Richter überfordert: ….“aufgrund der Angaben des Angeklagten, soweit ihnen gefolgt werden konnte….“…?

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Richter Behl hat nun das schriftliche Urteil abgeliefert, das zu erwarten war.

Es ist, als hätte nie eine Hauptverhandlung stattgefunden:

Urteil Richter Behl, AG Würzburg, asoziale Rechtsanwältin, die Kindesentfremdung mitzuverantworten hat, fühlt sich „beleidigt und „genötigt“…. 101 C 912 Js 16515/13 u.a.

Wenn ein Richter nicht in der Lage ist, komplexe Sachverhalte zu verstehen, sollte er seinen Beruf aufgeben!

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Es hat gute Gründe, warum ich das Verhalten der sog. Fachanwältin für Familienrecht, Gabriele Hitzelberger als asozial und dumm bezeichne: weil sie lügt, weil sie sich auf dümmlichste Art und Weise in einen hochsensiblen Kindschafts-Konflikt einmischte und diesen gezielt im Sinne der Kindsmutter eskalierte, um die Vater-Kind-Bindung zu zerstören. Und weil sie nun bereits im dritten Jahr die Schädigung meines Kindes mit zu verantworten hat.

Die angemessene Reaktion hierauf seitens eines Geschädigten und VATERS ist im übrigen keinesfalls eine eventuelle „Beleidigung“…! Nicht im richtigen Leben.

Wenn ein Amtsrichter all diese Fakten und Gesamtumstände, diese Vorgeschichte ignoriert und er weiter lebensfremd behauptet, das Ziel der Darstellungen sei lediglich, die gute Frau zu „diffamieren“ und zu „schmähen“ – und nicht etwa die Offenlegung und Klärung dieser asozialen Kindesentfremdung, dann mangelt es diesem Richter erkennbar an Integrität!!!

Dieser Justizskandal wird weiter offengelegt – mit allen Aspekten!

Hier wird Juristen und Juristinnen permanent ein Freibrief ausgestellt, jede Schweinerei und jede Straftat im Amt wird gedeckt – und die Geschädgten verfolgt man mit schwachsinnigen und an den Haaren herbeigezogenen „Strafanzeigen“…..!

Diese asoziale Justiz stellt sich selbst immer mehr ins Abseits. Ein rechtsfreier Raum, in dem „Recht“ bekommt, wer über Status und AMt verfügt. Wer diese hochherrlichen Kreise „stört“, den sperrt man auch mal über Monate zu Unrecht ein – und vertuscht es anschließend! Dieser Blog ist – nochmals – BEWEISMITTEL!

Richter Behl hätte sich auch mit dieser Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts befassen sollen anstatt hier irgendetwas zu kreieren, damit es zu seiner persönlichen Meinung passt:

Bezeichnung als „Dummschwätzer“ nicht zwingend eine Beleidigung:

….“Es handelt sich zwar um eine ehrverletzende Äußerung, nicht aber um eine solche, die ihrem Bedeutungsgehalt nach unabhängig vom Verwendungskontext die bezeichnete Person stets als ganze herabsetzt, ihr also ihren personalen Wert insgesamt abspricht und sie so vom Prozess der freien Kommunikation ausschließt. Vielmehr knüpft der Begriff seiner Bedeutung nach an ein Verhalten des Betroffenen an, nämlich dessen verbale Äußerungen. Dies schließt es zwar nicht von vornherein aus, in der Beschimpfung eines anderen als „Dummschwätzer“ im Einzelfall gleichwohl eine Schmähkritik zu sehen, etwa wenn ohne sachlichen Anlass ausgedrückt werden soll, dass es sich bei dem Betroffenen um einen Menschen handele, der ausschließlich Dummheiten zu äußern in der Lage sei und daher als Teilnehmer an einer sachlichen verbalen Auseinandersetzung von vornherein ausscheide. Anders liegt der Fall aber, wenn sich das Schimpfwort nur als die sprachlich pointierte Bewertung im Kontext einer bestimmten Aussage des Betroffenen darstellt, wenn also der Gemeinte als „Dummschwätzer“ tituliert wird, weil er nach Auffassung des Äußernden (im Rahmen einer Sachauseinandersetzung) dumme Aussagen getroffen hat. Welche der beiden Verwendungsweisen vorliegt, hängt aber gerade von den Umständen des Einzelfalles ab. Dazu hat das Amtsgericht hier keine Feststellungen in ausreichendem Umfang getroffen. Der Verwerfungsbeschluss des Oberlandesgerichts teilt diese Fehlerhaftigkeit des amtsgerichtlichen Urteils, weil er keine eigenständige Begründung enthält.“

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2008/bvg08-110.html

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42 Gedanken zu „Richter überfordert: ….“aufgrund der Angaben des Angeklagten, soweit ihnen gefolgt werden konnte….“…?

  1. Exkurs – auch andere Richter überfordert?!
    Autofahrer erhält mehr als 50 Jahre Fahrverbot
    …..Dass schließlich 630 Monate im Strafbefehl standen, sei wohl einem Fehler bei der Staatsanwaltschaft geschuldet, den der zuständige Richter übersehen habe. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft sagte: „Die Kollegin wird beim Zahlenfeld auf der Tastatur aus Versehen auf mehrere Tasten gleichzeitig gekommen sein.“ …..
    http://www.spiegel.de/panorama/justiz/duesseldorf-autofahrer-erhaelt-mehr-als-50-jahre-verbot-a-1022208.html
    Lesen die nicht mehr was die so fabrizieren?

