Es wird endlich Zeit für deutliche Worte! Ist Deutschland noch ein Rechtsstaat oder ist es inzwischen einkalkuliert, dass „Kollateralschäden“ durch Entrechtung, dumm-arrogantes Auflaufenlassen (siehe OLG Bamberg: der Beschluss das Papier nicht wert) und eine nur noch formale Fassade von Rechtsstaatlichkeit eben verschuldet werden?
Quasi der „Komplexität“ der Wirklichkeit geschuldet, dass nur noch Menschen mit genügend finanziellem Background UND einem entsprechenden sozialen Status in den Genuss einer Rechtsprechung gelangen, die diese Bezeichnung tatsächlich verdient?
Heute zugegangenes Schreiben hauptberuflicher Richter des OLG Bamberg, die über die zugrundeliegende offenkundige RECHTSBEUGUNG und die Strafvereitelung ihrer Juristen-„Kollegen“ großzügig hinwegsehen und stattdessen daran herummäkeln, dass ich meinen „wirtschaftlichen Status“ als Hartz-IV-Empfänger (der bei der Justiz hinlänglich bekannt ist, da dort seit 2005 praktisch verschuldet) nicht ausreichend nachgewiesen habe. Haben Hartz-IV-Empfänger überhaupt noch Rechte?
Sog. Beschluss OLG Bamberg, „Wir machen was wir wollen“, 3 Ws 8/2015
Ergänzt wird diese Posse durch dieses heute zugegangene Schreiben des BVerfG, in welchem die Verfassungsbrüche wegen Kindesentführung/Umgangsboykott mal eben im AR-Verfahren entledigt werden sollen.
BVerfG: Nerv nicht! AR 1968/15
„Sie werden gebeten, Ihre Rechtsauffassung zu überprüfen.“
(Zitat der AR-Referentin)
Habe ich schon überprüft. Mehrfach. Dauernd.
Daher nun diese Erwiderung – wie alles – weiter beweisrechtlich veröffentlicht: https://martindeeg.wordpress.com/
„Bundesverfassungsgericht
Schlossbezirk 3
76131 Karlsruhe
AR 1968/15
Dieses Schreiben wird wie die gesamten Vorgänge beweisrechtlich veröffentlicht auf dem Blog des Klägers:
Ihr Schreiben wirft weiter die Frage auf, inwieweit Deutschland sich noch als Rechsstaat versteht und Selbstjustiz oder Rechtsverzicht von Bürgern gewollt sind.
Der Antrag nach § 32 BVerfGG richtet sich erkennbar gegen konkreten Hoheitsakt, mit welchem „letztzinstanzlich“ und unter Verletzung der Rechte des Klägers als beschwerter Elternteil jegliche Erlangung der (mit Beschluss des AG Würzburg formal vollstreckbare wöchentliche) Kontakte zum Kind – die Elternrechte selbst und zivilrechtliche Geltendmachungen hieraus – willkürlich auf dem Aktenweg bzw. durch Rechtsverweigerung (Nichtbeantwortung von z.B. Anträgen auf Sorgerecht, Zwangsgeld, Einsetzung Umgangspflegschaft) von Richterinnen und Richtern, die frei fabulieren, entweder komplett verweigert wird oder durch Verschleppung über Jahre verhindert wird.
Ihnen wurde mit Einreichung vom 17. und 21. März 2015 (!) beweisrechtlich dargelegt – was Sie mit Schreiben vom 26. März 2015 (!) offenkundig einzig auf Entledigung gerichtet abtun:
Als Vater eines leiblichen Kindes wird (wieder) seit Mai 2012 unter Verletzung eines gerichtlich vollstreckbaren sog. „Umgangsbeschlusses“ auf wöchentliche Kontakte zum Kind selbst dieser minimalistischste Ausdruck von „Elternschaft“ gem. Art. 6 GG beliebig, willkürlich und böswillig vereitelt. Die Rechtsbrüche sind anhaltend irreversibel faktenschaffend!
Den örtlich zuständigen Justizbehörden Würzburg ist all dies bekannt und bewusst. Man leistet anhaltend Beihilfe zum Kindesentzug. Die Richterin betreibt erkennbar Rechtsverweigerung, u.a. diese zivilrechtliche Schadensermittlung hieraus wird im PKH-Verfahren beliebig in Abrede gestellt. Für jeden Laien erkennbar werden so FAKTEN der irreversiblen Kindesentfremdung GESCHAFFEN, wie sie vom EGMR regelmäßig gerügt werden.
