Abschied…..2017

Dann verabschiede ich mich hiermit für dieses Jahr von meiner lieben Tochter (zu der ich durch die Schuld der bayerischen Justizverbrecher auch 2017 keinen persönlichen Kontakt hatte) und allen anderen netten und wohlgesonnenen Menschen, von denen es doch recht viele gibt…..

Für mich war auch 2017 die letzte „Action“ der Silvesterlauf in Stuttgart:

Vielleicht war’s ja das letzte Mal…..

Die letzten Zeilen von Daniel Kehlmanns „Tyll“ – schade, dass man ein Buch nur einmal zum ersten Mal lesen kann – scheinen angemessen, die geballte strukturelle Dummheit, die asoziale Boshaftigkeit und den feisten Machtmissbrauch – die nun einmal Thema dieses Blogs sind aber eben doch nur die regressive Dummheit unwichtiger Akteure betreffen, über die in 50 Jahren keiner mehr nachdenkt – zum Ende des Jahres zu überstrahlen, mühelos und auf Ebenen, von denen Juristen nicht einmal wissen, dass es sie gibt:

….“Sie wandte sich zur Treppe. Von drunten aus dem Saal hörte sie Rufe und Lachen und Musik. Als sie sich wieder zu ihm drehte, war er nicht mehr da. Verblüfft beugte sie sich übers Geländer, aber der Platz lag im Dunkeln, und Tyll war nicht zu sehen.

Wenn es weiter so schneite, dachte sie, würde morgen alles mit Weiß bedeckt sein, und die Rückfahrt nach Den Haag könnte schwierig werden. War es für Schnee nicht viel zu früh im Jahr? Wahrscheinlich würde dafür bald schon irgendein bedauernswerter Mensch dort unten am Pranger stehen.

Und dabei liegt es an mir, dachte sie. Ich bin doch die Winterkönigin!

Sie legte den Kopf in den Nacken und öffnete den Mund, so weit sie konnte. Das hatte sie lange nicht getan. Der Schnee war noch so süßlich und kalt wie einst, als sie ein Mädchen gewesen war. Und dann, um ihn besser zu schmecken, und nur weil sie wusste, dass in der Dunkelheit keiner sie sah, streckte sie die Zunge heraus.“

In diesem Sinne!

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7 Gedanken zu „Abschied…..2017

  1. Abschied … 2017 – Willkommen 2018?!

    Mein Abschied 2017 war so zwiespältig wie der Willkommensgruß für 2018. Es gab, gibt und gäbe soviel zu Tun mit Menschen, die ich liebe. Zum Teil gelang mir das glücklicherweise und darauf baut mein verhaltener Optimismus für die Zukunft. Andererseits sind die Erfahrungen, Belastungen und Auswirkungen der Gerichtsjahre seit 2009 eine schwere Hypothek und Endlosschleife, die sich auch über den Jahreswechsel wieder breitmachte. Graue und gelbe Post fanden auch „zwischen den Jahren“ fast täglich den Weg in meinen Briefkasten. Mache ich etwas falsch? Sicher! Immer wieder (mal) und generell irgendwie sowieso. Hat man eigentlich Besseres zu tun, ist die Zeit für tief Durchdachtes sowieso zu knapp. Bleibt einem außer dem Justiztheater sonst nichts mehr tun, fressen die empfangenen Unsäglichkeiten tiefe Furchen in die Seele, so dass auch das auf die Reaktionsfähigkeit durchschlägt. Ich versuche daher eine Priorität für das „bessere Tun“ aufrecht zu erhalten, meine Reaktionen zu Gerichtssachen dagegen ganz pragmatisch an meinen Interessen, momentanen Bedürfnissen und den zeitlichen Möglichkeiten auszurichten. Keine Selbstgeißelung, weil nicht Alles gelingt und Manches versäumt wird. Das mindert den erheblichen Druck, dem man sich zur Fristeinhaltung und Substanz des Eigenen ausgesetzt sieht und andererseits aber gleichzeitig in elend quälenden Warteschleifen zu den erwarteten Gerichtsentscheidungen verharrt.
    Eine daher weniger penibel durchdachte und formulierte Stellungnahme, ich weiß nicht so genau die Wievielte der letzten 2 Wochen, thematisiert aus meiner Erfahrung Übliches am Gericht. So unwichtig und unspektakulär das erscheinen mag, so prägend halte ich das jedoch für den Zustand der Justiz als grundlegende Basis für schweres Unrecht.
    Eine Retoure mit frischem Salatblättchen drauf? Was meint Ihr dazu?