  2. Exkurs: Nötigung oder die logische Umsetzung des SPD Spruches* ’sozial ist was Arbeit schafft‘?

    …..oder sich an Roland Pofalla abarbeitet, dem er nach dem Motto „Sozial ist, was Arbeit schafft“ gerne einmal einen Baseballschläger aufs Auge drücken möchte: „Dann haben die Ärzte im Krankenhaus was zu tun.“….
    Volker Pispers: Ätzende Einsichten zur Lage der Nation – Dorstener Zeitung – Lesen Sie mehr auf:
    http://www.dorstenerzeitung.de/staedte/dorsten/Volker-Pispers-Aetzende-Einsichten-zur-die-Lage-der-Nation;art914,2548926#plx1212698218

    Dort ist im gleichen Absatz auch eine Analyse der Arbeit der Verteidigungsministerin zu finden.
    Und in einer Fernsehsendung hat er in diesem Zusammenhang ’sozial ist was Arbeit schafft‘ auch die Steigerung von Arxxxxoch genannt – viel Material für sogenannte Beleidigungsanzeigen, oder doch nicht? Denn die Steigerungsform übernehmen wir gerne und variieren auch noch. Sie besteht aus den 3 Buchstaben einer asozialen Partei plus ‚Mitglied‘. Wobei man da variieren kann – Mitglied – LT/BT Abgeordneter – Orts/Kreis/Partei-VorsitzendeR, usw.
    *ob die SPD (Clement) auch Lizenzgebühren für den Spruch an Hugenberg gezahlt hat. Oder hat er sich auf die Grundaussage ‚wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen‘ des SPD Gründers berufen? Übrigens, wieso wurde hier nicht gegen die Politiker ermittelt, z.B. Rassismus, Nötigung, Aufruf zu Rechtsbruch,……

    • @ Hartz V.

      Wiki: Pofalla. Er ist kinderlos und zweifach geschieden. Er lebt mit einer Rechtsanwältin zusammen (Stand: Dezember 2014). Um Vater zu werden, habe er nach der Bundestagswahl 2013 kein Ministerium übernommen.

      Nach monatelangem Tauziehen haben sich die Fachpolitiker von CDU, CSU und SPD auf die Grundzüge eines Gesetzentwurfs verständigt. So soll die von der Union geforderte Kondompflicht für Freier eingeführt werden.

      So sich versteht, warum Pofalla der Union ade sagte, damit er mit seiner Gefreiten ungeschützten Sex machen kann, ohne in Konflikt mit seiner Partei zu kommen.

      Nach der Mittleren Reife 1975 an der Hauptschule Weeze besuchte Pofalla die Fachoberschule für Sozialpädagogik in Kleve, an der er 1977 die Fachhochschulreife erwarb. Danach studierte er Sozialpädagogik.

      Und so was wird Vorstand bei der Bahn. Im Juni 2014 gab Grube bekannt, dass Pofalla zum 1. Januar 2015 zur Deutschen Bahn wechseln und spätestens 2017 in den Vorstand berufen werden soll.

      Sozial ist, Sozialpädagogen eine Chance zu geben.

      • Kurz und knapp. Aufgeschnappt …

        Der Name Jobcenter und Kunde ist schon eine Beleidigung!

        🙂

  3. Würde hier gern mehr kommentieren als momentan möglich…..Irritationen wie die mit der „Nötigung“ wären dann vermeidbar, aber dies ist eben die Folge von aktionistischen Maßnahmen der „Gegenseite“….wer es nötig hat.

    In der mündlichen „Urteilsverkündung“ ist Behl darauf m. Erinnerung nach überhaupt nicht eingegangen. Und ich halte das Urteil für ein starkes Stück – auch angesichts der Tatsache, die jeder Besucher des 1. Prozesstages mitbekommen hat, dass Behl mit Brüllen und Aufmandeln hinter seinem Richtertisch hier einen Prozessstil „kultiviert“ hat, der dann bei eben den von ihm selbst angelegten Maßstäben eine MASSIVE NÖTIGUNG darstellt…..all das ist zu klären.

    Hier eine Pressemitteilung zum Kernthema:

    „Das Deutsche Familienrechtssystem verletzt die Menschenrechte von Eltern und Kindern systematisch – EGMR vom 15.01.2015 Kuppinger ./. Deutschland

    Am 15.01.2015 wurde Deutschland vom europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGRM) erneut dafür verurteilt, dass das deutsche Familienrechtssystem keinen effektiven Schutz der Menschenrechte für Eltern ermöglicht. Hierauf weist der Verein Väteraufbruch für Kinder (VAfK) in seiner aktuellen Stellungnahme hin.

    Im vorliegenden Fall bemüht sich ein Vater seit über 10 Jahren durch alle Instanzen erfolglos darum, einen geregelten Umgang mit seinem Sohn zu haben. Zwar gab es gerichtliche Umgangsregelungen, nur konnten diese gegen den Willen der Mutter aufgrund der Besonderheiten des deutschen Familienrechtssystems nicht wirksam umgesetzt werden. Die Verhängten Strafen von insgesamt 300 EUR für insgesamt 6 Verstöße waren nicht geeignet, das Recht von Vater und Sohn auf gemeinsames Familienleben umzusetzen, eine Verzögerung der Verfahren durch die Gerichte könne auch nicht wirksam begegnet werden. Obwohl durch den Umgang mit seinem Sohn einer Entfremdung vorgebeugt werden sollte, wurde dieser durch das Familienrechtssystem sogar noch Vorschub geleistet.“…

    http://www.vaeteraufbruch.de/index.php?id=42&tx_ttnews%5Btt_news%5D=17214&cHash=88bea6fd2c706469afd548b071254730

    • Und das nenne ich „asozial“ und „dumm“….. hier werden vorsätzlich Kinder geschädigt und Täter, die das zu verantworten haben, glauben auch noch, sie können sich als „Opfer“ inszenieren, wenn man ihnen den Spiegel ihrer asozialen und dummen „Konfliktvertretung“ vorhält!

