Angelo Lauria, Heidelberg: weiteres Beispiel für den Bankrott der deutschen Familienrechtsjustiz, OLG Karlsruhe, 16 UF 190/15

„Beiden Eltern sollte indessen bewusst sein, was sie ihren Kindern durch ihr Verhalten seit der Trennung angetan haben.“

OLG Karlsruhe, 30.09.2015….

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Am Montag, 12.10.2015, habe ich das schöne Heidelberg besucht. (Das letzte Mal war ich hier im Frühjahr 2002 mit Kerstin Neubert, die hier studiert hatte, Wochenendtrip – knapp anderthalb Jahre bevor sie beim Zivilgericht Würzburg behauptete, das Kind habe sie „alleine“ gewollt und ich sei „bedrohlich“…).

Nun traf ich Angelo Lauria, Vater aus Heidelberg, einer der zahlreichen Betroffenen, der aufgrund des Blogs hier in selber Notlage (Bindungsblockade/Umgangsboykott, Untätigkeit der Justiz) im vergangenen Jahr den Kontakt und Austauch gesucht hatte. Der gemeinsame Nenner hier u.a. die Gutachterin K. Behrend.

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Angelo Laurias Anwältin Doris Ackermann zeigte in einem zweistündigen Gespräch zwar breitgefächertes Fach- und Hintergrundwissen, nannte die Kinder auch extrembelastet und „suizidgefährdet“ – hat aber nach meinem Eindruck vor der „Allmacht“ der Justiz, den Lügen und dem zweckgerichteten Missbrauch der Justiz und dem Unrecht hier innerlich resigniert und die Waffen gestreckt. Die wirkliche Not wird verdrängt bzw. steht hinter vorgeblichen juristischen „Zwängen“ zurück….

Angelo Lauria hier erlebte ich als gemütlichen aber auch kämpferischen Menschen, hochbelastet und besorgt um Zukunft und seine Kinder. Ein Mann, der nicht aufgibt, offen und direkt – so unberechtigt wie klischeehaft in eine Rolle als Paria und Störenfried gedrängt, die m.E. nichts mit der Wirklichkeit und tatsächlichem Charakter zu tun hat.

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Die Justiz versagt nach üblichem Muster.

Was all diesen „Hochkonflikt“-Fällen auch gemeinsam ist, ist offenkundig eine skrupellose, bösartige und gezielt Öl ins Feuer gießende „Rechtsvertretung“ der Gegenseite, einer sich als Opfer gerierenden Kindsmutter, die mit offenkundig allen Mitteln den größten Schaden zu erreichen sucht.

Ein jüngst gestellter Antrag dieser „Fachanwältin“ für Familienrecht, Susanne Rohfleisch, Heidelberg…(Link). (Dass diese Anwältin auf Qualifikation als „Mediatorin“ bei der Fernuni Hagen hinweist, ist bestenfalls als Scherz zu verstehen….).

Am 25.09.2015 stellte sie diesen Antrag gegen Angelo (während der seit Jahren seine Kinder kaum gesehen hat…):

„Gegen den Antragsgegner wird ein Ordnungsgeld bis zur Höhe von € 250.000,00 ersatzweise für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, Ordnungshaft von bis zu 6 Monaten angeordnet.“

Fachanwältin für Familienrecht beantragt „Ordnungsgeld“ bis 250.000 € / 6 Monate Haft, weil Vater mit dem Auto vorbeifährt – Susanne Rohfleisch, Heidelberg

Wieder die Frage: wie VERANTWORTUNGSLOS und asozial dürfen sich Rechtsanwälte in hochsensiblen Kindschaftskonflikten verhalten? Was ist deren Ziel….?!

Hier wird – wie auch in Würzburg durch die Hitzlberger – der Konflikt zuerst gezielt mit allen Mitteln angeheizt; der Vater im Sinne (?) einer Mandantin entwertet, beleidigt, diffamiert, als „Bedrohung“ und „Gewalttäter“ fabuliert.

Und dann etikettiert man diese selbst ANGEHEIZTEN UND PROVOZIERTEN Konflikte als „hochkonflikthaft“ – und selbstverständlich ist im nächsten Schritt der Vater weiter auszugrenzen, wegen des Konflikts oder diverser Reaktionen, die man genüsslich breittritt, mit Gestus der Empörung der Polizei präsentiert und – siehste? – vor den Kindern ausbreitet.

Heuchelei als Programm.

Das sog. Gewaltschutzgesetz erweist sich als das „erstklassige“ geschlechtsspezifische Missbrauchsinstrument, als das es von den feministischen Frauenlobbys durchgesetzt wurde und gedacht war und als das es der Kriminologe Prof. Dr. Dr. Michael Bock von der Uni Mainz bereits 2001 dem Bundestag darlegte:
http://www.vafk.de/bremen/gewalt/gutachtenbock.pdf

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Prof. Bock auf Seite 15 des Gutachtens:

…“Das Gewaltschutzgesetz wird eine zusätzliche und sehr elegante Möglichkeit bieten, Väter von ihren Kindern fernzuhalten und sie ihnen dauerhaft zu entfremden.

