1 BvR 3326/14, Kindesentfremdung und Umgangsboykott belohnen, Menschenrechte aushebeln – die Irren des BVerfG: Kirchhof, Eichberger, Britz

Aus der SZ. heute, Wolfgang Janisch:

…“Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte – der stets die Rechte der Väter gestärkt hat und gleichsam der Erfinder des modernen Umgangsrechts ist – hatte dazu im Januar 2015 etwas ganz anderes gesagt. Es ging um denselben Fall: Weil die Mutter wiederholt Treffen zwischen Vater und Kind boykottiert habe, müsse sie mit einem saftigen Ordnungsgeld zum Einlenken angehalten werden; 300 Euro seien da zu wenig. Das bezog sich zwar auf eine frühere Phase des Streits, weshalb Karlsruhe nun argumentiert, inzwischen sei die Sache so verfahren, dass Zwang nicht mehr das Mittel der Wahl sei. Dennoch treten hier zwei gegensätzliche Meinungen zu Tage, wie der gordische Knoten des Elternstreits zu zerschlagen sei. Die Straßburger Richter halten Zwang für angezeigt, während Karlsruhe davor warnt: Der Junge werde den Druck auf die Mutter als gegen sich selbst gerichtet wahrnehmen, als „Bedrohung seines etablierten Familiensystems“. (Az: 1 BvR 3326/14)“…

http://www.sueddeutsche.de/politik/umgangsrecht-im-zweifel-gegen-den-vater-1.2487134

Dieser Beitrag bezieht sich auf die wegweisende Entscheidung des EGMR vom 15. Januar 2015:
https://martindeeg.wordpress.com/2015/01/15/umgangsrechtsstreit-deutschland-verstost-gegen-emrk/

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Und nun wieder die Geisterfahrer Kirchhof, Eichberger, Britz – die „Irren“ vom Bundesverfassungsgericht, die Kindesentzug und Kindesentführung „belohnen“ wollen. Die versuchen, die Menschenrechtskonvention und die Vorgaben des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte auszuhebeln, hier die „Begründung“:

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2015/04/rk20150425_1bvr332614.html;jsessionid=A381DB7D19F46C223FCC50F85973B3A6.2_cid393

„Ein Vater darf seinem elfjährigen Sohn nur einen Brief pro Monat schicken. Diese Anordnung des OLG Frankfurt hat das BVerfG bestätigt. Nicht zuletzt, weil das Kind selbst keinen Umgang mit seinem Vater wünscht.“

http://www.lto.de/gerichte/aktuelle-urteile-und-adresse/bundesverfassungsgericht-bverfg/

Mein Kommentar dazu:

„Lebensfremd! Durch solche Entscheidungen delegitimiert sich die Justiz immer mehr. Sie provoziert weiter Selbstjustiz, Resignation von Eltern und i.d.R. irreversiblen Elternverlust für Kinder, Trennungsgewalt und Sucht, Suizide. Man muss das endlich deutlich benennen!

Durch derarte richterliche „Argumentationen“ wie hier werden Elternteile – i.d.R. Mütter/die mütterliche Familie – bestärkt und regelrecht dazu aufgerufen, getrennt lebende Väter (im selteneren Fall auch Mütter) möglichst konflikthaft auszugrenzen, Kontakte zu verhindern und zu torpedieren, Reaktionen zu provozieren, die man dann juristisch „verwerten“ kann, bspw. mittels Missbrauch des Gewaltschutzgesetzes. Auch die gesetzliche Wohlverhaltenspflicht, die Kooperationspflicht mit Umgangspflegerin etc. werden hier ausgehebelt, quasi richterlich ein Freibrief erteilt, Kommunikation und Kooperation doch einfach „zielführend“ zu verweigern: so wird man Väter los!

Parallel wird der andere Elternteil fortlaufend gegenüber dem Kind dämonisiert. Wie bekommt man ein Kleinkind dazu, Kontakt abzulehnen? Man verängstigt es….nichts leichter als das, wenn sogar ein Richter sagt, „zu dem“ musst du nicht gehen!

Mit „Kindeswohl“ hat das alles NICHTS zu tun! Hier werden seit Jahrzehnten die gleichen Fehler zu Lasten von Kindern gemacht. Die einzigen, die profitieren sind Anwälte und Gutachter, später die Therapeuten – aufgrund Bindungsschädigungen und Kindheitstraumata.