      Ohne Leute wie Gabriele Hitzelberger von der tollen Würzburger Kanzlei „Jordan,Schäfer, Auffermann“ (von denen der zweite auch gerne im Gerichtssaal mit dem Stuhl droht auf die Gegenseite loszugehen…..) wären solche permanenten Existenzschädigungen, Bindungsschädigungen durch entfremdende Elternteile und ausufernden schwachsinnigen jahrelangen Gerichtsauseinandersetzungen zu Lasten des Steuerzahlers überhaupt nicht möglich!

      Und es wird höchste Zeit, dass auch der letzte in diesem Land mitbekommt, was bei derarten Popanzgerichten in der Provinz, bei der sich Richter auch im Jahr 2015 noch wie Feudalherren aufführen, verschuldet wird.

      Wenn sich Väter aufhängen, ihre „Ex“ erschießen oder mit Psychose in der Psychiatrie landen, dann liegt das im Verschulden solcher Juristen, die sich aufführen wie die Obrigkeit im 17. Jahrhundert bei den Bamberger Hexenverbrennungen….

      Lief gestern Film und Doku im ZDF!

      Kommentar eines Historikers: ….“verantwortlich war nicht die Kirche sondern staatliche Gerichte“ Und: „In Bamberg hielt man sich einfach nicht an die Strafprozessordnung“ – wie heute 2015 durch Karlsruhe und Straßburg mussten die Verbrecher im Amt damals durch Wien in die Schranken gewiesen werden, 1632:

      „Beschuldigt, gefoltert, verbrannt

      Im Bamberg des 17. Jahrhunderts konnte es jeden treffen: Es brauchte nur einen missgünstigen Nachbarn, einen enttäuschten Verehrer. Dann begann eine Spirale aus Verhören und Folter. Am Ende stand fast immer der Scheiterhaufen.“….

      ….“In Bamberg sterben in der Verfolgungswelle bis 1632 etwa 1.000 vermeintliche Hexen und Magier. Das ist fast jeder zehnte Bewohner. Hunderte unschuldige Menschen landen auf dem Scheiterhaufen.“

      http://www.br.de/nachrichten/oberfranken/inhalt/hexenverfolgung-bamberg-100.html

      Der Schauspieler Richy Müller hat es begriffen:

      …“So gesehen hat der Film neben seinem Unterhaltungswert vielleicht doch eine Botschaft: Zeigt Zivilcourage und wehret den Anfängen…„….

      http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.richy-mueller-ich-brauche-keinen-applaus.fa3fb547-dd3c-4bc0-9204-43b6cb3ef849.html

    • …..auch angesichts der Tatsache, die jeder Besucher des 1. Prozesstages mitbekommen hat, dass Behl hier mit Brüllen und Aufmandeln hinter seinem Richtertisch hier einen Prozessstil “kultiviert” hat, der dann bei den von ihm selbst angelegten Maßstäben eine MASSIVE NÖTIGUNG darstellt…..all das ist zu klären………
      das kann doch nicht sein, er hat doch trotz des uneinsichtigen Verhalten sogar Befriedungsversuche unternommen – das ist doch alles nett und positiv (Satire Ende)
      Der Prozesstil kommt bekannt vor – einfach mal in das VerblöähBildungsfernsehen schauen – da kpmmt das dauernd und wer auf Geschichte steht findet auch was in zdf doku, usw. allerdings nur in schwarzweiß.
      Die Diskrepanz Verhandlung – Urteil erinnert uns an gewisse Kollegen die bei technischen Kundenproblemen einen mehr wie rudimentären Bericht ablieferten, der aber schön aussah. Und wenn der Kunde dann sauer wurde, war man sicher weil man die Telefonnummer (= Kundenzuordnung) mit einem ‚versehentlichen‘ Zahlendreher im System verschwinden ließ. Als 2 Kunden sauer waren und die die logischen Reparaturschritte richtig beschreiben konnte, wurde man misstrauisch und es wurde richtig gesucht. Nach 2 Tagen gab es die Lösung, die Kunden bekamen eine Entschuldigung und der Kollege wurde bei Schichtbeginn sofort befördert, zum Ex-Kollegen. In der Bürokratie wird der ‚Kunde‘ entsorgt und die Maschinierie geschützt.
      …..all das ist zu klären…… stimmt, KEINE Vertuschung, KEIN Aussitzen!

  4. Anzeigen wegen Beleidigung sind ‚in‘ – sozusagen als letztes Aufgebot – der Volkssturm der Bürokratie mit Anzeigen – haben am Wochenende wieder 2 Meldungen dazu bekommen.
    Analyse:
    – Anzeige wegen Beleidigung kann alles sein – früher galt schon die Majestätsbeleidigung und die haben sich die Fürstendiener (heute Beamte) zu eigen gemacht
    – es gibt keine Prozesskostenhilfe oder Rechtsschutz – also ohne Geld kein Anwalt, dafür steht man als Laie dann 2 Juristen gegenüber plus der ganze Apparat im Hintergrund
    – die Amtsrichter (meistens verkappte BVerfG Richter) können sich so richtig austoben – und alles auslegen (natürlich gegen die Angeklagten) – Hinweis auf ‚Befriedungsversuch‘ und ‚uneinsichtig‘ – die Perversion dass jemand das Kind entzieht , gegen Gerichtsurteil ignoriert und sich dann beleidigt fühlt, bzw. der Richter glaubt das alles in einem einzigen Verfahren mit seinem ‚Befreidsungsversuch‘ lösen zu wollen ist irgendwie unterirdische Mathematik. Denn hier hätte man zuerst das Grundproblem lösen zumindest ernsthaft angehen müssen – doch hier heißt ‚Befriedungsversuch‘ vermutlich nur ‚wenn du jetzt ganz brav bist, dann werde ich dich vielleicht nur 90 Tagessätze statt 3 Monaten Tagessätze verurteilen‘
    – Berufung- auch hier wird nicht das Grundproblem angesehen – wenn man überhaupt Geld für hat
    – also wird man mangels Geld schuldig gesprochen

    • @ Hartz 5 Jahre.

