Was Gutachten auch sein können….

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Neutrale Gutachten können auch Missstände in der Justiz aufzeigen.

Dieses Gutachten hat Prof. Dr. Nedopil im Januar 2010 nach einwöchiger Exploration erstellt:

Gutachten Prof. Dr. Nedopil für das Landgericht Würzburg, 02.03.2010

(Das Wesentliche kommt ab Seite 51 zum Tragen. Die vorherigen Seiten, hauptsächlich Wiedergabe von Vorgutachten und zitierende Aktenlage, strotzen – neben den Fehlschlüssen – auch von inhaltlichen Fehlern der jeweiligen Verfasser. Diese sind jedoch im Ergebnis hier nicht relevant.)

Ich habe mich entschlossen, dieses Gutachten – das den bizarren Versuch der Unterbringung meiner Person durch Würzburger Juristen und einen Würzburger Psychiater beendete – nun in Gänze zu veröffentlichen:

Um aufzuzeigen, wie abgrundtief unethisch und rechtsstaatsfern nicht nur im „Fall“ des Gustl Mollath lokale Gefälligkeitsgutachter mit der örtlichen Justiz zusammenarbeiten, um lästige Menschen „auszuschalten“. Die Gesamtaktenlage bestätigt auch, dass es tatsächlich jeden treffen kann, ungeachtet der Banalität der Biografie ,einer strafrechtlichen Relevanz und der gesetzlichen vorgegeben Zwänge, die vorliegen müssen, bevor man einen Menschen wegsperrt. Diese Gesetzesvorgaben werden missachtet, das einzige Kriterium scheint zu sein: wie lästig ist uns der.

Der Vorgang zeigt auch, dass ein Gutachten von einem neutralen, nicht von der Justiz korrumpierten Sachverständigen, der tatsächlich den Menschen und auch die Rolle des Umfeldes, der Staatsanwaltschaft und der beantragenden Justiz betrachtet, den Alarmisten und Rechtsbeugern in eben dieser Justiz einen Strich durch die Rechnung machen kann. Dass es die Zielvorgabe der Staatsanwaltschaft Würzburg und des OLG Bamberg war, mich aus dem Verkehr zu ziehen, offenkundig egal wie, erschließt sich unschwer.

Das Gutachten hier legt exemplarisch offen, dass gänzlich ohne nachvollziehbare Straftat und vor allem ohne jede medizinische Voraussetzung die schwerste Keule des Strafrechts in Deutschland versucht wurde anzuwenden: die dauerhafte Unterbringung im geschlossenen Maßregelvollzug nach § 63 StGB.

Anstatt die Ursachen für diese ausufernden, von einer Kindsmutter und Rechtsanwältin initiierten juristischen Auseinandersetzungen zu klären – die traumatische Bindungszerstörung und Missachtung der Elternrechte zu einem leiblichen Kind – schlägt die Justiz in Deutschland blindwütig bei jeder Form von Paarkonflikt auf die Männer ein und dringt invasiv in das Privat- und Familienleben ein. Frauen werden bekanntermaßen umworben, das Gewaltschutzgesetz, das Ant-Stalking-Gesetz, die Frauenhausnetzwerke etc. zu „nutzen“. Ob dies berechtigt ist, interessiert niemanden, Hauptsache die selbstgeschaffene Statistik der feministischen Ideologen stimmt.

Die Weigerung und Abwehr, diesen meinen Fall öffentlich aufzugreifen, gerade durch die Mainpost, die,  z.T. auch noch grob falsch, zwischen 2005 und 2010 über jeden Strafprozess wegen Beleidigung gegen mich berichtet hat, ist bezeichnend. „Fehler“ von Juristen und Behörden werden verschwiegen und vertuscht. Dass ein Mann ein Geschädigter falscher Beschuldigungen durch eine Frau ist, interessiert nicht und wird auch nicht thematisiert. Wie im „Fall“ Mollath wäre auch hier die ganze vorherige Berichterstattung konterkariert. Vielleicht erklärt das die Existenz von Leuten wie dem „Chefreporter“ Lapp in Nürnberg, dem offenkundig ungeniert eine mediale Plattform geboten wird, um Leserverdummung und Hofberichterstattung zu betreiben.

Es ist  insgesamt ein absolutes Armutszeugnis für die Medien, dass diese bizarre „Normalität“ und Autoritätsgläubigkeit gegenüber den Juristen in der Justiz bislang nicht angemessen thematisiert wird. Auch der „Fall“ Gustl Mollath, letztlich ein nach demselben Muster juristisch „bearbeiteter“ Trennungskonflikt wie in meinem Fall, wurde letztlich nur durch die zusätzlichen Verstrickungen mit Schwarzgeldgeschäften publik, was endlich auch das Interesse der Süddeutschen Zeitung weckte, die sich seither auf ihren Meriten ausruht, anstatt zu recherchieren, was hier in Bayerns Justiz und Maßregelvollzug tatsächlich passiert, und zwar im gesamten Ausmass.