Ich wurde selbst als Kind von meinem Vater entfremdet, beginnend mit dem 5. Lebensjahr. Hätte mich ein Richter damals mit 11 Jahren in einer solchen Konfliktlage gefragt, ob ich zu meinem Vater „wolle“, hätte ich das sicher verneint – einfach, um die Gunst meiner Mutter und meines (gewalttätigen) Stiefvaters nicht zu verlieren, bei denen ich ja leben musste. Wie gesagt, mit „Kindeswohl“ hat das NICHTS zu tun, aber sehr viel mit behördlicher Unfähigkeit, mit Manipulation und mit einer Denkfaulheit, die im Jahr 2015 in einem Rechtsstaat nicht mehr akzeptabel ist – und auch nicht hinzunehmen ist!“

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13 Gedanken zu „1 BvR 3326/14, Kindesentfremdung und Umgangsboykott belohnen, Menschenrechte aushebeln – die Irren des BVerfG: Kirchhof, Eichberger, Britz

  1. Medizinrecht.

    http://www.medizinrecht-herrmann.de/49

    § 839 a BGB : „Erstattet ein vom Gericht ernannter Sachverständiger vorsätzlich oder grob fahrlässig ein unrichtiges Gutachten, so ist dieser zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der einem Verfahrensbeteiligten durch eine gerichtliche Entscheidung entsteht, die auf diesem Gutachten beruht.“ Für die Erstellung eines unrichtigen, also nicht

    1. der objektiv feststellbaren Sachlage und Kausalität

    2. der wissenschaftlichen Erkenntnis zum Ereigniszeitpunkt

    entsprechenden Gutachtens haftet der Sachverständige gegenüber den Prozessparteien nach § 839 a des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) auf Schadensersatz. Das von dem Sachverständigen erstellte Gutachten ist unrichtig, wenn es nicht der objektiven Sachlage entspricht. Das ist z.B. dann der Fall, wenn der Sachverständige unrichtige Tatsachenfeststellungen trifft oder fehlerhafte Schlussfolgerungen zieht (vgl. Staudinger-Wöstmann, BGB, Stand 2012, § 839a, Rn. 9f; MünchKomm-Wagner, BGB, 5. Aufl. 2009, § 839a Rn. 17). Nach § 839 a BGB muss der gerichtliche Sachverständige dann haften wenn die darauf beruhende gerichtliche Entscheidung einem der Verfahrensbeteiligten Schaden zufügt. Der Gutachter haftet unabhängig von einer Beeidigung auch für Vermögensschäden.

    § 893 a BGB stellt eine wesentliche Erweiterung des Haftungsrechts dar. Da Gerichte üblicherweise und oft unkritisch das Ergebnis des Sachverständigengutachtens mit dem Ergebnis der Beweisaufnahme gleichsetzen und der Entscheidung zugrundelegen, können die Parteien den Prozess über den Umweg der Haftungsklage gegen den Sachverständigen erneut führen, wenn es sich tatsächlich um ein Falschgutachten handelt. Dies ist für den Betroffenen dann die einzige Möglichkeit, materielle Gerechtigkeit zu erlangen (vgl. BT-Drucksache 14/7752, S. 28).

    • Danke!

      Wie die Justiz Würzburg „ihren“ Dr. Groß deckt und unter RECHTSBEUGUNG vor Schadensersatz schützt, ist ja durch diesen Blog hinreichend beweisrechtlich belegt.

      Dessen (vorsätzliches) eklatantes Fehlgutachten, aufgrund dessen ich nach § 63 StGB weggeräumt werden sollte und aufgrund dessen ich zu Unrecht über sieben Monate in der Forensik Lohr eingesperrt war, wird bekanntermassen dadurch entschuldet, dass Dr. Groß bei der Justiz Würzburg „allgemein“ als „sorgfältig“ arbeitender und kompetenter Gutachter „bekannt“ ist, mit diesem Mantra werde ich seit 2010 immer wieder auflaufen gelassen:

      Zivilverfahren gg. Forensik RA Kohl Verweigerung PKH

      Ich denke, das ist mittlerweile eine größere Sache, die auch das LKA und das Bundesministerium der Justiz angeht: die bayerischen Behörden versuchen hier schlichtweg zu decken, dass die Staatsanwaltschaft Würzburg GEZIELT einen Unschuldigen wegräumen wollte, das Gutachten eine „Auftragsarbeit“ für verbrecherische Staatsanwälte unter Federführung von Clemens Lückemann.

      Soll noch einer behaupten, ein angeblich „drohender Amoklauf“ sei keine „Chefsache“…..! Genau das war der medienwirksam phantasierte Vorwurf, bekanntermassen.

