Weiter dummdreistes Blockieren des Rechtsweges durch Richter des OLG Stuttgart, die offenbar glauben, mit Provokationen gegen Justizopfer könnten sie den hochrangigen Polizeibeamten Eisele und bayerische Justizverbrecher vor Konsequenzen retten!

Dieses Schreiben des OLG Stuttgart spiegelt die ganze Widerwärtigkeit einer Justiz, die sich gezielt dumm stellt, wenn es um Verbrechen im Amt und folgenschwere Fehler in den eigenen Reihen geht:

OLG Stuttgart, Verweigerung Ermittlungsverfahren, weitere Rechtsbeugung zugunsten Polizist Roland Eisele und bayerischer Justizverbrecher, 3 Ws 83/17, 10.11.2017

Eine dummdreiste Provokation und Aufforderung zur Selbstjustiz.

Diese Strafanzeige und Beschwerde ging an den Justizminister Guido Wolf und die OLG-Präsidentin Horz, die bereits 2014 (Links) selbst bei Vertuschung der Verbrechen gegen mich als Polizeibeamten des Landes mitwirkte, also ebenfalls in eigener Sache tätig ist.

Aus heute erschienem Artikel der Stuttgarter Zeitung:

Die neue Chefin hat viel zu tun und viel vor

Sie ist die erste Frau auf dem Chefsessel des Oberlandesgerichts (OLG) Stuttgart, und sie hat viel Arbeit vor sich. Cornelia Horz, bisher Präsidentin des Landgerichts Stuttgart, folgt dem bisherigen OLG-Chef Franz Steinle nach. „Ich möchte den Stellenwert der Justiz stärken“, so Horz.

Denn Sicherheit hänge nicht nur von einer schlagkräftigen Polizei ab, sondern auch von der Justiz, fährt die neue OLG-Chefin fort. Deshalb sei sie froh, dass Landesjustizminister Guido Wolf (CDU) mehr Stellen für die Justiz im Land zugesagt habe. Bisher sei es in ihrer aktiven Zeit immer nur um Stelleneinsparungen gegangen. Dies sei nun anders: „Das ist sehr erfreulich.“ Vom Elfenbeinturm hält sie nichts. „Wir wollen mehr in Kontakt mit der Öffentlichkeit treten“, sagt Cornelia Horz.“…..

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.olg-stuttgart-hat-eine-neue-praesidentin-die-neue-chefin-hat-viel-zu-tun-und-viel-vor.14f4638c-83d1-49d5-94c9-f08dba774d93.html

Diese Möglichkeit biete ich Ihnen, Frau Horz!

Erklären Sie, weshalb gegen Täter im Amt konsequent nicht ermittelt wird…..!

Herrn Minister Guido Wolf
Justizministerium Baden-Württemberg
Schillerplatz 4
70173 Stuttgart

Anlage Ministerium:
Beschluss der Beschuldigten, 10.11.2017, Az. 3 Ws 8317
OLG Stuttgart, Verweigerung Ermittlungsverfahren, weitere Rechtsbeugung zugunsten Polizist Roland Eisele und bayerischer Justizverbrecher, 3 Ws 83/17, 10.11.2017

Präsidentin des OLG Stuttgart
– Cornelia Horz –
Oberlandesgericht Stuttgart
Olgastraße 2
70182 Stuttgart 21.11.2017


Az.: 3 Ws 83/17

Gegen den Vorsitzenden Richter Dr. Schnell, die Richterin Haber und den Richter Munding, OLG Stuttgart wird hiermit eingereicht

1.
Beschwerde und Anhörungsrüge gegen den sog. Beschluss der Richter auf Ablehnung eines Ermittlungsverfahrens gegen Täter im Amt vom 10.11.2017. Die Geltendmachung des Klägers erfolgte durch Einwurf am 06.11.2017, was als Indiz zu werten ist, dass sich die Richter in keiner Weise objektiv mit dem Vorgang befasst haben und lediglich genervt vortäuschen, den Inhalt des Antrags nicht zu verstehen, um diesen mit geringsmöglichem Aufwand weiter zugunsten der Täter im Amt zu entledigen, wie es seit 2005 geschieht.

https://martindeeg.wordpress.com/2014/05/24/strafanzeige-gegen-roland-eisele-leitenden-polizeibeamten/

Der sog. Beschluss zur Ablehnung eines Ermittlungsverfahrens, obwohl hier offenkundig Verbrechen im Amt und massives Unrecht zugrundeliegen, ist eine Verhöhnung des Rechtsstaats.


2.

