelt, prügelt man halt mit….“guter Glauben“…
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.prozess-um-polizeigewalt-in-stuttgart-vor-den-stockschlaegen-nicht-lange-nachgefragt.71bd5053-108d-480d-b555-ae09d141c905.html
Interessant finde ich auch diese Problemlage – in Würzburg besteht bekanntermaßen nicht einmal Befangenheit, wenn der Richter mit dem Beklagten befreundet ist, laut Richter:
Wie war in einem anderen Fall die Begründung für die Prügel „der Schlagstockeinsatz diente mur zur Lockerung der Muskulartur um die Personzu Boden zu bringen“
Exit Eire/UK/Brexit: So lange (47 Jahre) kann es dauern bis die ersten angeklagt werden – allerdings erst einer von siebzehn. Mal sehen was nach dem Brexit geschieht:
Der lange Schatten des „Bloody Sunday“
47 Jahre nach den tödlichen Schüssen von britischen Soldaten auf junge Demonstranten in Nordirland am „Bloody Sunday“ soll erstmals ein Täter angeklagt werden. Den Angehörigen der Opfer genügt das nicht.
…..Einer aktuellen, ebenfalls heute veröffentlichten Studie zufolge fühlen sich auch jetzt noch zehn bis elf Prozent aller Bürger Nordirlands am besten von ihren eigenen paramilitärischen Organisationen wie IRA oder UDA „beschützt“ und unterstützen sie. Seit Monaten steigt die Zahl der Morde, Anschläge und Drohungen wieder……..
…..Die irischen Sicherheitskräfte erstellen seit einigen Monaten Listen mit Gefährdern. Auf beiden Seiten der Grenze glaubt man, der Konflikt könnte wieder aufbrechen, wenn es zu einem harten Brexit komme. „Mehrere Hundert“ Extremisten stünden wieder unter Waffen……
http://www.spiegel.de/politik/ausland/bloody-sunday-staatsanwaltschaft-klagt-nur-einen-taeter-an-a-1257824.html
PS bereits als es um die Brexit Abstimmung ging, begannen bereits viele kleine, lokale „Troubles“ und mal sehen was da noch so geschieht. Komisch dabei ist, dass die deutsche Presse das nicht bringt oder ist das zu hoch?
Es besteht kaum Schutz vor Polizeigewalt. Regelmäßig ist eine Anzeige in solchen Fällen ein Eigentor, wie Jura-Professor Clemens Arzt ausführt: „Wenn Sie als Bürgerin und Bürger der Auffassung sind, die Polizei sei übergriffig geworden, und zeigen Polizeibeamte an, können Sie so sicher wie das Amen in der Kirche auch davon ausgehen, dass Sie am nächsten Tag wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt angezeigt werden. Das ist eine absolut selbst indizierte und selbst induzierte Zahl der Polizei, die Polizei alleine hat es in der Hand zu dokumentieren, wie viel Widerstandshandlung es gegen Polizeibeamte aus ihrer eigenen Sicht gibt. Ein objektiver Indikator ist das nicht“ (*5). Damit wird das ungleiche Machtverhältnis zwischen Zivilist_innen und Beamt_innen massiv verstärkt, Polizeiwillkür die Tür geöffnet und demokratische Grundrechte können willkürlich ausgehebelt werden. Das kommentiert auch die Themenkoordinationsgruppe Polizei und Menschenrechte von Amnesty International in ihrem Statement zur Gesetzesverschärfung und verweist auf eine sehr umfassende Studie zum Thema Polizeigewalt des gemeinnützigen Recherchezentrums Correctiv(.
Die körperliche Unversehrtheit aller Menschen ist schützenswert. Dennoch kommt es in Deutschland immer wieder zu übermäßiger Gewaltanwendung durch Polizist*innen, die kaum strafrechtliche Konsequenzen hat. Im Anschluss an die Vereinten Nationen und Amnesty International (*2) fordern wir die Einrichtung polizeiunabhängiger Ermittlungsstellen und die konsequente Aufklärung von Polizeigewalt.
Warum ist das wichtig?