      • Und hierzu passend das Zitat des Beschuldigten Lückemann in den Medien – der „Macher“, der „angewiesen“ hat….:

        ….“Besonderes Augenmerk wolle er auf neue Formen der Kriminalität legen: „Durch das Internet entwickeln sich völlig neue Arten von Straftaten.“ Hier seien die Staatsanwaltschaften gefordert, aber immer wieder auch der Gesetzgeber, der mit klaren legalen Vorgaben auf neue Situationen reagieren müsse.

        Unnachgiebig werden, auch das kündigte Lückemann an, unter seiner Leitung Gewalt- und Sexualdelikte verfolgt werden. Er habe angewiesen, dass er über jeden Fall persönlich unterrichtet wird, sobald ein Tatverdächtiger in Untersuchungshaft kommt. „Wir werden die Strafverfolgung von Bamberg aus unterstützen, so gut wir können.“

        http://www.frankenpost.de/regional/oberfranken/laenderspiegel/Unnachgiebig-gegen-Sexual-Straftaeter-vorgehen;art2388,1058706

      • @ Martin.

        … dass Dr. Groß bei der Justiz Würzburg “allgemein” als “sorgfältig” arbeitender und kompetenter Gutachter “bekannt” ist …

        Schick das Dr. Sponsel, der Top Aussage Psychologe schlechthin und den Herren wird Hören und Sehen vergehen! Allgemein bekannt… ist ja wohl die Witznummer an sich, damit auszudrücken, letztendlich beweisen zu wollen, dass Dr. Gross fachkompetent ist.

        Ne tolle, geistig verwirrte, Anknüpfungstatsache, sag ich mal so.

  2. Besonders strafverschärfend, so der Ankläger, müsse die Beleidigung des Richters gewertet werden, da er im „öffentlichen Rampenlicht“ stehe. Verteidigerin Annette von Stetten sah dies ganz anders: „Auch einen Richter kann man nicht schwerer beleidigen als jemanden, der keiner ist.“

    http://www.sueddeutsche.de/muenchen/teure-beleidigung-das-fleisch-des-rechtsstaats-1.928308

    Der Amtsrichter war jedoch anderer Meinung. In der „Person des Richters verdichtet sich der Rechtsstaat zu Fleisch“, formulierte er. Wem Urteile nicht passen, der könne Rechtsmittel einlegen.

    Wahre Worte: Es verdichtet sich der Rechtsstaat zu Fleisch. Fleisch (von ahd. fleisc) bezeichnet im Allgemeinen Weichteile von Mensch und Tieren. Wie gerne würde man Richter aus ihrem lebensfremden Biotop herausholen und ihnen ins weich gewordene Gehirn so einige BVerfG Urteile reinhauen. Ob sich die über allen Irdischen schwebend Herren überhaupt dafür interessieren, ist jedoch fraglich.

    🙂

    • Danke für diesen Bericht! Was die Richter hier wieder für ein Selbstbild fabulieren gegen einen, der sich nicht wehren kann, halte ich für SCHAMLOS!

      Nochmal, weil es so schön ist:

      …“In der „Person des Richters verdichtet sich der Rechtsstaat zu Fleisch“, formulierte er. Wem Urteile nicht passen, der könne Rechtsmittel einlegen.“….

      Für mich ist das wahnhafter Narzissmus im Endstadium!

      Genaugenommen müssen gemäß Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum „durchgeknallten Staatsanwalt“ gerade Amtspersonen als „Machtpersonen“ Kritik stärker erdulden als der „Normalbürger“, da sie regelhaft nicht als Person sondern als Amtsträger gemeint sind und das der Kern der Meinungsfreiheit ist, nämlich Kritik an der „Macht“:

      38

      …“In diesem zu berücksichtigenden Kontext erlangt die Vermutung für die freie Rede umso schwereres Gewicht, als die geübte Kritik die Ausübung staatlicher Gewalt zum Inhalt hatte; die Meinungsfreiheit ist aber gerade aus dem besonderen Schutzbedürfnis der Machtkritik erwachsen und findet darin unverändert ihre Bedeutung (vgl. BVerfGE 93, 266 ). Teil der von Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG umfassten Freiheit, seine Meinung in selbstbestimmter Form zum Ausdruck zu bringen (vgl. BVerfGE 54, 129 ; 60, 234 ), ist auch, dass der Äußernde von ihm als verantwortlich angesehene Amtsträger in anklagender und personalisierter Weise für die zu kritisierende Art der Machtausübung angreifen kann, ohne befürchten zu müssen, dass die personenbezogenen Elemente seiner Äußerung aus diesem Kontext herausgelöst betrachtet werden und als solche die Grundlage für eine einschneidende gerichtliche Sanktion bilden.„….