Leider sind alle diese Mechanismen nicht neu. Die Zahl der streitigen Trennungs- und Schei-
dungsverfahren, in denen der Vorwurf des sexuellen Mißbrauchs der Kinder durch den Vater
erhoben wird, steigt. Und aliquid semper häret, auch wenn sich der Vorwurf irgendwann als
unbegründet herausstellt, wenn längst die Weichen gestellt sind. Die Fälle, in denen nur mit einem solchen Vorwurf gedroht wird, kennen wir nicht. Mit dem Gewaltschutzgesetz jeden- falls wird nach dem dunklen Kapitel des Mißbrauchs mit dem Mißbrauch eines neues Kapitel mit dem Mißbrauch des Gewaltvorwurfs aufgeschlagen werden.“…

Dieses Gutachten bleibt! Danke Prof. Bock….

Inzwischen bestätigt die Wirklichkeit in schlimmster Weise dieses hellsichtige und offenkundig mit immenser Berufserfahrung fundiert und objektiv erstellte Gutachten.

Es passt hier wie die Faust auf’s Auge, dass die ideologisch hetzende „Fachanwältin“ für Familienrecht, Susanne Rohfleisch, das Wort bei entsprechenden „Fortbildungen“ bei Frauennetzwerken und Frauenhäusern führt:

„Vortrag der Fachanwältin für Familienrecht Susanne Rohfleisch am 15.05.2013,… „Ort: Frauenberatungsstelle Courage“….

http://www.fhf-heidelberg.de/verein/de/node/71

Hier werden der Zielgruppe Frau erfahrungsgemäß sehr direkt die Vorgehensweisen und Handlungsanleitungen nahegebracht, wie man den lästigen Mann und Vater gemeinsamer Kinder mit einfachster „Glaubhaftmachung“ dauerhaft ausgrenzt, kriminalisiert und stigmatisiert. Fakten und Beweise waren gestern. „Courage„…oder was der Feminismus darunter versteht.

Kriterium für Gewaltvorwürfe ist längst nicht mehr tatsächliche Gewalt sondern schlicht der Wille der Frau, das „Angebot“ nutzen zu wollen, warum auch immer.

Charakterisiert wurde diese Frau, Susanne Rohfleisch, als jemand, der offenkundig eigene Traumata und Defizite auf Kosten des Rechts auslebt, falsche und provozierte „Gewalt“-Vorwürfe als probates Mittel ansieht, im Sinne der Mandantschaft gegen Männer und Väter zu hetzen, hierbei offenbar immer dümmlich grinsend und auf Krawall gebürstet.

Solche „Anwälte“ sind endlich aus dem Verkehr zu ziehen! Das alles hat nichts mehr mit „Berufsausübung“ zu tun – hier wird gezielt versucht, Menschen zu vernichten. Auf Kosten des Rechtsfriedens, auf Kosten des gesellschaftlichen Friedens und auf Kosten der Kinder von Parteien, die das Pech haben, an solche Racheanwälte zu geraten….. Dass Berufsverbände und Rechtsanwaltskammern hiergegen auch im Jahr 2015 immer noch nichts unternehmen, ist skandalös.

Die „lösungsorientierte“ Sachverständige Katharina Behrend hatte wie genannt auch hier ein „Gutachten“ abgegeben. Bereits hier Thema:
https://martindeeg.wordpress.com/2015/08/08/fall-in-baden-wuerttemberg-gutachterin-katharina-behrend-empfiehlt-willkuerlich-umgangsausschluss/

Zuerst empfahl sie im April 2015 aufgrund der bestehenden Vater-Kind-Bindung regelmäßigen „Umgang“. Ohne jede Änderung der äußeren Umstände schwenkte sie im Juli 2015 – wohl auf Intervention und in Ansprache mit dem überforderten Familienrichter Beichel-Benedetti – komplett um: Umgangsausschluss gegen den Vater! Diese Gutachterin, die offenkundig von Aufträgen der Justiz finanziell abhängig ist und ihren guten Ruf („kindesorientiert“) verspielt hat, widerspricht sich permanent selbst:

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Noch im Oktober 2014 schreibt dieselbe Katharina Behrend zum Umgangsausschluss im Gutachten in meiner Sache allgemein und folgerichtig:

….”Ein Ausschluss des Umgangsrechts kann nur befristet erfolgen, was regelmäßig zur Folge hat dass unmittelbar nach Fristablauf erneut gerichtliche Anträge gestellt werden. Diese verstärken der Erfahrung nach mit zunehmendem Alter des Kindes / Jugendlichen eher die Verweigerungshaltung als dass sie die Wiederaufnahme von Kontakten erreichen. Somit verschärfen sie die Konflikteskalation weiter.”

