Einzelrichter Förster, OLG Bamberg, verweist Verfahren Dr. Groß zurück nach Würzburg: „erheblicher Verfahrensfehler“!

Neugikeiten zu dieser Klage gegen Dr. Jörg Groß:

https://martindeeg.wordpress.com/2017/05/10/schadensersatz-wegen-vorsaetzlich-erstattetem-fehlgutachten-gegen-dr-joerg-gross/

Dieser Beschluss des OLG Bamberg ging gestern zu:

„In der Sache führt die Beschwerde zur Aufhebung des Nichtabhilfesbeschlusses vom 04.09.2017 zum Zwecke der Nachholung eines ordnungsgemäßen Abhilfeverfahrens.

Der Nichtabhilfebeschluss des Landgerichts Würzburg beruht auf einem erheblichen Verfahrensfehler.

Das Abhilfeverfahren ist ein vom Untergericht durchzuführender Teil des Beschwerdeverfahrens., § 572 Abs. 1 S. 1 ZPO. Eine zulässige Vorlage an das Beschwerdegericht setzt die Durchführung eines ordnungsgemäßen Abhilfeverfahrens voraus. Dabei muss der Abhilfebeschluss eine auf den Einzelfall bezogene Sachüberprüfung der mit der Beschwerde vorgetragenen Beanstandungen enthalten (OLG Frankfurt a.Main, MDR 2010, 344; OLG Rostock JurBüro 2012, 196; OLG Nürnberg MDR 2004, 169). Ein Vorlagebeschluss ohne erforderliche Begründung verletzt daher regelmäßig das rechtliche Gehör und unterliegt aufgrund eines schwerwiegenden Verfahrensmangels der Aufhebung (OLG Köln FamFR 2009, 52; OLG Nürnberg a.a.O.; OLG Frankfurt a. Main a.a.O; Thomas/Putzo-Reichold, ZPO 37. Aufl., § 572, Rn.10; Zöller-Heßler, ZPO, 31. Aufl. § 572, Rn.4).

Im vorliegenden Fall legt der Beschwerdeführer in der Beschwerdeschrift vom 12.06.2017 dar, dass auch grobe Fahrlässigkeit (bei Erstattung eines unrichtigen Gutachtens) genüge, um Schadensersatzansprüche zu begründen. Eine solche liegt unter Berücksichtigung des Vortrags des Beschwerdeführers und des (in Auszügen) vorgelegten Gutachtens des Sachverständigen Prof. Dr. Nedopil jedenfalls nicht von vornherein gänzlich fern. Hierzu verhält sich die Nichtabhilfeentscheidung jedoch nicht. Sie nimmt in den Entscheidungsgründen lediglich auf die Gründe des angefochtenen Beschlusses vom 02.06.2017 Bezug. Auch dort geht das Erstgericht jedoch ausschließlich auf den Vorwurf der vorsätzlichen Falscherstattung ein. Es ist daher nicht ersichtlich, ob das – in der Sache erhebliche – Vorbringen des Beschwerdeführers zur Kenntnis genommen worden ist.“

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8 Gedanken zu „Einzelrichter Förster, OLG Bamberg, verweist Verfahren Dr. Groß zurück nach Würzburg: „erheblicher Verfahrensfehler“!

  1. Lutz: Entschuldigt meine Schwätzerei, aber …

    WARNUNG. Metakognition diagnostizieren Psychiater als „Logorrhoe.“ CitiSite hat diese Diagnose 🙂 Dabei wollte CitiSite bei Gericht nur klar stellen, dass sein Verlag (Reiseführer in 3-D) keine Grössenidee ist. Siehe Dr. Gross, der Hugh Hefner ebenso `ne Macke unterstellt hätte. Deshalb aus besonderem Anlass: „good bye Hugh!“ Hugh Hefner (Verleger) ist tot. CitiSite mix.

    Für CitiSite besondere Bedeutung. Hefner produzierte seine Playboy zuhause am Küchentisch 1953. CitiSite Geburtsjahr. Den „Titel“ seiner „Zeitschrift“ des geplantes Projektes änderte er in letzter Sekunde. Ursprünglich sollte die Zeitschrift Stag Party (etwa: „Junggesellen-Party“) heißen. Ein Freund des Herausgebers Hugh Hefner schlug dann den Namen Playboy vor.