      Once again: Bei einem Betreuer, der gleichzeitig RA ist, derer gibt es viele, erspart man sich den berühmten Beratungsschein, wie aber auch die RA Kosten.

      Schliesslich wird er nur dann prozessieren, wenn er ziemlich sicher ist, dass der Prozess Erfolg hat. AUSSERDEM ist er Profi in SGB, ergo in all den Dingen, wo der Staat Sozialleistungen zu zahlen hat, oder aber auch, wenn es um Gesundheit geht, usw.

      Ergo Aufgabengebiet: Gesundheitsvorsorge! Keinem normalen Anwalt interessieren solche Fälle, ausser er ist gleichzeitig als Betreuer tätig.

      PS: Himmelherrgott. Beratungsresistent wird vermutlich demnächst das « Wort des Jahres! »

      • PS: Himmelherrgott. Beratungsresistent wird vermutlich demnächst das « Wort des Jahres!…
        Beratungsresistent – wer? Um beraten zu können muss man alles/viel mehr wissen – und sich überlegen, wieso das nicht so gemacht wird – doch das hier ist kein privater Bereich und deshalb bitte keine weitere Schreiberei drüber.
        Oder kennen Sie jemadnen der einen Anwalt beauftragt der sich beim 1. Kontakt über die versuchte Entmündigung noch entrüstete und ‚das sind deren Methoden, kenne ich auch von den Jobcentern hier‘ – ‚ist völlig unangemessen und überzogen, braucht man nicht‘ loslegte, dem PKH ausreichte und dann im zweiten Telefonat eine komplette Wende machte – die Sozialministerin und er sind in derselben Partei ‚aSozial und sPass Dabei‘ und 600,- wollte um so die Mandatsrückgabe zu erzwingen. Wir vergleichen es mal mit einem Arzt der wegen einer Grippe Bettruhe empfiehlt und 1 Woche später dann Herzoperation.

      • Zuerst einmal sollte man differenzieren. Es gibt …

        A) Betreuer
        B) Betreuer, die Anwälte sind.

        Die ersten sind die Gemeingefährlichen, insbesondere, weil man man als Betreuer kein Gehirn braucht. Die einzige Voraussetzung – kein OE – polizeiliches Führungszeugnis. Entmündigt wird man bei Betreuer Typ B nicht, bzw. wie soll das denn gehen, wenn er für Gesundheitsvorsorge zuständig ist, die körperlich bedingt ist.

        Betreuer Typ A vermittelt lediglich einen Anwalt, mit Typ B hat man beides gleichzeitig.

  5. Also dann doch nicht „nur“ Beleidigung. Damit ist formaljuristisch (leider) alles i.O.
    Ich verstehe dann zwar nicht Diskussionen über die etwaige Einstellung, aber sei es drum.
    Grundsätzlich nerven mich diese Ungenauigkeiten, mit denen Martin „denen“ oft genug Steilvorlagen gibt. Wenn das so weiter geht, sehe ich schwarz.

    Martin, Du brauchst dringend anwaltliche Hilfe!!!

    • ….Du brauchst dringend anwaltliche Hilfe!!!……

      Übermittlungsfehler?! Leider kam nur ein Teil an – das kennen wir allerdings schon von anderen Empfehlungen bei Bruno selbst – da wurde beim übertragen immer der Teil abgeschnitten in dem man die Daten entsprechender Anwälte (qualifiziert, engagiert) und vor allem den Stall des Goldessels mitschickte. Denn ohne Geld auch kein Anwalt und wenn die Kohle alle ist, wird das Mandat niedergelegt..
      Wir hatten hier einen gefunden, der hat sich entsprechend vorgestellt, die richtigen Schritte beschrieben (SGB, StGB, GG, Menschenrechte) – auch dass es nur über Prozesskostenhilfe geht wusste er – als er die Akten hatte wollte er sofort 600,- € extra nur für das lesen plus Betreuungsvollmacht – ob das damit zusammenhing, dass die Sozialministerin gegen die er vorher auch loslegen wollte auch in der SPD ist? Anders kann man die 180 Grad Wende nicht erklären.

      • Da gibt es einen Haufen von Gründen bei den Anwälten. Ich weiß davon auch ein Lied zu singen. Ich für meinen Fall bin derweil in vielen Dingen fast schon ein Experte geworden, es fehlt mir nur die Kutte. Ein gewichtiges Argument sind sicherlich die Finanzen.
        Ich habe keine Patentlösung. Öffentlichkeit ist eine Möglichkeit, dann aber ist eher weniger als mehr das Gebot der Stunde. Wie ich schon an anderer Stelle schrieb, operieren „die“ genau mit dem Stigma des „Querulantentums“.
        Um so wichtiger ist es, Genauigkeit walten zu lassen.