Auf der Homepage des Arbeitskreis Cochem wird Behrend ebenfalls wie folgt zitiert:

“Kein Eltern-Gutachten mehr

Vor allem die Idee der lösungsorientierten Arbeit eines Sachverständigen hat viele Scheidungsverfahren im Land umgekrempelt. “Eltern werden nicht mehr begutachtet und als geeignet bewertet, sondern es wird an ihre Eigenverantwortung appelliert, die Beziehung zu ihren Kindern zu erhalten”, erklärt Katharina Behrend. Die Zeiten der Eignungsdiagnose seien lange vorbei. Das müsse auch im Familienrecht endlich ankommen, so Behrend. Die Psychologin, die als Sachverständige aus einer TV-Dokumentation über Scheidungskinder bekannt ist, setzt sich bundesweit dafür ein, dass Familie als ein System von unauflöslichen Beziehungen begriffen wird und dass Kindeswohl damit eine Komponente dieses Systems ist. “Das müssen Eltern verstehen lernen, auch wenn das nach einer Trennung vom Partner schwer fällt”, so Behrend. Ein Kind brauche immer beide Eltern. “Häufig”, so Behrend, “freuen sich Kinder absurderweise auf den Scheidungstermin vor Gericht, weil sie da nach langer Zeit ihre Eltern wieder zusammen zu Gesicht bekommen.”….

http://www.ak-cochem.de/index.php/component/content/article/32/&img=images/stories/veroeffentlichungen/pressemeldungen/93-eine-familie-bleibt-unaufloeslich.html

Dennoch „empfiehlt“ Behrend hier im zweiten Anlauf genau das: den „Umgangsausschluss“ gegen den Vater – wodurch sowohl das untätige Gericht als auch die Kindsmutter „entschuldet“ werden.

Dieser Beschluss in zweiter Instanz erging auch auf Grundlage des willkürlichen Gutachtens in Sachen Angelo Lauria:
OLG Karlsruhe, 16 UF 190/15, Bindungsblockade der Kindsmutter führt zu Umgangsausschluss gegen den Kindsvater

Zuerst wurde verschleppt, konreter Umgangsbeschluss nicht durchgesetzt, Sanktionen gegen die vereitelnde Mutter wurden verweigert (entgegen Urteil des EGMR, das Deutschland ob dieser Weigerungshaltung zuletzt im Januar 2015 klar gerügt hat: „Kuppinger ./. Deutschland). Der Kriminalisierung des Vaters als FOLGE der Ausgrenzung wurde Tür und Tor geöffnet. Am Ende die Bankrotterklärung:

Die Bindungblockade der Mutter hatte Erfolg, der Vater ist größtmöglich geschädigt, die Kinder sind höchstbelastet. Alles weist in Richtung irreversivle Zerstörung der Bindung.

Kindsmutter (Bild/Facebook – an wen erinnert mich das bloß…) und Schwiegermutter haben es „allen gezeigt“. Die Schäden tragen der Vater und die Kinder – und langfristig natürlich auch die Mutter selbst….!

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Das Auflaufenlassen des Vaters hier und entgegen bestehendem konkretem Umgangsbeschluss BEWEISRECHTLICH hier veröffentlicht/Juli 2015 erfolgt Verweigerung von Ordnungsmitteln wegen Umgangsboykott, Antrag des Vaters Januar 2014:

Zitiert aus der Akte:
Amtsgericht Heidelberg, 31 F 7/14 AG
OLG Karlsruhe 16 WF 197/15

„Mit Beschluss vom 22.07.2015 hat das Amtsgericht den Ordnungsgeldantrag zurückgewiesen. Die Umgangsverweigerung durch die Kinder sei nicht nur der Antragsgegnerin, sondern auch dem Antragsteller anzulasten. Die starre Haltung der Kinder könne auch nicht durch Ordnungsmittel aufgeweicht werden. Eine Verhängung werde vielmehr zu einer weiteren Belastung der Kinder führen.“

„Der Umgang am 26.12.2013 fand statt. Am 27.12.2013 erschien der Antragsteller zum festgelegten Termin um 10.00 Uhr bei der Antragsgegnerin. Die Kinder wollten nicht mitkommen…“.

…“Auch der Umgangstermin am 29.12.2013 scheiterte. Der Antragsteller hatte nach seinem Vortrag einen Zirkusbesuch geplant. Dies sei mit den Kindern abgesprochen gewesen. Um 10.00 Uhr teilte die Antragsgegnerin dem Antragsteller bei der geplanten Abholung mit, die Kinder wollten keinen Umgang.“

…“Der Umgangstermin am 11.01.2014 fand nicht statt.“

„Mit am 17.01.2014 beim Amtsgericht eingeganenen Schriftsatz hat der Antragsteller die Verhängung von Ordnungsgeld verlangt.“

(…„verlangt“?)

Der nächste Satz lautet:

„Im Umgangsverfahren wurde die ursprüngliche Umgangsregelung durch Beschluss des Amtsgerichts vom 22.07.2015 abgeändert. Der Umgang des Antragstellers mit seinen Kindern wurde bis 30.06.2016 ausgesetzt.“…..

Zitate OLG aus diesem aktuellen Beschluss vom 30.09.2015, 16 UF 190/15

…“Nachdem die Mutter mitgeteilt hat, der Vater habe gedroht sie umzubringen, hat das Amtsgericht Maßnahmen nach dem GewSchG getroffen.“

Wenn nichts mehr greift, dann wird der geschädigte Vater eben zur „Bedrohung“…“Glaubhaftmachung“ reicht für die zweckgerichtete Anwendung des Gewaltschutzgesetzes.