Da es keine sachlichen Voraussetzungen gibt, mir als Vater (bzw. überhaupt kaum einem leiblichen Vater oder einer Mutter) Kontakt und Bindung zum Kind zu verweigern, ist die Kindsmutter, Frau Rechtsanwältin Kerstin Neubert, seit Oktober 2012 untergetaucht (Wohnsitz nicht bekannt, Kanzleiadresse in Nacht- und Nebelaktion aufgelöst). Dies ist eine faktenschaffende Kindesentführung zu Lasten des Kindes und zu Lasten meiner Person als Elternteil!
Das gesamte Vorgehen hat für jeden Laien erkennbar nur den einen Zweck, die Ausgrenzung und den Bindungsentzug zwischen Vater und Kind zu manifestieren, zur eigenen vermeintlichen Entlastung der Kindsmutter
Diese Faktenschaffung verletzt wie geltend gemacht exemplarisch die Grundrechte und Menschenrechte meiner Person als Vater und EU-Bürger.
Die Justizbehörden Würzburg/Bamberg vereiteln durch anhaltende offenkundige Rechtsbeugungen und ebensolchen Prozessbetrug jede AUFKLÄRUNG und Geltendmachung dieses Justizskandals.
Dies, um über Jahre getroffene und dümmlichste verstärkte Fehlentscheidungen und insbesondere auch massive Straftaten im Amt (Freiheitsberaubung im Amt über 10 Monate, Az. 10465/09, LG Würzburg) gegen meine Person weiter zu vertuschen und die Täter im Amt zu decken.
Möglich ist all dies auch, weil das BVerfG wie hier offenkundig begründete Verfassungsbeschwerden und erkennbare eklatante Rechtsbrüche mit formaljuristischen inhaltslosen Phrasen von Referenten im AR-Verfahren gewohnheitsmäßig entledigen lässt.
Dieses rechtsfremde Gebaren ist inzwischen Allgemeingut.
Hierbei sollte bewusst sein, dass dies mittelfristig nicht nur zu einer Entfremdung zwischen Rechtsuchenden und (sich selbst delegitimierenden) Gerichten führt sondern auch zu Radikalisierung, Selbstjustiz und Gewalt.
Hier finden sich sämtliche Originaldokumente und Beweisvorträge, die bundesweit den Journalisten und Medien zur Verfügung stehen!!
Es kann nicht sein, dass mir als Vater über Jahre willkürlich und nach Tageslaune von Richtern das Kind entzogen wird oder Kontakte durchgeführt werden (so von Mai 2010 bis Mai 2012), eine Kindesentführung durch eine Volljuristin/Kindsmutter aufgrund deren pers. Defizite gedeckt und befördert wird und man offenkundig weiter glaubt, ein solcher rechtsfreier Raum sei in einem Rechtsstaat unproblematisch.
Ich erwarte, dass sich Richter objektiv und ohne Ansehen der Person mit dem Sachverhalt befassen und der rechtsfreie Raum und die andauernden Verfassungsverletzungen im Umgangs- und Sorgerecht zu Lasten von Vätern und Kindern beendet werden.
§ 1626a wurde auf Druck des EGMR als verfassungswidrig erkannt. Die bestehenden massiven Folgen durch diesen Verfassungsbruch werden hingegen weiter bagatellisiert und fortgeführt.
Fälle wie der meines Kindes und meiner Person offenkundig als „Altfälle“ abgetan, die man eben laufen lässt.
Der unbedarfte Bürger erfährt vom Ausmaß des Unrechts durch die deutsche Justiz i.d.R. erst, wenn er selbst in diese Mühlen gerät.
Mit freundlichen Grüßen,
Martin Deeg
martindeeg 
Rückfrage zu Bedrohung: Hat sich da inzwischen was getan? Gibt es inzwischen Polizeischutz? Oder warten die auf ‚Vollzugsmeldung‘?
Hintergrund ist das:
Fall Tröglitz: Landrat erhält nach Morddrohungen Personenschutz
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/troeglitz-landrat-erhaelt-nach-morddrohungen-personenschutz-a-1027200.html
Wobei einiges dubios ist. Als der (nun ehemalige) Bürgermeister nach Schutz rief, weil vor seinem Haus protestiert werden sollte, hat man ihm gesagt, dass so etwas für Ehrenamtliche gar nicht vorgesehen ist (nach unserer Erinnerung war das sogar dieser Landrat) – ihnen also nicht zusteht.