      • Hartz V: … als er die Akten hatte wollte er sofort 600,- € extra nur für das lesen plus Betreuungsvollmacht …

        Bei letzterem verdient er Geld als Betreuer, ergo ist er motiviert. Betreuung heisst ja nichts anderes, als rechtliche Vertretung nach aussen. Ich hätte ihm das unterschrieben, denn nach wie vor braucht man eine rechtliche Vertretung – von jemanden, den man ernst nimmt. Schriftstücke, wo kein Anwalt im Briefkopf steht, landen im Müll.

        @ Reinhard: Grundsätzlich nerven mich diese Ungenauigkeiten, mit denen Martin …

        Martin schrieb doch, dass Nötigung drinsteht …

        https://martindeeg.wordpress.com/2015/02/28/richter-uberfordert-aufgrund-der-angaben-des-angeklagten-soweit-ihnen-gefolgt-werden-konnte/comment-page-1/#comment-2771

      • Akte: Cs 912 Js 546 / 14

        Gegen Sie wird eine Gesamtgeldstrafe in Höhe von 90 Tagessätzen verhängt. Die Einzelstrafen sind …

        zu 1: 70 Tagessätze
        zu 2: 50 Tagessätze

        Sorry. Entweder tickt mein Gehirn nicht richtig und ich kann der Rechnung (Addition) geistig nicht folgen, oder bei Gericht liegen aktenkundig Rechenstörungen vor?

        Kernberg: Borderliner können nicht rechnen!

        Martin geht die Sachlage völlig verkehrt an. Ich hätte schon längst ein psychiatrisches Gutachten über diese Herren und Damen verlangt. Siehe Beitrage über cognitive delays.

      • @citisite:
        Man muss einen Richter auch mal in Schutz nehmen. Rechnen kann er dann doch schon. Das was du als falsche Arithmetik betrachtest ist so schon i.O.. Das ganze nennt man Gesamtstrafen Bildung.
        Funktioniert so, dass man schon eine Summe bildet und dann noch einen gewissen Rabatt vom Ergebnis abzieht, alles im Ermessen des Erkennenden, vielleicht um die Rechenkünste nicht zu überfordern ;).

      • Begründung.
        Prozessunfähige Richter.

        Norbert Nedopil, heute wohl noch die Nr. 1 unter den forensischen Psychiatern, vertrat bereits 1985 die Meinung (und vertritt diese noch! ) … prozessunfähig, wenn durch eine wahnhafte Entwicklung der Bezug zur Realität verloren gegangen ist und sie durch den Wahn in ihrem Denken und Handeln eingeengt und deshalb nicht mehr in der Lage sind, neue Argumente zu berücksichtigen.

  6. Auch lesenswert im Zusammenhang: Claudia Dinkel, die Falschbeschuldigerin im „Fall Kachelmann“ erschleicht sich zu Unrecht Prozesskostenhilfe……Mir, Martin Deeg wird seit Jahren in ALLEN Fällen berechtigter zivilrechtlicher Schadensersatz-Forderungen (z.B. gegen den Würzburger Fehlgutachter Dr. Groß, wegen Rechtsverweigerung und Umgangsboykott durch das Familiengericht Würzburg, wegen Freiheitsberaubung im Amt gegen die Staatsanwaltschaft Würzburg…) Prozesskostenhilfe verweigert und die Verfahren vertuscht, indem man im Dunstkreis der Justizbehörde behauptet, Ansprüche liegen nicht vor...

    https://gabrielewolff.wordpress.com/2014/12/13/der-fall-mollath-das-buch-von-gerhard-strate/comment-page-1/#comment-46833

    „Kachelmanns Ex-Geliebte bekam zu Unrecht Prozesskostenhilfe

    Jörg Kachelmann hatte seine Exfreundin auf Schadensersatz verklagt, sie beantragte und bekam Prozesskostenhilfe. Zu Unrecht, Claudia D. wurde wegen Betrugs angeklagt.“….

    http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2015-02/joerg-kachelmann-exfreundin-prozesskostenhilfe-betrug-verfahren/komplettansicht

  7. Dieses Buch ist gerade erschienen:

    „Viele Männer verlieren nach einer Trennung nicht nur die Partnerin, sondern auch den Kontakt zu ihren Kindern. Andrea Micus, die diese Situation aus der eigenen Familie kennt, schildert die dramatische Lage dieser Väter. Ihre Beispiele zeigen deren persönliches Leid, aber auch die gesellschaftliche Relevanz. Zugleich skizziert sie mögliche Lösungswege – zum Wohle aller Familienmitglieder.“

    http://www.randomhouse.de/Paperback/Vaeter-ohne-Kinder-Was-fuer-Maenner-nach-einer-Trennung-auf-dem-Spiel-steht/Andrea-Micus/e457805.rhd?edi=457805

    Möglich ist all dies nur aufgrund ASOZIALER Provinzgerichte, die asozialen Täterinnen und deren anwaltlichen Beihelfern immer noch Tür und Tor öffnen und im Gegenteil die GESCHÄDIGTEN verfolgen, drangsalieren und ausgrenzen!

    Dieser Berufungsprozess vor dem Landgericht Würzburg wird aufzeigen, wie weit diese Popanz-Justiz hierbei geht: Kindesentführung und Umgangsboykott von Juristinnen wird gedeckt. Ich als geschädigter Vater werde parallel hierzu mit phantastischen „Nötigungs“ – und „Beleidigungs“-Vorwürfen der Täter, die sich als Opfer darstellen, in die Enge zu treiben versucht. Mundtot zu machen versucht.

    Grundrechte gelten bei dieser Popanz-Justiz offenkundig gewohnheitsmäßig nichts.