Strafanzeige wegen Verdachts der Rechtsbeugung zugunsten insbesondere des Polizeibeamten Roland Eisele erstattet sowie Beschuldigten der Justizbehörden Bayern, wobei hier die Abgabe der Geltendmachungen an die Beschuldigten/Beklagten ohne jede eigene Tätigkeit erzwungen wird, wobei für jeden vernünftig denkenden Menschen offensichtlich ist, dass dies zur Entledigung der Verfahren ohne jede Ermittlung und ohne objektive Prüfung führen wird, da die Beschuldigten in eigener Sache tätig werden.

https://martindeeg.wordpress.com/2014/04/25/anzeige-wegen-rechtsbeugung-auf-allen-ebenen/

3.
Dienstaufsichtsbeschwerde wegen Amtsmissbrauch, Rechtsbeugung und Strafvereitelung zu Lasten des Klägers und zugunsten insbesondere des Polizeibeamten Roland Eisele erstattet sowie Beschuldigten der Justizbehörden Bayern, wobei hier die Abgabe der Geltendmachungen an die Beschuldigten/Beklagten ohne jede eigene Tätigkeit erzwungen wird, wobei für jeden vernünftig denkenden Menschen offensichtlich ist, dass dies zur Entledigung der Verfahren ohne jede Ermittlung und ohne objektive Prüfung führen wird, da die Beschuldigten in eigener Sache tätig werden.

In keinem einzigen Verfahren erfolgte seitens der Staatsanwaltschaft eine Vernehmung als Anzeigenerstatter und Geschädigter oder ein Ermittlungsverfahren.

4.
Antrag auf Ablehnung der Richter Dr. Schnell, Haber und Munding OLG Stuttgart wegen Besorgnis der Befangenheit, da diese erkennbar vortäuschen, den Inhalt der Geltendmachungen nicht zu verstehen, um willkürlich und völlig beliebig das Recht zugunsten der Beklagten und Beschuldigten zu beugen, Ermittlungen und Strafverfolgung zu vereiteln.

Begründung:

1.
In keinem einzigen Verfahren vor dem Landgericht oder Oberlandesgericht Stuttgart seit 2005 fand eine Erörterung in mündlicher Verhandlung statt, obwohl – oder weil – hier massive Straftaten im Amt vorliegen und die Beschuldigten offenkundig aus Standesdünkel und Korpsgeist gedeckt werden.

Der Kläger wird zum Teil als Idiot hingestellt, dessen Anliegen nicht „verständlich“ seien, so erneut in Beschluss der o.g. vom 10.11.2017.

Es erfolgt durchweg bei allen Geltendmachungen seit 2005 eine offenkundig und teils dreiste rechtsmissbräuchliche Entledigung aller Anträge im Prozesskostenhilfeverfahren zu Lasten des Klägers und auf Grundlage der von den Beklagten geschaffenen Aktenlage, gegen die sich der Kläger gerade inhaltlich in den jeweiligen Klage wendet.

https://martindeeg.wordpress.com/2014/01/30/etwas-fundamentalkritik/

Der Beschuldigte Eisele neben dem heutigen Innenminister Strobl, CDU

Es ist daher auch beim Landgericht und beim Oberlandesgericht Stuttgart nun von struktureller Korruption und regelhafter Rechtsbeugung zugunsten von Tätern im Amt auszugehen, die aus Standesdünkel, Hybris und unter Amtsmissbrauch vor berechtigten Klagen und Strafverfolgungsmaßnahmen strukturell geschützt werden.

Seit rund 12 Jahren wird der Kläger und Anzeigenerstatter als ehemaliger Beamter des Landes Baden-Württemberg von Richtern des Landgerichts Stuttgart, des Oberlandesgerichts Stuttgart und insbesondere den Strafverfolgungsbehörden Stuttgart offenkundig vorsätzlich und unter Strafvereitelung der Rechtsweg gezielt verbaut und sämtliche Anliegen unter kritikloser Übernahme der von den jeweiligen Beklagten/Beschuldigten geschaffene Aktenlage entledigt.

Beispielhaft verwiesen wird auf Az. 15 O 121/14, 4 W 45/14.

https://martindeeg.wordpress.com/2014/06/07/weiter-provokation-und-rechtsverweigerung-im-pkh-verfahren/

https://martindeeg.wordpress.com/2014/07/10/fortgesetzter-versuch-der-entledigung-eines-justizskandals-im-prozesskostenhilfeverfahren/

https://martindeeg.wordpress.com/2015/02/05/fehlgutachten-dr-gros-in-wurzburg-vertuscht-nun-beim-olg-bamberg-5-w-415/

2.
Der Kläger hat seine Anliegen am 20.11.2017 persönlich vor dem Petitionsausschuss des Landtags vorgetragen.

Sämtliche Abgeordneten der Grünen, der CDU, der SPD, der FDP und der AfD waren ohne weiteres in der Lage, die Anliegen und den strafrechtlichen und zivilrechtlich aufzuklärenden Gehalt der Geltendmachungen zu verstehen.