Interessant ist auch die Wortwahl, bzw. Stimmungsmache: Man redet von ‚Enthauptung‘ und suggeriert damit schwertschwingende Terroristen. Im Text wird dann Bezug zur französischen Revolution genommen – ohne den Unterschied zu erklären. Aber vielleicht gehen die auch von viel mehr Allgemeinwissen aus, wie es nach PISA vorhanden ist – also ‚köpfen‘ statt enthaupten war der Sprachgebrauch dieser Zeit in der Geschichte. Außerdem wurden diese Todesurteile von der damaligen Regierung (Revolutionskomitee) per Urteil gefällt.
Doch inzwischen ist zu befürchten, dass bereits ein Geschichtsbezug oder nur eine Wortanalyse unangenehme Folgen für die Person hat (entweder weil die die Bürokratie intellektuell überfordert ist oder das Fass am überlaufen ist und weitere Taten gegen die Menschen durch die Regierung/Bürokratie bringen die Flut – deshalb ist hier das Ende
Zufällig in diesen Beitrag reingezappt – wenn man das logisch runterschraubt, dann ist die Bürokratenwillküreine Vorstufe davon – denn das ‚lachen‘ ist dasselbe
Gespräch mit Klaus Theweleit zur Lust am Töten: Was verbirgt sich hinter dem Lachen von Killern? Sie alle verbinde eine Lust am Töten, das „Lachen der Täter“, sagt der Kulturtheoretiker Klaus Theweleit. Wir sprechen mit ihm.
http://www.3sat.de/mediathek/?mode=play&obj=50561
2. Beitrag/Video dazu:
Was verbirgt sich hinter dem Lachen von Killern? Was heißt es, wenn etwa deutsche Wehrmachtssoldaten in englischer Kriegsgefangenschaft lachend über ihre Gräueltaten berichteten? Der Kulturtheoretiker Klaus Theweleit, der sich bereits in seinem Werk „Männerphantasien“ mit Gewalttaten faschistischer Männer befasst hatte, untersucht nun die brutalen Gewalttaten von heute: den Mord an 67 Jugendlichen durch Anders Breivik, die grausamen Köpfungen, die Anhänger des Islamischen Staats ins Internet stellen, die fanatischen Attentäter, die das französische Satiremagazin „Charlie Hebdo“ angriffen und vier Karikaturisten töteten, bis hin zu mordenden Kindersoldaten in Afrika. Sie alle verbinde eine Lust am Töten, das „Lachen der Täter“, sagt Theweleit. Wir sprechen mit ihm über seine Thesen.
http://www.3sat.de/mediathek/?mode=play&obj=50560
Ja, den Beitrag hatte ich gestern auch gesehen, Theweleits Buch werde ich mir auf jeden Fall antun.
Die FAZ hatte auch ausführlich rezensiert:
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/buecher/klaus-theweleit-ueber-sein-buch-das-lachen-der-taeter-13498074.html
Diese Aussage zur „psychischen Fragmentierung“ gibt m.E. Denkanstöße in Bezug auf den Piloten Andreas Lubitz und seine Tat!
Und auch dieser Beitrag in 3sat-Kulturzeit war bemerkenswert, auch dieses Buch steht auf meiner Agenda:
http://www.3sat.de/page/?scsrc=2&date=2015-03-31&division=kulturzeit&cx=59
http://www.daserste.de/information/wissen-kultur/ttt/sendung/wdr/ttt-29032015-ontherun-100.html
Video bis 05.04. in der Mediathek:
http://www.daserste.de/information/wissen-kultur/ttt/videos/auf-der-flucht-vor-polizeiwillkuer-ueber-den-alltaeglichen-rassismus-in-amerika-100.html
….“Heute sitzen in den USA prozentual mehr Menschen im Gefängnis…..
Dazu kam heute morgen noch ein (unlogischer) Beitrag, dass den Gefängnissen eine 100 % Auslastung garantiert wird.
Logisch wird es, wenn man weiß dass die Gefängnisse privat betrieben und ‚vermietet‘ werden. Auf deutsch gesagt ‚man nehme einen Schuppen, nenne es Gefängnis, definiere 100 Plätze und die Justiz verurteilt entsprechend. Wer also Pech hat am Entlassungstag eines Gefangenen vor Gericht zu stehen, dürfte mit großer Wahrscheilichkeit dessen Platz übernehmen. Und je länger die Menschen eingesperrt sind, desto weniger Arbeit für die Bürokratie durch Wechsel, usw. Durch die passend eingesperrten Berufe, kann man dann das Gefängnis selbst erweitern. ‚Liebe Richter, wir brauchen zur Erweiterung folgende Berufe: Erdarbeiter, Maurer, Elektriker, Maler, usw. für pauschal 5 Jahre – oder am besten gleich lebenslänglich, dann sparen wir uns die Anlernzeit…… und haben Planungssicherheit‘.