      http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20090512_1bvr227204.html

      Auf diesen Aspekt hat mich übrigens der Amtsrichter Behl in Würzburg bei Verhandlung im Februar aufmerksam gemacht: er verwies sinngemäß darauf, dass es zwar opportun sein könne, einen Amtsträger wie einen Richter oder Staatsanwalt als „asozial“ oder „dumm“ zu bezeichnen, diese müssten das hinnehmen, da sie „verstärkt“ Kritik hinnehmen müssten. Die Rechtsanwältin Hitzelberger aber, die mich wegen „Beleidigung“ zur Anklage brachte, sei keine Amtsperson, deshalb „Beleidigung“. Nö, Tatsache!

      Die Berufung vor dem Landgericht findet übrigens – so Gott will – im September statt….

      • Besonders strafverschärfend, so der Ankläger, müsse die Beleidigung des Richters gewertet werden, da er im “öffentlichen Rampenlicht” stehe.

        Echt ? Gibt es da tatsächlich eine neue Fernsehshow, die ich verpasst habe?

        DSDS: Deutschland sucht den dümmsten Staatsanwalt? Beleidigung in den Dunkel-Kammern der Gerichte ist doch wohl kein öffentliches Rampenlicht ? Deswegen onanieren auch so manchen Richter während der Gerichtsverhandlung … find leider den Fall auf die Schnelle nicht.

        Geistige Onanie von Richter ist de jure alltäglich … wahnhafter Narzissmus im Endstadium … Zitat Deeg … Vorstadium geistige Dauer-Onanie, mit irreparablen Schäden im präfrontalen Kortex.

        Zitat Freud: «bei einem Vortrag denkt nach drei Minuten sowieso jeder nur noch an SEX!» Nur so überlebt man auch so manche Richter Begründungen. Nur nicht vorstellen darf man sich, wie Richter zuhause SEX fabrizieren, denn das käme einer Menschenrechtsverletzung gleich: »Der vorzeitige Samenerguss (lat. Ejaculatio praecox; auch vorzeitige Ejakulation) ist eine sexuelle Störung des Mannes, bei der dieser nicht in der Lage ist, den Zeitpunkt der Ejakulation selbst zu steuern. Der Mann kommt zu früh zur Ejakulation. Dies kann negative Folgen bei Mann und Frau haben.

        Analog sind vorzeitige Ejakulationen richterlicher Denkweisen mitunter genauso verheerend.

    • Dazu passend die Überschrift auf Seite 1 der StZ heute:

      „Stuttgarter Richter gerät ins Zwielicht“

      „Stuttgart – Winfried Kretschmann hätte auch anders antworten können. Wie er es beurteile, wurde er kürzlich gefragt, dass der Präsident des Staatsgerichtshofs, Eberhard Stilz, im Zusammenhang mit dem Vorwurf des Prozessbetrugs als Gutachter für die Deutsche Bank tätig gewesen sei? Ob es dem höchsten Repräsentanten eines Verfassungsorgans gut anstehe, sich für das skandalgeplagte Institut zu engagieren? Der Ministerpräsident hätte Stilz verteidigen können. Er hätte darauf verweisen können, dass dieser als oberster Verfassungsrichter nur ein Ehrenamt habe und es ihm frei stehe, was er sonst mache. Doch Kretschmann sagte nur fünf Worte: „Ich möchte das nicht kommentieren.“

      Kommentiert wird Stilz’ Rolle dafür an anderer Stelle, und das umso kritischer – von der Staatsanwaltschaft im Prozess gegen den Co-Bankchef Jürgen Fitschen und Ex-Kollegen vor dem Landgericht München sowie von Kleinaktionären, gerade bei der Hauptversammlung in Frankfurt. Ihre Kritik kratzt am Ruf des langjährigen Stuttgarter Oberlandesgerichtspräsidenten als herausragender Jurist und als moralische Instanz gleichermaßen. Dazu kommt Spott für eine angebliche Empfehlung, mit der Stilz ziemlich daneben lag.“….

      http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.hoher-richter-beriet-deutsche-bank-tipps-bei-aerger-mit-der-justiz.02ccf683-1990-4ecc-b99e-1c478d0f6223.html

      Muss der Staatsanwalt hier auch mit Pathologisierung und Haft wegen „Beleidigung“ eines Richters in „Fleisch und Blut“ rechnen….?!