Verkürzt lässt es sich auf die einfache Formel herunterbrechen: auf das Schubsen eine*r Polizist*in stehen künftig mindestens 3 Monate Haft. Natürlich steht im Gesetzestext konkret nichts übers Schubsen – vielmehr handelt es sich um mehrere Änderungen der §113 und §114 des Strafgesetzbuches. In §114 StGB wird ein neues Delikt mit dem Namen „Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte“ geschaffen mit einem Strafmaß von 3 Monaten bis 5 Jahren. Dabei gilt es, genau auf die Begrifflichkeiten zu achten. „Die Formulierung vom tätlichen Angriff klingt zwar nach einer schweren Tat. Jurist*innen verstehen hierunter jedoch alle gewaltsamen Handlungen, die sich gegen den Körper des Beamten richten; zu Schmerzen oder Verletzungen muss es nicht kommen. So wäre schon das Schubsen eines Polizeibeamten mit mindestens drei Monaten Gefängnis bedroht.“(*3) führt Tobias Singelnstein, Kriminologe und Professor für Strafrecht an der FU Berlin, aus. Alle Delikte, die zu einer Verletzung führen oder versuchen, diese herbeizuführen, werden heute schon durch die Paragrafen zur Körperverletzung abgedeckt, womit keine Strafbarkeitslücken und somit keine Notwendigkeit für ein neues Gesetz bestehen(*4).
Es ist fraglich, ob alkoholisierte Einzelpersonen, die in der überwiegenden Mehrheit Körperverletzungen von Beamt*innen verantworten, hauptsächlich durch das Gesetz betroffen werden. Vielmehr verstehen wir es als einen Angriff auf das Versammlungs- und Demonstrationsrecht und als eine Einladung an Polizist*innen, sich bei unverhältnismäßiger Polizeigewalt per gezielter Gegenvorwürfe vor Strafverfolgung zu schützen.
Staatsanwaltschaft schützt Kinderschänder – Hinweis auf Kindesmissbrauch in Sendung Frontal21 ZDF. Darin wird klar dargelegt, dass wenn eine Privatfirma strafrechtliche Punkte in ihren Akten schwärzt, SOFORT die Firma gestürmt würde – doch nicht bei der Kirche. Da schweigt man eisern und seiht zu.
Vermutung: Wenn wie gefordert ein Täter und seien mitwissenden Vorgesetzten (die haben diese Typen dann auch versetzt) aus dem Amt geworfen werden, dann ist die Bürokratur/Justiz/Politik die letzte Bastion gegen die Bürger im Land in der Täter/Lebensversager geschützt und allerbestens versorgt werden. Deshalb geht es nicht nur um die Glaubwürdigkeit der Kirche, sondern auch um die der staatlichen Amtsträger! Wie lange können die wohl noch die Aufklärung und den Paradigmenwechsel verhindern? Denn neben Deeg, Bruno gibt es noch viele Opfer – von jenen der Jobcenter (Obdachlosigkeit, Tod) nicht zu reden.
https://www.zdf.de/politik/frontal-21/frontal-21-vom-12-maerz-2019-100.html
https://www.zdf.de/politik/frontal-21/missbrauch-in-der-katholischen-kirche-114.html
Dazu kam ganz frisch ( Mittwoch, 13.03.2019 07:58 Uhr) diese Nachricht:
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/missbrauch-in-luegde-15-verdachtsfaelle-bei-polizei-in-nrw-a-1257549.html
Wo bleiben hier eigentlich die behördlichen Statistiker, die doch sonst alles auswerten? Die könnten doch entsprechend hochrechnen, wie viele Täter es in der Polizei und anderen Behörden (vermutlich) gibt. Doch hier sind sich Kirche und Bürokratur gleich – beide schweigen und kassieren weiter die Menschen im Land ab.
Wo bleibt hier die „harte Hand“ die sonst immer gegen die Bürger gefordert wird? Wieso werden bei Kinderpornos nur Disziplinarmaßnahmen ausgeführt und wieso bleiben die weiter im Amt, während die Haarlänge zum Rauswurf führt? Wie schnell wurde der Bundestagsabgeordnete aus dem amt gejagt, weil man dort Kinderpornos entdeckt hatte? Es gilt offensichtlich zweierlei Recht: Eines gegen die Bürger und eines für die Bürokrauts. Oder eines über der Gürtellinie (Haarlänge) und eines darunter (dieser Bereich wird grundsätzlich ignoriert und damit kann es da auch keine „Straftaten geben)?
Vermutung: Würde am Ende Bürokratie/Justiz zusammenbrechen, wenn man die Täter sofort rauswerfen würde? Wenn ja, dann kann man sagen, dass die Staatsmacht auf Verbrechen basiert.
Unser Fazit: Trau keinem Bürokraut/Polizisten/Justiz/Politiker, die sind völlig unglaubwürdig und wollen nur ihre Pfründe sichern. Für uns gilt „DIE lügen immer und wenn sie mal nicht lügen, sagen sie niemals die Wahrheit“.