PS Privatgefängnisse wurden doch auch schon in D. probiert – war aber offenbar Fehlschlag, weil es still und leise beerdigt wurde. Zuletzt davon gehört als es um Steuerverschwendung ging, weil dieses ÖPP/PPP (PrivatVORfinanzierung) viel teurer kommt wie nur über Steuern finanziert.
Der hervogegehobene Teil des FAZ Artikels ist ziemlich interessant. Aber, obwohl ich normalerweise meinen Männerhass echt pflege, „ein bestimmter Dominanzmännertyp“ ist schon ziemlich unwissenschaftlich, da vorurteilsbehaftet. Ein bestimmter Dominanztyp, oder bestimmte dominante Persönlichkeiten, eine „dominante Persönlichkeitsstörung“ (ok, das ist auch nicht sooo gut), von mir aus.
Ein bestimmter Dominanzmännertyp stößt mir aber echt auf, es gibt auch Frauen die dieser Beschreibung entsprechen.
Eine Dauerangst, psychisch zu fragmentieren ist hä? was bitte? Fragmentierung ist kein psychischer Vorgang, den man wahrnehmen könnte. Sie ist Folge extremer traumatischer Erlebnisse. Ermöglicht das funktionieren im Alltag, ein Weiterleben ohne Aufarbeitung des Erlebten, ohne Anerkennung des Erlebten durch die Umwelt. Davor hat man keine Angst. Dauerangst kann man bestenfalls davor haben, wieder und wieder traumatisiert zu werden, ohne das dies von der Umwelt wahrgenommen oder anerkannt wird. Aber nicht vor der Fragmentierung selber.
so eine Fragmentierung ist eher nützlich. Bis zu einem gewissen Grad.
Ich werde das Buch nicht lesen. Allein schon wegen Dominanzmännertyp. Ich kenne selbst Frauen, die dieser Beschreibung entsprechen. Und niemanden, der vor Fragmentierung Dauerangst hat. Nur Menschen, die vor konkreten Bedrohungen Angst haben, die sich zu einer Dauerangst steigern kann. Diese Reaktion ist meist dysfunktional, da sie zu einem Hyperarousal führt, der auf Dauer somatische Störungen, etwa Herzinfarkt auslöst. Fragmentierung kann dies zum Teil kompensieren, so dass davor echt keiner Angst hat. Die genetische Angstreaktion mag der modernen Welt nicht mehr angenessen sein, aber solcherlei Ängste hat echt kein Mensch.
Echt ein Hammer, was man so alles als wissenschaftlich und lesenswert verkaufen kann.
@tokchii
Die Formulierungen von Theweleit finde ich z.T. auch diskussionswürdig.
Mal von der Geschlechterfrage abgesehen: die „Dauerangst, psychisch zu fragmentieren“ würde ich als unbewusste Angst ansehen.
Etwa nach dem Muster: ein Kind wird körperlich misshandelt, dessen Selbstwertgefühl hierdurch beeinträchtig. Dieser Selbstwertmangel wird später kompensiert, indem als Erwachsene/r auch Gewalt ausgeübt wird. Die Identifikation mit dem (früheren) Aggressor. Durch die selbst ausgeübte Gewalt wird der innere „schwache“ Anteil, der misshandelt wurde, auf das Opfer projiziert.
Nur die Ausübung von eigener Gewalt verhindert, dass der Betreffende an seinem mangelnden Selbstwertgefühl zerbricht (die Psyche „fragmentiert“?)…
Theweleits Ausführungen zum „Dominanzmännertyp“ werfen außerdem wieder Fragen auf, die z.B. Harald Welzer u.a. in seinem Buch „Täter“ schon beantwortet hat: wie es zu Gräueltaten von ganz „normalen Menschen“ kommen kann, die in keiner Weise psychisch auffällig sind. Nämlich durch den „Referenzrahmen“ (Ostfeldzug), durch eine immer weiter gehende „Normalisierung“ von Gewalt und Töten quasi zum „Job“, den man nun eben machen muss.
Ich denke, dass misshandelte Kinder nicht im Erwachsenenleben aufgrund einer Täteridentifiaktion gewalttätig werden, sondern wegen erlerntem Rollenverhalten (Eine Situation kann man kontrollieren, wenn man Gewalt ausübt/wer selbst Gewalt ausübt, wird nicht Opfer von Gewalttätigkeit) und/oder wegen erlerntem Muster Probleme zu lösen – im von Ihnen genannten Bsp. eben Gewalt- und fehlender alternativer Problemlösungsstrategien.