    Die Justizbehörden Würzburg sind längst in der Defensive – und zwar aufgrund dieses Blogs, der sehr genau und präzise darlegt, was hier SEIT 2003 tatsächlich vorliegt!

  8. Martin,
    nochmals die Bitte um den genauen Text der Strafbefehle, insbesondere den mit dem Az. 101 Cs 912 Js 5460/14. Den mit dem Az. 101 Cs 912 Js 16515/13 habe ich gefunden.
    Im letzteren steht nichts von Nötigung drin. Wenn das im ersten (101 Cs 912 Js 16515/13) auch so ist, ist das Urteil per Sprungrevision anzugreifen. Das ist dann nur noch eine Formalie.
    Und erlaube mir an dieser Stelle die Kritik über Deine scheinbare Beratungsresistenz. Ich denke, Du brauchst Hilfe, dann nehme sie bitte auch an!
    Diese Formalien sind ein 1. Schritt mit dieser Willkürjustiz in einen aussichtsreichen Kampf zu treten. Alles Weitere wird sich geben. Was du erwartest, wird so nicht funktionieren. Tut mir leid, das sind aber die Regeln

      • Ist ja ok, aber manchmal habe ich das Gefühl er hält sich an irgendwas fest.
        Da muss reagiert werden, wenn “sie ” ihm schon eine Chance geben.

      • Deeg: Hier hat Behl die vorgebliche – und nie stattgefundene – “Drohung” mit der “Watsche” in einer nichtöffentlichen Verhandlung als “versuchte Nötigung” in sein Urteil hineinphantasiert.

        Ergo steht Nötigung drin!?

        Während in der Berufung die Tatsachen noch einmal überprüft werden, sind Feststellungen zu Tatsachen in der Revision ausgeschlossen. Das Revisionsgericht prüft nur, ob das Urteil materiellrechtlich richtig ist und verfahrensrechtlich ordnungsgemäß zustande gekommen ist.

        Und jetzt ???

      • @citisite
        Es geht für die Revision alleine nicht darum, was im Urteil drinsteht.
        Ich hatte es schon an anderer Stelle ausgeführt:
        Wenn im Strafbefehl, also Anklage bei Einspruch, die Nötigung nicht drinstand, ist sie auch nicht angeklagt gewesen. Also hätte der Vorsitzende allein auf Antrag der StA die Anklage erweitert verhandeln können. Dazu bedarf es nach(!) Antrag eines richterlichen Hinweises. Wenn der Angeklagte der Erweiterung nicht zustimmt, muss er aussetzen. Ich habe die StPO-Paragraphen dazu auch hier reingestellt. Ist der richterliche Hinweis nicht erfolgt ist das ein erheblicher Verfahrensfehler, der in der Revision zur Aufhebung, selbst beim OLG Bamberg, führen muss.
        Noch weitreichender wäre das „Reinphantasieren“ durch den Vorsitzenden. Das ist dann Nahe an der Rechtsbeugung.

      • Ist der richterliche Hinweis nicht erfolgt ist das ein erheblicher Verfahrensfehler …

        Analog Betreuungsrecht. Richter kündigen Betreuung an, ergo einen Psychiaterbesuch, OHNE dass eine Begründung im Schriftsatz drinsteht. Das Verfahren ist von vorn herein nichtig. Unabhängig davon, dass kein Mensch der Welt, sich psychiatrisch untersuchen lassen muss. Zwang ist ebenso verfassunsgwidrig.

      • Ich war beim 1. Termin der Verhandlung dabei. Da ging es bei der „Watschen“ um Beleidigung, niemals um Nötigung. Ich hatte den Antrag von dem Staatsanwalt auf Erweiterung erwartet, aber er kam nicht. Zu meiner Frau gewandt, habe ich das ihr zugeflüstert und Angst gehabt, dass Martin darauf nicht reagieren würde. Ich tippe eher auf „Reinphantasieren“. Und dann ist dieses Verfahren sehr schnell zu Ende. Da lässt sich eine Akte kaum fälschen!

      • So ist es. Danke für die rege Diskussion, die leider mangels Hardware weitgehend an mir vorbeiläuft bzw. auf die ich nur verzögert reagieren kann…momentan sitze ich wieder in der Bibliothek.

        Hier also der besage Strafbefehl:

        Strafbefehl der Staatsanwaltschaft wegen „Beleidigung“, Az. 101 Cs 912 Js 5460/14

        Obwohl das „Opfer“ Rechtsanwältin Hitzelberger sich laut Strafbefehl „nicht beeindrucken“ ließ, wird die einfachst in den Raum gestellte Aussage als erwiesene „Nötigung“ angeklagt und nach Muster der Würzburger Justiz zugunsten der Juristin durchgewunken.

        Das ganze ist dermaßen absurd, dass es hier gar keiner formaljuristischen Verrenkungen bedarf: eine Unmutsäußerung in einem naturgemäß emotionalen und belastenden nichtöffentlichen Familiengerichtsverfahren – in welchem laut höchstrichterlicher Rechtsprechung nahezu JEDE Äußerung getätigt werden „darf“, um seine Rechtsposition in diesen regelhaft emotional hochkochenden Verfahren zu verdeutlich und „berechtigte Ansprüche“ (Kontakt zum Kind!) geltend zu machen – als „Nötigung“ zur Anklage zu bringen ist absolut bizarr!

        Es entspricht aber haarklein der rechtsfremden, asozialen und auf Repression ausgerichteten Vorgehensweise dieser sog. Staatsanwaltschaft in diesem rechtsfreien Raum:

        Hier besteht ein generelles Nähe-Distanz-Problem bei dieser Justiz. Juristen und Zuträger – wie Dr. Groß – werden mit allen Mitteln gedeckt.