    „Ablehnungsgesuch

    Sehr geehrter Herr D.,
    mit Schreiben vom 13.12.2017 wurde mir die Vfg. 7.12. samt Leseabschrift auf Anordnung
    zur Stellungnahme übermittelt. Unter Punkt 2 der Verfügung gibt der abgelehnte Richter
    W. demnach an:
    „M.E. sind keine Gründe gegeben, die Misstrauen gegen meine Unparteilichkeit rechtfertigen“.

    Aus dem Schreiben vom 13.12.2017 ging jedoch nicht hervor, wer die Anordnung als
    bearbeitender Richter des Verfahrens getroffen hatte, so dass ich hierzu am 17.12.2017 einen
    gerichtlichen Hinweis erbat.

    Mit Schreiben vom 18.12.2017 wiesen Sie mich als weiterer aufsichtsführender Richter darauf
    hin, dass sich die Beantwortung meiner Frage aus dem auch über das Internet einsehbaren
    Geschäftsverteilungsplan des AG ergibt. Aus Gründen der Ressourcenschonung baten Sie um Verständnis, dass weitere Nachfragen, die sich ein Verfahrensbeteiligter auch in anderer Weise erschließen kann, unbeantwortet bleiben müssen.

    Ihrer Erklärung ist zunächst nicht zu entnehmen, ob sie diese Regel somit auf alle dafür
    denkbaren Informationen zum Verfahren erstrecken wollen oder sich diese Verfahrensweise
    auf Fragen und Angaben wie der Vorliegenden beschränken soll. Ausweislich dem Schreiben
    vom 13.12.2017 war aus dem Schreiben und den beigefügten Anlagen nicht erkennbar, auf
    wessen Anordnung die Vfg. 7.12. durch den Justizbeschäftigten zur fristgebundenen
    Stellungnahme übermittelt wurde. Dem Schreiben lag nur die handschriftliche Verfügung des
    abgelehnten Richters bei. Die Angabe zum tatsächlich Anordnenden hätte jedoch schon im
    Schreiben vom 13.12.2017 ohne zusätzlichem Aufwand durch den Hinweis „auf Anordnung
    von …“ statt der umbestimmten Angabe „auf Anordnung“ oder durch Beifügung der
    entsprechenden richterlichen Verfügung aus der Akte erfolgen können.

    Als Berufstätigem liegt mir die ressourcenschonende Abwicklung der Verfahren durch die
    Justiz im doppelten Sinne sehr am Herzen. Als Verfahrensbeteiligtem im konkreten Verfahren
    sowieso und als Steuerzahler auch allgemein. Allerdings darf dies nicht zu Lasten des
    effektiven Rechtsschutzes Beteiligter und der Rechtsstaatlichkeit gehen. In diese Richtung
    verstehe ich jedoch Ihren Hinweis, wenn Sie Verfahrensbeteiligte zur Erlangung konkreter
    Informationen zum Verfahren auf die nur mittelbar verbindliche Informationen aus dem
    Internet verweisen, obwohl für die rechtzeitige und vollständige gerichtliche Mitteilung der
    Information kein erkennbarer Zusatzaufwand des Gerichts bestand. Im Schreiben vom 18.12.2017 haben Sie daher auch mitgeteilt, dass Sie selbst für das Ablehnungsverfahren zuständig sind. Daraus schließe ich nun, dass die Übermittlung der dienstlichen Stellungnahme des abgelehnten Richters und Fristsetzung auf Ihre Anordnung hin erfolgte.

    Die dienstliche Stellungnahme des abgelehnten Richters vom 07.12.2017 enthält
    offensichtlich nicht die gesetzlich verpflichtende dienstliche Äußerung des Abgelehnten zu
    den Tatsachen betreffend der vorgetragenen Ablehnungsgründe, sondern ausschließlich deren
    pauschale rechtliche Würdigung. Da die Stellungnahme des Abgelehnten nur aus einem
    kurzen Satz besteht, hätte Ihnen die Pflichtverletzung des abgelehnten Richters durch bloße
    Inaugenscheinnahme auffallen müssen. Es widerspricht in diesem Fall Ihrer Darstellung zu
    einer ressourcenschonenden Vorgehensweise der Justiz, wenn Sie die von Amts wegen
    vorzunehmenden Aufklärung der Tatsachen zu den Ablehnungsgründen nicht durch eine
    Aufforderung an den abgelehnten Richter zur ordnungsgemäßen Pflichterfüllung Genüge tun,
    sondern dies mir im Rahmen einer Stellungnahme überlassen. Ihre Vorgehensweise wäre nur
    dann nachzuvollziehbar, wenn sich die dienstliche Stellungnahme nicht im Widerspruch zu
    den Tatsachen im Verfahren und der Aktenlage befindet und die Akte bereits selbst die
    erforderliche Sachaufklärung zulässt. Das wäre jedoch angesichts der konkret von mir
    vorgetragenen Ablehnungsgründe nur möglich, wenn ich mich selbst auf irrtümliche
    Annahmen und falsche Behauptungen berufen würde. In diesem Fall wären Sie jedoch
    gesetzlich zur rechtzeitigen Hinweisgabe aufgefordert, um mir die Überprüfung und Korrektur
    von Fehlannahmen zu ermöglichen. Die gesetzlich vorgesehene Hinweisgabe in einem
    solchen Fall erfolgte jedoch ebenfalls nicht. Es ist für mich daher nicht ersichtlich, ob Sie
    diese Hinweise aus sachlichen Gründen für verzichtbar halten oder auf diese ebenfalls nur zur
    Ressourcenschonung verzichten und ich diese Hinweise auf anderem Wege erlangen soll.