Anm. Durch den ersten Anruf (01/03/2019 Freitag um 13/10) aus dem Jobcenter seit Anf. 2012(!) wurde eindeutig bewiesen, dass man Bruno vorsätzlich gesetzlich zustehende Leistungen jahrelang vorenthalten hat – der Mitarbeiter hat nichts zur Schadensbehebung/Ersatz//usw. getan – Strafanzeige bekam keine Eingangsbestätigung / Aufsichtsbehörden verstecken sich – also alles wie immer. Der Anruf erfogte im Auftrag des stellv. Jobcenter Geschäftsführers der u.a. seit Anf. Sep. 2009(!) über die vom Jobcenter verursachten Augenprobleme Bescheid weiß. Vertuschung überall!
Polizeipräsident in Aalen ist bekanntermaßen – der für meine heutige Lebenssituation maßgeblich die Weichen stellende – sog. „Vorgesetzte“ bei der Polizei, der Lügner und Mobber Roland Eisele – hier ein Foto mit dem unten erwähnten Strobl, momentan Innenminister in BW. der Fall u.a. beim Petitionsausschuss:
Eisele, Strobl
https://martindeeg.wordpress.com/2017/01/26/strafanzeige-und-klage-wegen-prozessbetrug-mobbing-dienstvergehen-die-zwei-seiten-des-karrierepolizisten-und-luegners-roland-eisele/
https://martindeeg.wordpress.com/2017/11/21/fall-gestern-beim-petitionsausschuss-baden-wuerttemberg-vorgetragen/
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.grossrazzia-in-ellwangen-richter-haelt-polizeieinsatz-fuer-rechtswidrig.c12b8782-458e-4a6f-a12e-d9789565f4c3.html
Kommentar dazu:
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.rechtmaessigkeit-der-ellwanger-razzia-auf-dem-pruefstand-die-grundrechte-achten.086bd1d8-162d-462f-9a34-a0d26f640d89.html
Durchsuchungsbefehle ab sofort unnötig?!
https://www.t-online.de/nachrichten/id_85389534/razzia-in-ellwangen-gericht-hegt-zweifel-an-rechtmaessigkeit.html
Ab sofort genügt anscheinend die Erlaubnis der Vermieterpartei oder gar des Jobcenter**/usw. um eine Wohnung zu durchsuchen. Vielleicht sollte man das Grundgesetz entsprechend abändern „Die Wohnung ist unverletzlich. Ausnahmen: Vermieter/Jobcenter/usw. erlauben das Eindringen in die Wohnung“.
Hier waren es 3 Tage – bei Bruno lagen zwischen Erlass Wohnungsstürmung und Ausführung FÜNF Wochen wegen der Beleidigung, dass wir den Entzug seiner lebenswichtigen Diabetes- Nierenmedikamente als Verbrechen gegen Menschenrechte dokumentierten. Natürlich ohne jede Anhörung und mit Fortsetzung der Verweigerung der Medikamente und natürlich auch mit ignorieren der Strafanzeigen (wie immer).
**Wobei die Jobcenter bereits früher die Wohnungen durchsucht haben oder durch die Fenster beobachteten, usw.
War auch mein Gedanke, Brief ging raus::
Hausdurchsuchung…..Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein?
Ein Eingriff in die Unverletzlichkeit der Wohnung darf nicht ohne Weiteres vorgenommen werden. Es muss die Wahrscheinlichkeit bestehen, dass eine bestimmte Straftat begangen wurde, oder nicht nur straflos vorbereitet wurde. Dies darf nicht aus Gutdünken heraus geschehen, es müssen tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen. Eine präventive Hausdurchsuchung ist damit unzulässig. Auch muss die Untersuchung verhältnismäßig sein. Das ist sie beispielsweise dann nicht, wenn die begangene Straftat geringfügig ist, die Intensität des Eingriffs dafür hoch ist.
Weiterhin ist eine Durchsuchungsanordnung notwendig, sofern der Betroffene der Hausdurchsuchung nicht freiwillig zustimmt. Grundsätzlich ist hierfür der Richter zuständig. Nur, wenn Gefahr in Verzug ist, kann eine Durchsuchung auch von der Staatsanwaltschaft angeordnet werden.
Der Durchsuchungsbeschluss muss die Ziele und Grenzen der Zwangsmaßnahme klar abstecken. So hat der Betroffene die Möglichkeit, den Ablauf der Untersuchung zu kontrollieren und Überschreitungen der Durchsuchungskompetenzen nach seinen rechtlichen Möglichkeiten zu verhindern. Inhaltlich soll der Durchsuchungsbeschluss den Tatvorwurf, sowie den tatsächlichen Lebenssachverhalt, genaue Verdachtsgründe, die Beweismittel, nach denen gesucht werden soll sowie das Durchsuchungsobjekt mit Ort, Straße und Hausnummer bezeichnen. Der Beschluss muss darüber hinaus erkennen lassen, dass sich der Richter Gedanken über die Verhältnismäßigkeit der Zwangsmaßnahme gemacht hat.