….“Trotz bestehender Umgangsregelung habe die Mutter systematisch den Kontakt zum Vater unterbunden. Sie habe immer nur lapidar mitgeteilt, die Kinder wollten ihn nicht sehen. Dadurch sei er auch gezwungen gewesen, an die Schulen der Kinder zu gehen, um seine (Kinder) zu sehen. Auch dort habe die Mutter die Lehrer für ihre Ziele eingesetzt, diese hätten sich auf die Seite der Mutter gestellt.

Das eingeholte Sachverständigengutachten habe eindeutig die Anteile der Mutter am Elternkonflikt aufgezeigt. Der Vater agiere eindeutig auf der Elternebene, getragen von dem Wunsch seine Kinder zu sehen. Die Mutter reflektiere ihre eigenen Anteile am Elternkonflikt nicht. Zu einer Entlastung der Situation der Kinder sei eine Einstellungs- und Verhaltensänderung auf Seite der Mutter unerlässlich. Sie müsse eine bindungsfürsorgliche Haltung einnehmen.

Aus dem Gutachten ergebe sich die positive Vater-Kind-Beziehung. Die (Kinder) hätten ein gutes Verhältnis zum Vater. Durch einen Umgangsausschluss würden die Loyalitätskonflikte der Kinder weiter verschärft. Entsprechend den gutachterlichen Feststellungen sei eine Umgangspflegschaft einzurichten.“

Das Gericht meint:

„Ein Recht zum persönlichen Umgang mit (den Kindern) hat der Vater derzeit nicht. Es liegen triftige Gründe zu einer Abänderung der bisher bestehenden Umgangsregelung vor, § 1696 BGB.“….

….“Ein gegen den ernsthaften Widerstand des Kindes erzwungener Umgang kann durch die Erfahrung der Missachtung der eigenen Persönlichkeit unter Umständen mehr Schaden verursachen als nutzen. Selbst ein auf einer bewussten oder unbewussten Beeinflussung beruhender Wunsch kann beachtlich sein, wenn er Ausdruck echter und damit schützenswerter Bindungen ist. Das Außerachtlassen des beeinflussten Willens ist daher nur dann gerechtfertigt, wenn die manipulierten Äußerungen des Kindes den wirklichen Bindungsverhältnissen nicht entsprechen (BVerfG, Nichannahmebeschluss vom 25. April 2015 – 1 BvR 3326/14 – Rn. 17, juris). Ansonsten dürfen Kinder nicht gegen ihren erklärten Willen ohne Rücksicht auf ihre Bedürfnisse zum Spielball experimenteller Ansätze gemacht werden (BVerfG, a.a.O. Rn. 19).“

Auch die ersichtlich MANIPULIERTEN Äußerungen des Kindes sind also kein Grund mehr, gegen die manipulierende Mutter sachgerecht vorzugehen – diese muss es nur schaffen, das Kind gekonnt zu instrumentalisieren und gegen den Vater einzunehmen. Ein Leichtes, da sie ja (verbleibende) Bezugsperson des Kindes ist.

Der Senat teilt die Auffassung des Jugendamtes, dass die Kinder einem jahrelangen massiven Elternkonflikt ausgesetzt waren und sind. Sämtliche Versuche aller Beteiligten an einer gütlichen Lösung des Konflikts sind gescheitert. Die Kinder zeigen Belastungsreaktionen, die sicher auch nicht im wohlverstandenen Interesse des Vaters sind.“….

Perfide und absurd: wenn der Vater seinen Kindern helfen will, soll er sie verstoßen…

….“Der Senat teilt die Ansicht des Jugendamtes, dass danach zwingend der Wille der Kinder nach einem Umgangsausschluss zu berücksichtigen ist…. (!!!)

Wörtlich so geäußert von den Kindern? Respekt….!

„…Der Senat geht ebenso wie das Amtsgericht davon aus, dass die Willensbildung der Kinder auch Folge einer den Umganng ablehnenden Haltung der Mutter ist.“….

Dennoch verweigerte und verweigert auch hier die Justiz jede Sanktion, Verhängung von Ordnungsgeld, Verhängung von Zwangshaft. Man lässt die mütterliche Familie solange auf das Kind einwirken, den Vater dämonisieren, kriminalisieren und ausgrenzen bis die Kinder – natürlich – diese Sichtweise übernehmen, im Widerspruch zu eigenen Gefühlen, die abgespalten werden müssen. Jede Reaktion eines Vaters, der auch nur geringste Tatkraft zeigt oder sich wagt irgendwie zu äußern oder zu verhalten, wird gegen ihn verwandt.

Er mutiert zu einer „Bedrohung“ – durch bloße Anwesenheit auf dem gleichen Planeten.

Die deutschen Untergerichte machen sich hier regelmäßig zum Täter, indem sie bindende Urteile des EGMR nicht umsetzen und überhaupt eine autistische Weigerungshaltung an den Tag legen, was Erkenntnisse der Bindungsforschung und der Konfliktdynamiken angeht! Dieses realitätsleugnende anachronistische Verhalten deutscher Richter wird immer bizarrer!