Fragmentierung betrachte ich als Abspaltung von Persönlichkeitsanteilen aufgrund fehlender Möglichkeiten, traumatische Erlebnisse zu kommunizieren. Nehmen wir mal Sie als Beispiel. Ihre Schwierigkeiten, den Kindesentzug auszuhalten, haben sehr große Auswirkungen auf ihre Psyche (nachvollziehbarer Weise). Dennoch gibt es in Ihrer Umwelt, insbesondere den dafür maßgeblich mitverantwortlichen Behörden/Institutionen, wenig bis keine Bereitschaft dieses Verlusttrauma anzuerkennen und aus dieser Einsicht heraus entsprechende Maßnahmen zur Linderung des Leids einzuleiten (den Kindesentzug zu beenden). Würden Sie den Schmerz, den dieser unsägliche Verlust verursacht, in ihr Leben integrieren, wäre zwingende Folge ähnlich den Behörden/Institutionen blind für die Erlebniswelt aller anderen zu werden, bilnd für die Erfordernisse des Alltags und nur noch fokussiert und mit allen Mitteln versuchen, diesen Schmerz zu beenden, wie auch immer. Ihre verletzte Emotionalität schalten sie aber im Alltag weitgehend weg, auch im Umgang mit den Behörden/Institutionen beschränken sie sich obwohl sie den Kindesentzug als asozial empfinden, auf sozialverträgliche Wege, die unerträgliche Lage zu beenden (Anzeige schreiben, Anklagen, aber eben, obwohl sie von Behlrden/Institutionen zum Amok-Typen abgestempelt wurden, nicht durchdrehen). In diesen Momenten fragmentieren Sie den verletzten Persönlichkeitsanteil. Sie leben ihn beispielsweise in diesem Blog aus (was sicherlich oder zumindest hoffentlich, ziemlich ‚funktional‘ und hilfreich ist, so bleibt er nicht Ihr inneres Geheimnis, an dem ein Mensch früher oder später wohl zerbricht), so dass er nicht völlig von der Außenwelt abgespalten an Ihrem Inneren nagt. Würden Sie Ihren Schmerz permanent zulassen, wären Sie wohl dort, wo Behörden Sie verorteten, also am durchdrehen. So schlummert er meist vor sich hin, und das Internet eröffnet Ihnen eine Möglichkeit, den fragmentierten/abgespaltenen, von der Umwelt nicht wahrgenommenen Teil ihrer Psyche auf sozialverträgliche Weise anzunehmen und mitzuteilen. Dies bewahrt Sie vor völliger Abkapselung von Ihrer wahren Persönlichkeit von der Umwelt, obwohl formal eine eklatante Dissonanz weiter bestehen bleibt (der behördlich „geförderte“ Kindesentzug), denn Sie bekommen Resonanz und wissen alkein schon aus eigenen Recherchen im Inernetz, dass Sie kein Einzelfall sind, dass es viele gibt, die ähnlichen Schmerz erleben. Das löst Ihr Problem zwar nicht, aber Sie haben kontinuierlichen Zugang zum Abgespaltenen Teil und dadurch wird er nicht zerstörerisch, noch wird Ihr Verhalten zerstörerisch, weil Sie den verletzten Anteil wahrnehmen und annehmen. Daher vermute ich, dass Sie z.B. trotz Ihrer sehr belastenden Situation keine Herz-Kreislauf-Probleme haben, auch nicht Allergien oder kürzlich entstandene Schmerzzustände. Diese sehe ich als Folgen einer Totalfragmentierung an, bei der sich Betroffene nicht einmal selbst eingestehen, was sie erlebt haben, und wie verletzend diese Erlebnisse waren.
Das von Ihnen beschriebene Beispiel ist Gegenstand zahlreicher filmischen Interpretationen von Traumafolgestörungen, ich halte es aber wie oben beschrieben für Folgen anderer psychischer Dynamiken.
Alkes recht kompliziert und verschwurbelt, ich hoffe aber trotzdem halbwegs verständlich.
lg
Absolut. Hab’s mit Interesse gelesen!
…. nun stellt sich aber auch und vor allem die Frage nach der Rolle, der Verantwortung und der Schuld der Justiz! Der Instanz also, die „eigentlich“ befrieden, vermitteln, Schädigungen verhindern soll: die ESKALIERT anstatt präventiv zu wirken. Verschleppung und Eskalation statt Rechtsfrieden und Hilfe.