Der Durchsuchungsbeschluss kann sowohl mündlich, schriftlich, telefonisch oder telegrafisch ergehen. Er ist also an keine bestimmte Form gebunden. Ein Durchsuchungsbeschluss ist jedoch keine Blankovollmacht. Bei Gefahr im Verzug sind die Anforderungen an ein Beweisverwertungsverbot in Anschluss an eine Hausdurchsuchung höher. Nur geringfügige Versäumnisse oder Ungeschicklichkeiten von Ermittlungsbeamten genügen nicht. Wenn durch bewusst gesteuertes oder grob nachlässiges polizeiliches Ermittlungsverhalten die Gefahr im Verzug heraufbeschworen wird, liegt jedoch ein gezielter oder leichtfertig umgangener Verstoß gegen den Richtervorbehalt vor. Noch nicht geklärt ist die Frage, ob ein schwerwiegender Organisationsmangel vorliegt, wenn für die Nachtzeit kein richterlicher Bereitschaftsdienst eingerichtet wurde. Das Unterlassen der Zuziehung von Zeugen sowie eine fehlende oder unzureichende Dokumentation bei Anordnung von Gefahr im Verzug führt dagegen nicht zu einem Beweisverwertungsverbot. Wohl aber die einstweilige Beschlagnahme von Gegenständen, die dem Beweisverwertungsverbot unterliegen.
Die §§ 102 ff. StPO normieren die Durchsuchung der Wohnung und anderer Räume. Damit sind alle Räumlichkeiten gemeint, die der Verdächtige tatsächlich innehat. Dabei ist es egal, ob er diese befugt oder unbefugt nutzt, wie die Eigentumsverhältnisse sind, oder ob ihm ein Hausrecht zusteht. Gemeint sind nicht nur Räume, die tatsächlich zum Wohnen genutzt werden, sondern auch Betriebs- und Geschäftsräume, vorübergehend mitbenutzte Räume wie Hotelzimmer, aber auch das befriedete Besitztum. Wohnraum von Mitbewohnern darf allerdings nicht untersucht werden. Folgt :die Aktion war illegal wie so oft
hier im Land der Dichter und Denker !
Hochheilige Dummheit, unsterbliche,
gepriesen sei du!
Denn dein ist die Kraft der Trägheit
und die Macht der Gewohnheit
und das Reich des Unverstandes
und der Beifall des größten Haufens
in Ewigkeit! Amen!
Je dümmer, desto schöner, je alberner, desto verehrungswürdiger, je sinnloser, desto erbaulicher. In diese zwölf Worte faßt sich bekanntlich das Ergebnis sämtlicher Dogmengeschichten, sämtlicher Religionen , inklusive Dogma
Rechtsstaat zusammen.
Johannes Scherr, Historiker (1817-1886)
https://www.freiepresse.de/chemnitz/gewalttat-von-chemnitz-ex-verdaechtiger-stellt-strafanzeige-gegen-richter-und-staatsanwalt-artikel10464213
https://dost-rechtsanwalt.de/straftatverdacht-wegen-rechtsbeugung-und-freiheitsberaubung/
Vergleiche:
Genau dieser Tatverdacht besteht auch in Sachen Martin Deeg, Verfahren 814 Js 10465/09, Landgericht Würzburg:
Klicke, um auf stockmann.pdf zuzugreifen
Komisch, wieso wird über Chemnitz berichtet – aber nicht über politische verfolgte Deutsche?
Geht es darum, zu zeigen, dass „Noch-Nicht-Einheimische“ sogar die besseren Anwälte bekommen und sich sogar die Justiz für sie bewegt, während man die „Einheimischen“ ignoriert und am ausgestreckten Arm verhungern lässt?
Passendes Beispiel: SPD „Wir lassen Hartz IV hinter uns“ und damit auch die ganzen Hartz IVerbrechensopfer – einfach abgeschrieben und mit dem Zeichen „ihr seid weit hinter uns, zählt nicht mehr“..
Unglaublich oder in der Bürokratie völlig normal?
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_85377440/missbrauchs-fall-luegde-polizist-wegen-kinderpornografie-vorbestraft.html
Wir können nur WOW sagen. In EINER Polizeistelle. Wer Statistikerfahrung hat, kann dies ja auf alle Polizeistellen hochrechnen und sicher auch auf andere Behörden umlegen.
Muss nun jeder Bürger zuerst fragen „Ich möchte xxxxx anzeigen – waren Sie bereits in so etwas verwickelt oder wurden deswegen verurteilt/degradiert/strafversetzt?“.
Kann es sein, dass sich dadurch auch das Desinteresse an Strafverfolgung erklärt?