    CitiSite heisst nicht ohne Grund CitiSite – weil so namensrechtlich der Verlag geplant war. Wie Hefner in letzter Sekunde abgeändert. Dann, wie Hefner, zuhause am Küchentisch, „gebastelt!“ Von Apple bekam ich (aus USA) direkt den ersten MAC – 1985 – zum halben Preis. Obwohl Jobs ihn 20 Prozent teurer (als geplant) dann verkaufte. Schon damals hatte ich einen Verlag. Gross: „jetzt spinnt er komplett!“

    Nett wie Playboy ist – CitiSite zu faul coole Artikel zu schreiben – kurzerhand /damals) den Playboy angerufen: „ey, was iss, im letzten Playboy scharfer Artikel, den will ich!“ Hefners Mitarbeiter: „no problem, kost auch nix, nur unten hinweisen: „aus Playboy Nr. XY“

    SO! Im VID unübersehbar: „Hefner war für viele der Ersatzvater!“ Die SICHERE BINDUNG! Er hatte einen IQ von 152 und rettete das „Y“ … und lieh sich für die Erstausgabe das Geld von seiner Mutter. Der grosse Finanz-Posten: „Copyright für die Monroe Bilder!“

    CitiSite selbiges Drama! Miss Mutti verjubelte das „Haushaltsgeld“, so Finanzierung verunmöglicht. Deswegen Kredit bei der HWK beantragt – CitiSite berichtete – alles genehmigt, bis halt dann – wer wohl: „Mr. Gross meinen „Playboy“ als Grössenidee diagnostizierte.“

    Kapito warum CitiSite Hugh Hefner einen Platz hier geben muss – weil der Kontext mit Dr. Gross unübersehbar!!! Gross: „da isses wieder, CitiSite hat Logorrhöe, labert jetzt sogar vom Playboy!“

    Gruss an Lutz: „Metakognition läuft bei Autisten unter „Redefluss!“ Erst recht, wenn solche Idioten völlig weltfremd sind. PS: mit dabei Monroe: „my heart belongs to Daddy!“ Mein Herz gehört meinem Vater. That little old man, he just treats it so good: „er behandelt es so gut!“

    • Zeitdiebe.

      Was folgten waren jahrelange Prozesse vor Straf- und Zivilkammern. Deutsche Bank und die Erben des Medien-Unternehmers Leo Kirch schließen einen Vergleich, um eine zwölf Jahre langen Streit zu beenden. Die Richter verurteilten die Bank zu Schadenersatz und warfen der Bank etliche Verfehlungen vor.

      Homestory.

      Mein Vermieter (Mediziner / Volkswirt – vorm. Chef in einem Ölkonzern) kannte Kirch: „Als ich ihn das letzte mal sah war er bereits so blind, dass er einem nicht einmal mehr die Hand schütteln konnte.“

      Vermieter F. gab dem Amtsgericht Würzburg, wie auch der Stadt Würzburg – so sind halt Profis aus der Wirtschaft – hochkantiges! Aktenkundig. Frei übersetzt: „Um diesen unglaublichen Verwirrungen eine Ende zu bereiten kam es nicht etwa zur Klärung sondern es folgten massive Drohungen!“ Die Amtsträger des OB (angeschlossene Helfer) erdreisteten sich Kirch`s Freund nieder zu machen, glattweg zu verleumden.

      Nett dabei: „Der Schriftsatz wurde CitiSite mit Vorsatz verheimlicht!“ So sind’s halt die Bayern. Vermieter F.: „Wieso braucht das Gericht 12 Jahre ein Urteil zu fällen?“ So sind`s halt die Bayern! Hier nochmal Dietmar Hopp zum selbigen Thema … wehwehweh … Stiftung pro Justitia.

      Die Stiftung begleitet die Arbeit von Richtern und Staatsanwälten kritisch und zum Wohle der Justiz. Sie soll unsere Rechtskultur bewahren und fördern. Jährlich werden rund zwei Drittel aller Ermittlungsverfahren in Wirtschaftsstrafsachen kommentarlos eingestellt. Niemand spricht von den Menschen, die über Monate hinweg durch die Ermittlungen belastet, teilweise sogar schikaniert werden und unschuldig in der Öffentlichkeit am Pranger stehen. Oft sind die Konsequenzen im Beruf, in der Familie, dem Freundes- und Bekanntenkreis gravierend.

      Übersetzt: „Papi bankrott – ergo die Familie – so „Kindeswohl“ Familienwächter auf den Plan u rufen hat: „Papi, Du bist beim Sozialamt. Erzähl mir mal bitte, wie die Lebenswelt dort so ist!“ Hopp: „gravierende Auswirkungen in der Familie, dem Freundes- und Bekanntenkreis.“

      Der nächste Irre: „auf die Strasse gehen!“ Hopp: „Selbst ein nachweislich unschuldiger Bürger hat so gut wie keine Handhabe, die Justiz für erlittene psychische oder materielle Schäden in Regress zu nehmen. Mit anderen Worten: Ein Staatsanwalt hat nichts zu befürchten, welchen Schaden er auch immer anrichtet.“