    Mir ist bekannt, dass Sie als weiterer aufsichtsführender Richter bereits im Rahmen der
    Dienstaufsicht mehrfach mit den amtsgerichtlichen Verfahren zum X und den
    daraus resultierenden Verfahren zur Zwangsvollstreckung befasst waren. In diesem
    Zusammenhang hatte ich am 29.09.2015 auch ein kurzes persönliches Gespräch mit Ihnen,
    nachdem mir in der Rechtsantragsstelle von der Rechtspflegerin K. begründungslos
    die Aufnahme von Anträgen verweigert wurde. In dem Gespräch erklärten Sie mir gegenüber,
    dass Ihnen die Akten mehrfach vorlagen und es sich um eine komplizierte Rechtslage handele.
    Durch den Umfang der Akten und Zuständigkeitswechsel wäre bei Gericht zudem der „rote
    Faden verloren gegangen“. Die Bearbeiter seien aber nicht böse und ich solle Fehler und
    Entscheidungen der Richter hinnehmen. Mein Ansinnen konnten Sie nach eigenem Bekunden
    im Gespräch zwar besser erfassen, Sie empfahlen mir aber kurze Schreiben mit dem
    wesentlichen Anliegen. Zum Problem des gerichtlichen Übergehens und Verfälschens von
    Tatsachen in den Verfahren konnten Sie mir aber keine Lösung unterbreiten. Wegen Notdurft
    und Hunger brachen Sie das Gespräch nach einigen Minuten dann ab, so dass im Ergebnis
    keine Änderung bei der mangelhaften Bearbeitung der Angelegenheiten bei Gericht erreicht
    werden konnte. Vielmehr ist bereits aktenkundig, dass die gravierenden Mängel der Bearbeitung auch nach dem Gespräch unverändert fortgesetzt wurde und meine
    Rechtsschutzansprüche weiterhin missachtet werden. Da Sie als aufsichtsführender Richter
    und allgemein für Ablehnungsverfahren zuständiger Richter wesentlichen Einfluss auf die
    Bereitschaft der Rechtspfleger und Richter zur Erfüllung der Dienstpflichten haben, muss ich
    davon ausgehen, dass die objektiv vorliegenden Mängel auch Ergebnis Ihrer Einflussnahme
    bzw. deren Unterlassung sind. Aus Ihren Äußerungen im Gespräch vom 29.09.2015, den
    Versäumnissen im Rahmen der Dienstaufsicht seit 2012 und nicht zuletzt Ihren Ausführungen
    im Schreiben vom 18.12.2017 entnehme ich, dass sie meine Verfahrensrechte und
    Rechtsschutzinteressen grundsätzlich als nachrangig gegenüber eigenen Interessen betrachten.
    Dies führt mich zum begründeten Zweifel, dass dahingehend eine Voreingenommenheit auch
    im hiesigen Verfahren zum Tragen kommen wird und mich benachteiligt. Ich lehne Sie daher
    wegen Besorgnis der Befangenheit ab. Ich bitte um die Übermittlung Ihrer dienstlichen
    Äußerung zu meinen Besorgnisgründen und um die Gelegenheit zur ergänzenden
    Stellungnahme.

    Mit freundlichen Grüssen
    Lutz Lippke

    • Für mich sehr nachvollziehbar.

      Machtmissbrauch, Hybris, Arroganz – bei gleichzeitigem Fehlen der Wahrnehmung für die Reaktionen, Folgen und Auswirkungen bei den Opfern. Mit loriothaften Tendenzen hier lebenswirklich beschrieben – wer jemals in einem Gerichtsgebäude etwas von den Dienstleistern wollte, kann die Eindrücke bestätigen.