Berechnungsprobleme hat ja auch der MAD:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-mehr-rechtsextreme-soldaten-als-bislang-bekannt-a-1256878.html
Wieso fliegen Rechtsradikale aus der Bundeswehr, während bei der Polizei nur degradiert/strafversetzt wird? Waren diese Rechtsextremen ALLEINE in der Bundeswehr oder wieso haben die „Kameraden/Vorgesetzten“ da nichts gemerkt/angezeigt/sich distanziert? Wieso wird nur von Extremisten gesprochen und nicht vom alltäglichen Rechtsextremismus oder gehört der zum Militär dazu? Was man auch an dieser Ausrede sieht:
…..räumt der Geheimdienst nun ein, dass die Statistik nicht ganz stimmt…..
„nicht ganz“ – entweder stimmt eine Berechnung oder sie ist falsch – bei Statistiken nennt man das gefälscht.
Bei der Polizei bekommt man nur ernste Probleme, wenn die Haare „zu lang“ sind. Über diese Posse wird nach wie vor gelogen, der Petitionsausschuss Baden-Württemberg rührt sich seit über einem Jahr nicht, obwohl die Fakten bekannt sind:
Eisele Stellungnahme
Wie überall „Mehr Schein, wie Sein“ – Hauptsache die Lackierung (Haarlänge) stimmt, der Inhalt spielt dann keine Rolle mehr. Das es so lange bei einem Ausschuss liegt, zeigt uns wieder ma, dass viel dran ist und niemand sich mit der Wahrheit die Finger einklemmen möchte. Also sitzt man aus, wie seit Jahrzehnten in der Bürokratie normal!
Die Frage ist, wie sich Haarlänge mit den Urteilen Pro-Tattoo verträgt.
Hinweis: Das ehemalige Sturmgeschütz der Demokratie brachte diese Nachricht erst 4 Stunden nach T-Online:
Wegen Kinderpornografie Vorbestrafter arbeitet als Polizist in Lippe
Samstag, 09.03.2019 11:53 Uhr
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/luegde-wegen-kinderpornografie-vorbestrafter-arbeitet-als-polizist-in-lippe-a-1257032.html
Und wieder ein Toter in der Region (der kaum überregional zur Kenntnis genommen werden wird) – den Freibrief in eigener Sache durch die Strafverfolgungsbehörden kann man bereits jetzt voraussetzen……
https://www.mainpost.de/regional/bad-kissingen/schweinfurt-haeftling-erhaengt-sich-in-zelle;art433641,10187335#anker
https://www.sueddeutsche.de/panorama/missbrauchsfall-luegde-verdaechtiger-anzeige-1.4345437
…..Der Fall Lügde wird mehr und mehr zum Symbol für Behördenversagen. ….
Dieser Fall zeigt wieder einmal nur das TYPISCHE Vorgehen, die TYPISCHE Arroganz, die TYPISCHE Inkompetenz der Bürokratie/Politik „wir machen uns unser eigenes Recht“ gegenüber den Menschen im Land. Lüdge ist kein Einzelfall – wir erinnern an den tot geprügelten Alessio (3 J.) oder den Missbrauchsfall Staufen – beide Kinder unter Obhut Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald und beide leider aus der Presse und vergessen. Überall zeigt sich dasselbe „Spiel“: zuerst leugnen, dann „alles war echtmäßig – keine Fehler begangen“ – dann irgendwelche Arbeitskreise und danach Ergebnisse die nie umgesetzt werden, wie der Missbrauchsfall Staufen zeigt. Dazu die Delegation an Subunternehmer (irgendwelche angeblichen Hilfs-Vereine zur Entlastung der Behörden von der Verantwortung).
Anm. Wir haben Montag 25/02/2019 dieses Landratsamt/Aufsichtsbehörden aufgefordert, endlich Bruno zu helfen, nachdem letzte Woche ein Arzt informierte, dass „seine Medikamentierung am Limit ist“ und ihnen gratuliert, dass deren Entsorgungsplan kurz vor dem Erfolg steht – immerhin hat Bruno 1 Jahr länger durchgehalten wie 2013 diagnostiziert. Frist 01/03/2013 wir erwarten keine Antwort/Hilfe – wie immer https://dassindbrunosmoerder.wordpress.com/medikamente-am-ende/
……Schon 2016 hatte es mindestens zwei Hinweise auf V. bei Polizei und Jugendamt gegeben. Doch Anfang 2017 sprach das Jugendamt Hameln-Pyrmont V. noch eine damals sechsjährige Pflegetochter zu. Auch das Mädchen gehört zu den mutmaßlichen Opfern der Männer.