      Sagt Hopp! CitiSite sagt: „Jeder junge Mensch hat ein Recht auf Förderung seiner Entwicklung und auf Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen „Persönlichkeit.“

      Setzt vermutlich bei Eltern ein paar Euro voraus! Kürzer formuliert: „Kommt bei Papi noch Existenzvernichtung hinzu – was die gesamte Familie betrifft – wird`s richtig krass!“ Mit der autistischen Interpretation von Staatsanwälten: „Was will der denn, das Verfahren wurde doch eingestellt!“

  2. „Der Ju­rist Tho­mas Förs­ter (46) ist neu­er Miss­brauchs­be­auf­trag­ter des Bis­tums Würz­burg. Der Rich­ter am Ober­lan­des­ge­richt Bam­berg wur­de am Frei­tag von Bi­schof Fried­helm Hof­mann für drei Jah­re zum An­sp­rech­part­ner für Op­fer se­xu­el­len Miss­brauchs er­nannt. Förs­ter stammt aus Aschaf­fen­burg, ist ver­hei­ra­tet und hat drei Kin­der.“….

    http://www.main-echo.de/regional/franken-bayern/art4022,5091275

    Interessant finde ich diesen „Arbeitsstab“:

    ….“Dem Beauftragten steht ein Arbeitsstab zur Seite, dessen Mitglieder im Bedarfsfall beratend tätig werden. Außerdem treffen sie sich zum regelmäßigen Austausch. Dem Arbeitsstab gehören an: Generalvikar Thomas Keßler, der Eheberater Herbert Durst (Schweinfurt), die Religionslehrerin Gabriele Walhorn-Rath (Arnstein), die Präventionsbeauftragte des Bistums Sr. Dagmar Fasel (Würzburg), die Jugendreferentin und Referentin der Fachstelle Prävention Theresa Schaper (Würzburg), der Pastoralpsychologe Dr. Martin Kempen (Würzburg), der Pastoralreferent und Notfallseelsorger Macus Schuck (Miltenberg), die Kinderärztin Dr. Christa Kitz (Würzburg), der Neurologe Dr. Michael Kropp (Würzburg), die Erzieherin Carolin Mühlon (Leidersbach), die Sozialarbeiterin Sr. Ursula Pieper (Würzburg), der Diözesanrichter und Eheberater Pastoralreferent Klaus Schmalzl (Würzburg) und die Religionslehrerin Birgit Schmitt-Rybol (Lohr am Main).“…

    https://www.bistum-wuerzburg.de/seelsorge-hilfe-beratung/missbrauch-und-praevention/?tx_bistumbaukasten_%5B%40widget_0%5D%5BcurrentPage%5D=2&cHash=82a98729b06fd088eacd5f8744a5f93b

  3. Entschuldigt meine Schwätzerei, aber …
    Am 21.6.2013 hatte ich an geeigneter Stelle mein Statement zur Rechtswirklichkeit in Deutschland abgegeben und gerufen: Wacht auf!
    https://www.familienrecht.de/originalzitate-zur-umfrage-sorgerechtsreform-2013/
    Es hat sich etwas getan seither, aber das Unrecht ist zäh und sitzt dem System tief in den Knochen. Das Schwarzbuch des Kindschaftsrechts Deutschland wird weiter mit Unsäglichkeiten gefüllt, muss aber endlich geschrieben werden. Wir können nicht wieder solange darauf warten, wie auf die Akte Rosenburg zu den Machenschaften der NS-Richtergefolgschaft in der BRD-Justiz. Das können wir unseren Kindern nicht zumuten.

  4. Es gibt auch noch ganz andere Fälle. Im Link eine Kindesentführung aus Arizona in das Entfremdungsmütter-Paradies Deutschland. Vergleichbar ist mit dem hier Üblichen die massive Verletzung der Wohlverhaltenspflicht einer Mutter, die auch noch in letzter Sekunde und mit viel Dramatik dank eines OLG mit der „Hilfe des Kindeswohl-Vorrangs“ belohnt wird.
    https://www.familienrecht.de/sorge-umgang/rueckfuehrung-kind-vollstreckung/?utm_source=famr_nl&utm_medium=email&utm_campaign=famr_11217
    Zum Vater ist natürlich nicht mehr vermerkt, als dass er unwichtig ist bzw. ihm die Kinder unwichtig sind. Ein elender Vollstrecker und potenzieller Kindermörder? Er hätte doch den Suizid der Kinder für die Durchsetzung seines Rechtsanspruchs in Kauf genommen. Oder darf man mit Blick auf die Mutter genauer hinschauen, wie es bei 3 gemeinsamen Kindern, einem von ihr ignorierten Wegzugverbots des Gerichts in den USA und Umgangsregelungen zur Monsterwerdung des Vaters kommen konnte?
    Was könnte der Vater jetzt tun, ohne damit die Situation für seine Kinder zu eskalieren?