Ich behaupte: mind. 40 Prozent der Insassen in bayerichen Forensiken sind zu Unrecht dort untergebracht. Weder liegen Straftaten vor, die in Zusammenhang mit einer psychischen Störung zu bringen sind noch wurde die Verhältnismäßigkeit gewahrt noch ist eine „Gefahr für die Allgemeinheit“ zu begründen.

Mein „Fall“ fand 2009/2010 statt – also VOR dem bundesweiten Bekanntwerden des Skandals um Gustl Mollath. Wie sicher sich die Verantwortlichen der Justiz Würzburg und Bamberg zu dieser Zeit fühlten, zeigt zum einen die Tatsache, dass man sich gar nicht die Mühe machte, hier nachvollziehbare strafbare Handlungen aufzulisten wie im „Fall“ Gustl Mollath: nein, man behauptete einfach, ich hätte in einer Dienstaufsichtsbeschwerde mit einem „Amoklauf“ gedroht. Schlicht wegen Erwähnung desselben in Winnenden, März 2009. Da nichts passiert sei, sei ich vom Mordplan „zurückgetreten“, habe dann aber zumindest die „Öffentlichkeit“ gestört, § 126 a StGB.

Und deshalb sei ich „gefährlich“…wieder die Frage: wie anlasslos dürfen mittlerweile Juristen agieren, ohne dass sie sich auch nur Fragen stellen müssen oder dass ermittelt wird. Sind Staatsanwälte mittlerweile vom Rechtsstaat ausgenommen?

Dass die örtliche Mainpost – und damit die Öffentlichkeit – einzig durch entsprechende „Information“ des Pressesprecher der Staatsanwaltschaft von der angeblichen „Straftat“ erfuhr, interessiert hier ebenso wenig wie die Tatsache, dass die Unschuldsvermutung und die Missachtung jedes Kriteriums der Verdachtsberichterstattung in der Schlagzeile „Ex-Polizist drohte mit Amoklauf“, ad absurdum geführt und diese weiter ungeniert im Netz verbreitet wird, obwohl das Landgericht Stuttgart dies schon vor Monaten untersagte.

Wer das Gutachten des Prof. Nedopil liest, wird weiter auf eine SMS stossen, die ich einen Monat (19.06.2009) nach der Dienstaufsichtsbeschwerde (18.05 bzw. 20.05.2009) an einen ehemaligen Kollegen sandte. Es bestand keinerlei Zusammenhang zwischen beidem – dennoch versuchte die Staatsanwaltschaft hier eine „Bestätigung“ für die von ihr konstruierte Straftat (Androhung eines „Amoklaufs“) zu konstruieren. Es wurde gelogen und getäuscht, bis heute völlig folgenlos.

Im übrigen hatte die von der Staatsanwaltschaft losgeschickte Polizei in Würzburg im Juni 2009 Tage vor der Festnahme mehrfach bei mir angerufen. Obwohl angeblich eine „akute“ Bedrohung vorliegen sollte, geschah, als ich mich meldete, folgendes: die Polizeihauptmeisterin Vierheilig legte auf. Klären konnte das niemand, als das in ihrer Zeugenvernehmung vor Gericht zur Sprache kam.

Von der angeblichen Drohung durch mich erfuhr ich selbst erst am 23. Juni 2009 – zwei Tage nach der Verhaftung, durch den eiligst vom Staatsanwalt nachgereichten Haftbefehl an meinen Rechtsanwalt.

Worum es den verantwortlichen Juristen in Franken tatsächlich geht und ging beweisen am besten diese zwei Vorgänge, die durch nichts anderes zu erklären sind als durch persönlich motivierten Missbrauch der Amtsgewalt und der Überzeugung der Täter, damit durchzukommen:

1.
der Erlass eines zweiten Haftbefehls nach bereits acht Monaten zu Unrecht erfolgter „Untersuchungshaft“ und eine Woche nach Zugang des Gutachtens des Prof. Nedopil, Antrag Staatsanwaltschaft; Erlass 1. Strafsenat OLG Bamberg:

2. Haftbefehl OLG Bamberg 12.03.10

2.
die Verweigerung der (völlig ungenügenden) Haftentschädigung durch die Täter, die zuvor beim Freispruch durch das Landgericht Würzburg, 1. Strafkammer zugesprochen worden war; Antrag Staatsanwaltschaft, Erlass 1. Strafsenat OLG Bamberg:

OLG Bamberg Verweigerung Entschädigung 13.04.11

Es ist ein Skandal, dass die Verantwortlichen und Beschuldigten einer schweren Freiheitsberaubung im Amt bis heute weiter völlig unbehelligt im öffentlichen Amt sind, befördert wurden und weiter über Menschen richten!

Dass sich die Vorgänge nicht stillschweigend vertuschenlassen, sollte inzwischen klar geworden sein.

Seit Mai 2012 wird mein Kind unter den Augen der Justiz durch die Mutter wieder ungehindert entfremdet, gerichtlich vollstreckbare wöchentlich stattfindende Kontakte werden schlicht nicht durchgeführt.

Die aktuellen Details in Kürze hier bereits veröffentlicht:

https://martindeeg.wordpress.com/2013/12/07/fortlaufende-rechtsverweigerung-durch-die-justiz-wurzburg/

Auch dies beleuchtet, was hier tatsächlich zwischen 2003 und 2010 vorging.

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3 Gedanken zu „Was Gutachten auch sein können….

  1. Gutachten im Kindschaftskonflikt bei MonaLisa, ZDF:

    http://www.zdf.de/ML-mona-lisa/sorgerechtsentzug-wegen-mangelhafter-gutachten-vor-gericht-31120934.html

    Bergmann:
    „Das hat die Auswirkung, dass die Entscheidung über Sorgerechtsentzug oder Übertragung des Sorgerechts auf einen Elternteil dem Gutachter überlassen wird. Der Richter weiß nicht, was er machen will, dann gibt er es einem Gutachter und dessen Gutachten schreibt er ab. Punkt. Sie können die Mängel nur dann einschätzen, wenn sie sich vorher mit dem Thema einmal beschäftigt haben. Aber die meisten beschäftigen sich nicht damit.“

    • Es wird immer doller:


      „Elmar Bergmann war bis 2009 Familien- und Vormundschaftsrichter und ist seit September 2009 als Rechtsanwalt zugelassen. Der Schwerpunkt seiner Tätigkeit liegt bei Familiensachen, Unterbringung in psychiatrischen Krankenanstalten und Betreuungen. Er setzt sich dabei ein, dass Eltern und Kinder von Gerichten und Jugendämtern die Hilfen erhalten, die sie brauchen damit sie weiterhin ein gemeinsames Leben führen können.

      ZDF: Wie steht es vor Gericht in Bezug auf Privatgutachten?

      Bergmann: Das Privatgutachten muss man in das Verfahren einbringen. Der Bundesgerichtshof hat gesagt, das muss genauso behandelt wie das vom Gericht eingeholte Gutachten. Nach meiner Erfahrung ist es so, die Gerichte sich nicht an diese Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs halten. Aber wenn man als Anwalt da sehr deutlich den Standpunkt vertritt, kriegt man die Privatgutachten durch und man kann durchaus erreichen, dass die vom Gericht in Auftrag gegebenen Gutachten dahin kommen, wo sie hingehören, nämlich in den Papierkorb.

      ZDF: Können Sie Tendenzen in den familienrechtlichen Entscheidungen erkennen?

      Bergmann: In den vergangenen Jahren geht die Tendenz dazu, dass die lösungsorientierte Begutachtung, obwohl sie jetzt im Gesetz drin ist, immer mehr zurückgedrängt wird. Einzelne Richter machen das sehr erfolgreich, aber auch Gutachter scheitern oft, wenn sie den lösungsorientierten Ansatz verfolgen wollen, scheitern oft, weil sie die Methode nicht beherrschen. Es wird nicht mehr vermittelt, nicht die Erziehungskompetenz der Eltern gestärkt, sondern es wird entschieden, in Entzugsfällen also ist der eine geeignet, der andere ist nicht geeignet. Und wenn du nicht geeignet bist, dann bist du deine Kinder los. Oder noch schlimmer, man sagt dann auch gleich: Du kriegst deine Kinder nicht mehr zu Gesicht. Oder es wird von den Jugendämtern gerne auch noch das gemacht, was der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte schon seit Jahren verboten har: zu Eingewöhnungszwecken wird erst einmal ein halbes Jahr der Kontakt zwischen Eltern und Kindern unterbunden. Glatt rechtswidrig, glatt verfassungswidrig, auch das Oberlandesgericht Hamm hat das 2002 schon festgestellt, dass das so nicht geht. Das interessiert aber niemanden. Das wird einfach so gemacht.

      Das Kindeswohl bleibt in diesen Fällen auf der Strecke.“

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