Der Fall Lügde wird mehr und mehr zum Symbol für Behördenversagen. Am vergangenen Donnerstagabend hatte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) einräumen müssen, dass wichtiges Beweismaterial, das im Wohnwagen des Hauptverdächtigen sichergestellt worden war, seit Wochen aus den Räumen der Polizei in Detmold verschwunden ist. Dieses Material war zuvor von einem Kommissaranwärter, also einem Studenten, nicht fachgerecht gesichtet und gesichert worden. …….
Was hat ein Student mit solchen Material zu tun? Wir vermuten, dass das an diesen delegiert wurde, weil man sowieso kein Interesse hat – weder am Fall noch allgemein an der Arbeit, noch an Grundgesetz Artikel 1 Satz 1 UND 2!
Zusatzfrage: Ist so ein Student/newbie überhaupt fachlich qualifiziert und psychsich stabil genug, solche Bilder auszuwerten, sich anzusehen? Wo ist Supervisoring, wo die Fürsorgepflicht? Oder war es nur eine Aufgabe zum „einnorden“, bzw. „wir haben geprüft und nichts gefunden“?.
PS wir sind gespannt, wieso die Ermittlungen wegen Vergewaltigung eingestellt wurden und was überhaupt zur Ermittlung getan wurde! Oder hat da auch nur ein „Student“ ermittelt? Sind staatsanwaltliche/polizeiliche Ermittlungen am Ende immer nur reine Alibi-Ermittlungen um zu dokumenteiren „wir haben doch was getan“ wobei vergessen wird, wer was getan hat, also wieder aml Kompetenz, Gesetzestreue, usw.?
Nachschlag: 2 Artikel:
Bei SpiegelOnline wird bereits das Ende des Falls eingeläutet – durch die übliche Erklärung bei jedem Behördenversagen:
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/luegde-weiterer-verdaechtiger-im-campingplatz-missbrauchsfall-a-1255230.html
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_85317346/missbrauchsfall-von-luegde-weiterer-verdaechtiger-er-ist-erst-16-jahre-alt.html
Wette: Die Tatsache, dass das Jugendamt einem alleinstehenden Mann der in einem Wohnwagen haust, ein 8 jähriges Mädchen zur Pflege zuweist, wird garantiert nicht geklärt.
Wow, es bewegt sich doch was! Doch was geschieht im verantwortlichen Jugendamt? Anscheinend nichts, wie immer!
Kinderpornografie Polizeidirektor nach Missbrauchsfall in Lügde versetzt
Im Missbrauchsfall von Lügde kommen immer mehr Details zum Polizeiversagen ans Licht. Erst kritisiert ein Sonderermittler die Arbeit der Kollegen vor Ort scharf, nun greift das Ministerium durch.
…. Sonderermittler: Schwere handwerkliche Fehler
Der von Reul eingesetzte Sonderermittler, Kriminaldirektor Ingo Wünsch, skizzierte zuvor eine beispiellose Kette des Versagens in der Kreispolizeibehörde Lippe. „Im Ergebnis gab es schwere handwerkliche Fehler, die sich potenziert haben“, bilanzierte er. „Verantwortliche Führung ist nicht erkennbar.“ …… Wer den Studenten beauftragt habe, sei nicht zu klären. Die Durchsuchungsberichte der Polizeibehörde seien „oberflächlich“, die Dokumentation schlecht gewesen. ….. Die Grünen-Abgeordnete Verena Schäffer warf Reul vor, den Landtag nicht früh genug über den Vergewaltigungsfall in Lügde informiert zu haben. Zudem zweifelte sie an, dass der Minister tatsächlich erst kürzlich über die Dimension des Missbrauchs informiert werden sei, da er schon früh von Behördenversagen gesprochen habe.
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/luegde-polizeidirektor-nach-missbrauchsfall-versetzt-a-1255270.html
Wieso versetzt man die nur? Denn diese jahrelange Fehlleistung wird so noch belohnt. Vor allem welche Führungsqualifikation zeigt der an der neuen Stelle? Sicher nicht mehr wie bisher. Wie soll er durch Vorbild führen und seine Leute motivieren, wenn er strafversetzt wurde?
PS dann dürfte es ja nur noch eine Frage der Zeit sein, bis hier oder bei Bruno oder vielen anderen endlich auch Sonderermittler eingesetzt werden um die bisherigen klar erkennbaren Rechtsbrüche öffentlich zu untersuchen und die beteiligten/informierten Personen vor Gericht zu stellen und nicht nur zu versetzen.
Noch ein Nachschlag: Wieso brauchen die einen Suchhund um in einer Seselritze was zu finden? Immerhin hat man die Vermüllung ferstgestellt und es ist unwahrscheinlich, dass der Mann bei den angeblich wöchentlichen Besuchen aufgeräumt hat. Liest die Polizei heir mit? Denn in der Presse werden nun plötzlich auch die „Jugendamtsmitarbeiter“ erwähnt. Nun fehlen noch die Mitarbeiter der Subunternehmes/Hilfsvereine.