Es kann nämlich nicht deren Aufgabe sein, Traumatisierungen auszulösen und dann zu leugnen -aber die so geschaffenenen Krisensituationen infolge zum Missbrauch von Strafrecht und Strafverfolgung, Pathologisierung mithilfe Fehlgutachten etc. gegen die Geschädigten zu verwenden. Also erst „Gefährder“ schaffen und dann aus Angst drakonisch gegen diese vorzugehen – unter Leugnung der eigenen Rolle.
Neben der psychischen Funktion, die dieser Blog zweifellos für mich hat, hat er auch den Zweck, diese unsägliche behördlichen Dummheit, diesen lebenszerstörenden Irrsinn beweisrechtlich zu dokumentieren und aufzuzeigen.
Prof. Bock, Univ. Mainz bezeichnet meinen „Fall“ als einen der „krassesten“ – wie viele gibt es, die niemand zur Kenntnis nimmt? Etwa, weil die Betroffenen sich stillschweigend suizidieren oder im Suff enden.
Ps.:
Gewalttätigkeit als Folge von Täteridentifikation und/oder erlerntem Rollenverhalten anzusehen, ist m.E. kein Widerspruch. Im Gegenteil dürfte ja das Rollenverhalten Ausdruck der Identifikation bspw. mit einem gewalttätigen Elternteil sein, dessen Verhalten das Kind „erlernt“ hat und kopiert – also sich mit dessen Verhalten (selbstschädigend) identifiziert, es übernimmt und die Schädigungen fortführt und ebenfalls weitergibt.
„Es kann nämlich nicht deren Aufgabe sein, Traumatisierungen auszulösen und dann zu leugnen“
Die Aufgabe der Justiz ist das sicher nicht. Aber die ARD-Doku über Goffmans „On the Run“ illustriert ziemlich deutlich, dass dies nun mal juristische Praxis in der westlichen Welt ist.
Die mediale und polizeiliche Hetzjagd auf den Copiloten des kaputten Airbus, oder auch der Umgang von Polizei, Staatsanwaltschaft (ich glaube auch Gericht – Klageerzwingungsverfahren) mit den Amazon-Doku-Reportern sind Beispiele aus Deutschland für diese Verhaltensweise von Juristen, die ihrer Aufgabe, Unrecht zu heilen, wahrlich zu erfüllen nicht in der Lage scheinen, denn für Unrecht, welches sie selbst anrichten, sind sie leider blind!
…..denn für Unrecht, welches sie selbst anrichten, sind sie leider blind!….
leider blind? naja, unserer Meinung nach wissen die genau was sie tun – so blind, taub, stumm, kann niemand mit einem Funken Verstand hat sein.
Wir stoßen in unserer Sache immer wieder auf die Geschichte – Oberländer, Schwinge, Filbinger,…. und viele andere ‚Richter‘ aus dunklen Zeiten – und die ‚Väter‘ der sogenannten neuen Justiz. Ebenso wie das systematische Leerlaufen lassen: Jeder hat Klagerecht, doch wenn man Prozesskostenhilfe austrickst (zum lächerlich machen noch an einen Anwalt verweist), die Staatsanwaltschaft (poltisch weisungsgebunden, Weisung kann auch mündlich erteilt werden) nichts tut, bzw. Standard ist vermutlich ‚es besteht kein öffentliches Interesse‘, dann ist der normale Bürger am Ende und im Umkehrschluss behaupten die Täter ‚keine Anklage, Ermittlungen eingestellt, also ist alles was wir tun LEGAL und die Typen die Untersuchung, Wahrheit verlangen sind Querulanten, basta!‘ und schon ist deren Welt wieder heil.
Auch gegen Grundgesetz Artikel 1 (und hier ist Satz 2 der Wichtige):
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung ALLER staatlichen Gewalt……
Wir haben für einen Antrag gerade diese beiden Definitionen Folter/Misshandlung eingebaut, weil die Juristen das entweder nicht kennen oder mit der alten Floskel ‚Gibt es doch nicht in Deutschland, wir sind doch eine Demokratie, blablabla‘:
Folter (auch Marter oder Tortur) ist das gezielte Zufügen von psychischem oder physischem Leid (Gewalt, Qualen, Schmerz, Angst, massive Erniedrigung) an Menschen durch andere Menschen. Die Folter wird meist als ein Mittel zu einem bestimmten Zweck eingesetzt, beispielsweise um eine Aussage, ein Geständnis, einen Widerruf oder eine Information zu erhalten oder um den Willen und den Widerstand des Folteropfers (dauerhaft) zu brechen.