(Anstatt bspw. das Gewaltschutzgesetz endlich auf den Prüfstand zu stellen, bewirbt man den Mist weiter auf jeder Polizeidienststelle, das ist nur eine Fragwürdigkeit von vielen).

….“Die Kinder erleben den Vater unabhängig von der etwaigen Äußerungen der Mutter inzwischen als bedrohlich. Umfangreich führt das Amtsgericht aus, woaraus sich dieses Erleben der Kinder ergibt. Der Vater sucht die Kinder regelmäßig an ihren Schulen auf. Dies wünschen die Kinder nicht, gleichwohl respektiert es der Vater nicht. …..Diese werden durch das ständige Auftauchen des Vatersin der Schule permanent an den Elternkonflikt erinnert. Ihr schulisches Umfeld wird vom Vater in den Konflikt einbezogen…..Die Begründung des Vaters, er wolle seine Kinder sehen, kann nur vordergründig überzeugen. „….

Wie gesagt: „Bedrohung“ durch Anwesenheit und Dasein.

Und dann werden die Richterinnen/Richter des OLG es philosophisch:

„Verantwortungsvolle Elternschaft bringt auch sehr schmerzliche Entscheidungen im Interesse der Kinder mit sich. Dies verkennt der Vater. Sein Verhalten hat dazu geführt, dass sich die Kinder eindeutig auf die Seite der Mutter gestellt haben“…

Letztendlich soll also das gezielt ausgegrenzte Opfer „schuld“ daran, dass die Täter „Erfolg“ haben und die Kinder instrumentaliseren – und nicht die Täter selbst und die Justiz, die diesen Missbrauch von Kindern durch Untätigkeit und Bagatellisierung jahrelang befördert und bestätigt hat!

Das ist – nochmals: BIZARR! Intellektuell, juristsch und menschlich UNREDLICH! Um es zurückhaltend zu äußern.

…“Dass an der Haltung der Kinder erhebliche Verursachungsanteile der Mutter bestehen, ist nach dem Sachverständigengutachten anzunehmen.“

Ach!
Dafür braucht es dennoch erst einmal Gutachten…? Es wird freilich sofort relativiert:

„Das Gutachten weist aber auch auf die Verursachugnsanteile des Vaters hin. Bei beiden Elternteilen fehlt es an einer bindungsfürsorglichen Haltung (S. 11 des Gutachtens). Beide Elternteile sind nicht ernsthaft bereit, den Elternstreit, der Ursache des Loyalitätskonflikts der Kinder ist, zu lösen. Jeder Elternteil agiert unverändert hart und ohne Blick auf (die Kinder) gegen den anderen Elternteil.“

Richtig ist:

1. die Mutter benutzt die Kinder, um sich offenkundig zu rächen. Die Mutter hat eine MACHTPOSITION und jede Manipulationsmöglichkeit und Deutungshoheit jeden Verhaltens/Nichtverhaltens ihres Vaters gegenüber den Kindern!

2. der Vater hingegen agiert zwangsläufig von außen, unter enormem Druck, immer weiter traumatisiert, weil er den Kindern helfen möchte, dennoch hilflos gehalten wird, diese aus dem Konflikt befreien möchte, indem er als Vater da ist und ein entlastendes Korrektiv zum täglichen inneren Kampf der Kinder im mütterlichen Umfeld sein kann.

Beschluss OLG wird zu einer Bankrotterklärung des Rechtsstaates inkl. Schuldzuweisung an die Eltern, die man einerseits gewähren andererseits auflaufen ließ:

…“Die Streitigkeiten der Eltern dauern schon viele Jahre. Die Kinder sind unmittelbar einbezogen und haben Schäden erlitten. Den Kindern muss eine Atempause gegeben werden, die – auch wenn der Senat wenig Hoffnung in eine entsprechende Einsicht der Eltern hat – den Eltern die Gelegenheit gibt, ihr Verhalten zu überdenken. Dass die Eltern sich im Interesse der kinder zu einer Elternberatung entschließen, erscheint zwar fernliegend. Verdient hätten es ihre Kinder.“….

Dem Senat ist bewusst, dass der Vater die Entscheidung nur schwer wird nachvollziehen können und die Mutter diese möglicherweise – zu unrecht – als einen „Sieg“ ansehen wird. Beiden Eltern sollte indessen bewusst sein, was sie ihren Kindern durch ihr Verhalten seit der Trennung angetan haben. Eine unbeschwerte Kindheit sieht anders aus. Vielleicht gelingt es den Eltern doch noch, aus der Vergangenheit die richtigen Lehren zu ziehen.“…

Die erste „Lehre“ ist: sich niemals hilfesuchend als Vater an deutsche Gerichte zu wenden.

Am Ende werden dem Vater Angelo Lauria die Kosten aufgebürdet, weil Verfahrenskostenhilfe nicht bewilligt wird: seine Beschwerden werden als „sinnlos“ angesehen…..!