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/luegde-polizei-durchsucht-erneut-campingplatz-und-wird-fuendig-a-1255464.html
dies kann auch ich Martin Deeg aus eigener brutaler Erfahrung voll bestaetigen! ich bin schwerbehindert, habe ebenfalls auf gesetzeswidrige Angaben Widerspruch und Dienstaufsichtsbeschwerde eingelegt, da man mir eine genehmigte Prozesskostenhilfe auf einmal verweigerte. Die sofortige Antwort aus Wuerzburg nach meiner Anzeige gegen diese Richterin (keine Woche darauf(!) und dann noch folgend aus Bamberg):
brutale Erfindung von 2 Verbrechen gegen mich wegen Betrugs und Meineids zur Erschleichung der Prozesskostenhilfe und dies mehr als 3 Jahre nachdem der Prozesskostenhilfe-Antrag gestellt wurde und genau von selbiger kriminellen Richterinbis bis ins Detail zerlegt wurde ohne jegliches Verbrechen 3 Jahre zuvor!! UNFASSBAR KRIMINELL UNFASSBAR!!!
In einem „Rechtsstaat“ sitzt diese Richterin laengst hinter Gitter! Dies ist kein Gericht des „Rechtsstaats“ ! Darauf habe ich gegen den zustaendigen OStA Strafanzeige und Dienstaufsichtsbeschwerde gestellt. Nun das Unfassbare: dieser Oberstaatsanwalt „bearbeitet“ selber diese Anzeigen und laesst sie von der untergebenen Staatsanwaeltin unterschreiben. Alle meine folg. Einsprueche und Anzeigen sind vollkommen im Sand verlaufen… im Wissen dieses grausamen Lueckemann. Genauso erging es etwa zur gleichen Zeit Martin Deeg!!! Das stinkt nicht mehr zum Himmel das schreit und bruellt zum Himmel. Ich habe das Land verlassen… >((rechtzeitig(!) lebe mit Familie im Mekong-Raum nahe zu Laos))< wie es leider vor gar nicht so langer Zeit viele nicht mehr geschafft haben. Hat sich seit dieser traurigen Epoche deutscher Geschichte was geaendert, …bzw. in diesem Bayern geaendert…??? Ich bewundere Martin Deeg fuer seinen Mut, seine Ausdauer gegen diese brutale kriminelle Betonmauer, die den Rechtsstaat schon lange verlassen hat. Ich bin mir sicher, im brutalen "Hoheitsgebiet" dieses widerlichen Lueckemann" wuerde ich – gesundheitlich angeschlagen- heute nicht mehr lebent! Ja ich kann mich selber gut in die Angst des Robin einfuehlen! Ich wuensch dir Martin Deeg weiterhin Kraft und Ausdauer und vielleicht kann dieser Anwalt von Robin aus dem hohen Norden hier endlich was beeinflussen. Gerne werde ich meine Unterlagen als weitere Beweise dieser kriminellen Machenschaften beisteuern!
Wenn du nicht sagst was der Staatsanwalt sich zusammenkonfabulierte/hören will, dann ab in Untersuchungshaft. Doch bei Straftaten unter Beamtenkollegen werden nur Ausreden zur Einstellung gesammelt.
Das die Zeugen um diese Zeit anscheinend auch unter Alkohol standen, dazu dieser Beitrag:
https://www.bento.de/politik/bamberg-robin-f-kam-als-zeuge-aus-kiel-ploetzlich-war-er-in-u-haft-a-8f221e2f-ed45-458b-80c5-ed75c3fd624b
Ob mit oder ohne Alkohol, wie soll man sich nach ZWEI Jahren an etwas erinenrn, dem man nur zufällig beigewohnt hatte? Anscheinend kennt die Staatsanwaltschaft nicht mal die Grundlagen zur dynamischen Entwicklung von Aussagen. Denn je öfter man etwas (auch falsches) wiederholt, desto mehr wird es zur „Realität“.
Übrigens, Polizisten arbeiten vor ihrer Gerichtsaussage ihre früher gemachten Aussagen nochmals durch, bzw. frischen die so auf, während die normalen Zeugen nur auf ihr Gedächnis zurückgreifen können. .
PS Satire: Wir wüssten gerne, wie der Staatsanwalt zu dem WISSEN kommt, dass die Zeugen mehr wissen? Telepathie? Glaskugel? Oder einfaach „ich brauche was passendes für meine Karriere“?