Im engeren Sinne ist Folter eine Tat einer bestimmten Interessengruppe (beispielsweise Teile der staatlichen Exekutive oder politisch-militärische Organisationen) an einem Individuum, etwa durch die historische Inquisition, die Polizei oder Geheimdienste. Laut der UN-Antifolterkonvention ist jede Handlung als Folter zu werten, bei der Träger staatlicher Gewalt einer Person „vorsätzlich starke körperliche oder geistig-seelische Schmerzen oder Leiden zufügen, zufügen lassen oder dulden, um beispielsweise eine Aussage zu erpressen, um einzuschüchtern oder zu bestrafen“.[1] Folter ist international geächtet. http://de.wikipedia.org/wiki/Folter
Als Misshandlung wird im deutschen Recht „jede üble und unangemessene Behandlung eines anderen Menschen“ oder Tieres betrachtet, die dessen „körperliche Unversehrtheit oder das körperliche Wohlbefinden mehr als nur unerheblich beeinträchtigt“. Nach deutschem Recht wird das körperliche Misshandeln bei den Delikten der Körperverletzung (§§ 223, 224, 226, 227 StGB) oder alternativ die Gesundheitsschädigung vorausgesetzt. http://de.wikipedia.org/wiki/Misshandlung
Ku-Klux-Clan und Rassismus kein Problem bei der Polizei? Aber wehe, die Haare gehen „über den Hemdkragen“ – das schädigt laut Polizeioberrat Roland Eisele das „Ansehen der Polizei in der Öffentlichkeit“….
https://martindeeg.wordpress.com/2014/10/11/der-beginn-der-ubergriffe-und-lebenszersstorung-das-mobbing-des-polizeibeamten-roland-eisele/
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.gewerkschaft-sieht-aufklaerungsbedarf-weitere-polizisten-beim-ku-klux-klan.6f011e27-9588-43c1-b30e-968f307301ac.html
die Haare kann man halt sehen und damit kann sich schön beschäftigen. In unserem Berufsleben zeigt sich bei solchen Prioritäten immer, welche Kapazität die Person hat. Eigenes Beispiel in Behörde: angehender Referatsleiter hat Ausarbeitung eines Mitarbeiters durchgelesen, über 10 Seiten mit Planungen für die nächsten 10 Jahre – 6 Personen mussten warten – sein einziger Kommentar war, dass an einer Stelle ein Komma fehlt und eine Klammer nichtgeschlossen war. Aber kein Wort zum Inhalt.
Das KKK war schon vor einigen Jahren Thema – ist aber wie alles in der Bürokratur versandet, wurde ausgesessen, totgeschwiegen. Wie auch die Vernichtung von Dokumenten im BW Innenministerium/V-Schutz zur NSU mit Begründung ‚wir sind nicht für Einzelfälle zuständig‘.
Lieber Herr deeg, ich verfolge seit gestern ihren blog. Es ist als lese ich teilweise meine eigene Geschichte,nur bin ich in diesem Fall die Mutter die dieses Justizdrama seit 2010 erlebt.Ich kämpfe seit bald 5 Jahren gegen Gerichte,massiv gegen das Jugendamt Sprockhövel, Umgangspflegerinnen,Familienhilfe die mein Exmann erhält etc…..kein normal denkender Mensch kann verstehen was alles möglich ist.Sie sind nicht allein,ich kann diese Ohnmacht so nachempfinden. Nur wenn wir alle an die Öffentlichkeit treten werden wir geschlossen vielleicht irgendwann etwas erreichen
‚Entledigung‘ wird sicher das Wort des Monats – doch wieder im Ernst – es gab Antwort, während wir auf unseren Antrag u.a. Untersuchung, Einschaltung ICC wg., Befangenheit Staatsanwaltschaft und Anordnung von MInisterpräsident.