Soweit bis hier….!

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13 Gedanken zu „Angelo Lauria, Heidelberg: weiteres Beispiel für den Bankrott der deutschen Familienrechtsjustiz, OLG Karlsruhe, 16 UF 190/15

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  2. Untersuchungsausschuss Schottdorf, bayerischer Landtag:

    „Justiz im Zwielicht“

    ….“Es dauerte 28 Sitzungen oder 15 Monate, bis am Montagabend zwischen 18 und 19 Uhr auch die CSU eine Art Zweifel beschlich: Ihr Vertreter im Untersuchungsausschuss Labor runzelten erstmals die Stirn, angesichts der Vorgänge in der bayerischen Justiz. „Je länger wir zurückgehen, desto besser wird Ihr Gedächtnis“, blaffte der Ausschuss-Vorsitzende Alexander König den Zeugen Wolfgang Natale an.“….

    http://www.sueddeutsche.de/bayern/affaere-schottdorf-justiz-im-zwielicht-1.2700023

  3. Puh, schwere Kost. Ziemlich schwere Kost. Schlimm ist an solchen Verfahren, finde ich, dass sie hinter dem Rücken des vermeintlichen Opfers geführt werden, und der Staat so dessen Persönlichkeitsrecht beschneidet. Mit dem hier wohl immer wieder vorgeschobenen Argument des Schutzes des Kindes wird selbiges de facto geschädigt. Irreparabel geschädigt.
    So überlegen und toll wie sich die Justiz darstellt, ist sie nicht. In keinem Bereich. Im Bereich des Familienrechts, insbesondere Sorge und Umgangsrecht betreffend, richtet sie mehr Schaden als Nutzen an. Sie schadet am meisten denjenigen, die sie zu schützen vorgibt.
    Den Kindern.
    Mir hat man als Kind immer erzählt, mein Papa müsse in den Krieg, oder zum Militär oder was. Ich weiß nicht, ob das tatsächlich so stimmte. Ich jedenfalls war damit niemals einverstanden. Mit die schlimmsten Erlebnisse meines Lebens.

    • Nein. „dessen Persönlichkeitsrecht“
      Das ist der Fehler. Aber ist nicht so schlimm der Fehler. Nichts Erwähnenswertes im Vergleich zur Erinnerung daran, wie mein Papa weg musste, die ist einfach echt krass. Ich hab da geschrien wie am Spieß. Das weiß ich bis heute. Auch wenn ich da echt sehr, sehr kleines Kind war. Alleine die Erinnerung daran macht mich emotional krank. Eines der ersten Traumata, an die ich mich erinnere.

  4. VERBRECHER im Amt / CSU-Justiz Bayern…..
    Vertuschung von Freiheitsberaubung im Amt in Bayern Standard!

    „Die Staatsanwaltschaft München I ermittelt gegen die Staatsanwaltschaft München I und erklärt am Ende: Sorry, war keine Absicht“….

    Auch hier „ermitteln“ – wie in meinem Fall, beweisrechtlich hier im Blog – die Beschuldigten gegen sich selbst:

    „16. Oktober 2015, 19:02 Uhr

    „Justizirrtum – Wenn die Justiz gegen sich selbst ermittelt

    Menschen machen Fehler, und Vergessen ist menschlich. Dass aber eine Behörde einen Gefangenen in einem Gefängnis vergisst, das sollte dann doch nicht passieren. Und wenn doch? Dann versucht sich die Justiz in Selbstjustiz – und spricht sich am Ende selbst frei von strafrechtlicher Schuld.

    Kafka? Nein, Bayern. Die Geschichte spielt in München, in Deutschlands größtem Gefängnis und in den Stuben der Staatsanwaltschaft. Mindestens elf Tage sitzt ein Mann zu Unrecht hinter Gittern, es besteht der Verdacht der strafbaren Freiheitsberaubung. Die Staatsanwaltschaft München I ermittelt gegen die Staatsanwaltschaft München I und erklärt am Ende: Sorry, war keine Absicht, bloß ein Versehen. Die Rekonstruktion des Geschehens offenbart neben persönlichen Fehlern und einem Versagen der Kontrollinstanzen ein bemerkenswertes Laissez-faire der bayerischen Justiz im Umgang mit dem Grundrecht der Freiheit„….

    ….“Wie der vermeintlich Verantwortliche damit umgeht

    Freiheitsberaubung ist mit Haft bis zu zehn Jahren bedroht, doch der Rechtspfleger scheint sich keine Sorgen zu machen, er nimmt sich nicht einmal einen Anwalt. Am Telefon erklärt er dem Ermittler, dass er sich dunkel erinnere an die Causa Roth, und dass er einen „Irrtum“ nicht ausschließe. Der Ermittler geht davon aus, dass dem Rechtspfleger die Mahnschreiben nie vorgelegt worden seien. Wer aber hat die Faxe, die nachweislich eingegangen sind, liegen gelassen? Statt eine Antwort zu suchen, stellt der Oberstaatsanwalt die Ermittlungen ein zweites Mal ein: alles ein bedauerliches Versehen.“…

    ….“Einfach freilassen darf die JVA niemanden, es bedarf der Weisung der Staatsanwaltschaft. Doch dort bleiben nicht nur Faxe liegen. Nach zwei Jahren des Ermittelns stellt der Oberstaatsanwalt fest, dass der Rechtspfleger sehr wohl über den Eingang der 550 Euro informiert worden war, er hatte eine elektronische Mitteilung der Justizkasse erhalten, aber nicht reagiert. Egal, der Ermittler stellt das Verfahren ein drittes Mal ein: Der JVA-Mann habe seine Pflichten erfüllt; und beim Rechtspfleger seien weder Motiv noch Vorsatz zu erkennen und kein strafbares Handeln zu beweisen. Akte zu.