        Wer sich dieser Vorstellung von „Rechtsstaat“ nicht unterwirft, wird mit an den Haaren herbeigezogenen und absurden „Strafverfolgungsmaßnahmen“ und Anklagen überhäuft.

        Wenn man sich auf diese Spielchen einläßt, läßt man sich auch auf die Methoden dieser asozialen Justiz ein, das ist das Problem.

        Es geht um Tranparenz auch auf der Meta-Ebene. Details und Genauigkeit sind zwar generell wichtig. Wenn aber selbst eine Freiheitsberaubung im Amt und ein diesbezügliches Fehlgutachten und eine jahrelange KINDESENTFÜHRUNG vertuscht werden, sehe ich wenig Sinn darin, sich noch in Details zu verbeißen…

        Diese Justizbehörden Würzburg/Bamberg gehören INSGESAMT auf den Prüfstand: rechtsfreier Raum, in dem Richter und Behörden machen was sie wollen, Existenzen vernichten und Unschuldige verfolgen, die sich dieses Unrecht nicht gefallen lassen.

  9. Nicht nachvollziehbar – asozial ist ein normales Wort, das Gegenteil von sozial. Und sozial ist unterschiedlich definiert. Gibt es ein Urteil dass den Umgang ermöglicht und das wird nicht umgesetzt, so handelt die Person gegen das Gericht und wer das unterstützt ebenso. Auch wenn ein Kind seinen Eltern entzogen wird, was sicher nicht sozial ist, also asozial ist.

    ….’durchgerutscht‘ ist unglaubwürdig, weil kein berichtigter Schriftsatz aufgetaucht ist…..
    Ist das nicht der beste Beweis für ‚durchrutschen‘? Außerdem scheint sogar das Familiengericht diese Meinung geteilt zu haben – oder haben die die Unterlagen nicht gelesen?

    Uneinsichtig – Befriedungsversuch – wo sind hier die notwendigen Details? So sind das nur Worthülsen und persönliche Meinung. Oder glaubt irgendwer tatsächlich, die ganze Thematik in einer einzigen Verhandlung zu klären? Das ist anmaßend! Vor allem wieso so einseitig? Wo ist die Aufforderung an die Gegenseite die Urteile umzusetzen? Weil da völlig außer acht gelassen wurde ist hier eine Einseitigkeit erkennbar – und offensichtlich geht es nur darum, ‚Ruhe ist die 1. Bürgerpflicht‘ abzupressen.

    • Hartz V: asozial ist ein normales Wort.

      Netterweise wurden alle Persönlichkeitsstörungen in APS umgetauft. Auch der Psychopath! Runterscrollen … bereits jede Lüge ist asozial. In diesem Kontext glaubt ein APSler was er denkt. Beispielsweise: Kindesentzug ist nicht asozial!

      • In diesem Kontext glaubt ein APSler was er denkt. Beispielsweise: Kindesentzug ist nicht asozial!…
        Eigene Erfahrung – Führungsmitglied Landratsamt lehnt angebotene Gespräche (Bedingung kompetente gesprächspartner) so ab:
        DIE (Anm. kompetente Gesprächspartner) haben wir nicht, woher sollen wir die nehmen?‘
        und entlastet sich später so ‚habe niemals das Wort inkompetent gesagt‘ (nach Gerüchten) – was ist das für eine Unlogik? Aussagen, dass es im ganzen Landratsamt (über 450 Mitarbeiter) keine kompetenten Gesprachspartner gibt und dann den logischen Rückschluss ‚es gibt keine kompetenten, also sind alle inkompetent‘ zu verweigern? Sicher rechnen die auch anders: 1 + 1 = 2 aber 4 – 2 = was anderes weil ja schon 1 + 1 = 2 ist.
        Ist das De-Generation 3.0?

      • Hartz V: Ist das De-Generation 3.0?

        Nö! Das ist NeuroScience mitten drin! Sozusagen, in der ersten Reihe erlebend. Besser als Dschungel-Camp gucken ist allemal, LA Mitarbeiter in ihrem Container beobachten. Da gehören live cameras installiert und die qoute bei Dschungel-Camp sinkt auf null.

      • In eigener Sache 🙂

        Psiram, das gefürchteste Internet Portal aller Zeiten: «Die Dialoge zwischen Krimi Gabi (Gabriele Wolff) und citisite sind spannender als Dschungelcamp gucken. Die Fachredaktion wird Sie selbstverständlich auf dem laufenden halten!»

        @ Martin. Gewusst? Betreuungsrichter Beckmann (Würzburg) hat eine Tochter. Die war in der Entausscheidung von DSDS. Das Ganze hat ihrem Papi nicht behagt, den teilweise musste sie sich für Promotion Fotos halb nackt ausziehen.

        Beckmann hab ich die Sponsel Texte geschickt – persönlich überreicht – und auch das Dr. Gross (Dr. Eberlein Statement). Der « Arme » hat wirklich nichts mehr zum Lachen!

  10. Deeg: Wenn ein Richter nicht in der Lage ist, komplexe Sachverhalte zu verstehen, sollte er seinen Beruf aufgeben!

    Ständig diese Deeg-Stichworte ohne Kontext. Hier der Kontext: cognitive functioning deficits in borderline. Schwierigkeiten beim gleichzeitigen Beachten mehrerer Informationen (Arbeitsgedächtnis).

    Aktuelles Deeg-Blog Preisausschreiben.