  5. Das ist doch mal ein Zwischenerfolg und verfahrensrechtlich sauber. Mit Nichtabhilfebeschlüssen haben Gerichte so ihre Probleme. Ich habe da schon Einiges erlebt. Das beginnt mit der Tatsache, dass es in der Entscheidungsgewalt des Beschwerdeführers liegt, ob er ein Abhilfeverfahren wünscht (Beschwerde bei I. Instanz vorgelegt) oder dieses lieber überspringt (Beschwerde direkt an II. Instanz). Gern wird von der I. Instanz eine Abhilfeentscheidung versäumt und wortlos wie verfahrensfehlerhaft an die II. Instanz weitergeleitet. Oder es wird verfahrensfehlerhaft mit richterlicher Verfügung beschieden und weitergeleitet. Oder der Nichtabhilfebeschluss wird dem Beschwerdeführer vollständig vorenthalten oder erst mit der Entscheidung des Beschwerdegerichts übermittelt. Natürlich kann dieses Vorgehen auch die Besorgnis der Befangenheit wecken und der säumige Richter noch abgelehnt werden, solange das Abhilfeverfahren nicht entschieden ist. Gegen einen Nichtabhilfebeschluss ist allerdings keine Beschwerde möglich. Wobei dazu Gerichte auch schon Ausnahmen gesehen haben. Eine Stellungnahme bzw. Rüge zur fehlerhaften Bearbeitung ist jedenfalls kein Problem, solange man es nicht als Rechtsmittel deklariert.
    Zum Beschwerdegericht: Die Zurückverweisung ist erstmal eine gute Sache. Der Richter will hoffentlich ein sauberes Verfahren. Es kann aber auch sein, dass das Falsche nur sicherer begründbar werden soll und eine korrigierte Nichtabhilfe das dem Richter erleichtert. Denkbar ist auch, dass sich der Richter mit dem Fall nicht beschäftigen möchte und darauf hofft, dass die geänderte Wiedervorlage einem anderen Richter des Senats zur Bearbeitung vorgelegt wird. Die interne Geschäftsverteilung des Senats muss auch geregelt sein (gesetzlich vorbestimmter Richter), ist aber nur durch direktes Nachforschen zu erfahren. Zunächst demonstriert das Beschwerdegericht seine saubere Verfahrensweise in einer verfahrensleitenden Zwischenentscheidung, das muss für die Sachentscheidung nicht gleichermaßen zutreffen. Aber bei aller Skepsis, man sollte auch nicht im vorsorglichen Pessimismus schwelgen. Jede richtige Entscheidung ist ein Raumgewinn für Rechtsstaatlichkeit und Gerechtigkeit in der Sache. Das freut mich. Also nimm meine Gedanken als Anregung und nicht als Abwertung des erfreulichen Ereignisses. Weiter allen Mut und viel Glück.

  6. cooool 🙂

    Salopp formuliert: „Liebes Landgericht, geistige Verblöung wollen wir zwar nicht unterstellen, lediglich einen Verfahrensfehler, deshalb drücken wir uns Ihnen gegenüber etwas höflich aus: auch grobe Fahrlässigkeit (bei Erstattung eines unrichtigen Gutachtens) genüge, um Schadensersatzansprüche zu begründen. Eine solche liegt unter Berücksichtigung des Vortrags des Beschwerdeführers und des (in Auszügen) vorgelegten Gutachtens des Sachverständigen Prof. Dr. Nedopil jedenfalls nicht von vornherein gänzlich fern.“

    Immerhin: „es liegt nicht grundsätzlich fern!“ So what aber auch. Wenn es regnet, liegt nicht grundsätzlich fern, dass man nass wird. Phänomentalste Logik, die jedes Kind nachvollziehen kann. Nur eben nicht das LG Würzburg!

    Analog bekam das LG vom OLG zweimal die rote Karte: „Ihr Vollidioten, Betreuung nur möglich, wenn erhebliche Eigengefährdung vorliegt. Wann begreift Ihr das endlich?“ Antwort LG Würzburg: „Wir begreifen das aber unsere neue Amtsgerichtschefin Frau Helga Twardzik (vormals LG) ist davon noch weit entfernt!“

    CitiSite Zitat: „In Würzburg muss das Trinkwasser verseucht sein!“ Mit dem Betreuungsrichter Beckmann ebenfalls seinen Kaffee kocht! Obwohl ihm das dann dämmerte, beging er trotzdem „Strafvereitelung im Amt.“ Beckmann: „Miss Twardzik hatte `ne schere Kindheit. Darauf muss Rücksicht genommen werden!“

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