  3. …..“Die Gefährdung der Verfassung geht vom Staat aus“, heißt es in der Einleitungzum aktuellen Grundrechte-Report, den die Bürgerrechtler heute in Karlsruhe vorgestellt haben. Dieser erscheint seit 1997 jährlich und versteht sich als „alternativer Verfassungsschutzbericht“. Zu den Verfassern gehören die Humanistische Union, die Internationale Liga für Menschenrechte und die Neue Richtervereinigung. Sie wollen aufzeigen, in welchen Bereichen „staatliche Behörden Grundgesetz und Grundrechte immer wieder verletzen“…

    http://www.sueddeutsche.de/politik/alternativer-verfassungsschutzbericht-gefaehrdung-der-verfassung-geht-vom-staat-aus-1.2490163

  4. Die erzieherische Uneignung der Mutter ergibt sich aus deren Biographie und fällt insoweit unter Versagen.

    Rolf Bossi.

    «Die Biographie der Mutter ist der Boden, auf dem sich Persönlichkeitsstörungen entwicklen, z.B. die als Borderline-Syndrom bezeichnete «Persönlichkeitsspaltung». In der spezifischen psychischen Verfaßtheit der Antragsgegnerin sind es immer «andere» die für alle Wechselfälle des Lebens verantwortlich sind, das entbindet völlig von der eigenen sozialen Verantwortung und rechtfertigt zugleich auch die eigenen «anti-sozialen Verhaltensmuster».

    Das Reaktionsmuster aus psychischer Insuffizienz und die implizite «Asozialität im Denken und Handeln» wird auch hier (bei der Antragsgegnerin) manifest. Rolf Bossi: «Man beachte die Wortwahl der Gegenseite. Diese Dame spricht in der dritten Person; «und da war dann plötzlich ein anderer Mann da» (in ihrem Leben), ,,so als hätte sie mit der Angelegenheit nichts zu tun.»

    Satre: «Der Hysteriker fühlt sich an seinen Aktionen nicht beteiligt.»

    Rolf Bossie: «Sehr bemerkenswert ist zudem, dass diese Dame hier nur von Unterhalt spricht! Die «eigenen Angaben» der Antragsgegnerin im Gutachten vom 23.07.1992 erklären sämtlich deren psychische Verfaßtheit, die dieser Charakterstörung entspricht. Die «Pervertierung des Denkens» als Manifestation des Borderline-Syndroms das Ursache und Wirkung verkehrt, «offenbart» das hinterfragte «Vernichtungsgefühl» ihres Mannes: «Seine Frau hat eine Bor- derline-Störung, ruinierte die gesamt Familie und Dr. Christian Adler, Diplomphysiker kassiert jetzt Sozialhilfe.

    Rolf Bossi: «Da niemand interveniert, kann das Kind auch weiterhin unbehelligt «gehirngewaschen» werden. Adler hatte dem Oberlandesgericht München am 8.1.01 einen kritischen Aufsatz zugestellt, in dem er aufzeigt, daß die stattfindende Persönlichkeitszerstörung seiner Tochter irreversible psychische Schäden für sein Kind zur Folge haben wird, Folgen, die jetzt nicht mehr aufzuhalten sein werden. Dies ist eine Form von Mißbrauch, die sich hinsichtlich ihrer traumatischen Bedeutung durchaus mit «sexuellem Mißbrauch» aus dem familialen Umfeld vergleichen läßt.

    Adler: «man sollte das alles dokumentieren denn so ein Kind wird irreparable Schäden dadurch erhalten, weil es das Ganze abspalten muß.» Borderline-Partner: «Hallo, rätselhaft bleibt mir dass der Borderliner nicht merkt, was er seinem Gegenüber alles antut. Er hat doch Augen im Kopf um zu sehen und schwachsinnig ist er ja auch nicht, um zu erkennen, was er mit den anderen macht. Sollte da nicht etwas «klicken» in seinem Borderline-Gehirn?»

    • @ Martin / Ralf.

      Gestern privat bekommen.
      Die «Oma» … in leicht verständlicher Sprache:

      Das Drama …immer noch…habe den Enkel seit Weihnachten nicht mehr gesehen :-((( So sind leider eure deutschen Frauen… die meisten zumindest von denen… denen geht´s nur um´s Geld und B****, alles andere – Scheiss drauf!!! Das sie die Kinderpsycho kaputt machen – Null-Verstand!!! Hauptsache – eigene Ambitionen!!!…na ja! Er bleibt ja nicht immer 8 Jahre alt, wird auch mal 18…28…38, dann wird er auch alles erfahren (auch Videos und Fotos als Beweis) und verstehen (hoffentlich!!!).

      PS: auch ohne Kommentar, weil zutreffend.

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