    Wie werden die nächsten mails von SS Satarnist aussehen müssen, damit die Drohnen aus Bamberg startklar gemacht werden können. Oben aufsitzend, auf der Drohne, der OLG Präsident mit dem Schlachtruf: «Du bist in der Hölle kleiner Mann, und ich bin der Teufel!“ – “

    Martin Deeg: »Du bist nicht der Teufel. Du bist Training!«

    Richter Denke:

    OLG Präsident: „was ist das?“
    Rambo: »Blaues Licht!«
    OLG Präsident: „und was macht es?“
    Rambo: »Es leuchtet blau!«

    • Das kann einem nur mit Richtern passieren. Weltfremd.

      OLG Päsident im Schnapsladen: «ich möchte diesen Whiskey umtauschen. Auf der Flache steht, dass er 18 Jahre alt ist. Ich hätte gerne einen frischen, aus diesem Jahr! »

      Zitate für die Ewigkeit:

      Ich habe die perfekte Frau gefunden. Sie ist taubstumm, sexbesessen und betreibt einen Schnapsladen. (Frank Sinatra).

      Real life storys.

      An Citisite: Die einzigen Momente wo ich mit dir glücklich war, waren die, als ich noch dachte, dass der Jack Daniel nichts damit zu tun hat. Was sagt dir das? CitiSite: Du trinkst zu wenig!

      @ Martin. Vielleicht zeigen Richter bei Gericht Entzugserscheinungen – Alkohol während der Arbeit verboten, so sich cognitiv delays einfachst verstehen. Wie hiess nochmal dieser Richter, der auf seinem Bild aufgedunsene rote Backen zeigt?

      Einstein: Creativity is, intelligence is having fun.

      • Deeg: Es hat gute Gründe, warum ich das Verhalten der sog. Fachanwältin für Familienrecht, Gabriele Hitzelberger als asozial und dumm bezeichne: weil sie lügt ……….

        @ Martin. Kernberg wird langsam sauer, den ich hier stellvertrete. Once again: Ein Borderliner lügt nicht, er irrt, womit das Krankheitsbild in die Nähe von Schizophenie rückt!

        Alle Persönlichkeitsstörungen wurden in APS umgetauft – antisozial! APS setzt Blödheit voraus, was der Krankheitsgewinn ist, sich ich Spiegel nicht zu erkennen.

        Auch Allan Schore, den Einstein der Neurologen vertrete ich hier im Deeg Blog und keiner nimmt ihn ernst: der gesamte Symptomkomplex resultiert aus einem einzigen kognitiven Defizit, der auf eine stabile neurobiologische Beeinträchtigung zurückzuführen ist. 

  11. hier die StPO dazu:

    http://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__266.html
    http://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__265.html

    ich fasse es nicht!

    Vollendete und versuchte Nötigung sind Offizialdelikte und müssen von Amts wegen verfolgt werden. Beleidigung ein Antragsdelikt.

    Das ist dann deutlich eine Strafklageerweiterung. Wenn kein Antrag dementsprechend werte ich das bei aller Vorsicht als Rechtbeugung, wenn kein richterlicher Hinweis nach Antrag dann als Revisionsgrund.

    • Die „versuchte Nötigung“ ist eine der Lieblings-Gummi-Anwendungen der POPANZ -Justiz Würzburg.

      Wird (neben der „Störung des öffentlichen Friedens“) auf praktisch alles angewandt, was Geschädigte und Justizopfer einreichen: Beschwerden bei der Rechtsanwaltskammer, Dienstaufsichtsbeschwerden, Schreiben an die Kindsmutter, Kontakt zum Kind herzustellen etc…

      Hier hat Behl die vorgebliche – und nie stattgefundene – „Drohung“ mit der „Watsche“ in einer nichtöffentlichen Verhandlung als „versuchte Nötigung“ in sein Urteil hineinphantasiert. War auch Inhalt des Strafbefehls…

      • Eine tatsächliche NÖTIGUNG ist das gesamte Verhalten der Justiz Würzburg, mittels Druck, ungerechtfertigter Strafverfolgung, Verschleppung und fortlaufender Diffamierung mich als Vater davon „abbringen“ zu wollen ein Vater für mein Kind zu sein.

        Diese Fassaden-Justiz missbraucht die gesamte Amtsgewalt, um ihren Willen durchzuzwingen: notfalls auch mit sozialer Vernichtung „lästiger Querulanten“, die einfach nicht aufhören wollen, ihre „berechtigten Interessen“ durchzusetzeen…..

      • Stand die Nötigung im Strafbefehl schon drin?
        1. Ich meine, ich habe bei der Verlesung schon genau zugehört und dies nicht gehört zu haben.
        2. Was sollte dann die Diskussion über die Kosten einer etwaigen Einstellung. Eine Nötigung hätte der Vorsitzende mit Kostenfolge für die Staatskasse bei Rücknahme des Strafantrages einstellen können. Da wäre die Portokasse von Frau Hitzelsberger nicht belastet worden.

        Diese Ungenauigkeiten von allen Seiten gehen mir auf den Senkel (sorry).
        @Martin: Kann man den Strafbefehl noch irgendwo mal nachlesen?

  12. Was ist das denn???

    Anklage / Strafbefehl wegen Beleidung
    und dann Verurteilung wegen Beleidigung in Tateinheit mit versuchter Nötigung

    Ist im Termin ein Antrag wegen Anklageerweiterung von der Staatsanwaltschaft gekommen und hat Martin dem zugestimmt?

    Wenn nein, dann Sprungrevision und zurück wegen unzulässiger Anklageerweiterung.

    Kam ein Antrag überhaupt?

    Dann ist es ein Urteil über eine Tat durch den Vorsitzenden, die überhaupt nicht angeklagt war. Das wäre eine kaum zu fassende Eigenmacht!

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