Die Richter hier, die demgegenüber offenkundig unter Amtsmissbrauch und unter Rechtsbeugung behaupten, dass der Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe – wie alle Anträge seit 2005 diesbezüglich – als unzulässig abzuweisen sei, berufen sich darauf, dass sie die Geltendmachungen nicht verstehen würden – und der Antrag vorgeblich nicht den Begründungsanforderungen genüge, das Streitverhältnis also nicht in „knapper und verständlicher“ Form wiedergegeben sei. Es sei „kein schlüssiger Sachverhalt“ greifbar.

Dies offenkundig, um weiter Ermittlungsverfahren und objektive Aufklärung dieses Justizskandals zu verhindern.

In der folgenden sog. Begründung ergibt sich jedoch, dass die Richter sehr wohl nicht nur den Sachverhalt verstehen sondern auch durchdringen, worum es geht – wobei sie dann jeweils die Falschbehauptungen der Beschuldigten/Beklagten herauspicken, die vorgeblich gegen den Kläger sprechen.

So wird von den Richtern bspw. nachweislich versucht, die seit 2005 gerichtlich angezeigte geltend gemachte Erpressung und Nötigung der Beschuldigten zur Beendigung des Beamtenverhältnisses des Klägers bei der Polizeidirektion Böblingen durch einfache Wiedergabe der Falschangaben der Beschuldigten, die einen Prozessbetrug verwirklicht, in Abrede stellen zu wollen:

Sog. Beschluss vom 10.11.2017, Seite 6:

„Ein vollendeter Prozessbetrug scheidet nach dem Vortrag des Anzeigenerstatters darüber hinaus deswegen aus, weil der Anzeigenerstatter im verwaltungsgerichtlichen Verfahren – anwaltlich vertreten – einen Vergleich abgeschlossen hat.“….

Dies ist wie genannt eine Verhöhnung des Rechtsstaats und eine fortgesetzte Provokation gegen den Kläger als Opfer von Verbrechern im Amt.

Die Vorgänge sind in einem Untersuchungsausschuss zu klären, den der Kläger notfalls erzwingen wird!

Auf den Blog des Klägers wird weiter beweisrechtlich verwiesen.

Justizjuristen sind offenkundig die einzigen, die hier noch keine Verbrechen und kein Unrecht durch Juristen sehen „können“.

Martin Deeg

Polizeibeamter a.D.

4 Gedanken zu „Weiter dummdreistes Blockieren des Rechtsweges durch Richter des OLG Stuttgart, die offenbar glauben, mit Provokationen gegen Justizopfer könnten sie den hochrangigen Polizeibeamten Eisele und bayerische Justizverbrecher vor Konsequenzen retten!

  1. Guten Tag Herr Deeg,
    Mein Name ist Marcus Freiheit
    Ich erlebe eine ähnliche Situation wie sie.
    Ich lebe in Frankfurt am Main.
    Die mutter meiner tochter auch Anwältin versucht mich zu kriminalisieren und mich aus dem leben des Kindes zu schaffen. (So ihr wohlergehen des Kindes)
    Ich würde gerne Kontakt zu ihnen aufnehmen.
    Ignoranz und Willkür sind das was ich hier erlebe und das schon seit etwa 7 jahren.

  2. Der Rundumschlag zum OLG-Beschluss überzeugt mich nicht. Der Beschluss könnte zum PKH-Antrag eine Gehörsverletzung darstellen, wenn die Hinweise zu Antragsmängeln verspätet gegeben wurden. Ansonsten ist die Begründung des Beschlusses ziemlich aufschlussreich und sollte genau analysiert werden, um tatsächliche Mängel im eigenen Vorgehen n Zukunft abzustellen. Wo der Beschluss konkret den Sachvortrag übergeht, sollte das auch konkret dargestellt und gerügt werden. Die Klageerzwingung ist nach dem Gesetz schon ein herausforderndes Unterfangen. Dazu hat z.B. RA Würdinger wichtige Infos veröffentlicht. Diese Anforderungen mit dem Verweis auf „offenkundige Verbrechen“ zu erledigen, bringt nichts ein. Das zielt auf eine Gesamtschau ab, die in anderen Fällen gerade Grundlage für verheerende Fehlurteile war.

    • Das mag bei flüchtiger Betrachtung sein. Ein autistischer und zwanghafter Formaljurismus ist hier jedoch lange überholt!

      Es geht hier lediglich um einen Prozesskostenhilfeantrag für ein Ermittlungsverfahren! Sonst nichts! Und das wird verweigert! Von einer hohlen Staatsanwaltschaft und Richtern, die erkennbar keinerlei Bock haben sondern auf ihre „Erledigungszahlen“ fixiert sind:

      http://m.faz.net/aktuell/politik/inland/richter-klagt-gegen-aufforderung-zu-schnellerem-arbeiten-15188170.html

      Und die Verbrechen im Amt sind „offenkundig“ – zum einen durch diesen Blog, zum anderen durch die endlose Aktenlage.