    Warum diese Schlamperei?
    Dabei gäbe es noch viel aufzuklären innerhalb des Münchner Vollstreckungsapparats: Warum haben nicht nur einzelne Mitarbeiter geschlampt, warum hat das ganze System versagt? Es sind prominente Juristen, die in den vergangenen zwei Jahren an obersten Stellen verantwortlich waren: Der langjährige Generalstaatsanwalt Christoph Strötz ist inzwischen Präsident des Oberlandesgerichts Nürnberg. Sein Nachfolger als „General“ war Peter Frank, seit Kurzem Generalbundesanwalt in Karlsruhe und damit oberster deutscher Strafverfolger.

    Chef der Staatsanwaltschaft München I war bis vor Kurzem Manfred Nötzel, der nun zum Generalstaatsanwalt aufgestiegen ist. Während der bayerische Innenminister 2013 erkannt hat, dass es dem Rechtsfrieden schadet, wenn Polizisten gegen verdächtige Kollegen im eigenen Haus ermitteln, zuckt man im Justizministerium nur mit den Schultern: Befangenheit, wenn München I gegen München I ermittelt? Ach was, alles gesetzeskonform. Zumindest Stadelheim wirkt gewillt, Lehren aus den Pannen zu ziehen: Man werde gegebenenfalls die interne Kommunikation verbessern. Die Staatsanwaltschaft bedauert die Fehler und weist darauf hin, dass regelmäßig „Qualitätskontrollen“ stattfänden.

    Frei gekommen ist Mark Roth nach 13 Tagen übrigens, weil seine Eltern die Geldstrafe abermals beglichen haben. Bar an der Gefängnispforte. In diesem Fall, und nur in diesem, darf die JVA einen Häftling eigenständig freilassen.“

    http://www.sueddeutsche.de/muenchen/justiz-sorry-keine-absicht-1.2695638

  5. Betreff: Zum Europaratsbeschluss zur Doppelredidenz

    Hier meine Stellungnahme, die Sie weitergeben und zitieren dürfen:

    Obwohl spätestens seit den wissenschaftlichen Arbeiten von Hellbrügge et al. bekannt ist, dass die leiblichen Eltern nicht zu ersetzen sind, und Kinder mit Kontaktverlust zu ihren leiblichen Eltern eine dramatisch schlechte seelische und körperliche Entwicklung nehmen, wirken bis heute immer noch Gerichte und Jugendbehörden daran mit, Kinder von einem oder beiden Elternteilen zu isolieren, oder dem zumindest nicht entgegenzuwirken.

    Kinder brauchen beide Eltern, und ein Kind von einem Elternteil zu isolieren, bedeutet nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft, es an Seele und Körper zu schädigen. Strafrechtler würden dies wohl „vorsätzliche Körperverletzung“ nennen – keiner (und insbesondere nicht Menschen, deren Beruf es ist, sich damit zu befassen) kann heute noch sagen, er habe nicht gewußt, dass Isolation Kinder krank macht. Die dies belegende Literatur ist für jeden verfügbar.

    Das Pseudoargument „Loyalitätskonflikt“ für ein Kontaktverbot zu einem Elternteil zum Beispiel wäre das Ende jeder Familie: jedes Kind hängt mal zum Vater, mal zur Mutter. Das gehört zur Entwicklung der Identität.

    Es kann auch nicht am „falschen“ Pausenbrot oder einer unerwünschten „stabilen Bindung“ zu einem Elternteil liegen, dass Kinder von diesem Elternteil zwangsweise isoliert werden.

    Es muss Aufgabe von Behörden und Gerichten sein, den Kindern ihr Recht auf beide Eltern zu verschaffen. Und wenn Kinder sich nicht trauen, zuzugeben, dass sie beide Eltern lieben (das nennt man auch PAS oder Entfremdung), dann muss man sie darin unterstützen, es zu können.

    Es ist nur eine Frage der Zeit, bis es erste Haftungsprozesse von Kindern gegen Isolationsverursacher bzw. -anordner geben wird. Und ich bin der Auffassung, dass diese Verfahren berechtigt sind: wer ein Kind vorsätzlich durch Isolation schädigt, oder dem wissentlich nicht entgegenwirkt, muss für die dadurch verursachten Schädigungen haften.

    Insoweit ist der Europarat mit seinem Beschluss zur Doppelresidenz auf dem richtigen Weg.

    Beste Grüße,

    Prof. Dr. med. Ursula Gresser

  6. „Alltag einer Familienrichterin: „Das macht mich traurig, fassungslos, hilflos, wütend“

    Von Benjamin Schulz

    Bekommen prügelnde Eltern ihren Säugling zurück? Wohnt das Scheidungskind bei Mama oder Papa? Familienrichter haben enorme Verantwortung – und kaum Zeit, Hunderten Schicksalen gerecht zu werden. Eine Juristin berichtet aus ihrem Berufsalltag am Limit.“…

    http://www.spiegel.de/panorama/justiz/familiengerichte-juristin-schildert-ueberlastete-justiz-a-1057765.html

    • Diese Aussage der „Frau Müller“ zeigt, woran das System krankt – an Gesetzesmissachtung, Ideologie und Willkür. Starker Tobak, diese kaltschnäuzige Aussage der Richterin:

      „Ich habe tagtäglich Fälle, in denen die Eltern über das Sorgerecht für ihr Kind streiten. Manchmal fordern Anwälte: Das Kind muss Umgang mit einem Elternteil haben, weil Mutter oder Vater sonst mit Suizid droht. Es kam vor, dass sich Eltern dann tatsächlich umbrachten. In solchen Fällen sind wir Richter für den Tod dieser Leute mitverantwortlich. Das muss ich aushalten.„….

  7. „Er sei der irrigen Annahme, ein gerichtlicher Beschluss werde zu einem Umgang führen.“

    Was´n das für ne Logik??? …und das von einem OLG.
    Aber gut zu wissen, dass Gerichtsbeschlüsse nichts als Klopapier sind.

      • Hier ein Urteil des gleichen Gerichts, von 2001!!

        OLG KARLSRUHE: MUTTER MUSS UMGANG FÖRDERN
        08/04/2014 –
        Oberlandesgericht Karlsruhe, Beschluss vom 16.10.2001 – 5 WF 96/01 –

        OLG Karlruhe:

        Die Mutter darf sich nicht im Hintergrund halten und den Kontakt zum Vater der ‚freien Disposition des Sohnes überlassen. Angesichts der mittlerweile eingetretenen Entfremdung komme so nie ein Kontakt zu Stande. So schließe man den Vater faktisch von seinem Umgangsrecht aus, was der Mutter anscheinend ganz recht sei. Sie müsse jedoch ihre Abneigung zu dem Mann überwinden und im Interesse des Kindes dessen Umgang mit dem Vater fördern. Sie habe das Kind dem Vater ‚eigenhändig zu übergeben‘, damit dem Jungen klar werde, dass sie den Kontakt billige und er sich dem Vater nicht länger entziehen könne. Wenn die Mutter nicht endlich eine konstruktive Haltung einnehme, werde man sie mit einem Zwangsgeld von 500 Mark zur ‚künftigen Pflichterfüllung anhalten‘.

        http://www.vaterlos.eu/olg-karlsruhe-mutter-muss-umgang-foerdern/

  8. Hallo Martin,
    das schlimmste ist, dass die Justiz in einer Etage wohnt, wo der gesunde Menschenverstand keinen Zutritt mehr hat.

    Gruß
    Ralf

  9. Studie zum Thema….

    „An alle betroffenen Elternteile

    Über meine Kontakte zur Uni Mainz konnte ich an der Konzeption eines Fragebogens zur Konflikthaftigkeit von Elternbeziehungen mitwirken.
    Das aktuelle Problem:
    Die das Projekt betreuende Studentin braucht unbedingt noch mehr Mitwirkende und hat mich gebeten, meine Verteiler dafür zu nutzen.
    Außerdem sollte das Ausfüllen des online-Fragebogens möglichst umgehend erfolgen, da sonst der Zeitrahmen für das Projekt gesprengt wird.

    Ich bitte also darum, diese Umfrage möglichst umgehend zu unterstützen.

    Mit herzlichem Gruß

    Franzjörg“

    Dem Appell schließe ich mich an.

    …Im Rahmen meiner Masterarbeit am psychologischen Institut der Johannes Gutenberg Universität Mainz habe ich einen Fragebogen zum Thema Konflikthaftigkeit in Partnerschaften entwickelt. Ziel des Fragebogens ist es, den Schweregrad der Konflikte zwischen (Ex-)Partnern einzuschätzen. Die schnellere Erkennung von hochkonflikthaften Paaren/Eltern kann später sowohl der Konfliktdiagnostik als auch der Arbeit mit den Betroffenen dienen. Um die psychometrischen Qualität des Fragebogens einschätzen zu können, benötige ich möglichst viele Teilnehmer, die sich etwa 20 Minuten Zeit nehmen und die von mir entwickelten Fragen online beantworten. Selbstverständlich ist die Befragung anonym und ein Rückschluss auf die Person nicht möglich.

    Der Link lautet:
    http://www.unipark.de/uc/Diplomanden_Sozialpsychologie/7fc8/?a=

    Bei Rückfragen können Sie sich gern an projektarbeit.mainz@gmail.com wenden.
    Vielen Dank für Ihre Mithilfe
    Isabel Haus

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