Diesen Akteuren in Bamberg geht es nicht um Aufklärung, Fakten oder Objektivität.
Die nutzen und missbrauchen ihre Amtsgewalt dazu, um möglichst „drakonische“ Strafen zu erzwingen, Angeklagten und Beschuldigten den größtmöglichen Schaden zuzufügen, um sich selbst zu profilieren und in ihren Burschenschaftskreisen „Schulterklopfen“ zu bekommen. Die Täter und Kriminellen in den eigenen Reihen deckt man natürlich mit allen Mitteln, wie dieser Blog redundant aufzeigt. Es wird gelogen, getäuscht, vertuscht.
Ein rechtsfreier Raum für CSU-Gescheitelte, die längst zum Problem für den Rechtsstaat geworden ist und sich bis in die Politik dieser CSU hinein verselbständigt hat, siehe SZ letzte Woche:
https://www.sueddeutsche.de/politik/aussenansicht-klar-verfassungswidrig-1.4324237
Der Fisch stinkt vom Kopf her. Die CSU-Bande um den Kriminellen Lückemann in der Region Würzburg/Bamberg sorgt immer wieder dafür, dass die Reihen mit den gleichen Geistesgenossen gefüllt werden, die es mit Recht und Gesetz nicht so genau nehmen, aber arrogant und in unfassbarer Hybris glauben, ihre Menschenfeindlichkeit und ihr schlichtes CSU-Weltbild in Justiz und Strafverfolgung ausleben zu können.
Otto Heyder, Oberstaatsanwalt, ganz im Sinne des Kriminellen Lückemann agierend, seines „Präsidenten“, der ja schon lange entlarvt ist, die Justiz nur ein Mittel, um gegen „lasche Linke“, „Querulanten“ und Justizkritiker vorzugehen.
Zum Selbsverständnis von „Rechtsstaat“, wie sie diese Kriminellen verstehen, siehe nochmals hier:
Quelle: http://www.pfiffikus.mainpost.de/ueberregional/meinung/leitartikel/Leitartikel-Unabhaengigkeit-fuer-Staatsanwaelte;art9517,7617776
© Main-Post 2017
https://martindeeg.wordpress.com/2017/12/01/ergaenzung-zur-aktuell-erstatteten-strafanzeige-gegen-die-korrupten-richter-die-die-widerwaertigen-justizverbrecher-norbert-baumann-und-thomas-schepping-vor-den-konsequenzen-einer-boshaften-freiheits/#comment-8736
Habe mir gerade erlaubt, im Flensburger Tagblatt dies zu kommentieren:
https://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/gefangen-in-bamberg-robin-fuetterer-kafka-und-das-murmeltier-id22733752.html
Die wissen schlicht nicht, dass das noch eher die untere Stufe des Rechtsmissbrauchs ist, der in Franken an der Tagesordnung ist; Kommentar eines Flensburger Journalisten mit viel Poesie im Blut aber unterm Strich wenig Ahnung von der bayerischen Justiz:
– Quelle: https://www.shz.de/22733752 ©2019
Für Bamberg ist das Grausame brutal normal , genetischbedingt ,historisch nach bewährter christlich sozialer Tradition ….. 25 % der Bamberger Bevölkerung wurden durch die Inquisition
ermordet !Sobald sie , die Hexer und Hexen nach „ihrem Geständnis „zur Hinrichtung auf dem Scheiterhaufen gekarrt wurden. Selbst gehen konnten die Opfer nicht mehr. Den einzigen Kraftakt, zu dem sie nach wochenlanger Folter im Malefiz Haus noch fähig waren, bildete ein langes zucken und schreien, als das Holz und Pech unter ihren Füßen entzündet wurde.
Die heiligen Feuer töteten langsam – aber bestimmt. So wurden im Zuge der Hexenverfolgung in der Stadt Bamberg mehr als 3 mal so viele Menschen ermordet wie in ganz Spanien, das ja für die Härte seiner heiligen Inquisition berühmt war.! In Bamberg und Würzburg zusammen fanden somit fast 10 Prozent der wegen Hexerei verurteilten Menschen in Europa den Tod.Ja Bamberg und Würzburg sind Orte in denen die “ heiligen Feuer “ noch immer ganz hell und grausam brennen … Tröstlich ist : das Leben ist ein Heidenspass für „Christen „ist das nichts …..
Ja!
Hier auch schon thematisiert:
https://martindeeg.wordpress.com/2017/12/25/von-luegen-und-grossen-gefuehlen-tyll-von-daniel-kehlmann/
Aber selbst damals hat sich von dieser Dummheit und strukturellen Gewalt hinter der Fassade der „Obrigkeit“ niemand mehr blenden lassen – und auch den Täter hatś dahingerafft: