Richter überfordert: ….“aufgrund der Angaben des Angeklagten, soweit ihnen gefolgt werden konnte….“…?

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Richter Behl hat nun das schriftliche Urteil abgeliefert, das zu erwarten war.

Es ist, als hätte nie eine Hauptverhandlung stattgefunden:

Urteil Richter Behl, AG Würzburg, asoziale Rechtsanwältin, die Kindesentfremdung mitzuverantworten hat, fühlt sich „beleidigt und „genötigt“…. 101 C 912 Js 16515/13 u.a.

Wenn ein Richter nicht in der Lage ist, komplexe Sachverhalte zu verstehen, sollte er seinen Beruf aufgeben!

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Es hat gute Gründe, warum ich das Verhalten der sog. Fachanwältin für Familienrecht, Gabriele Hitzelberger als asozial und dumm bezeichne: weil sie lügt, weil sie sich auf dümmlichste Art und Weise in einen hochsensiblen Kindschafts-Konflikt einmischte und diesen gezielt im Sinne der Kindsmutter eskalierte, um die Vater-Kind-Bindung zu zerstören. Und weil sie nun bereits im dritten Jahr die Schädigung meines Kindes mit zu verantworten hat.

Die angemessene Reaktion hierauf seitens eines Geschädigten und VATERS ist im übrigen keinesfalls eine eventuelle „Beleidigung“…! Nicht im richtigen Leben.

Wenn ein Amtsrichter all diese Fakten und Gesamtumstände, diese Vorgeschichte ignoriert und er weiter lebensfremd behauptet, das Ziel der Darstellungen sei lediglich, die gute Frau zu „diffamieren“ und zu „schmähen“ – und nicht etwa die Offenlegung und Klärung dieser asozialen Kindesentfremdung, dann mangelt es diesem Richter erkennbar an Integrität!!!

Dieser Justizskandal wird weiter offengelegt – mit allen Aspekten!

Hier wird Juristen und Juristinnen permanent ein Freibrief ausgestellt, jede Schweinerei und jede Straftat im Amt wird gedeckt – und die Geschädgten verfolgt man mit schwachsinnigen und an den Haaren herbeigezogenen „Strafanzeigen“…..!

Diese asoziale Justiz stellt sich selbst immer mehr ins Abseits. Ein rechtsfreier Raum, in dem „Recht“ bekommt, wer über Status und AMt verfügt. Wer diese hochherrlichen Kreise „stört“, den sperrt man auch mal über Monate zu Unrecht ein – und vertuscht es anschließend! Dieser Blog ist – nochmals – BEWEISMITTEL!

Richter Behl hätte sich auch mit dieser Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts befassen sollen anstatt hier irgendetwas zu kreieren, damit es zu seiner persönlichen Meinung passt:

Bezeichnung als „Dummschwätzer“ nicht zwingend eine Beleidigung:

….“Es handelt sich zwar um eine ehrverletzende Äußerung, nicht aber um eine solche, die ihrem Bedeutungsgehalt nach unabhängig vom Verwendungskontext die bezeichnete Person stets als ganze herabsetzt, ihr also ihren personalen Wert insgesamt abspricht und sie so vom Prozess der freien Kommunikation ausschließt. Vielmehr knüpft der Begriff seiner Bedeutung nach an ein Verhalten des Betroffenen an, nämlich dessen verbale Äußerungen. Dies schließt es zwar nicht von vornherein aus, in der Beschimpfung eines anderen als „Dummschwätzer“ im Einzelfall gleichwohl eine Schmähkritik zu sehen, etwa wenn ohne sachlichen Anlass ausgedrückt werden soll, dass es sich bei dem Betroffenen um einen Menschen handele, der ausschließlich Dummheiten zu äußern in der Lage sei und daher als Teilnehmer an einer sachlichen verbalen Auseinandersetzung von vornherein ausscheide. Anders liegt der Fall aber, wenn sich das Schimpfwort nur als die sprachlich pointierte Bewertung im Kontext einer bestimmten Aussage des Betroffenen darstellt, wenn also der Gemeinte als „Dummschwätzer“ tituliert wird, weil er nach Auffassung des Äußernden (im Rahmen einer Sachauseinandersetzung) dumme Aussagen getroffen hat. Welche der beiden Verwendungsweisen vorliegt, hängt aber gerade von den Umständen des Einzelfalles ab. Dazu hat das Amtsgericht hier keine Feststellungen in ausreichendem Umfang getroffen. Der Verwerfungsbeschluss des Oberlandesgerichts teilt diese Fehlerhaftigkeit des amtsgerichtlichen Urteils, weil er keine eigenständige Begründung enthält.“

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2008/bvg08-110.html

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Verschwörung der Justizbehörden Würzburg/Bamberg zur Vertuschung von Verbrechen im Amt unter Federführung von Clemens Lückemann, CSU

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Ich denke, mittlerweile von einer VERSCHWÖRUNG zu reden, ist nicht übertrieben.

Es geht bei der Justiz Würzburg / Bamberg offenkundig nur noch darum, diesen Justizskandal mit allen Mitteln zu vertuschen und diese Fakten zu verschleiern.
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=LG%20W%FCrzburg&Datum=20.08.2010&Aktenzeichen=1%20KLs%20814%20Js%2010465/09

http://www.chillingeffects.de/deeg.htm

Mittlerweile ist man auch wieder ungeniert dazu übergegangen, gegen mich als Justizopfer mit „drakonischen“ Maßnahmen und bodenlosem Aktionismus vorzugehen – siehe den Einmarsch der Bamberger Polizei in Baden-Württemberg aufgrund einer „Droh-Mail“, die man mir zur Last zu legen versucht.

Dieses Schreiben der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg in Sachen Fehlgutachten Dr. Groß, welches den Tätern 2009 ermöglichen sollte, mich nach „Modell Mollath“ nach § 63 StGB wegzusperren, erhielt ich vor kurzem. Antrag auf Klageerzwingung ging nun heute raus und wird hiermit ebenfalls beweisrechtlich veröffentlicht:

Generalstaatsanwaltschaft Bamberg: Vertuschung von Fehlgtuachten Dr. Groß, „keine Rechtsbeugung“, Az. 3 Zs 90/15

Oberlandesgericht Bamberg
Wilhelmsplatz 1
96047 Bamberg 28. Februar 2015

Hiermit wird Antrag auf Klageerzwingung gem. § 172 StPO gestellt im Verfahren 3 Zs 90/15 u.a., Generalstaatsanwaltschaft Bamberg.

Prozesskostenhilfeantrag ist gestellt, Beiordnung eines Anwalts wird beantragt.

Der Schriftverkehr wird weiter beweisrechtlich veröffentlicht unter: https://martindeeg.wordpress.com/

Sachverhalt:

Der Kläger wurde am 05.08.2009 aufgrund eines sog. Gutachtens des Würzburger Gerichtssachverständigen Dr. Jörg Groß, Münzstraße 10, 97070 Würzburg nach § 126 a StPO in die Forensik Lohr eingeliefert. Ziel der Maßnahme war erklärtermaßen die dauerhafte Unterbringung nach § 63 StGB.

Nach bisherigen Ermittlungen stellt sich der Sachverhalt so dar, dass Beschuldigte der Justizbehörden Würzburg/Bamberg unter Federführung des Beschuldigten Clemens Lückemann eine von mir am 18.05.2009 eingereichte Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Staatsanwaltsschaft Würzburg persönlich motiviert gezielt missbrauchten, um mir eine konstruierte Straftat der „Störung des öffentlichen Friedens“ zu Last legen zu wollen.

Dr. Groß wurde beauftragt, um im offenkundigen Sinne der Staatsanwaltschaft schwerste Pathologien und Persönlichkeitsstörungen zu diagnostizieren und insbesondere eine „vernichtende“ Prognose für eine vorgebliche „Gefährlichkeit“ meiner Person für eine Allgemeinheit zu erstellen, um so eine dauerhafte Unterbringung nach § 63 StGB zu ermöglichen.

Von Vorsatz ist aufgrund der Gesamtumstände dieses Falles auszugehen, keinesfalls nur von grober Fahrlässigkeit bei Erstellung des sog. Gutachtens.

Mit Obergutachten vom 02. März 2010 stellte Prof. Dr. Nedopil, LMU München fest, dass sämtliche Darstellungen des Dr. Groß unrichtig sind und dieser sein sog. Gutachten unter Missachtung der Mindesstandards psychiatrischer Begutachtung erstellt hat. (Az. 814 Js 10465/09, Landgericht Würzburg).

Es handelt sich zweifelsfrei beim Gutachten des Dr. Groß um ein eklatantes Fehgutachten!

Desweiteren stellte die erste Strafkammer des Landgericht Würzburg mit Urteil vom 20.08.2010 fest, dass von Anfang an keine strafbare Handlung zugrunde lag und somit ungerechtfertigt durch die Beschuldigten insgesamt zehn Monate Untersuchungshaft und zwei Festnamen zu verantworten sind. Um dies zu ermöglichen, wurde u.a. mehrfach der Haftgrund der Fluchtgefahr frei erfunden, indem die Beschuldigten behaupteten, der Kläger sei o.f.W..

Beweis:
Az. 814 Js 10465/09, Landgericht Würzburg
veröffentlicht unter: https://martindeeg.wordpress.com/

Haftentschädigung für insgesamt zehn Monate zu Unrecht erfolgter Untersuchungshaft wurde zugesprochen.

Im Folge verweigerten die Beschuldigten im Dunstkreis des Clemens Lückemann – insbesondere die Beschuldigten Norbert Baumann, Thomas Schepping vom 1. Strafsenat des OLG Bamberg – willkürlich und rechtwidrig die vom Landgericht Würzburg zugesprochene Haftentschädigung.

Der gesamte Vorgang ist als schwere gemeinschaftlich begangene Freiheitsberaubung im Amt angezeigt und geltend gemacht.

Sämtliche Geltendmachungen des Klägers u.a. gegen Dr. Groß werden von den Justizbehörden in eigener Sache offenkundig rechtsbeugend und strafvereitelnd unterbunden, indem man Dr. Groß als insgesamt kompetenten „Kumpel“ der Justiz charakterisiert, der „allgemein“ sorgfältig arbeite. Dies in besonders impertinenter Form durch die Beschuldigte Fehn-Herrmann, Landgericht Würzburg.

Auf den Vorhalt des konkreten und eklatanten Fehlgutachtens wird überhaupt nicht eingegangen.

Dieses rechtsfremde und bodenlos unverschämte Vorgehen ist aktuell im Verfahren 62 O 39/15, Landgericht Würzburg zu erkennen, in welchem berechtigte Ansprüche einfachst durch Leugnung der Fakten und damit der Ansprüche abgetan werden.

Beweis:
Az. 62 O 39/15, Landgericht Würzburg, Zivilabteilung
veröffentlicht unter: https://martindeeg.wordpress.com/

Das gesamte Gebaren der Jusitz Würzburg/Bamberg in dieser Sache ist mittlerweile durchaus als Verschwörung zu charakterisieren, die den Zweck hat, die Aufklärung von massiven im Raum stehenden Straftaten im Amt gegen mich als ehemaligen Polizeibeamten des Landes Baden-Württemberg aus persönlichen Motiven von Beschuldigten der CSU-Justiz hier zu vertuschen und unter dem Deckel zu halten.

Die Hybris, arrogante Selbstbezogenheit und die Skrupellosigkeit der Justiz in Franken ist durch den Fall Mollath bereits hinlänglich bekannt geworden.

Hier werden in diesem weiteren Justizskandal, einen Unschuldigen und völlig gesunden Menschen ohne jede Voraussetzung und aufgrund persönlichen Ärgers zu Unrecht nach § 63 StGB wegsperren zu wollen, die Muster und Mechanismen, die bereits den „Fall Mollath“ ermöglichten, ein weiteres Mal transparent.

Es ist daher die öffentliche Klage wegen Rechtsbeugung zur Verschleierung von erheblichen Straftaten im Amt sowie zur Vertuschung eines vorsätzlichen Fehlgutachtens zu Lasten meiner Person zu erheben.

Da die Beschuldigungen der Freiheitsberaubung im Amt mittels konstruierter Straftat und vorsätzlich erstattetem Fehlgutachten des Dr. Groß sich im Kern gegen den heutigen Präsidenten des OLG Bamberg als auch die langjährig hier tätigen Richter Baumann und Schepping richten, ist von einer objektiven und neutralen Aufklärung durch die Justiz Würzburg/Bamberg – wie durch bisherige Rechtsbeugungen erwiesen – nicht auszugehen.

Es wird daher weiter die Verweisung an ein anderes und objektiv ermittelndes Gericht bzw. solche Strafverfolgungsbehörden beantragt.


Der Vorgang ist auch Inhalt der Beschwerde 1033/12, die beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anhängig ist.

Mit freundlichen Grüßen,

Martin Deeg,
Polizeibeamter a.D.

Das Wesentliche ist die Kindesentführung! Strafanzeige gegen Treu und Neubert

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Damit bei all den Machtspielchen und dem Realitätsverlust der Behörden und der Justiz das WESENTLICHE nicht untergeht, nämlich die ungenierte und anhaltende KINDESENTFÜHRUNG unter Beihilfe der Justiz Würzburg, habe ich nun diese Strafanzeige bei der Polizei erstattet.

Und nur sehr schlichte Gemüter glauben wohl noch daran, dass die Rechtsverweigerung und die Beihilfe zur Kindesentführung durch das Familiengericht nichts mit dem Machtgebaren dieses OLG-Präsidenten und dieses Geklüngels von CSU-Volljuristen zu tun hat, die sich Frankens Justiz offenkundig zur Beute gemacht haben, geduldet und befördert von den politisch Verantwortlichen:

An den
Polizeiposten Weilimdorf
Glemsgaustraße 27
70499 Stuttgart 26. Februar 2015

Hiermit wird Strafanzeige erstattet wegen Kindesentführung / Kindesentzug gegen Rechtsanwältin Kerstin Neubert, Wohnsitz unbekannt (Scheinadresse unter Marktplatz 1, 97070 Würzburg).

Desweiteren wird Strafanzeige erstattet gegen die Richterin am Familiengericht Würzburg, Antje Treu, Ottostraße 5, 97070 Würzburg wegen Amtsmissbrauch, Beihilfe zur Kindesentführung und Kindesentzug, Rechtsverweigerung.

Sachverhalt:

Drei Monate nach Geburt des gemeinsamen Kindes erzwang die Beschuldigte Rechtsanwältin Kerstin Neubert über die Justizbehörden Würzburg eine einseitige und zuvor nicht kommunizierte Trennung von mir als Vater des Kindes, Dezember 2003. Diese erfolgte unter Abgabe einer falschen Eidesstattlichen Versicherung zur Erlangung einer Verfügung nach dem Gewaltschutzgesetz, wofür die pauschale Behauptung von Belästigung/Bedrohung ausreichte. Diese falsche Eidesstattliche Versicherung ist längst beweisrechtlich belegt, wird von den Justizbehörden Würzburg jedoch wie alle bisher getroffenen Fehlentscheidungen und verschuldeten Schädigungen zu vertuschen und zu verdecken versucht.

Seit diesem Vorgang gelang es der Beschuldigten Neubert zum einen durch Kommunikationsverweigerung und Kindesentzug einerseits sowie Entwertungen und Beschuldigungen meiner Person bei den Justizbehörden andererseits, , die Schäden immer weiter zu eskalieren, meine Vaterschaft und auch meine Existenz komplett zu zerstören.

Zuständig für die familienrechtliche Klärung war die Beschuldigte Treu, 2004 bis 2007.

Erst nachdem ein Richterwechsel stattfand, gelang es schließlich, mit gerichtlich vollstreckbarem Beschluss der Richterin Sommer, Familiengericht Würzburg, ab Mai 2010 konkrete wöchentliche Kontakte zwischen zwischen Vater und Kind durchzusetzen.

Beweis:

Anlage 1: Beschluss vom 09.04.2010, Az. 005 F 1403/09

Protokoll AG Würzburg/konkrete „Umgangsregelung“, 09.04.2010

Nach einem erneuten Richterwechsel, der wieder zur Zuständigkeit der Richterin Treu führte, 2011, wurde von dieser im Dezember 2011 die gemeinsame Beratung der Eltern bei der gerichtnahen Familienberatungsstelle, Frau Schmelter, beschlossen.

Infolge verweigerte die Kindsmutter, Beschuldigte Neubert, die Teilnahme an dieser Beratung, was zu keinerlei Sanktionen führte. Zu diesem Zeitpunkt ging es um konkrete Ausweitung der Treffen zwischen Vater und Kind, gemeinsames Sorgerecht und Entlastung des Kindes/Normalisierung der Situation durch eben diese Beratung.

Ab Juni 2012 verweigerte die Beschuldigte Neubert ansatzlos die Durchführung der bis dahin stattgefundenen Treffen zwischen Vater und Kind. Das Kind wurde schlichtweg nicht mehr zum hierfür zuständigen Kinderschutzbund gebracht.

Im Oktober 2012 gab die Kindsmutter ihre bis dahin bestehende Anwaltskanzlei auf, um ihren Aufenthaltsort und den des Kindes zu verschleiern. Einziger Zweck dieses Vorgehens ist erkennbar die Ausgrenzung und die weitere Verhinderung der Vater-Kind-Kontakte.

Gegen die Richterin Treu, die weiter die gerichtlich vollstreckbaren Kontakte durchsetzen wollte, da sie – wie aus der Aktenlage hervorgeht – die fatalen Folgen und Schädigungen des Kindes durch weiteren Kontaktverlust zum Vater erkannt hatte, wurde im Januar 2013 durch einen Befangenheitsantrag der Beschuldigten Neubert (eingereicht durch deren Rechtsanwältin und Mittäterin Gabriele Hitzelberger) unter fortlaufenden Entwertungsversuchen gegen meine Person kaltgestellt.

Dieser Befangenheitsantrag der Beschuldigten Neubert wurde in zwei Instanzen abgewiesen, Mai 2013 durch das OLG Bamberg, Vorsitzende Richterin Ott.

Seit diesem Zeitpunkt betreibt die Richterin Treu eine komplette Rechtsverweigerung und Beihilfe zur Kindesentführung und Kindesentzug zugunsten der Beschuldigten Neubert.

Meine Anträge auf Sorgerecht, auf Durchsetzung von Zwangsgeld, Durchführung der gerichtlich vollstreckbaren Kontakte zum Kind werden weder beantwortet noch bearbeitet.

Strafanzeigen werden nicht bearbeitet, zivilrechtliche Geltendmachungen werden mit formaljuristischen Phrasen abgetan. Die Behördenleitung der Justizbehörde Würzburg entschuldet die Rechtsverweigerungen und den offenkundigen Amtsmissbrauch der Richterin zugunsten der Rechtsanwältin pauschal mit der richterlichen Unabhängigkeit und unternimmt ebenfalls nichts.

Die Folgen dieser Straftaten im Amt und der nun seit 2012 unsanktioniert anhaltenden Kindesentführung durch die Beschuldigte Neubert sind mittlerweile fatal und äußerst schwerwiegend. Dies sowohl für mein böswillig und zielgerichtet entfremdete Kind als auch für meine Person als geschädigten Vater.

Als Zeugen für die Straftaten im Amt werden benannt:

1.
Katharina Schmelter
, Mediatorin der Familienberatungsstelle Würzburg, Dominikanerplatz 8, 97070 Würzburg.

Frau Schmelter kann Auskunft geben über das offenkundig völlig orientierungslose und

verantwortunglose Handeln der Beschuldigten Richterin Treu. Seit Januar 2012 habe ich als Geschädigter bislang rund 50 Einzelgespräche mit der Beraterin geführt (nachdem die Beschuldigte Neubert als Kindsmutter diese bereits seit Beginn, Beschluss des Gerichts vom 20.12.2011 verweigerte).

2.
Rechtsanwalt Christian Mulzer
, Eichhornstraße 20, 97070 Würzburg

Herr Mulzer ist seit 2006 mit dem Sachverhalt vertraut. Zuletzt im Jahr 2013 wurde er mehrfach kontaktiert, worauf er versuchte, Kontakt mit der Richterin Treu aufzunehmen und Gründe für deren rechtsfremdes Verhalten in Erfahrung zu bringen.

Rechtsanwalt Mulzer kann infolge Auskunft geben über das völlig verantwortungslose Handeln der Richterin und eventuelle Hintergründe durch Einblicke in die Justiz Würzburg, die sich in Teilen als rechtsfreier Raum zu Lasten von Betroffenen und Antragstellern etabliert hat.

3.
Steffen Siegel
, Fachgruppenleiter Jugend und Familie, Stadt Würzburg, Karmelitenstraße 20, 97070 Würzburg

Herr Siegel wurde von mir zuletzt 2013 als Leiter des für die Kontakte zuständigen Jugendamtes mehrfach aufgesucht, was jedoch ebenfalls zu keinerlei Tätigkeit führte. Siegel berief sich auf die Beschuldigte Treu, diese müsse das Notwendige veranlassen.

Auch Siegel äußerte bereits 2013 Unverständnis darüber, dass die offenkundig per Beschluss durchzuführenden Kontakte ungehindert verweigert werden und offenkundig keine Maßnahmen gegen die Beschuldigte Neubert von der Richterin veranlasst werden.

Aufgrund des gesamten Verhaltens und der existentiellen Schädigungen durch die Justizbehörden Würzburg besteht mittlerweile Anspruch auf erheblichen Schadensersatz und Schmerzensgeld. Straftaten im Amt liegen ebenso offenkundig vor wie eine gezielte Kindesentführung durch die Kindsmutter zum Zweck der Verhinderung von Vater-Kind Kontakten.

Aufgrund des fortlaufenen Auflaufenlassens und der Rechtsverweigerung ist seit 2013 der Gesamtvorgang anhand Originalverfahrensakten im Internet veröffentlicht.

Auch diese Strafanzeige wird dort beweisrechtlich veröffentlicht.

Was die örtliche Zuständigkeit angeht, so wird mitgeteilt, dass keinerlei Vertrauen mehr in die Rechtsstaatlichkeit und Objektivität der Staatsanwaltschaft Würzburg besteht (die sich unter einem Dach mit dem Familiengericht Würzburg u.a. befindet)

Der Sachverhalt hier ist lediglich eine auf das absolut Wesentliche beschränkte Zusammenfassung, für weitergehende Beweisvorlage und Geschädigtenaussage stehe ich jederzeit zur Verfügung.

Martin Deeg

Polizeibeamter a.D.

„Cybercrime“ Bamberg ermittelt wegen Bedrohung des OLG-Präsidenten: „Wohnungsdurchsuchung“ heute morgen…..

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„Na, Du alte hässliche Mistgeburt! Als ehemaliger Polizist mache ich mich jetzt auf den Weg zu Dir und werde Dir mit meiner Glock 9mm direkt in Dein hässliches Froschgesicht schießen.“

Durchsuchungsbeschluss wegen vorgeblicher „Drohmail“ an Lückemann, OLG Bamberg, Az. 1 Gs 195/15

Laut diesem „Beschluss“ des Amtsgerichts Bamberg, Ermittlungsrichter Dippold habe ich eine E-Mail mit diesem Inhalt „am 22.02.2015“ an die „Dienstadresse des Präsidenten des OLG Bamberg Lückemann in Bamberg“ versandt…..

(Der Täter fühlte sich vermutlich animiniert durch diesen von mir am 21.02.2015 veröffentlichten Beitrag hier: https://martindeeg.wordpress.com/2015/02/21/verbrecher-in-der-justiz-wurzburgbamberg-decken-sich-weiter-selbst/)

Erstaunlich! Nachdem also diese Mail am 22.02.2015 – offensichtlich beim OLG Bamberg – einging, tauchten heute früh am 25.02.2015 zwischen 8 und 10 Polizeibeamte (so genau „wusste“ das keiner) nebst einem verschreckten Angestellten der Gemeinde als Zeuge bei mir auf, um nach „Computeranlagen, externen Speichermedien,…. Mobiltelefonen“ und „Schusswaffen“ (!) zu schauen.

Zwischen acht und zehn Beamte von der Kriminalpolizeiinspektion Bamberg waren also heute früh aufgrund eines gestern ausgestellten Durchsuchungsbefehls 260 km nach Stuttgart und anschließend wieder zurück gefahren, weil einem Herrn Lückemann – offenkundig wohl unter meiner Mail-Adresse – o.g. „Drohmail“ zuging.

Offenkundig eine „Chefsache“ – üblicherweise schickt man bei so etwas ein „Ersuchen“ an die Polizeidienststelle vor Ort! Aber fränkische Richter und Staatsanwälte haben in meinem Fall noch nie Kosten und Mühen gescheut, wenn sich die Möglichkeit bot, irgendwelche „Maßnahmen“ gegen mich loszutreten!

Da es sich bei dem Trupp laut eigener Aussage des Sachbearbeiters KHK Mackert um Beamte der Abteilung „Cybercrime“ handelt, gehe ich davon aus, dass bereits VOR dieser Aktion klar war, dass die Mail nicht von meiner IP-Adresse versandt worden ist.

Und dass der Täter ermittelt werden wird, auf den dann einiges zukommen wird!

Aufgrund des hirnlos-pathetischen Wortlautes gehe ich davon aus, dass es sich um den gleichen Vollidioten handelt, der Anfang Januar unter der gefakten Absendeadresse der Staatsanwaltschaft Dortmund, „Oberstaatsanwalt Willemsen“ diese Mail an mich versandt hat:

https://martindeeg.wordpress.com/2015/01/08/droh-kommentar-auf-diesem-blog-absender-staatsanwaltschaft-dortmund/

Mir ist nicht bekannt, ob die Staatsanwaltschaft Stuttgart, bei der ich bereits am 8. Januar Strafanzeige erstattet habe, bei der Staatsanwaltschaft Dortmund aufgrund der „Drohmail“ gegen mich eine breitangelegte Durchsuchung der Büroräume und Beschlagnahme des PC-Inventars veranlasst hat….bislang wurde noch nicht einmal ein Aktenzeichen mitgeteilt.

Nun kann man sich natürlich fragen, inwieweit „brillante Juristen“, als welchen sich der sog. Präsident des OLG Bamberg immer wieder gern bezeichnen ließ und ein willfähriger Bamberger „Ermittlungsrichter“ in der Lage sind, offenkundig beliebig böswillig versendbare E-Mails mithilfe verschlüsselter IP-Adressen etc. von „echten“ Bedrohungen nach § 241 StGB durch Kriminelle zu unterscheiden.

Andererseits wäre alles andere als diese „groß angelegte“ Durchsuchungsaktion mit dem üblichen fränkisch-dümmlichen Aktionismus und Alarmismus losgetreten, eine handfeste Überraschung gewesen.

Überraschenderweise verlief das ganze völlig unspektakulär, was m.E. an dem besonnenen und durchaus sympathischen KHK Mackert lag, der sich überraschenderweise doch relativ umfangreich auf meinem Blog vorinformiert hatte.

Für den Täter, der in meinem Namen dümmliche „Drohmails“ verschickt, wird die Sache nicht ganz so unspektakulär ausgehen, das verspreche ich.

Eine -selbst offenkundig schwachsinnige – „Todesdrohung“ gegen Justizbeamte ist keine Lappalie und die versendet man auch nicht mal eben so, weil einem „vielleicht gerade mal spontan der Kragen platzt“ – wie einer der unbedarfteren Polizeibeamten heute morgen in meine Richtung insistieren wollte.

Nun kann die großartig angekündigte, neu eingerichtete „Cybercrime“-Abteilung beim OLG Bamberg gleich beweisen, ob sie etwas kann:

Bayerns Cyper-Cops ermitteln von Bamberg aus

Die Zentralstelle Cybercrime Bayern in Bamberg hat ihre Arbeit aufgenommen. Die bayernweit tätige Dienststelle ist bei der Generalstaatsanwaltschaft angesiedelt und mit zwei zusätzlichen Mitarbeitern besetzt.“….

http://www.br.de/nachrichten/oberfranken/inhalt/cyber-kriminalitaet-bamberg-100.html

Und natürlich meldet sich hier auch der Minister zu Wort – der ansonsten wortlos bleibt, wenn es um Straftaten durch seine Justiz geht:

….“Bausback weiter: „Keine Frage – das Internet bietet fantastische Möglichkeiten und ist schon heute aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. Aber: Es wird von Straftätern auch immer mehr für ihre kriminellen Interessen missbraucht. Das reicht von Phishing, Skimming über Ransomware, DDos-Attacken und Bot-Netzen bis hin zur Übernahme digitaler Identitäten im Netz.“

https://www.justiz.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/archiv/2014/185.php

Es kann nicht sein, dass bereits von jedem beliebigen Vollidioten versandte Fake-Mails mit verschlüsseltem Absender zu Durchsuchungs- und Beschlagnahmeaktionen bei Unschuldigen führt!

Bis mein I-Pad wieder ausgehändigt wird, wovon ich ausgehe, dass das schnell geschieht, wird der Blog weniger durchgehend „gepflegt“ als gewohnt. Aber nichts bleibt ungelesen!

Dieser Beitrag entstand in der Stadtbibliothek Stuttgart – die übrigens Sonntags geschlossen hat.

Verbrecher in der Justiz Würzburg/Bamberg decken sich weiter selbst

Folgende Erwiderung ging an die Justiz Bamberg, nachdem der Fehlgutachter Dr. Groß durch „seine“ Justiz weiter vor Schadensersatzansprüchen dadurch geschützt werden soll, indem man sich einfach dumm stellt:
Beschluss OLG Bamberg, 5 W 4/15, Richterin Dr. Lorenz wegen Fehlgutachten Dr. Groß

Der Vorgang bietet längst insgesamt Anlass für einen UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS.

Der Präsident des OLG Bamberg, Clemens Lückemann, zur Tatzeit weisungsgebender Generalstaatsanwalt:
Foto

Oberlandesgericht Bamberg
Wilhelmsplatz 1
96047 Bamberg 19. Februar 2015

Az. 5 W 4/15

Fehlgutachten Dr. Jörg Groß

Der Schriftverkehr ist weiter beweisrechtlich für jedermann einsehbar im Internet veröffentlicht unter https://martindeeg.wordpress.com/

Auf den sog. Beschluss vom 10.02.2015 wird wie folgt erwidert:

Es wird weiter von Rechtsbeugung zugunsten des Gerichtsgutachters Dr. Groß ausgegangen.

Die Richterin Dr. Lorenz schreibt u.a., Beschluss vom 16.02.2015, Az. 5 W 4/15:

….”Dem Beschwerdevorbringen ist nach wie vor eine schlüssige Sachdarstellung, die geeignet ist, den geltend gemachten Anspruch zu begründen, nicht zu entnehmen. Nach der Rechtsprechung der Obergerichte ist bei der Inanspruchnahme eines gerichtlichen Sachverständigen die Substanziierungslast des Klägers im Schadensersatzprozess aus § 839 BGB nicht herabgesetzt.
Der Kläger muss also die Umstände, die die Unrichtigkeit des gerichtlichen Gutachtens und die grobe Fahrlässigkeit des Gutachters begründen sollen, darlegen und unter Beweis stellen (vgl. OLG Hamm, 22.10.2013, 9 U 235/12). Gemessen daran fehlt es dem Vortrag des Antragstellers an Substanz. Der Antragsteller hat schon nicht konkret dargelegt, welche von Dr. Groß unterbreiteten Tatsachen und Feststellungen unzutreffend gewesen sind, bzw. welche Schlussfolgerungen fehlerhaft gezogen wurden. Konkrete Umstände, die eine grobe Fahrlässigkeit begründen sollen, fehlen ebenso. Allein der Hinweis auf nicht beigefügte Gutachten kann eine schlüssige Sachdarstellung keinesfalls ersetzen.”….

Es wird weiter keine „grobe Fahrlässigkeit“ geltend gemacht sondern Vorsatz und ein Komplott zwischen Gutachter Dr. Groß und der Staatsanwaltschaft Würzburg bzw. den Verantwortlichen der Justiz Würzburg/ Bamberg (Clemens Lückemann, Thomas Trapp, Norbert Baumann, Thomas Schepping und Amtsgerichtsdirektor a.D. Stockmann), mich mittels eines vorsätzlich „vernichtenden“ Fehlgutachtens des Dr. Groß und einer konstruierten Straftat nach § 126 StGB dauerhaft in den forensischen Maßregelvollzug zu sperren.

Der erhobene Vorwurf der schweren Freiheitsberaubung im Amt wird bislang innerhalb der Justizbehörden Würzburg/Bamberg zu vertuschen und unter dem Deckel zu halten versucht.

Dies ist ein glasklares auf Indizien, Zeugenvortrag und Beweisen gestütztes Ermittlungsergebnis.

Der Kläger hätte als 15 Jahre tätiger Polizeibeamter niemals für möglich gehalten, dass derarte Verbrechen bei einer deutschen Justiz möglich sind und dass Charaktere wie die genannten, offenbar durch parteipolitisches Geklüngel möglich geworden, sich einen derart rechtsfreien Raum schaffen und den Rechtsstaat zur Beute machen.

Auch die politisch Verantwortlichen der CSU decken die Vorgänge.

Zur Sache:

1.
Die Gutachten des Dr. Groß und des Prof. Nedopil sind nicht beigefügt, da die Gutachten ebenso wie die Verfahrensakten für jedermann, auch für das Gericht, beweisrechtlich im Internet einsehbar sind:

Neben der bereits genannten Homepage auf diesen Seiten:

http://www.chillingeffects.de/deeg.htm

http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=LG%20W%FCrzburg&Datum=20.08.2010&Aktenzeichen=1%20KLs%20814%20Js%2010465/09

Das Gericht hat darüber hinaus die Verfahrensakten beim Landgericht Würzburg selbst beizuzuziehen.

Was die Richterin Lorenz mit der Aussage “Der Antragsteller hat schon nicht konkret dargelegt, welche von Dr. Groß unterbreiteten Tatsachen und Feststellungen unzutreffend gewesen sind, bzw. welche Schlussfolgerungen fehlerhaft gezogen wurden.“ sagen will, erschließt sich nicht.

Da die Tatsachenfestellungen beweisrechtlich erschöpfend und für jeden öffentlich nachlesbar vielfach aufgezeigt sind, scheint die Richterin diesbezüglich unter Realitätsverlust zu leiden.

Auf Grundlage des Fehlgutachtens Dr Groß reichte die Staatsanwaltschaft Würzburg, der Beschuldigte Thomas Trapp diesen Antrag ein:

Beweis:
Antragsschrift des Thomas Trapp, Staatsanwaltschaft Würzburg vom 16.10.2009, Az. 814 Js 10465/09

Hier einsehbar, u.a.:
http://www.chillingeffects.de/2009-10-16-trapp2.pdf

Auf Seite 7 dieser Antragsschrift heißt es u.a.:

„6. Voraussetzungen der Unterbringung nach § 63 StGB

Nach den überzeugenden Gutachten des Sachverständigen Dr. Groß vom 27.07.2009 und 12.10.2009 liegen die Voraussetzungen für eine Unterbringung nach § 63 StGB zweifelsfrei vor (vgl. Sonderband Gutachten vom 04.04.2007, 27.07.2009 und 12.10.2009).

Der Sachverständige Dr. Groß führt im Wesentlichen aus, dass der Beschuldigte an einer kombinierten Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F 61) mit narzisstischen und paranoid-querulatorischen Persönlichkeitsanteilen leidet, welche nunmehr aufgrund des zwischenzeitlichen Verlaufs im Sinne einer wahnhaften Störung einzuordnen sei.

…Die Gefährlichkeitsprognose, die der Sachverständige Dr. Groß erstellt, ist vernichtend und zeigt das große Gefährdungspotential, welches vom Beschuldigten ausgeht.

Aufgrund der Gesamtumstände ergibt sich auch, dass der Beschuldigte für die Allgemeinheit gefährlich ist (vg. Hierzu Meyer-Goßner, Strafprozessordnung, 56. Auflage, § 63 StGB, Rn. 19 m.w.N.).“

Dieses eklatante Fehlgutachten und der sog. Sachverständige Dr. Groß wird seit 2010 vor Strafverfolgung und zivilrechtlichen Forderungen geschützt, indem die Justiz Würzburg/Bamberg ihm offenkundig rechtsbeugend einen Persilschein ausstellt und offenkundig zu Lasten des Klägers versucht, das Fehlgutachten und die Ansprüche zu vertuschen.

Das eklatante Fehlgutachten des Dr. Groß ist seit 02. März 2010 durch Obergutachten des Prof. Dr. Nedopil als solches bewiesen und dargelegt.

Ein Untersuchungsausschuss aufgrund der anhaltenden Vertuschung von Verbrechen im Amt bei der Justiz Würzburg/Bamberg ist angezeigt.

2.
In dem von der Richterin Lorenz genannten Urteil des OLG Hamm heißt es u.a.:

„Gemäß § 839a Abs. 1 BGB ist ein gerichtlich bestellter Sachverständiger, der vorsätzlich oder grob fahrlässig ein unrichtiges Gutachten erstattet, demjenigen Verfahrensbeteiligten zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der diesem durch eine gerichtliche Entscheidung entsteht, die auf diesem Gutachten beruht. Das von dem Sachverständigen erstellte Gutachten ist unrichtig, wenn es nicht der objektiven Sachlage entspricht. Das ist z.B. dann der Fall, wenn der Sachverständige unrichtige Tatsachenfeststellungen trifft oder fehlerhafte Schlussfolgerungen zieht oder eine Sicherheit vorspiegelt, obwohl nur ein Wahrscheinlichkeitsurteil möglich ist (vgl. Staudinger-Wöstmann, BGB, Stand 2012, § 839a, Rn. 9f; MünchKomm-Wagner, BGB, 5. Aufl. 2009, § 839a Rn. 17).“

http://openjur.de/u/665621.html

Martin Deeg,

Polizeibeamter a.D.

Warum sich ausgegrenzte Väter töten: Schuld trägt die Justiz.

Wer mit den EMOTIONEN eines über Jahre böswillig ausgegrenzten Vaters nicht umgehen kann, sollte hier besser nicht weiterlesen!

Ich werde ALLES tun, damit endlich publik wird, wie die deutsche Justiz zum Täter wird, Verbrechen durch Frauen und Mütter – und auch entfremdende Väter im seltenen Fall – toleriert und fördert und Menschen in den Tod treibt.

Männer bringen sich wegen „Dramen“ wie diesem um, Kinder verlieren ihre Väter.

Wegen Verantwortlichen wie der Würzburger Richterin Antje Treu, die glaubt, sie kann eine Kindesentführung aussitzen, indem sie sich einfach wegduckt und Akten nicht mehr bearbeitet!

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2012 sinnierte sie noch, dass man ja leider die erste Prägungsphase des Kindes „versäumt“ hat (über die ersten sechs Jahre wurde ich als Paria ausgegrenzt, auch hier meine Schreiben ignoriert, abgelegt, verschleppt….). Deshalb müsse man dringend alles tun, dass die zweite prägende Phase, die Vorpubertät eine tragfähige Vater-Kind-Bindung festigt. Danach wurde die Richterin Treu mittels Befangenheitsantrag durch die Kindsmutter und ihre asoziale Gehilfin Hitzelberger kaltgestellt.

Durch ein eigenes Kind ändert sich alles und zwar in Richtung Leben und Zukunft.

Wird diese Bindung unterbrochen oder zerstört, ändert sich wieder alles: in Richtung Depression, permanenter Verlust und letztlich Tod.

So einfach ist das!

Gerade habe ich einer Mitstreiterin diese Mail geschickt, u.a.:

….Ich bin schwer traumatisiert durch das Unrecht und den anhaltenden Kontaktverlust zu meinem Kind….

Es sind genug Worte getauscht. Ich werde all das nich mehr hinnehmen. Diese Spielchen und Formalismen, die doch nur der Selbstentschuldung der Täterjustiz und einer asozialen Kindsmutter und ihrem noch asozialeren Vater dienen, die mein Kind missbrauchen und verängstigen, ihr ihr Leben versauen.

Wenn Sie etwas erreichen wollen, sorgen Sie dafür, dass diese Kindesentführung und Lebensvernichtung wahrgenommen wird und die TÄTER konfrontiert werden.

Ich sehe keinen Sinn in einem Leben ohne mein Kind.“…..

Das bedeutet nicht, dass ich mich jetzt – hoppla! – töten werde sondern dass bei weiterem Kindesentzug mein einziges Lebensziel bleibt, die Täter zur Verantwortung zu ziehen, wobei dann NICHTS mehr eine Rolle spielt.

Wie jeder in diesem Blog nachvollziehen kann, wird eine asoziale Kindsmutter, Rechtsanwältin Kerstin Neubert von der Justizbehörde Würzburg nun über Jahre darin bestärkt und befördert, nicht nur mich auszugrenzen sondern auch straflos mit dem Kind unterzutauchen.

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Beihilfe der Justiz Würzburg bei einer Kindesentführung. Der Blog ist Folge dieses schamlosen staatlichen Unrechts.

Ziel dieser Aktion der Neubert ist hierbei gar nicht das Kind: es geht schlicht darum, dass sie selbst nicht mit Verantwortung konfrontiert wird.
Die erneute Bindungszerstörung und Ausgrenzung begann, als Neubert endlich nach 9 Jahren die Verantwortung auferlegt wurde, an einer Beratung teilzunehmen: Beschluss Familiengericht, gemeinsame Beratung der Eltern, 20.12.2011

An dieser Beratung konnte sie nicht teilnehmen, da sie sonst mit ihrer Schuld konfrontiert wird! Es wäre zum Thema geworden, dass ich ein sorgender und im besten Sinne völlig normaler Vater bin, der sein Kind über alles liebt.

Diese kontrollkranke zwanghafte Egoistin jedoch wäre vor sich selbst damit konfrontiert worden, dass SIE ganz allein verantwortlich ist für die erzwungene Trennung drei Monate nach Geburt unseres Kindes. Dass sie all das Leid seither zu verantworten hat. Dass sie emotionslos, machtbesessen ist, nicht vertrauen kann. Dass sie all ihre Defizite auf mich projiziert hat, wie auf andere Partner zuvor auch.

Ihre schwachinnig-narzisstischen „Bonmots“ wie im Gutachten 2004 bei Wittkowski (*) wären nicht nur auf einen dumpf-wohlwollend nickenden „Grossvater“ getroffen sondern mit dem nun anstehenden alltäglichen Umgang „zum Wohl des Kindes“ konfrontiert worden!

(*)… “Ich habe’ihn geliebt, ich wollte dieses Kind haben, um ein Stück von ihm zu haben. Das Kind bekommt jetzt meine Liebe.” Bei ihm sei sie “völlig fehlinvestiert”. Auch wenn man es nur funktional und nicht moralisch werte, habe sie sich mit Blick auf das Kind verantwortungslos verhalten!“…

https://martindeeg.wordpress.com/2014/11/15/das-ganze-asoziale-selbstverstandnis-der-entsorgung-und-ausgrenzung-von-vatern-originalzitate-einer-kindsmutter/

Sie wäre auch damit konfrontiert worden, was für ein Mensch ihr eigener Vater ist.

Der asoziale Manipulator und Intrigant Willy Neubert, der mit allen Mitteln schaffte, zuerst die Familie zu zerstören, dann anhaltend versuchte eine Einigung und Befriedung zu vereiteln.

Während die Treffen zwischen Vater und Kind laufen und in Kürze ausgebaut und erweitert werden sollen, schreibt dieser März 2012 an den Direktor des Amtsgerichts, um die Bindung zu zerstören.

Der Zweck: sein 43-jähriges „Töchterchen“ vor Gesprächen mit dem bösen Vater des gemeinsamen Kindes zu „retten“…:

….Am 20.12.2011 hat das Familiengericht entschieden, dass Herr Deeg und Frau Neubert (sic!) ein gemeinsames Beratungsgespräch bei Frau Schmelter (gerichtnahe Beratungsstelle) führen sollen. Frau Treu hat dieses Vorgehen damit begründet, dass die Vergangenheit außen vor zu bleiben und eine Kommunikation zwischen den Eltern stattzufinden habe…..
…..Meine Tochter ist psychisch nicht in der Lage, sich auf ein Gespräch mit Herrn Deeg einzulassen.“….

https://martindeeg.wordpress.com/2014/06/27/willy-neubert-der-hetzer-im-hintergrund-psychischer-kindesmissbrauch/

Das Schlimmste für diesen Soziopathen ist es offenkundig, wenn seine Tochter eine glückliche Familie mit zwei Kindern gehabt hätte und ihn nicht mehr gebraucht hätte. Die Manipulation und Selbstverwirklichung über seine Tochter – die erfolgreiche Rechtsanwältin – der einzige Lebensinhalt für diesen Buchhalter, nachdem die eigene Familien gescheitert war. Völlig unfähig, dem eigenen Kind das Glück zu gönnen!

Zu diesem Zweck wird dann auch das Enkelkind verängstigt, lebenslang geschädigt, auf allen Feldern intrigiert, gehetzt und ein Unschuldiger dämonisiert.

Dieser Soziopath Willy Neubert, der gezielt provoziert und eskaliert und bei Bedarf amtlichen Stellen den milde-senilen „Grossvater“ gibt, ist hauptverantwortlich für massive Zerstörungen in zwei Folgegenerationen!

Nein, wirklich, das letzte was ich tun würde, ist mich umbringen!! Auch wenn das offenkundig das „Ziel“ dieser Täterjustiz ist. Die Zeit ist auf meiner Seite, denn auch Arschlöcher unterliegen dem allgemeinen Zwang der Vergänglichkeit! Sie gesehen bin ich gut im Rennen.

Und nur absolut hirnamputierte deutsche Voll-Feminismus-dumpf-Juristen halten es für eine „gute Idee“, die Kommunikation(!!) zwischen zwei jungen Elternteilen für EIN Elternteil, den Vater, unter „Strafe“ zu stellen. Nichts anderes geschieht mit dem Gewaltschutzgesetz, das den Tätern all dies im Blog aufgezeigte ermöglichte.

Und die gleichen Gehirnamputierten und Vollfranken halten es auch noch nach 11 Jahren Schädigung für eine „gute Idee“ mich als Opfer mit Strafverfahren bspw. wegen „Beleidigung“ zu überziehen…..!

Ich habe längst mit dem Teufel Monopoly gespielt….!

Fehlgutachter Dr. Groß weiter gedeckt: Dr. Susanne Lorenz, Bamberg, Az. 5 W 4/15

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Dieser Blog wird im Zweifelsfall nicht nur als Beweismittel dienen sondern auch als Dokumentation, wie eine realitätsabgewandte, selbstbezogene Täterjustiz Antragsteller und Geschädigte über Jahre mit formaljuristischem Phrasenmüll auflaufen lässt und so nicht nur den Rechtsstaat immer weiter delegitimiert sondern auch Einzelne RADIKALISIERT.

Auch Verbrecher im Justizwesen sind nichts weiter als schäbige Verbrecher!

Der Würzburger Gerichtsgutachter Dr. Gross hat mit einem eklatanten Fehlgutachten ermöglicht, dass die Staatsanwaltschaft Würzburg mich sieben Monate zu Unrecht in der Forensik Lohr wegsperren konnte. Dieses Fehlgutachten sollte weiter dazu missbraucht werden, mich dauerhaft nach § 63 StGB wegzusperren. Von VORSATZ ist auszugehen.

Die Originalakten HIER: http://chillingeffects.de/deeg.htm

Groß fabulierte von „narzisstischer und paranoid-querulatorischer Persönlichkeitsstörung“ und attestierte wunschgemäß für die Staatsanwaltschaft Würzburg eine „vernichtende Prognose„: aufgrund einer von mir im Mai 2009 eingereichten Dienstaufsichtsbeschwerde (gegen die Staatsanwaltschaft Würzburg) gehe von mir eine „erhebliche Gefahr“ für die Angehörigen der Justiz Würzburg aus, sei mit „erheblichen Straftaten“ zu rechnen und deshalb unbedingt eine dauerhafte Unterbringung nach 63 StGB zum „Schutz der Allgemeinheit“ zwingend.

Prof Dr. Nedopil hat diesen kompletten Schwachsinn im März 2010 in Obergutachten in die Tonne getreten: was vorliegt, ist eine Belastung aufgrund Kindesentzug und erzwungener Trennung! Keinerlei Voraussetzungen für §§ 20/21, 63 StGB!

Eine Richterin Dr. Susanne Lorenz erließ einen weiteren Beschluss, der die bisherigen Rechtsbeugungen und Vertuschungen der Täterjustiz Würzburg/Bamberg fortsetzt.

Beschluss OLG Bamberg, 5 W 4/15, Richterin Dr. Lorenz wegen Fehlgutachten Dr. Groß

Sie schreibt:

….“Dem Beschwerdevorbringen ist nach wie vor eine schlüssige Sachdarstellung, die geeignet ist, den geltend gemachten Anspruch zu begründen, nicht zu entnehmen. Nach der Rechtsprechung der Obergerichte ist bei der Inanspruchnahme eines gerichtlichen Sachverständigen die Substanziierungslast des Klägers im Schadensersatzprozess aus § 839 BGB nicht herabgesetzt.

Der Kläger muss also die Umstände, die die Unrichtigkeit des gerichtlichen Gutachtens und die grobe Fahrlässigkeit des Gutachters begründen sollen, darlegen und unter Beweis stellen (vgl. OLG Hamm, 22.10.2013, 9 U 235/12). Gemessen daran fehlt es dem Vortrag des Antragstellers an Substanz. Der Antragsteller hat schon nicht konkret dargelegt, welche von Dr. Groß unterbreiteten Tatsachen und Feststellungen unzutreffend gewesen sind, bzw. welche Schlussfolgerungen fehlerhaft gezogen wurden. Konkrete Umstände, die eine grobe Fahrlässigkeit begründen sollen, fehlen ebenso. Allein der Hinweis auf nicht beigefügte Gutachten kann eine schlüssige Sachdarstellung keinesfalls ersetzen.“….

In dem von der Richterin selbst erwähnten Urteil des OLG Hamm – in dem es um eine Operation im Jahr 1990, die hierbei angewandte ärztliche Methode und ein diesbezügliches Gutachten geht – heißt es u.a. auch:

….“Gemäß § 839a Abs. 1 BGB ist ein gerichtlich bestellter Sachverständiger, der vorsätzlich oder grob fahrlässig ein unrichtiges Gutachten erstattet, demjenigen Verfahrensbeteiligten zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der diesem durch eine gerichtliche Entscheidung entsteht, die auf diesem Gutachten beruht. Das von dem Sachverständigen erstellte Gutachten ist unrichtig, wenn es nicht der objektiven Sachlage entspricht. Das ist z.B. dann der Fall, wenn der Sachverständige unrichtige Tatsachenfeststellungen trifft oder fehlerhafte Schlussfolgerungen zieht oder eine Sicherheit vorspiegelt, obwohl nur ein Wahrscheinlichkeitsurteil möglich ist
(vgl. Staudinger-Wöstmann, BGB, Stand 2012, § 839a, Rn. 9f; MünchKomm-Wagner, BGB, 5. Aufl. 2009, § 839a Rn. 17).“…

https://openjur.de/u/665621.html

Alle Entscheidungen in dieser Schadensersatz- und Schmerzensgeldklage beziehen sich auf das Prozesskostenhilfeverfahren!

Man verweigert offenkundig gezielt den Zugang zum Recht!

Das Bundesverfassungsgericht zur Gewähr der PKH:

…“Auslegung und Anwendung der §§ 114 f. ZPO obliegen dabei in erster Linie den zuständigen Fachgerichten. Verfassungsrecht wird jedoch dann verletzt, wenn die angegriffene Entscheidung Fehler erkennen lässt, die auf einer grundsätzlich unrichtigen Anschauung von der Bedeutung der in Art. 3 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 3 GG verbürgten Rechtsschutzgleichheit beruhen (vgl. BVerfGE 81, 347 ; BVerfGK 2, 279 ). Die Fachgerichte überschreiten den Entscheidungsspielraum, der ihnen bei der Auslegung des gesetzlichen Tatbestandsmerkmals der hinreichenden Erfolgsaussicht verfassungsrechtlich zukommt, wenn sie einen Auslegungsmaßstab verwenden, durch den einer unbemittelten Partei im Vergleich zur bemittelten die Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung unverhältnismäßig erschwert wird. Das ist namentlich dann der Fall, wenn das Fachgericht die Anforderungen an die Erfolgsaussicht der beabsichtigten Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung überspannt und dadurch der Zweck der Prozesskostenhilfe, dem Unbemittelten den weitgehend gleichen Zugang zu Gericht zu ermöglichen, deutlich verfehlt wird (vgl. BVerfGE 81, 347 ).“

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2013/01/rk20130128_1bvr027412.html