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Bundesverfassungsgericht legalisiert Euthanasie
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GRÜNE/SPD/CDU/FDP BW: ‘Nahrungsentzug ist legal‘ und begehen so Verbrechen gegen Menschenrechte – Bundesverfassungsgericht legalisiert diese Euthanasie/AktionT4 und Rechtsbeugung der Justiz durch Schweigen, bestätigt ‘Die Verweigerung von Essen, Diabetesbe-handlung durch Behörden ist weder versuchter Mord noch eine andere Straftat‘ – Antidemokrati-sche/verfassungsfeindliche Parteien werden verboten, Erweiterungsantrag gestellt – Kretschmann crasht das NPD Verbotverfahren! – Wie lange noch lässt das Bundesverfassungsgericht diese Verbrechen gegen Menschenrechte zu? Wieder furchtbare Juristen? Wieder keine Menschenrechte, Recht auf Leben für arme, behinderte Menschen! ENDE VON DEMOKRATIE & RECHTSSTAAT……
https://dassindbrunosmoerder.wordpress.com/kretschmann-am-ende/bundesverfassungsgericht-legalisiert-euthanasie/ Kurzlink http://wp.me/P4HZVX-e8
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Inzischen gab es schon eine Reaktion des Jobcenetr – das wenige Hartz IV wurde von 300,92 auf 261,02 weiter gestrichen – dass das BVErfG das Existenzminimum auf 391,- Hartz 4 Satz festgelegt hat, interessiert die schon lange nicht mehr.
Hinweis Spendenaktion: 1. Einkommensfalle – auf Anfrage hatte das Jobcenter dazu nur geschrieben dass Spenden in SGB II nicht vorgesehen sind, war also keine Antwort auf die Frage. 2. wir hatten mal einige Anwälte kontaktiert die am EuGH aktiv sind – eine Hausnummer war 5.000,- für das durcharbeiten der Unterlagen – da war von Klageerstellung usw. noch nicht die Rede – unsere Überlegung war, dass dort die Miete fällig war. Gleiches Spiel auch bei Sozialanwälten – trotz PKH zusätzlich 600,- für Mehraufwand weil PKH nicht alles deckt.
Wir stellen damit fest, dass es Rechte nicht mehr für alle gibt und es deshalb nur politisch geht – aber nicht in Deutschland, dazu sind die zu phlegmatisch. Doch weil die GRÜNEN, usw. damit auch antidemokratisch, verfassungsfeindlich sind, müssten sie auch verboten werden.
Guten Tag Herr Deeg,
ich frage mich, ob es
1. Sinne hätte, den Europäischen Gerichtshof einzuschalten 2. Per Privatdetektiv zu versuchen, herauszubekommen, wo sich Mutter und Kind aufhalten.
Kostet natürlich Geld, aber wenn Ihnen Spenden helfen, würde ich mich beteiligen.
Mit freundlichen Grüßen
Heinz Elflein, der von der bayerischen Justiz auch nicht mehr hält, als Sie.
Lieber Heinz,
vielen Dank für das Angebot und Ihren regelmäßigen Zuspruch!
Seit gestern weiß ich zumindest, wo die Kindsmutter arbeitet.
Ich halte dieses „Auftauchen“ für eine Folge der Strafanzeige wegen Kindesentführung (die nichtsdestotrotz eingestellt wurde bzw. in BY überhaupt nicht nachgegangen), weswegen ich morgen auch einen weiteren Termin bei der Polizei in BW habe (Strafvereitelung durch StA Würzburg etc.)
Wir werden sehen, wie es weitergeht…..es tut gut, um Rückhalt zu wissen.
Endlich mal ein guter Ratschlag, ich habe versucht, Herrn Deeg wirklich mit Rat und Tat wirklich zu helfen. Auch eine Spendenaktion habe ich im persönlichen Gespräch schon einmal ins Gespräch gebracht. Unterstützer sollten sich mal zusammenschließen. Bin auf Reaktionen gespannt.
Ich habe es vermutet …
es landet im allgemeinen Register.
Viel Hoffnung habe ich nicht weiter.
Formaljuristisch hat die Referentin des AR beim BVerfG nun mal auch Recht. Leider.
Die OLG Bamberg Entscheidung ist u.U. problematisch. Für Strafverfahren ist grundsätzlich nach einschlägigen Entscheidungen der höchsten europäischen Gerichte kein Anwalt vorgeschrieben. Man müsste überprüfen, ob dies auch im Klageerzwingungsverfahren gilt.
Gut!
Es geht in diesem Blog nämlich auch darum, aufzuzeigen, WIE in Deutschland „formaljuristisch einwandfrei“ Existenzen zerstört werden, Grundrechte ausgehebelt werden. Wie „formaljuristisch einwandfrei“ Straftaten „legalisiert“ werden, ‚Unrecht bagatellisiert und manifestiert wird und sich der Rechtsstaat abschafft…..alles „formaljuristisch einwandfrei“….gelogen wird auch „formaljuristisch einwandfrei“, Fehlgutachten werden „formaljuristisch einwandfrei“ erstattet…etc.etc.etc…..
Das gibt alles wunderbaren Stoff für ein Buch!
Ich habe es vermutet …
es landet im allgemeinen Register.
Viel Hoffnung habe ich nicht weiter.