      Gleichgültigkeit gepaart mit Dummheit. Die Justizverbrecher unterliegen offenbar landauf landab immer noch der Illusion, dass das Übelste, das sie als Konsequenzen für ihre Arroganz und Lebenszerstörungen gegen Opfer und Rechtsuchende zu ertragen haben werden, lästiger „Arbeitsaufwand“ ist.

      Ts.

  2. Alles Alles Gute an Martin Deeg zum Neuen Jahr!!! Ich bewundere Sie, welche Kraft und Mut Sie haben gegen diese schreckliche menschenverachtende Mauer anzugehen, ich habe ihren Fall auch mitverfolgt Es gibt leider nur ganz wenige, die diese Energie haben! Auch ich habe diesen kriminellen „Rechtsstaat“ in grausamer menschenverachtender Weise kennengelernt, bin auch gegen dieselbige „Beton-Mauer des Bayerischen Unrechts“ angelaufen, so wirtschaftlich und gesundheitlich zugrunde gegangen, so bin inzwischen schwerbehindert. Ich bin mir ganz sicher: dies ist nur die Spitze eines Eisbergs! Denn gerade in Bayern hat die Judikative total „freie Hand“, hat sich so in ihre „Unabhaegigkeit“ verschanzt, kann somit ohne jegl.Konsequenz das Gesetz brechen, wo wir doch alle vor dem Gesetz gleich sein sollen??? Vielleicht ist hier die Chance, dies von der BW Seite in Stuttgart anzugehen? Sie zeigen doch klare sachbezogene Beweise auf, wo jeder „normale“ Mensch folgen kann! Unfassbar was auch hier vorgeht! Auch ihre Sache muss an die „schweigende Mehrheit“ wie es bei Gustl Mollath war, denn ohne diese sitzt er wohl heute noch in der Irranstalt. (Beweis: siehe unter „youtube“ die eiskalte u. menschenverachtende Reaktion der damaligen Justizministerin v. Bayern!) Ich bin voll auf ihrer Seite! Halten Sie weiter durch; dies muss ein „Praezedenzfall“ werden. Nochmals alles Gute!

  3. Sehr geehrter Herr Deeg,

    in dieser Nachricht stecken einige Redewendungen, die mir nicht gefallen haben,

    Das Wort „letzte“ kommt zweimal vor. Nicht, dass ich das zu kritisieren hätte, das steht mir nicht zu.

    Gestatten Sie jedoch, dass ich als der Lebensältere (73) ein paar private Worte an Sie richte.

    Ich kann vollkommen nachvollziehen, wenn Sie beginnen, zu resignieren. Sie haben bisher immer versucht, Ihre Angelegenheit mit gesetzlichen Mitteln durchzusetzen und sind dabei gegen eine Mauer angelaufen, von der niemand so richtig glauben mag, dass es sie überhaupt gibt. Ich glaube Ihnen, Sie haben es auch ausreichend dokumentiert.

    Und weil ich auch in einer anderen Angelegenheit, wo ich mich engagiert habe, ähnliche Erfahrungen mit Justizangehörigen gemacht habe.

    Meine Internetseite http://www.linksdraussen.de, wo es mir „nur“ um Sippenhaft im Fußball und
    Dienstrechtsverletzungen bayerischer Richter ging, habe ich frustriert 2017 eingestellt. Man kommt nicht durch.

    Auch weil die Öffentlichkeit desinteressiert ist. Die Journaille schreit auch nur laut, wenn sie selbst betroffen ist.

    Und Politiker jeder Coleur begreifen nicht oder denken nur an ihre eigene Karriere.

    Ich weiߟ aber nicht, ob ich selber so „gesetzestreu“ reagiert hätte, wäre ich an Ihrer Stelle gewesen.

    Andererseits gebietet es die Klugheit, es nur so anzugehen, um den „Feinden“ nicht zusätzliche Munition zu liefern.

    Ich weiß nicht, wie Sie nun weitermachen wollen. Aber machen Sie bitte keinen Blödsinn. 🙂

    Möchte Ihnen nur abschließend auch zu bedenken geben, dass es für jeden einigermaßen gesunden Menschen auch ein zweites Leben geben kann. Dann lösen sich vielleicht auch Probleme von selbst,

    In diesem Sinne,

    ein Gutes neues Jahr.

    Mit freundlichen Grüßen

    Heinz Elflein

    anbei die Kopie eines Schreibens an einen Politiker

    • Hallo Herr Elflein, ich würde gerne noch einmal Kontakt mit Ihnen aufnehmen. Vielleicht schreiben Sie mich mal an.
      L.G. R. A. Schulz

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