      Es mag ja sein, dass man Richter zum Denken zwingen muss, weil die das selbstständig nicht schaffen, ich habe nach 14 Jahren, in denen sowohl die Vorgänge bei der Polizei des Landes als auch die Verbrechen im Amt durch bayerische Justizverbrecher Inhalt ausführlichster Geltendmachungen sowohl zivilrechtlich, dienstrechtlich als auch strafrechtlich sind, schlicht keinerlei Toleranz mehr für derart dummdreistes Agieren, das nur auf Entledigung abzielt, während Menschen zugrunde gehen an der Dummheit und Faulheit der Richter.

      Wie ich bereits oben schrieb: jeder, und damit meine ich jeden der sich auch nur etwas mit den Vorgängen befasst, sieht den Unrechtsgehalt hier.

      Was die Richter hier liefern ist eine Aufforderung zur Selbstjustiz, eine Aufforderung zu anderen Mitteln als dem Rechtsweg zu greifen, auf dem ich anhaltend für dumm verkauft werde.

      Dann kann man ja diesen über ein Jahrzehnt fabrizierten Bullshit vor einem Untersuchungsausschuss erklären:

      „Ja, Herr Vorsitzender, wir waren schlicht zu dumm, die Brisanz zu erkennen. Ja, Herr Vorsitzender, wir waren schlicht zu faul, die Akte des Verwaltungsgerichts und die Akten der Staatsanwaltschaftschaft hinzuzuziehen. Das war nicht unsere Aufgabe….ausserdem waren die Beschuldigten doch Kollegen„.

  3. dessen Anliegen nicht „verständlich“ seien …… sie die Geltendmachungen nicht verstehen würden …..

    same procedure as every year!
    Das erinnerte Bruno an sein Verfahren vor dem Sozialgericht als es um den TAGESlicht/Krebsschutz ging. Der Richter und das Jobcenter haben immer nur davon geredet, dass die Krankenkasse die Salbe (30 Gramm = 55,- €) übernehmen muss. Obwohl schriftlich vorlag, dass dies die Bestrahlungssalbe ist und diese von der Kasse natürlich übernommen wird.
    Doch der TAGESlicht/Krebsschutz darf eben seit der 1. Gesundheitsreform nicht mehr übernommen werden. Bruno hat lange gerätselt, wieso man diesen Typen nicht beibringen konnte, dass es zwei völlig unterschiedliche Sachen sind und sie sich über etwas auslassen, das gar kein Thema ist. Seine Überlegung war dann: Sind die inkompetent oder degeneriert oder haben die ihn voll auf die Rolle genommen/Theater gespielt um nichts zu entscheiden?
    Inzwischen gehen wir davon aus, dass die alle so denkbefreit sind, bzw. von der Realität und „mehr wie ein Punkt“ völlig überfordert sind. Kein Wunder dass kleine Fälle schwer verurteilt werden, während komplexe Wirtschaftssachen in Vergleich enden oder der Richter den Angeklagten mit Handschlag und Diener begrüßt. Bild ging damals durch die Presse und Urteil war entsprechend.

    Wir drücken die Daumen für die abgegebene Petition

    ……. Der Petitionsausschuss darf – im Unterschied zu den Gerichten – nicht nur die Rechtmäßigkeit einer behördlichen Entscheidung überprüfen, sondern auch deren Zweckmäßigkeit……..

    https://www.landtag-bw.de/home/der-landtag/gremien/ausschusse/petitionsausschuss.html

    Denn wenn man die Petition einschickt, werden die ja zuerst von Bürokraten „vorbereitet“, die Stellungnahme der Behörden, usw. angefordert und wenn es dann noch „Unklarheiten“ gibt (die Behörde nicht alles bestreitet und mit Paragraphen kommt, die nicht geprüft werden) erst dem Ausschuss „bereinigt“ vorgelegt. Der erst in dieser Stufe 2 von der Petition erfährt.
    Denn bei rund 1.200 Eingaben kann nur eine ganz kleine Auswahl vor dem Ausschuss landen. Und der Petent hat ein weiteres Manko ‚Petitionsausschuss hat ihn abgewiesen‘ = Bürokratie bekommt damit „Recht“ und darf so weiter sagen ‚ist doch nur ein Querulant‘.
    (1.200 Quelle https://www.zvw.de/inhalt.baden-wuerttemberg-buerger-koennen-petition-persoenlich-bei-ausschuss-vortragen.99e86f9a-251b-4335-a7da-9ee349155ee0.html)

    Wir haben ihre Aktion kopiert und auch was gestartet:
    https://dassindbrunosmoerder.wordpress.com/petition-landtag-bw/

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s